einige einsparungen was man die letzte zeit vorantreiben hätte könnte.
600 Millionen ? kindergeld : noch nichts passiert. heute meldet sich die CSU, aber wo ist die gesetzesiniative ?
glaub um die 280 Millionen ? für USA Atomwaffen nachrüstung in D !!: Stoppung der Zahlung,etc ??? nichts passiert.
von ukraine und Gr. Zahlungen brauche ich ja nicht wieder reden...ist bekannt. Das dumme Wahlvieh wählt weiterhin die etablierten.
also allein mit den meldungen in den letzten wochen konnte man ruck zuck 1 Mrd. ? sparen.
Verstehe ich nicht, als politiker wenn ich sowas erfahre muss ich doch sofort mit Politiker kollegen eine Arbeitsgruppe bilden, gesetzesiniative vorshclagen. Im budnestag zur diskussion bringen..ausarbeiten. vorschläge anderer kollegen mit einbringen und dann das Gesetz verabschieden das es schnellstmöglich in kraft tritt.
Das ist das gute an Unternehmen. sie bilden für allerlei dinge eine sogenannte Task force.
eine Task force für Gesetzesinitiative in der Regierung wäre mal super.
die sich ausschließlich um Gesetzesänderungen kümmert die unrechtmäßig sind.
bestes Beispiel 600 Millionen ? kindergeld das ins ausland transferiert wird. Hier muss sofiort eine Gesetztesinitiatve auf den weg gebracht werden. Zeitgleich am besten rückwirkend für die letzten 6 monate falls es gar keine kinder im ausland gibt, müssen diese "scheineltern" sofort ausgewiesen werden.
ebenso sollte eine gesetztesinitiative geben die kriminelle ausländer sofort abschiebt und mit regelmäßigem einreiseverbot versehen werden. Damit die Opfern keinerlei ängste mehr von erneuten übergriffen haben. Opfershchutz vor täterschutz.
Was mir noch fehlt ist ein gesetz das das spanische übernimmt. In spanien bekommt man erst eine aufenthaltsgenehmigung wenn man vorweisen kann das man 1 Jahr lang von seinen ersparnissen leben kann. Bei uns gibt es nach 3 Monaten Hartz4. hier muss das gesetz übernommen werden. Dann kann auch die EU nichts sagen, den sonst müsste ja spanien auch ihre Gesetze anpassen.
Warum wird hier nichts gemacht ?
|