Russland stoppt Öllieferungen an Weißrussland
Zwischen Weißrussland und dem weltgrößten Ölproduzenten Russland droht die Neuauflage eines Ölkonflikts.
Seit dem 1. Januar liefere Russland kein Öl mehr in das Nachbarland, sagten zwei Händler von russischen Ölproduzenten am Sonntag. Beide Staaten konnten sich im Streit um Ölpreise und Transitgebühren nicht einigen. Am Montag will der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko in die Verhandlungen eingreifen. Erst vor drei Jahren führte ein ähnlicher Konflikt zu Beeinträchtigungen der Öllieferungen nach Deutschland und Polen. Diese sind zunächst nicht gefährdet. In Weißrussland gibt es Vorräte für rund eine Woche.
Lukaschenko werde am Montag entscheiden, was zu tun sei, kündigte einer der Händler an. Laut einem Sprecher des russischen Pipeline-Monopolisten Transneft wurden die Gespräche über die Preisstruktur im laufenden Jahr am Wochenende fortgesetzt. In Russland dauern die Feiertage allerdings bis zum 11. Januar an, während in Weißrussland das öffentliche Leben am Montag wieder startet.
Weißrussland hat eine Erhöhung der Transitgebühren für russisches Öl um das Zehnfache auf 45 Dollar pro Tonne angedroht. Dies würde den Transit von Öl teuer machen und könnte die Weiterleitung nach Deutschland und Polen gefährden. Russland fordert von dem Nachbarland, die vollen Exportzölle auf den Teil der Öllieferungen zu zahlen, deren Raffinierieprodukte nicht in Weißrussland verbraucht, sondern exportiert werden. Russland verteidigt den Schritt damit, dass es Nachbarländer nicht länger subventionieren wolle und stattdessen Marktpreise verlange. Europäische Politiker haben dagegen in der Vergangenheit Russland vorgeworfen, Energielieferungen zur Gängelung von Nachbarstaaten einzusetzen.
Die weißrussischen Raffinerien Naftan und Mosyr hätten genügend Ölvorräte, um die Verarbeitung für eine Woche fortzusetzen, erklärten beide Händler. Es seien rund 450.000 Tonnen Öl vorhanden. Weißrussland bezieht täglich rund 400.000 Barrel russisches Öl und exportiert einen Großteil der Verarbeitungsprodukte in den Westen.
Der Streit weckt Erinnerungen an einen ähnlichen Konflikt Anfang 2007, als Einschränkungen der russischen Erdöllieferungen durch die über Weißrussland verlaufende Druschba-Pipeline die Versorgung in Polen und Deutschland erheblich beeinträchtigt hatten. Über diese Leitung, die nach Kapazität und Länge eine der weltweit größten Pipelines ist, bezieht Deutschland rund 15 Prozent und Polen mehr als drei Viertel seines Ölbedarfs.
Vor einigen Jahren noch hatten Russland und Weißrussland den Aufbau eines gemeinsamen Staatenbundes mit einer Währung angestrebt. Als sich das Verhältnis beider Länder jedoch abkühlte, rückte dieses Vorhaben in die Ferne.
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