Die EU ist ganz sicher weit mehr, als ein gemeinsamer Markt.
Gesetze der EU werden zu nationalen Gesetzen. Ich bin nicht Bürger der EU, aber staune oft darüber, wie wenig Ahnung diese über die EU haben und zum Zustandekommen der Verfassung und deren Inhalt, über die Kommission und deren Zielsetzungen. Es gibt eine offizielle Web-Seite der EU-Kommission. Besucht überhaupt jemand ab und zu diese? Ja, ich, als Nichtbürger machte es schon öfter und zitierte auch schon darauf hier.
Für die Ukraine ist eine EU-Mitgliedschaft schon 2004 vom damaligen Präsidenten Juschtschenko zum Ziel erklärt worden.
2014 dann der Umsturz durch eine wütende Menschenmenge, einer einst gewählten und vom Westen akzeptierten Regierung. Was machte die EU? Protestieren? Nein. Sie verhandelte gleich mit einer provisorischen und nicht legitimierter Regierung dort.
Für die Ukraine ist eine Mitgliedschaft schon länger klar eine Perspektive und beeinflusst deren Menschen und Politik. Also alleine die Möglichkeit einer Mitgliedschaft manipuliert ganze Regionen. Die Signale der EU deuten auch schon lange klar in diese Richtung, auch bei anderen Ländern, wenn ihr macht was uns gefällt und was wir euch sagen, dann könnt ihr eines Tages zur EU gehören. Für die intransparente Kommission sicher ein berauschendes Gefühl von Macht. Wem müssen sie Rechenschaft abgeben? Niemandem. So wird auch z.B. der Brexit auch nie der Kommission vorgeworfen, obwohl sie mMn ihn klar hätte verhindern können, Cameroon wollte verhandeln, ging nach Brüssel betteln für einen Kompromiss bei der Personenfreizügigkeit und biss auf Beton, die EU reformiert kaum je etwas. Es wurde zu einem reinen Machtspiel. Niemand wirft aber der Kommission etwas vor, sie ist unantastbar, wie es auch im Vertrag von Lissabon festgehalten ist, der Verfassung der EU.
Europa wird in vielen Belangen gerade etwas abgehängt, ist also nicht sonderlich erfolgreich darin, sein Potential auszuschöpfen, Liegt es ev. an der Politik (der Verzettelung), und der EU und deren Konstruktion? Eine nicht transparente und nicht gewählte Kommission vereint sehr viel Macht auf sich, niemand weiss wirklich, was die treiben.
Das uralte europäische Muster, nach Größe zu streben, anstatt die Qualität intern zu verbessern, das geht weit zurück auf das römische Imperium und die Kolonialmächte und die Deutschen und Habsburgerreiche bis hin zum 3. Reich. Sie sind alle dann einst zusammengebrochen und nun hat man in Brüssel und anderswo offensichtlich immer noch das Gefühl, die Grösse mache es doch aus.
Demokratisch legitimeren lässt man sich diesen Traum nie, es gibt kaum jemals Abstimmungen zu EU-Belangen, und wenn, wie in Holland, wo die Assozierungsverträge mit der Ukraine dann abgelehnt wurden, werden solche Abstimmungen dann ignoriert in der Musterdemokratie EU.
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