ESM, EU und Euro - das Tagebuch

Quelle: Bargeldverbot & Kapitalkontrollen ? so will die EU-Mafia den Euro retten!

Die nächste Phase der globalen Kernschmelze: Warum Europa die treibende Kraft bei der Abschaffung des Bargelds sein wird.
Europa wird den Weg in Richtung des Wirtschafts-Totalitarismus anführen, da die Europäische Union nun verzweifelt versucht, den Euro am Leben zu halten. Wenn der Euro kollabiert, kollabiert auch Brüssel. Die EU existiert allein aufgrund des Euros.
Das Entscheidende ist das fehlerhafte Design des Euros. Sie sind bei der Schaffung des Euros dabei gescheitert, die Schulden aller einzelnen Euroländer zu konsolidieren (Schuldenunion), und das war wahrscheinlich der schlimmste Fehler, der nach der Großen Depression in der Ära der ?Neuen Ökonomie? ? wo staatliche Rechtsanwälte glauben, sie bräuchten einfach nur ein Gesetz schreiben und die Menschen würden sich daran halten, so als seien sie irgendeine neue Art von Diktatoren ? begangen worden ist.

Quelle: Wenn ein EZB-Mann beim Dinner zu viel redet

Gestern spielten die Märkte verrückt, weil die Europäische Zentralbank ihr Anleihekaufprogramm vorzieht. Einige Großanleger konnten sich darauf vorbereiten. Ein EZB-Direktor informierte sie auf einem Dinner vorab.

und lässt das Grundgesetz links liegen

Die harschen Töne aus der Union in Richtung ihres Koalitionspartners SPD zeigen ein Ausmaß an Verfassungsignoranz, das nicht länger hinnehmbar ist. Die Bundeskanzlerin muss entscheiden, wem sie sich verpflichtet fühlt: der US-Administration, die in ihrem Spionagewahn vor nichts halt macht, oder dem Grundgesetz und dem Deutschen Bundestag, der sie ins Amt gewählt und vor dem sie ihren Amtseid geschworen hat.

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Quelle: Wegen geopolitischer Bedeutung als NATO-Land soll Griechenland im Euro bleiben

Wie der Nachrichtendienst Bloomberg meldet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit alle Hände voll zu tun, eine ?Parteirevolte? abzuwehren. In der CDU/CSU häufen sich offenbar kritische Stimmen, die nicht mehr bereit sind neue Kredite für Griechenland mitzutragen. Bei einem möglichen Euro-Austritt Griechenlands stünde auch dessen NATO-Mitgliedschaft zur Disposition. Washington übt deshalb massiv Druck auf das Kanzleramt aus.

Es war ein Ereignis, an das sich die Notenbanker der Europäischen Zentralbank (EZB) wohl noch lange erinnern werden. Als die breite Öffentlichkeit am Dienstag durch die Verbreitung der Rede von EZB-Direktoriumsmitglied Benoit Coeure erfuhr, dass die EZB in den nächsten Wochen ihre Anleihekäufe ausweiten und dafür in den Sommermonaten entsprechend zurückfahren werde, gab es eine Handvoll hochrangiger Banker und Hedgefonds-Manager, die das längst wussten. Sie hatten das Vergnügen, bereits am Abend zuvor auf einer exklusiven Veranstaltung in London von Coeure persönlich in dessen Rede zu erfahren, dass die EZB die Anleihekäufe zeitlich umzustrukturieren gedenkt.  Daher konnten sie sich für den Handel am nächsten Tag rechtzeitig positionieren und Gewinne einstreichen.

Quelle: Die jüngste Kommunikationspanne der EZB wirft ein Schlaglicht auf die Grundprobleme unseres Geldsystems

Die EZB will Reden ihrer Ratsmitglieder zukünftig nicht mehr vorab mit Sperrfrist an Journalisten weitergeben. Wie ein Sprecher der EZB sagte, sei ein solcher Schritt schon länger diskutiert worden und werde nun umgesetzt. Als Begründung verwies der Sprecher auf die zunehmenden Probleme, welchen Journalisten die Reden vorab zugänglich gemacht werden sollten.

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sollen in Euro-Krise die Wende bringen

Griechenland und seine Geldgeber haben sich nach wie vor nicht auf ein Reformpaket geeinigt. Dies ist die Voraussetzung für das Auszahlen von Milliardenhilfen. Mit dem Ostpartnerschafts-Gipfel in Riga beginnt vom Donnerstag an eine Serie internationaler Spitzentreffen, bei denen mögliche Kompromisse ausgelotet werden sollen. Das ist die letzte Chance, denn die Kassen in Athen sind leer.

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Die Abermilliarden, die die EZB in die Märkte pumpt, kommen nämlich keineswegs als wachstumsbelebende Investitionskredite in den Unternehmen an, sondern pumpen gewaltige Blasen im Immobilien-, Aktien- und Anleihensektor auf. Wenn die platzen, kracht es im Finanzsystem und in der Realwirtschaft ordentlich.
Weil das Geld nicht in die Realwirtschaft, sondern in Anlagen fließt, sorgt die lockere Hand der EZB auch noch für einen gesellschaftlich höchst problematischen Effekt: Sie setzt eine gewaltige Umverteilungsmaschinerie nach oben in Gang und beschleunigt damit die Vermögenskonzentration.
Als größter Kollateralschaden bleiben dagegen jene übrig, die vorsorgen wollen oder müssen, beispielsweise für die Pension: Negative Realzinsen auf Spareinlagen und Staatsanleihen machen konventionellen Vermögensaufbau so gut wie unmöglich. Versucht man es auf den riskanteren Immobilien- und Aktienmärkten, dann kauft man sich jetzt sehr teuer in durch billiges Notenbankgeld hochmanipulierte Märkte ein ? und riskiert, beim Platzen der diversen Blasen Geld zu verlieren.

Quelle: Das Anti-Deflationsprogramm der EZB

Seit Wochen verhandelt das von der Pleite bedrohte Griechenland mit der EU über weitere Zahlungen. Ministerpräsident Tsipras sagt, sein Land sei bereit für ein Abkommen - aber nicht um jeden Preis.

Quelle: EU bereitet sich auf ein Scheitern vor

Die Idee, das Bargeld abzuschaffen, beruht entweder auf einem ?Denkfehler?, oder sie entspringt einer Allmacht-Staatsfantasie. Fu?hrende amerikanische Ökonomen plädieren seit geraumer Zeit fu?r die Abschaffung des Bargeldes ?
Zum einen, so wird argumentiert, um Steuerhinterziehung und Schwarzmarkt-Aktivitäten das Wasser abzugraben. Zum anderen, und das ist der eigentliche Grund, um der Politik der Negativzinsen zur ?vollen Wirksamkeit? zu verhelfen. Wenn die Zentralbank die Einlagenzinsen in den negativen Bereich dru?ckt, werden Bankeinlagen entwertet.
Die Bankkunden können sich dieser Repressalie jedoch entziehen, wenn sie sich ? was derzeit noch möglich ist ? ihre Sichtguthaben in Bargeld auszahlen lassen und das Geld mit nach Hause nehmen und in den Tresor stecken. Dieser ?Fluchtweg? wäre natu?rlich versperrt, wenn das Bargeld abgeschafft wird. Zwar kann der eine oder andere sich seiner Bankguthaben entledigen, indem er zum Beispiel Aktien oder Häuser kauft.
Aber das Bankguthaben landet dann eben bei denjenigen, die Aktien oder Häuser verkauft haben. Das Geld bleibt im ?System? und kann durch die Negativzinspolitik entwertet werden, wenn es kein Bargeld mehr gibt.

Quelle: Darum soll das Bargeld weg

EZB-Präsident Mario Draghi hat vor Gefahren für den Euro-Raum durch strukturelle Unterschiede zwischen den einzelnen Mitgliedsländern gewarnt. ?In einer Währungsunion kann man sich große und noch anwachsende strukturelle Divergenzen zwischen den Ländern nicht leisten, denn sie können tendenziell explosiv werden?, sagte Draghi am Samstag im portugiesischen Sintra vor Zentralbankern. ?Und deshalb bedrohen sie die Existenz der Union, der Währungsunion.?

Quelle: Draghi in Sorge um den Euro

Mit 444 Ja-Stimmen bei 126 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen hat der Bundestag am 22. Mai den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Tarifeinheit (18/4062) auf Empfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (18/4966) angenommen.

Quelle: Die Lösung

Dagegen muss politischer Widerstand geleistet werden, denn damit hat der Deutsche Bundestag ohne grundgesetzliche Legitimation das vorbehaltlos gewährte Grundrecht gemäß Art. 9 Abs. 3 GG, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, und damit sowohl die Tarifautonomie als auch das Streikrecht sowie den Alleinvertretungsanspruch aller Gewerkschaften für ihre Mitglieder außer Kraft gesetzt, obwohl er als Gesetzgeber gemäß Art. 1 Abs. 3 GG an die Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht sowie gemäß Art. 20 Abs. 3 GG an die verfassungsmäßige Ordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

besitzen zumeist mehr als die Hälfte des gesamten Vermögens eines Landes.
Die restlichen 95 Prozent teilen sich die andere Hälfte.

Quelle: Die Reichen sind reicher als man denkt.

Oder nehmen Sie Europa und den Euro: Ein Leben ohne sollen wir uns gar nicht mehr vorstellen können. Europa ist eine Idee, die nicht zur Debatte steht. Die Gefahr, als Reaktionär, als europa-feindlicher Idiot, als rechter Depp, als Querulant, zumindest als Kritiker gebrandmarkt zu werden, ist zu groß. Wir sollten dankbar sein für die lange Friedensperiode in Europa. Heißt es. Ich höre da immer auch einen Befehlston heraus. Ohne die europäische Integration hätten wir längst wieder Krieg! So müssen wir das wohl verstehen. Solche und ähnliche Sätze kriegen wir immer wieder zu hören. Mir kommt das Geschwätz schon zu den Ohren raus. Und der Euro ist ein Segen! Jajaja, ist schon recht. Für wen? Ist die Frage überhaupt erlaubt? Für uns alle! Natürlich. Ohne den Euro wären wir heute nicht da, wo wir sind! Ohne den europäischen Einigungsprozess ist das Leben in Europa sinnlos. Das wird mir immer klarer. Dieses ganze Gefasel vom europäischen Haus, das wir angeblich gemeinsam bauen, es nervt nur noch.
Wir alle haben oft genug gehört, dass es keine Alternative zu Europa gibt. Da führt kein Weg zurück. Sagen sie uns mit leichter Aggression. Wir wären im Übrigen schön blöd, wo wir Deutschen doch am allermeisten von Europa profitieren. Mehr als alle anderen. Wird uns auch immer wieder eingebleut! Von ?überzeugten Europäern? wie Martin Schulz werden wir ungezogenen, uneinsichtigen Europa-Kritiker darauf hingewiesen, dass der ?europäische Prozess unumkehrbar ist?. Das erinnert mich an einen, der aus dem obersten Stock eines Hochhauses aus dem Fenster springt, und unten stellt einer fest, dass dieser Prozess unumkehrbar ist. Wer hat denn Europa in eine solche Lage manövriert?
Der Martin Schulz war es nicht. Aber er ist eine Nervensäge. Ausgestattet mit einem Charisma, das ihn zum Marktleiter bei Rewe befähigen könnte, spielt er sich auf als oberster europäischer Projektleiter, als vorbildlicher Einigungseuropäer. Haben wir wirklich keinen anderen als diesen vorlauten Wichtigtuer, der Weisheiten von sich gibt, dass es einem die Zehennägel aufkranzelt?

Ein Aufschrei von Bruno Jonas

?The big one? ist der Begriff für das ganz große Erdbeben, das seit über einhundert Jahren in Kalifornien erwartet wird. Als ?the big one? könnte man auch den bevorstehenden und mittlerweile unausweichlichen Crash des Weltfinanzsystems bezeichnen.
Beide Ereignisse haben eines gemeinsam: Man weiß, dass sie eintreten werden, kann den Zeitpunkt des Eintritts aber nicht genau vorhersagen. Neben diesen Parallelen gibt es aber auch einen wesentlichen Unterschied: Während die Verschiebung tektonischer Platten nur von Erdbebenforschern verstanden wird, lässt sich das Finanzsystem zumindest in groben Zügen auch ohne Volkswirtschaftsstudium begreifen. Versuchen wir also, die derzeitige Situation geschichtlich einzuordnen und herauszufinden, an welchem Punkt der Entwicklung wir inzwischen angekommen sind.

Quelle: Ein Black Swan oder das Platzen einer Blase

Quelle:Ein Aufschrei von Bruno Jonas

EU-Kommissar Frans Timmermans will künftig nicht gewählte Technokraten entscheiden lassen, ob und wie das Parlament Gesetze ändern darf. Dabei braucht Europa mehr Demokratie, nicht weniger.

Quelle: Ein Kommentar

Der Kommissar und sein Chef, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, wollen die europäische Gesetzgebung dem Einfluss durch Bürger und Parlamente entziehen und stattdessen ungewählte Technokraten darüber urteilen lassen, was reguliert werden soll und was nicht.

Die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion sollte die Lösung der Schuldenkrise bringen. Von diesen Plänen ist nicht mehr viel übrig.

Quelle: Der innere Zerfall der Eurozone setzt sich fort.

Fingerabdrücke und IP-Adressen der Steuerzahler

Während in Österreich noch der Streit über die Abschaffung des Bank-Geheimnisses tobt, hat die Wiener Zeitung Die Presse ein noch viel brisanteres Details herausgefunden, das zeigt, wie weit die Überwachung der Steuerbürger künftig gehen wird. Demnach sollen die Steuerzahler auch gezwungen werden können, auf dem Finanzamt einen Fingerabdruck abzugeben, wenn die Behörden bei ?bedeutenden Finanzvergehen? annehmen, dass die ?Beschuldigten? ?Spuren hinterlassen haben?.

Quelle: Papillarlinienabdrücke

Europas Volkswirtschaften verlieren an Wettbewerbsfähigkeit: Während die Euro-Krisenländer weiter im Mittelfeld rumdümpeln, schwächeln nun auch die bisherigen Stützpfeiler.

Quelle: Woran das liegt - und was nun zu tun ist.

Laut einer neuen Studie hoffen die europäische Finanzchefs mehrheitlich auf eine positive Gewinnentwicklung ihrer Firmen. Der DIHK warnt indes vor Euphorie und sagt:

Quelle: ?Der Aufschwung ist gedopt?.

Der S.P.D.-Vorsitzende Sigmar Gabriel fährt mit einem erneuten Versuch des Macht-Transfers in den transkontinentalen Moloch ?Europäische Union? sich selbst und seine Partei an die Wand. Gut so.
Weder wird Sigmar Gabriel jemals Kanzler, noch wird diese immer noch unter dem Siegel ?Sozialdemokratische Partei Deutschlands? agierende entkernte Fantompartei jemals wieder republikfähig werden. Das ist keine Aussage über C.D.U. und C.S.U.. Eins und Einer nach dem Anderen.
Über lang oder länger wird es eine sozialdemokratische, sozialistische, linke, emanzipatorische, radikale, eine in jedem Fall verfassungstreue Partei geben. Und dann wird abgerechnet.

Quelle: Gabriel wählt seine Rente

Dem Euro-Rettungsschirm ESM drohen wegen der niedrigen Zinsen auf sichere Geldanlagen wie deutsche und österreichische Staatsanleihen Verluste. Laut Reuters am Freitag vorlegenden internen ESM-Unterlagen steckten Ende März bereits 52 Prozent der ESM-Gelder in Papieren mit negativer Rendite fest. Um Verluste zu vermeiden, will der ESM seine Anlagenrichtlinien lockern: Er könnte dann in Papiere investieren, die eine höhere Rendite abwerfen, aber auch größere Risiken bergen. Bei den angelegten ESM-Geldern handelt es sich um rund 80 Milliarden Euro, die die Euro-Staaten als Grundkapital in den 2012 gegründeten Fonds eingezahlt haben.

Quelle: Riskantere Papiere

lautete die Beruhigungsformel aller Hilfsprogramme von Zentralbank und Eurogruppe. Jetzt sieht es so aus, als seien Zeit und Geld verspielt worden.
Der Verfall rechtlicher und moralischer Institutionen und Normen, wonach eine Staatengemeinschaft sich an Regeln halten sollte, die sie sich selbst gegeben hat, wird fortschreiten. Das hat jetzt schon die Idee von Europa so sehr beschädigt wie nichts zuvor. Jene, die Europa retten wollten, können sich der Verantwortung für diesen Schaden nicht entziehen.

Quelle: Der Verfall der rechtlichen und moralischen Normen in Europa schreitet fort.

Ein Erfolg für die Kanzlerin wäre, wenn Obama die seit 2013 geforderte Zusicherung gäbe, dass die USA deutsches Recht auf deutschem Boden einhalten. Bürger sind fassungslos, dass es sie bis heute nicht gibt. Und auch die europäischen Partner haben so ihre Probleme.

Quelle: Zukunftspläne