ESM, EU und Euro - das Tagebuch

Ist zwischnzeitlich aus dem Zusammenhang gerissen und macht so keinen Sinn mehr.

In mehr als 30 Städten in ganz Deutschland hat ein breites Bündnis aus überwachungskritischen Gruppen Demonstrationen gegen Überwachung organisiert. Anlass für die Proteste sind die am 27. Mai 2015 vom Bundeskabinett beschlossene Vorratsdatenspeicherung, der Geheimdienstskandal um NSA und BND, die Abschwächungen des Datenschutzes für Verbraucher.innen auf EU-Ebene, sowie der allgemeine Trend zur Totalüberwachung der Bevölkerung durch Staat und Wirtschaft.

Quelle: Deutschlandweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung

Die Bundesregierung fordert die Griechen zum Sparen auf. Gleichzeitig verkauft die Bundeswehr Athen Rüstungsgüter in Millionenhöhe und unterstützt sie bei Waffenimporten.
Eine Prüfung fand nicht statt.

Quelle: Bei Panzerhaubitzen hört die Moral auf

Die Bundesregierung will mit aller Macht in wenigen Wochen die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundestag bringen. Es geht um Milliarden Daten von unbescholtenen Bürgern. Doch wissen die Abgeordneten eigentlich was sie da abnicken sollen?
Im Koalitionsvertrag steht, dass die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umgesetzt werden soll, um Strafzahlungen zu entgehen. Doch genau diese EU-Richtlinie wurde 2014 vom obersten EU-Gericht gekippt. Die Begründung: Die Massenüberwachung verletzt Grundrechte. Es drohen damit auch keine Strafzahlungen mehr. Damit entfällt die Verpflichtung für die SPD, sich auf das gefährliche Spiel mit der Vorratsdaten-Überwachung einzulassen.

Quelle: ?Es will eigentlich keiner, es steht aber im Koalitionsvertrag.?

oder wie die Atlantikbrücke die BRD lenkt

Infos zum Thema "Atlantikbrücke" und ihrer Mitglieder gibt es im Netz zu Hauf. Erkennt man die Zusammenhänge kann man leichter Geschehenes zuordnen. Ob die Quellen nun rechts, in der Mitte oder links zu finden sind entzieht sich meiner Kenntnis da sie ja gerne vom sich gestört fühlenden User passend zugeordnet werden.

Nun aber zum eigentlichen Thema, erschienen im Free21 - Das Magazin Juni 2015 auf Seite 3:

Quelle: Deutschlands Schattenregierung

Somit ist es unerheblich, welchen Status man der BRD zuordnet.

Dass der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, ein Alkoholiker ist, wissen wir schon lange. Viele die ihn persönlich kennen sagen, er würde ständig eine Alkoholfahne vor sich hertragen. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem bezeichnete Juncker als einen "verstockten Raucher und Trinker".
Konnten die EU-Bürger Juncker auf einen Stimmzettel überhaupt wählen? NEIN, denn er wurde ihnen einfach vor die Nase gesetzt. So "demokratisch" ist dieses diktatorische und faschistische Gebilde genannt EU. Als Präsident der EU-Kommission ist er aber praktisch "allmächtig" und das sieht man daran, wie er die EU-Staatschefs behandelt ... wie seine Laufburschen!

Quelle: Besoffener Juncker ohrfeigt EU-Staatschefs

das man wieder loswerden muss.

Schulden gelten als etwas Schlechtes, das man wieder loswerden muss. Sogar im Fernsehen lernen wir, wie man möglichst schnell raus aus den Schulden kommt. Geldvermögen dagegen hat einen guten Ruf. Wer Geldvermögen bildet, sorgt vor. Das bringen wir schon unseren Kleinsten bei und lassen sie Geld ins Sparschwein stecken oder aufs Sparbuch einzahlen.
Subjektiv und aus Sicht eines Einzelnen betrachtet, mögen beide Sichtweisen auch ihre Berechtigung haben. Objektiv und für die Gesamtheit ist die ungleiche Bewertung dagegen nicht gerechtfertigt. Denn Geldvermögen und Schulden sind lediglich zwei Seiten derselben Medaille. Man kann Geldvermögen nur bilden, wenn ein anderer dafür gleich hohe Schulden macht. Erst durch Schulden wird Geldvermögen also möglich. Das ist ein wichtiger Zusammenhang, der den meisten Leuten nicht bewusst ist.

Quelle: Die Wahrheit über Schulden

Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht in Artikel 20 Absatz 2: ?Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.? ? In Absatz 4 steht des Weiteren: ?Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.?
von Rico Albrecht (Wissensmanufaktur)

Gegen Absatz 2 wird permanent verstoßen, denn die Staatsgewalt geht nicht wie vorgesehen vom Volke aus, sondern von Banken, Konzernen, Medien und Politikern, die ihre gemeinsamen Interessen gegen den Willen des Volkes durchsetzen. Ihre Autorität über das Leben der Menschen wächst dank der Struktur des Geldsystems immer weiter, während der Staat systematisch immer tiefer in die Schuldenfalle getrieben wird.

Quelle: Bertolt Brecht: ?Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!?

Was ist da wirklich passiert in den letzten Tagen? Der Euro schoß nach oben, deutsche Staatsanleihen crashten. Aber warum? Die amerikanische Bank Morgan Stanley meint, dies sei eine Folge von Hedgepositionen von nicht-europäischen Aktienkäufern, die sich in die Aktienmärkte Europas eingekauft hatten:

Quelle: hier geht's weiter

Die Turbulenzen auf dem europäischen Anleihen-Markt hören aufgrund der EZB-Geldschwemme nicht auf. Vor allem in den Südländern stürzten die Kurse ab, die Rendite stiegen im Gegenzug um zweistellige Prozentzahlen. Auch deutsche Anleihen sind von den enormen Schwankungen betroffen.

Quelle: Südeuropa stürzt ab

Die dänischen Steuersätze gehören zu den höchsten der Welt. Man kann durchaus sagen, Dänemark ist eine Steuerhölle für den Normalbürger. Fast 60 Prozent des Einkommens werden vom Staat über den Arbeitgeber den Arbeitnehmern gestohlen, gleich vom Lohn angezogen und man bekommt nur 40 Prozent netto ausbezahlt. Dazu beträgt die Umsatzsteuer auf den Konsum 25 Prozent. Sogenannte Luxusgüter wie Autos werden mit 180 Prozent besteuert. Typisch wieder, im Gegensatz zur extremen Steuerbelastung für natürliche Personen, liegt die Körperschaftsteuer für juristische Personen (Firmen) nur bei 30 Prozent.

Quelle: Aufstand gegen die hohen Steuern in Dänemark?

Den deutschen Finanzminister Schäuble ereilt das Schicksal seines griechischen Kollegen Varoufakis. Er wird im Poker um die griechischen Schulden in die zweite Reihe versetzt.

Quelle: Schäuble von Merkel abgekanzelt

Aus seiner Bewunderung für Amerika scheint Mario Draghi keinen Hehl zu machen. Zumindest hat der ehemalige Investmentbanker von Goldman Sachs seit seinem Amtsantritt bei der Europäischen Zentralbank (EZB) einiges getan, um die Institution amerikanischer zu machen: Die EZB kauft inzwischen auch Anleihen ? wie die US-Notenbank. Sie kommuniziert bei der Geldpolitik aktiver mit den Finanzmärkten ? ein hemdsärmeliger Ansatz, wie ihn die Fed schon lange verfolgt. Sogar ein Notenbanktreffen, ähnlich der legendären Jackson-Hole-Runde, hat Draghi vor einem Jahr ins Leben gerufen.

Quelle: 600 Milliarden Euro Verlust

Alexis Tsipras hat die Gläubiger seines Landes aufgefordert, ihre Vorschläge zurückzunehmen. Zugleich verlangte der griechische Ministerpräsident eine umfassende Regelung des griechischen Schuldenproblems mit einem Schuldenschnitt.

Quelle: Tsipras lehnt Forderungen der Gläubiger ab

Irgendwie erinnert einen das Ganze an die Teppichhändler aus dem Orient.

Wer ein Symbol sucht für die seltsame, sphinxhafte Macht der Angela Merkel, der muss ins Zentrum dieser Macht schauen, in die Mitte der Mitte, wo etwas wächst, das so leer ist und in seiner Hohlheit so auftrumpfend wie der wurstige Wilhelminismus, der sich darum herum ausbreitet.
Es ist ein Gebäude ohne Plan. Das wird man später auch einmal über das Werk der Angela Merkel sagen. Es ist der reine Dezisionismus - Symbol einer Politik, die nur eine Verkettung von Entscheidungen ist. Jede Entscheidung für sich war opportunistisch und falsch - zusammengenommen sind sie mehr als ein demokratisches Fiasko: Das ist der graue Grobian, der da aus tausend hohlen Augen auf Berlin schaut, das plumpe, gewalttätige Stadtschloss, ein Anschlag auf die Sinne, ein ästhetisches Verbrechen.
Man muss sich ja mal erinnern: Hier wurde wirklich Gleiches mit Gleichem bezahlt. Die DDR riss das Hohenzollernschloss ab, das nur noch eine Ruine war, weil das alte Deutschland den Zweiten Weltkrieg verloren hatte. Und das neue Deutschland riss dann das Parlament der DDR ab, den Palast der Republik, weil die den Kalten Krieg verloren hatte.

Quelle: Kaum mehr als Staub und Lügen

Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Montag in vierter Lesung eine Wahlrechtsreform verabschiedet, die der Regierung mehr Unabhängigkeit vom Willen der Wähler verschaffen soll. Der Senat hatte dem Gesetz bereits im Januar zugestimmt.

Quelle: Abgeordnetenhaus verabschiedet neues Wahlgesetz

Die Grundlagen der letzten Abstimmung vom Februar seien längst verlassen und das Parlament getäuscht, sagte Ramsauer. Ein neues drittes Hilfspaket lehnte Ramsauer ab. "Nach dem unwürdigen mediterranen Gefeilsche mit den griechischen Reformversprechen halte ich ein drittes Hilfspaket für ausgeschlossen", sagte er.
Auch der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhard Rehberg (CDU), verlangt eine Bundestagsabstimmung über weitere Auszahlungen. Es gehe in den Verhandlungen zwischen Griechenland und seinen Geldgebern gerade über wesentliche Änderungen am laufenden Hilfsprogramm. Es sei ein glasklarer Fall und geltende Rechtslage, dass der gesamte Deutsche Bundestag über solch gravierende Korrekturen abzustimmen habe.

Quelle: Wirtschaft fordert mehr Geduld mit Griechenland

Das Geldsystem

Die Erfindung der Zinsen und des Zinseszins

Geldschöpfung und das heutige Banksystem

Inflation, Deflation und der Goldstandard

Quelle: von Markus Kienappel

Dein Beitrag gefällt mir sehr gut. Auf allen Ebenen des täglichen Lebens macht sich Unmut breit. Unmut darüber, daß weder der Lehrplan, noch die Lehrer in der Lage sind, ihre lineare Denkweise zu verlassen. Komplexe Systeme verlangen eine differenzierte Denkweise.
Beispiel für lineares Denken: Der Großvater ging mit der Giftspritze in den Garten, verbreitete das Gift und erntete Obst und Gemüse, welches von der Familie dann verzehrt wurde. Daß das Enkelchen, das ihn im Garten begleitete auch dieses Gift aufnahm, wurde nicht realisiert, handelte es sich doch um ein Insektizit. Und das ist ja gegen Schädlinge und nicht gegen Menschen. Über Spätfolgen dieses Tuns wurde nicht weiter nachgedacht.
Heute ist man sich darüber im Klaren, daß man mit dieser Denkweise nicht sehr weit kommt. Über diese Thema gibt es ausreichend Literatur.

Griechenland jetzt weiter entgegenzukommen, heißt auf lange Sicht nicht nur, den Euro aufzugeben. Auch Europa insgesamt gerät in schweres Fahrwasser: Der Internationale Währungsfonds wird künftig einen weiten Bogen um den Kontinent machen, wenn der reichste Teil der Welt seine Verpflichtungen gegenüber viel ärmeren Ländern nicht erfüllt. In Großbritannien wird das Verhalten der Euroverhandler ebenfalls argwöhnisch verfolgt: Die Gemeinschaftswährung gilt den Engländern schon lange als Beweis dafür, dass Europa nicht funktioniert.

Quelle: Das letzte Aufgebot

240 Milliarden Euro an Krediten haben die Griechen erhalten. Bald könnten weitere Milliarden hinzukommen. Trotzdem steckt das kleine Land erneut am Rande der Pleite.

Die Grafik zeigt, wofür die griechische Regierung die Gelder des rund 230 Milliarden Euro schweren Hilfspakets verwendet hat.

Quelle: Griechenland braucht ein drittes Hilfspaket

?Ein Teil des IWF hat ein Schuldbekenntnis abgegeben, dass sein eigenen Analysten den Fiskalmultiplikator völlig falsch eingeschätzt haben. Ein anderer Teil des Fonds drängt weiterhin auf neue Varianten der gleichen nicht zu verteidigenden Politik, indem er ? Rentenkürzungen und Umsatzsteueranhebungen verlangt, die zusammen in diesem Jahr ein Prozent des Bruttoinlandsprodukt ausmachen und zwei Prozent im nächsten Jahr, obwohl die Wirtschaft schon dabei ist, in eine neue Rezession abzugleiten.?

Quelle: Ein Politikskandal erster Ordnung

Wer wissen will, in welche Richtung sich der Euro bewegt, muss einfach nur einen Ölhändler fragen.

Quelle: Woher der Zusammenhang kommt

"Restriktionen der Bargeldhaltung, wie sie vor diesem Hintergrund vereinzelt diskutiert werden, lehnt die Bundesbank ab", sagte Thiele. Viele Verbraucher seien wegen der niedrigen Zinsen verunsichert und fragten sich, was diese für sie bedeuten.

Quelle: Bargeld ist hierzulande immer noch das beliebteste Zahlungsmittel