Stuttgart 21

Wo hast du denn die Verrückte aufgegabelt? Mir ist bei dem ganzen
Wiederholunsinn dasWort "großgreisen" aufgefallen. So frisch ist die
Dame ja auch nicht mehr.;-) Vielleicht noch nicht großgreis, dafür aber
senil!

Sibylle Krause-Burger (* 1935 in Berlin) ist eine deutsche Schriftstellerin und Journalistin.

Die Tochter einer Jüdin und eines Schwaben wuchs in Württemberg auf und studierte politische Wissenschaften in Tübingen. Heute schreibt sie als Kolumnistin in der Stuttgarter Zeitung.

aus Wikipedia  

Es wäre eine in England noch nie da gewesene Maßnahme: Der britische Premier hat angekündigt, die Randale in den Großstädten notfalls auch mit Wasserwerfern zu stoppen.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...meron-london-krawall

Da war Mappus weniger zimperlich!! Aber das randalierende Pack in Stuttgart
war ja auch weitaus gewalttätiger als die friedfertigen Engländer...
 

Es stellst sich die Frage, wieso sich die Grünen so dermaßen gegen eine Erweiterung von Grünflächen aussprechen.
Warum sich die Grünen gegen Lärmschutz aussprechen
Warum nur liebe Grüne macht ihr das...  

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...891c-49df-963b-28e857251a2d.html

Verdi, du musst den ganzen Artikel lesen. Ist m.E. vsehr gut analysiert.

zu #10952:
Das Bild ist zwischenzeitlich zur Genüge gezeigt worden. Es könnten auch Bilder vom schwarzen Montag, den 20.06.2011 immer wieder aufgefrischt werden. Da wurde die Polizei aufs Widerlichste verkloppt.
Außerdem wird das Stuttgarter Kasperlestheater, mit Wegtragen von Blockadedemonstranten demnächst wieder ernst und heftiger werden, wenn dann tatsächlich gebaut wird.  

Nach früheren Aussagen sollte die Volksabstimmung zum Ausstieg aus S21 im November stattfinden.
Dann hieß es am 4. 12.11.
Jetzt ist plötzlich der Termin völlig unklar. Nach dem bekannten Motto: Gestartet wie ein Tiger, gelandet als Fell - Wahrscheinlich haben die Grünen festgestellt, dass es offenbar doch eine Landesverfassung gibt, die einzuhalten ist und dass der zu leistende Schadensersatz in die Milliarden gehen kann.
Die werden wohl abwarten, bis S 21 gebaut ist und erst dann eine Volksabstimmung organisieren.

Selten haben wir soviele hohle Versprechungen einer (Möchtegern-)Regierung in nur so kurzer Zeit ertragen müssen.  

Terminplan laut Regierung unklar
..."Sowohl Sprecher der Grünen als auch der SPD betonen übereinstimmend, dass keine konkrete Entscheidung über den Termin gefallen sei."...
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...0e51-4d8a-9b93-c1b2c54a0382.html  

es ist nix mehr zu tun was den eindruck erwecken könnte, das land boykottiere das projekt.
wer will denn schon mit der bahn um die ausstiegskosten streiten?
der ramsauer ist am zug - und das halst ihm das risiko über die 4,6 mrd auf.
gottseidank war die cdu gegen eine änderung der landesverfassung.
wenn grube fertig ist mit rechnen hat er und das projekt fertig.
die restlichen folgen - schaun mer mal  

na ja, der alte abgebildete  Depp war ja wohl selbst schuld. Im Nachhinein hieß es wohl, er hätte nur mit Kastanien geworfen. Obwohl andere Wurfgeschosse klar ausgemacht wurden. 

 

Stuttgart gejagt? Welche Verschwörungstherorie war noch nicht dran oder welche wird wiederbelebt?


Nur mal am Rande. Die Umfragewerte der Grünen fallen seit Wochen und nur immer gegen alles sein wie hier bei Stuttgart21 seit 12 Monaten haben sogar viele neue Grüne die bereits nachdenken ob sie lieber doch wo anders hingehen. Sollte die Grünen der Meinung sein das ihre ganze Regierungszeit von 5 jahren in Stuttgart nur aus ein Thema besteht und sie nicht mehr zu bieten haben dann werden sie so enden wie die FDP in heutigen Zustand.

Die Lust an der Machterhalt mag diese Koaliation aus Grün-Rot zusammenhalten, aber die Ambivalenz wächst täglich und man kann darauf warten das sie daran zerbricht.

Die Parolen vom Lügenpack die diese Grünen in die Welt gesetzt haben konnten bis heute nicht bewiesen werden, aber ihre Worte bleiben für immer erhalten.

imagine

P.S.: Um einen Grünen Kanzler(in) zu verhindern würde ich durchaus auch mal wieder die SPD wählen.  

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Und Kretschmann weiter:

   "Die Zahlungen des Landes sind verfassungswidrig, der Finanzierungsvertrag nichtig. Falls die Grünen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung tragen, werden wir die Zahlungen sofort einstellen und bereits gezahlte Beträge zurückverlangen. Mit uns wird es keine Fortsetzung des Verfassungsbruchs geben."

hmmm. Lü.....

Wie kann das sein? Laut Foristen hier, hätte der doch nur gesagt, er tut alles was er kann, aber versprechen kann er nichts?

Verfassungsrechtler Meyer "Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21 sind unwirksam"
10.08.2011, 17:38  Hans Meyer

Schwäbische Schweinereien: Seit einer Grundgesetzänderung 1969 ist es verboten, dass der Bund Landesaufgaben und die Länder Bundesaufgaben bezahlen. Die Verträge zur Finanzierung für Stuttgart 21 sind deshalb null und nichtig - schreibt der renommierte Verfassungsrechtler

.... Der Finanzierungsvertrag verstößt also gegen ein verfassungsrechtliches Verbot. Die Rechtsordnung schreibt in einem solchen Fall die Nichtigkeit des Vertrags vor, ganz gleich, ob es sich um einen zivilrechtlichen oder einen öffentlich-rechtlichen Vertrag handelt.
usw....
http://www.sueddeutsche.de/politik/...ttgart-sind-unwirksam-1.1130053  

findet sich sicher jemand, der Klage einreicht.

Ist das jetzt der neue Plan?

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"Do you know,what's killing western democracy? Greed. Greed and constipation." (Tom Hayden)

Grün-rot distanziert sich von Kombibahnhof
Der Kompromissvorschlag des ?Schlichters? Geißler zu ?Stuttgart 21? ist offenbar gescheitert. Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg distanzierte sich von seinem Vorschlag, einen kombinierten Kopf- und Tiefbahnhof zu bauen.


...
aus
http://www.faz.net/artikel/C30021/...h-von-kombibahnhof-30483570.html

könnte man ja überlegen, ob man überhaupt einen Bahnhof braucht. Wie wäre es als Schlichtungsvorschlag stattdessen mit einem Hafen? Muss ja nicht gleich ein Überseehafen sein. Aber ein Unterseehafen hätte doch was.  

günstiger als der Tiefbahnhof.

?Pacta sunt servanda, also Verträge sind einzuhalten. Diesen schon seit Zeiten der alten Römer überall geltenden Rechtsgrundsatz  würde genauso bei K21 oder dem Kombibahnhof gelten und die gleiche Akteure wie heute würden mit den gleichen Argument auch dieses Vorhaben scheitern lassen wollen.

Grüßle aus Stuttgart

imagine  

Kessel auffüllen. Direkte Verbindung von Degerloch nach Ludwigsburg.

Stuttgart - Eigentlich wollte Matthias von Herrmann am Freitagmorgen auf der Homepage CamS21 lediglich den Livestream "vom Feldherrenhügel anschauen und gucken, ob da was los ist" - nach wenigen Minuten aber wurde der Sprecher der "Parkschützer" informiert, dass Polizeibeamte ab zirka 6 Uhr mehrere Wohnungen von "CamS21"-Mitgliedern im Raum Stuttgart durchsuchten.

Die betroffenen Personen sind gegen das Großprojekt Stuttgart 21 aktiv und eingetragene "Parkschützer"-Mitglieder.

Auf Anweisung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft nahmen die Beamten "Computer und Zubehör, Foto- und Videomaterial zu den Ereignissen vom 20. Juni mit. Die werden nun ausgewertet", bestätigt Stefan Biehl, stellvertretender Pressedezernent der Staatsanwaltschaft. "Bei fünf Personen wurde durchsucht."

Mit Spezialwerkzeug schonend geöffnet


Den Vorwurf von Matthias von Herrmann, dass bei dem Polizeieinsatz eine Wohnungstür aufgebrochen wurde, weil sie nicht schnell genug geöffnet wurde, kann die Staatsanwaltschaft nicht bestätigen: "Die Tür wurde mit Spezialwerkzeug schonend geöffnet und nicht beschädigt", so Biehl.

Matthias von Herrmann ist zudem verärgert, dass die Staatsanwaltschaft nicht einfach nach den Videoaufzeichnungen vom CamS21-Team um Tilo Emmert gefragt hat: "Nach der Durchsuchung im 'Parkschützer'-Büro Anfang Juli haben wir der Staatsanwaltschaft eine Telefonnummer gegeben, die sie in solchen Fällen anrufen kann. Das wäre doch auch nun kein Problem gewesen." Darauf entgegnet Stefan Biehl:  "Wenn Beweisverlust droht, muss man eben schnell handeln."

Matthias von Herrmann will die Aktion nun durch die "Juristen gegen Stuttgart 21" prüfen lassen und kündigt eine Stellungnahme dazu an.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-400a-8ca7-1a833f346edb.html  

 

Muss man diesen Schaffnix wirklich so ernst und überhaupt für voll nehmen?  

Und es geht nicht um China oder Syrien, sondern um Überfallartige Hausdurchsuchungen und Beschlagnahme von technischer Ausrüstung von registrierten Journalisten.

Auch die Nazis fanden ihre Claquere als freie Presse unterdrückt wurde, auch bei ariva gibts Applaus für sowas.

Die Polizei will also künftige Dokumentationen des Baufortschritts verhindern?
Und Liveaufnahmen der Hausdurchsuchung mussten auch gelöscht werden.

Presseerklärung von Cams21 zu erneuten Hausdurchsuchungen bei freien Journalisten in Stuttgart 12.8.2011
Posted on 12/08/2011
by kephren| Leave a comment

Am heutigen Freitagmorgen, den 12.8.2011 wurden weitere vier Mitgliedern der Gruppe von freien Journalisten von Cams21 durchsucht und technische Ausstattung beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde verlangt, eine LiveVideoaufzeichnung einer der Hausdurchsuchnung in Anwesenheit der Beamten zu löschen.
 
Die Mitglieder von Cams21 verstehen ihr Engagement in der Dokumentation der Vorgänge um das Projekt Stuttgart21. Die Arbeit findet auf Grundlage von Artikel 5, Abs 1 Seite 2 Grundgesetz statt.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
 
Die am 20.6.2011 im Zusammenhang mit den Vorfällen am Grundwassermanagement erstellten Videos, sind mit dem Anspruch der Dokumentation der Ereignisse auf Basis der journalistischen Tätigkeit begründet. Cams21 Mitglieder haben sich zu jeder Zeit ausnahmslos passiv verhalten. Die nun erfolgten Hausdurchsuchen zum Zweck der Sicherung von Beweisen stehen in keinem ausreichendem Verhältnis zum mutmaßlichen Erfolg.
Der Eingriff in den Bereich der Privatwohnungen der Kameraleute steht nach Ansicht des Cams21 Teams auf rechtlich fraglichen Fundament. Zumal die vermuteten Beweißmittel nicht einmal im Vorfeld angefragt wurden und selbstverständlich und vollumfänglich zu Verfügung gestellt worden wären.
 
Das Vorgehen der Stuttgarter Polizei und Staatsanwaltschaft stellt nach Ansicht des Cams21 Teams einen überzogenen Eingriff in die eigenen journalistischen Tätigkeiten dar. Es liegt der Eindruck nahe, das zusätzlich zur starken Präsenz von Polizeikräften vor Ort an den Baustellen des Projektes ein Druck, auf den organisierten Widerstand und der dazugehörigen freien Berichterstattung,  aufgebaut werden soll.
 
Cams21 zeigt Live-streams von mobilen Kameras direkt und via Internet vor Ort vom Geschehen rund um das Projekt Stuttgart21. Unabhängig von der Stuttgart 21 Thematik berichtet CAMS21 auch von anderen Ereignissen z.B. aus Berlin und Hamburg und veranstaltet Workshops zur Weitergabe des technischen Wissen an Interessierte.
In Zeiten einseitiger und viel zu offensichtlich gesteuerter Berichterstattung durch den Medienmainstream wird es immer wichtiger, an ungefilterte Informationen und Fakten zu kommen.
Cams21 verfolgt bei diesem Thema, genau wie das Team von www.fluegel.tv, den Anspruch interessierten Bürgern dies ohne den Druck eines Sendeplans und  in angemessener Länge zu ermöglichen.
Selbstverständlich immer deutlich als "Presse" gekennzeichnet, mit Redaktionsausweis und  unter Beachtung des Pressekodex des deutschen Presserates.
http://www.presserat.info/inhalt/der-pressekodex/pressekodex.html
 
 
Presseansprechpartner: info(at)cams21.de
Webseite: http://www.cams21.de
Blog: http://blog.cams21.de/
Logo/Bildmaterial: http://blog.cams21.de/pressematerial/
http://blog.cams21.de/2011/08/12/...rnalisten-in-stuttgart-13-8-2011/