Populisten sind sie alle beide, der Sieger der Präsidentenwahl in Ecuador, Rafael Correa, wie der Verlierer, lvaro Noboa. Und als solche reklamierten sie schon zum Vorneherein auf Wahlbetrug, sollten sie am Sonntag nicht triumphieren. Noboas Vorsprung nach der ersten Runde kehrte sich in 26 Tagen Wahlkampf ins Gegenteil. Zu sehr hatte er versucht, auch die Stimmen der aus dem Rennen geworfenen Kandidaten auf sich zu ziehen, in Verkennung der Tatsache, dass viele Wähler von der alten Politikerkaste und ihren abgewirtschafteten Parteien die Nase voll hatten.

Noboa bot altbekannte Medizin zur Genesung des armen Andenstaates an, einfach in stärkerer Potenz als die bisher wirkungslosen Rezepte. Getreu der nicht nur in Ecuador verfänglichen Selbstdarstellung, dass ein erfolgreicher Unternehmer auch zum besten Staatslenker berufen sei, versprach er mehr Arbeit und wirtschaftlichen Fortschritt durch konsequente Privatisierung, Liberalisierung und Freihandel mit den nördlicher gelegenen Ländern. Das haben andere Präsidenten auch schon gepredigt, trotzdem leben immer noch 60 Prozent der Ecuadorianer in Armut. Und die Mittelklasse kam zusehends ins Hintertreffen, sah ihre Ersparnisse auf einen Schlag beinahe halbiert, als in einer Verzweiflungstat die einheimische Währung zugunsten des Dollars aufgegeben worden war.

KEIN VERTRAUEN INS PARLAMENT

Correa verkaufte gerade ein konträr wirkendes Elixier, versprach, die 16 Milliarden Dollar Auslandschulden nicht mehr zu bedienen, sich von der Vormacht der USA nicht gängeln zu lassen und die Bedingungen im Erdölsektor neu zu diktieren, ähnlich den Beispielen von Chávez in Venezuela und von Morales in Bolivien. Da frühere Heilsverkünder selbst weniger radikale Versprechen nicht umzusetzen vermocht hatten, sondern damit im Parlamentsgetümmel untergegangen waren, verzichtete Correa bewusst auf die Unterstützung durch eine bestehende Partei, gründete nicht einmal eine eigene. So wird ihm und seiner Riege das Regieren im herkömmlichen Sinn unmöglich sein. Stattdessen wird er so schnell wie möglich versuchen, eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, die ihm die Basis für die in Aussicht gestellte Umkrempelung, den radikalen Neubeginn, gibt.

Diese Strategie Correas ist riskant - aber nicht ohne System -, will er nicht, dass sich die Prophezeiung eines ausgeschiedenen Gegenspielers bewahrheitet, wonach jederlei neue Regierung in Quito ohnehin nur eine Verfallszeit von maximal neunzig Tagen aufweise. Ecuador ist ein politisch notorisch instabiler Staat, mit acht Präsidenten in der vergangenen Dekade, von denen die letzten drei gewählten vorzeitig aus dem Amt gejagt wurden.

DIE MACHT DER STRASSE

Nirgendwo in Lateinamerika haben Strassenproteste Regierungen der hohlen Versprechungen erfolgreicher gestürzt als in dem Andenland. Schon zu Beginn der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts haben etwa die Ureinwohner realisiert, dass sie mit Strassenblockaden die Wasserköpfe Quito und Guayaquil von der Versorgung abschneiden können. Daraus haben sie früher als anderswo ein starkes Selbstvertrauen aufgebaut, und sie werden dieses ausserparlamentarisch einsetzen, wenn Correa seinen Versprechen nicht rasch nachkommt. Dabei kann ihm sein Freund Chávez nun helfen, indem er zum Beispiel billiges Dieselöl liefert. Ecuador exportiert Erdöl und nimmt dafür eine beispiellose Verschmutzung in Amazonien in Kauf, hat aber zu wenig Raffineriekapazität. Dieselöl muss zu Weltmarktpreisen eingeführt werden, was wegen der dadurch bedingten hohen Transporttarife und Elektrizitätskosten zur Protesthaltung der Bevölkerung beiträgt.

O. I.

http://www.nzz.ch/2006/11/28/al/kommentarEP5TP.html

Wenn Kuba in diesen Tagen den 50. Jahrestag der Landung der «Granma» feiern und Fidel Castros verschobenes Geburtstagsfest nachholen wird, kann der greise Staatschef mit einem Geschenk der besondern Art rechnen: mit der Wiederwahl von Hugo Chávez als Präsident Venezuelas, an der kaum zu zweifeln ist. Castro, der seit der Darmoperation vom letzten Sommer vom unverwüstlichen Revolutionshelden zum zittrigen hageren Greis mutiert ist, hat damit die Gewissheit, dass sein weltanschauliches Erbe weiterhin in sicheren Händen liegt. Seinem politischen Ziehsohn in Caracas kann Castro wohl stärker vertrauen als den Zöglingen im eigenen Land; denn auch er dürfte sich nicht ganz sicher sein, welche Positionen seine Günstlinge nach seinem Ableben einnehmen werden. Chávez jedoch garantiert, dass Castros Fahne aufrecht gehalten wird. In seinem Pantheon der Freiheitskämpfer hat der venezolanische Präsident dem Kubaner, der vor 50 Jahren mit einer Handvoll Gleichgesinnter in Kuba an Land ging und einen Aufstand anzettelte, sicher den Platz direkt neben Simón Bolívar reserviert.

«ZWEI, DREI, VIELE VIETNAMS»

Chávez' Sieg garantiert Kuba aber weit mehr, nämlich die Fortsetzung jener brüderlichen Hilfe, ohne die die Insel vermutlich wieder in eine «Sonderperiode in Friedenszeiten» abgleiten würde - so nannte das Regime euphemistisch die kriegswirtschaftlichen Verhältnisse nach dem Rückzug der Sowjets. Allein von Ideologie können schliesslich auch die Kubaner nicht leben. Das Erdöl aus Caracas garantiert heute das Überleben des kubanischen Systems. Es trägt dazu bei, die Lüge eines funktionierenden sozialistischen Staats- und Wirtschaftsmodells und einer solidarischen Gesellschaft aufrechtzuerhalten, deren «spiritus rector» der Inseldespot jahrzehntelang gewesen ist. Der eiserne Griff, in dem er sein Land gefangen hält, lässt auch im Spitalbett nicht nach. Das Volk wartet kaum auf seine Rückkehr an die Macht, sondern auf seinen Tod. Ob die auf der symbiotischen Freundschaft Castros mit Chávez basierenden kubanisch-venezolanischen Beziehungen diesen überleben werden, ist eine andere Frage.

Im Herbst des kubanischen Patriarchen hat der Linkspopulist in Caracas für ein bemerkenswertes Revival alter Mythen gesorgt. Als habe er Che Guevaras Forderung nach «zwei, drei, vielen Vietnams» neu interpretiert, versucht er quer durch Lateinamerika «Revolutionsfeuer» zu entfachen, die gegen die USA gerichtet sind. In Bolivien - gerade dort, wo Guevara seinerzeit das Leben liess - entstand das erste, als Chávez sich für die Wahl von Evo Morales engagierte. Dieser ist seither um eine «Neugründung» seines Landes bemüht. Ähnliches schwebt auch Rafael Correa vor, der letztes Wochenende als Aussenseiter zum Präsidenten Ecuadors gewählt wurde. Er war ebenso der Favorit Venezuelas wie auch der Alt-Sandinist Daniel Ortega in Nicaragua.

Allerdings ist Nicaraguas revolutionäres Charisma seit dem Ende des Kalten Kriegs auch nicht mehr das, was es unter den Sandinisten war. Ob Correas Präsidentschaft von längerer Dauer sein wird als jene seiner gewaltsam vertriebenen Vorgänger, wird sich erst zeigen müssen. Die inneren Probleme beider Länder - Armut, Korruption und chronische Instabilität - wiegen zu schwer, als dass sie in Chávez' radikalnationalistischem Klub eine gewichtige Rolle spielen könnten. In Brasilien schliesslich wurde Lula da Silva, der mitunter zu schwanken scheint zwischen opportunistischer Nähe und gesunder Distanz zum Nachbarland, nicht wegen, sondern trotz den Banden zu Chávez im Amt bestätigt.

NIEDERLAGE AM EAST RIVER

Von grösserer Bedeutung wäre für Chávez ein Sieg von López Obrador in Mexiko gewesen, doch die aufmunternden Worte aus Caracas wirkten sich für diesen eher kontraproduktiv aus. Das Theater, das der Verlierer der Wahlen vom Juli und seine Anhänger seither auf der Strasse und im Parlament zum Besten geben, wirkt alles andere als vertrauensfördernd. Auch in Peru war die Wählerschaft nicht bereit, sich mit dem unberechenbaren Humala, ebenfalls ein Freund von Chávez, auf wilde Experimente einzulassen; sie zog ihm den ehemaligen Präsidenten Alan García vor und entschied sich für das kleinere von zwei Übeln.

Die empfindlichste Niederlage erlitt der frühere Offizier und Putschist Chávez freilich auf fremdem Territorium, in New York, wo sein Streben nach einem Sitz im Sicherheitsrat der Uno Schiffbruch erlitt. Die Lobby-Arbeit in dieser Sache muss Venezuela Milliarden gekostet haben, doch all seine Erdöl-Dollars machten den Schaden nicht wett, den der grossmäulige Chávez mit seinen plumpen Auftritten im Glaspalast am East River angerichtet hatte. Guatemala, der Kandidat der USA, setzte sich zwar ebenfalls nicht durch, aber der «Teufel» in Washington hatte am Schluss des Zweikampfs, nach der Wahl Panamas, die Lacher auf seiner Seite. Chávez' Ambitionen, mit einer zwielichtigen Allianz die USA das Fürchten zu lehren, erlitt damit einen argen Rückschlag, der allerdings seinen messianischen Eifer kaum bremsen dürfte.

EIN KRISTALLISATIONSPUNKT

Der «strategische Unterhaltungswert», den Chávez mancherorts im Ausland noch hat, bringt in Venezuela selber kaum noch jemanden zum Lachen. Seine aussenpolitischen Umtriebe stossen auf wachsende Skepsis. Manche Venezolaner, die trotz Erdölsegen noch immer in Armut leben, fragen sich, ob die Milliarden, mit denen sich Chávez im Ausland Loyalitäten erkauft, zu Hause nicht besser investiert werden könnten. Die zusammen mit Kuba aufgezogenen Gesundheits- und Bildungsprogramme und andere «Missionen» in den Armenvierteln haben ihm bei den letzten Wahlen wie auch beim gescheiterten Absetzungsreferendum Hunderttausende von Stimmen gebracht. Doch auch seine Anhänger beginnen den Präsidenten nun ernüchtert an seinen eigenen Versprechen zu messen.

Die entscheidende Frage für Venezuela wird sein, ob sich Skepsis und Enttäuschung künftig überhaupt an der Urne manifestieren können. Die Wahlabstinenz ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen; bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr, die von der Opposition boykottiert wurden, belief sie sich auf über 70 Prozent. Es wird den Präsidenten kaum stören, aber von einer demokratischen Legitimierung der regierenden Klasse kann längst keine Rede mehr sein. Ein von Chávez und seinen Anhängern kultiviertes Klima der Angst und Ausgrenzung verunmöglicht es immer mehr, einen gegen den Präsidenten gerichteten Wahlzettel in die Urne zu legen, seit Listen von jenen kursieren, die seinerzeit beim Referendum gegen Chávez gestimmt haben und nun subtile oder auch gröbere Repressalien in Kauf nehmen müssen. Und treu nach dem Lehrbuch des Populismus hat Chávez die staatlichen Institutionen ausgehebelt und Parallelstrukturen aufgebaut, die er kontrolliert. Venezuela ist längst keine funktionierende Demokratie mehr.

Auf dem Gegenkandidaten Rosales lasten deshalb alle Hoffnungen. Chávez wird zu verhindern wissen, dass der ehemalige Gouverneur des Teilstaats Zulia dem Sieg zu nahe kommt. Auch als Wahlverlierer könnte Rosales jedoch zum Kristallisationspunkt einer Opposition werden, die Chávez pulverisiert hat und die sich neu bilden müsste. Dies vorausgesetzt, dass Rosales der Mut, den er im Wahlkampf anderen zuspricht, nicht selber verlässt.

nw.

http://www.nzz.ch/2006/12/02/al/kommentarEP4T2.html

Einheitskandidatur einer auferstandenen Opposition

Trotz der extremen Polarisierung ist der Wahlkampf in Venezuela ohne Zwischenfälle verlaufen. Dass sich neben Präsident Chávez ein ernstzunehmender Gegenkandidat der Wählerschaft stellt, macht aus dem Urnengang eine echte Wahl. Angst und Misstrauen könnten sich jedoch in einer niedrigen Stimmbeteiligung niederschlagen.

B. A. Caracas, 1. Dezember

Bis vor drei Monaten schien es Formsache zu sein, dass die Wählerschaft Venezuelas Präsidenten Chávez im Amt bestätigt. Daher wirkte die Wahl vom 3. Dezember mangels gewichtiger Gegenkandidaten wie ein Plebiszit. Die Einigung der zuvor zersplitterten und machtlosen Opposition auf Manuel Rosales als Kandidat von etwa vierzig Parteien und Gruppen löste eine überraschende Dynamik aus, so dass dessen Prognose, er gewinne, zwar gewagt, aber nicht ganz unsinnig erscheint. Es gibt Anzeichen dafür, dass die Regierung über den Vormarsch von Rosales - bisher Gouverneur der Provinz Zulia im Westen des Landes - beunruhigt ist. So heisst es, die wenigen Zufahrtsstrassen nach Caracas seien mit vorgeschützten Bauarbeiten teilweise gesperrt worden, um den Zustrom von Publikum zu erschweren, als Rosales eine Kundgebung abhielt.

Ruhe vor dem Sturm?

Der Wahlkampf verlief äusserlich ohne grössere Zwischenfälle. Manche Venezolanerinnen und Venezolaner befürchten, dies sei die Ruhe vor dem Sturm; sie wappnen sich mit Hamsterkäufen vor allfälligen Engpässen. Die Polarisierung im Land ist weiterhin extrem. Chávez hat im Wahlkampf seine Rollen als Präsident und als Kandidat einer politischen Gruppierung hemmungslos vermischt. Da Rosales 2002 den Putsch gegen Chávez unterstützte, ist der Vorwurf, er sei bloss das Instrument der immer gleichen Oligarchen, nicht einfach haltlos. Da Chávez vom «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» schwärmt, hat Rosales wohl Recht mit dem Vorwurf, im Falle von dessen Sieg drohte Venezuela «Castro-Kommunismus».

Wie sehr die Regierung schon ungeschminkt diktatorial vorgeht, lässt sich daran ablesen, dass sie mit einfacher Verfügung alle Versammlungen von mehr als zwei Personen am Wahltag verboten und damit ein Grundrecht ausser Kraft gesetzt hat. Dahinter dürfte die Absicht stecken, die Leute zu verunsichern und Angst zu wecken. Dazu gibt es reichlich Anlass, etwa eine bedrohliche Ansprache des Erdölministers, Ramírez, dass die Angestellten des staatlichen Ölkonzerns der Revolution verpflichtet seien und dies an der Urne zu zeigen hätten, oder die Erfahrungen mit einer Wählerliste, auf der steht, wer im Referendum, das vor anderthalb Jahren über den Verbleib von Chávez im Amt entschied, gegen den Präsidenten stimmte. Staatliche und private Angestellte fürchten, ihre Arbeit zu verlieren, Unternehmern droht der Verlust von Aufträgen.

Taktik der Einschüchterung

Die Wahlbehörde (CNE) hat ihren unguten Ruf in letzter Zeit zwar verbessert und diverse Forderungen der Opposition erfüllt, doch würde sie nicht eine so prominente öffentliche Rolle spielen, wäre die Wahl über alle Zweifel erhaben. Laut Angaben der Bürgerinitiative «Ojo Electoral», die Wahlbeobachtung betreibt, misstrauen 52 Prozent der Wählerschaft dem CNE. Gewählt wird elektronisch. Die Opposition hat das Verfahren geprüft und für akzeptabel befunden. Rosales sagt, er starte zwar mit einem Nachteil, doch sei eine Teilnahme an der Wahl zu rechtfertigen. Die Opposition hatte die Parlamentswahl im letzten Dezember boykottiert, weshalb Rosales im Falle eines Sieges ohne einen einzigen eigenen Abgeordneten regieren müsste. Beobachter aus vielen Ländern und diverser Organisationen werden am Sonntag zuschauen und alles zu kontrollieren versuchen.

Um mehrfaches Wählen zu verhindern, kommen Geräte zum Einsatz, die Fingerabdrücke lesen. Allerdings wird nur rund die Hälfte der Wählenden auf diese Weise kontrolliert. Rosales lehnt dieses Vorgehen ab, musste es aber hinnehmen. Viele Wähler misstrauen den Geräten, da sie befürchten, diese erlaubten es, das Wahlgeheimnis zu brechen. Dieses Misstrauen könnte sich in einer Reduktion der ohnehin traditionell geringen Stimmbeteiligung niederschlagen. Das sei denn auch ihr wahrer Zweck, sagt Julio Borges, ein Politiker der Opposition. Laut Luis Emilio Rondón, einem der Wahlstrategen hinter Rosales, nutzt eine niedrige Stimmbeteiligung Chávez: Je weniger Leute wählten, desto leichter sei es, das Ergebnis zu fälschen, und als desto erfolgreicher erweise sich die Taktik der Regierung, Angst und Verunsicherung zu säen. Das Motto der Kampagne von Rosales lautet: «Traue dich!», und das ist wörtlich zu verstehen.

bleibt in Venezuela an der Macht

Mehr als 60 Prozent der Stimmen erhalten

Der linksgerichtete Amtsinhaber Hugo Chávez hat die Präsidentenwahl in Venezuela klar gewonnen. Der 52-Jährige erhielt nach Auszählung von Stimmen aus 78 Prozent der Wahllokale 61 Prozent, auf seinen schärfsten Herausforderer Manuel Rosales entfielen 38 Prozent, wie die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte.

(ap) Kurz nach Bekanntgabe des Ergebnisses zeigte sich Chávez auf dem Balkon des Präsidentenpalastes in der Hauptstadt Caracas und sang die venezolanische Nationalhymne. Hunderte seiner Anhänger hatten bereits zuvor in den Strassen den erwarteten Sieg gefeiert. Insgesamt bewarben sich 18 Kandidaten um das Präsidentenamt.

Umwandlung in sozialistische Gesellschaft

«Lang lebe die sozialistische Revolution» und «Nieder mit dem Imperialismus», rief Chavez nach Bekanntgabe des Ergebnisses seinen jubelnden Anhängern vom Balkon des Präsidentenpalastes in Caracas zu. Er werde seine Bemühungen fortsetzen, Venezuela in eine sozialistische Gesellschaft umzuwandeln. «Eine neue Ära hat begonnen», rief der für sechs Jahre wiedergewählte Staatschef: «Wir haben gezeigt, dass Venezuela rot ist.»

Opposition: Kein Wahlbetrug

Ein Berater von Rosales sagte am Abend, dass die Wahl im Grossen und Ganzen zufriedenstellend verlaufen sei. Es habe einige Unregelmässigkeiten gegeben, die meisten seien allerdings beseitigt worden. Mehr als 125'000 Soldaten waren zur Sicherung der Abstimmung aufgeboten. Zudem waren internationale Wahlbeobachter im Einsatz, unter anderem aus der EU. Rosales selber kündigte an, er werde in der Opposition bleiben. «Wir werden diesen Kampf fortsetzen», sagte er.

Prokubanischer Kurs

Auf Chávez entfielen am Sonntag den Angaben zufolge fast sechs Millionen Stimmen, Rosales erhielt 3,7 Millionen. Der seit 1998 amtierende Präsident hat sich mit Sozialprogrammen vor allem die Unterstützung der armen Bevölkerung erworben. Chávez hat den amerikanischen Präsident Bush als Teufel bezeichnet und sich auch mit dem Iran verbündet. Mit seinem prokubanischen Kurs verschreckte der Linksnationalist auch die Unternehmenselite und Oberschicht des Landes. Kritiker werfen ihm vor, den kommunistischen Stil seines kubanischen verbündeten Castros zu imitieren und das Land quasi diktatorisch zu führen. Venezuela ist der achtgrösste Erdölexporteur der Welt.

Ölexporte befördert Boom

Dank kräftig sprudelnder Einnahmen aus dem Ölexport hat sich aber die soziale Lage in dem südamerikanischen Land erheblich verbessert. Das Wirtschaftswachstum betrug im vergangenen Jahr 9,4 Prozent und soll in diesem Jahr bei acht Prozent liegen. Im Wahlkampf warf Chávez Rosales vor, eine Marionette Washingtons zu sein. Rosales konzentrierte seinen Wahlkampf auf Themen wie den Kampf gegen Verbrechen und Korruption.