Vieles aus dem u.s. Bericht ist schon mehrfach bekannt. Interessant bleibt jedoch weiterhin, das der Beschluss bereits vom Kabinett abgesegnet worden ist und jetzt eigentlich Infineon im Zugzwang wäre, um auch die letzten Fesseln seitens der CDU zu lösen. Ob Infineon jedoch wirklich weiterhin zu Qimonda steht bleibt fragwürdig, da seitens IFX seit Tagen keine einzige Nachricht mehr dazu gekommen ist. Ausser das man eine deutliche Kapitalerhöhung anstrebt, was mit Qimonda nichts zu tun hat.
IFX muss deutlich machen - und das durch einen größeren Rettungseinsatz in EUR - das an die Fortführung der Qionda Aktivitäten geglaubt wird! Wenn hier nicht schleunigst etwas passiert fällt der Kurs (beider Unternehmen) wieder nach unten, was allen Beteiligten nichts nützt, sondern eher noch das Gegenteil bewirken wird. Hier ist Handlung gefragt. Und zwar schnell!
CDU rebelliert gegen MP Tillich: Qimonda-Rettung auf der Kippeptzeile
Jens Jungmann
Die Rettung von Qimonda ist wieder völlig offen. Die CDU-Fraktion zog gestern die Bremse. Einem Nachtragshaushalt, wie von Finanzminister Georg Unland (parteilos) am Dienstag angekündigt, könne die Union nicht zustimmen. Und Qimonda selbst müsse mehr Geld aufbringen. Nun wackelt das gesamte Finanzierungspaket.
Dresden - Wenn alle Risiken ausgeräumt sind, wenn Qimonda und der Mutterkonzern Infineon eine Finanzierung für die Zukunft nachweisen könnten und Bestands- und Neubaugarantien fixiert seien, dann würde der Freistaat auch die 150 Millionen Euro Hilfen gewähren - erklärten Unland und Wirtschaftsminister Thomas Jurk noch am Dienstag. Dafür könne ein Nachtragshaushalt im Landtag beschlossen werden.
Doch genau den lehnt CDU-Fraktions-Chef Steffen Flath ab: ?Nach dem derzeitigen Kenntnisstand kann ich eine Zustimmung meiner Fraktion nicht empfehlen. Ein Nachtragshaushalt ist für mich ein Zeichen, dass das Risiko sehr hoch ist.? Damit stellt er sich klar gegen die Regierung und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, welche den Nachtragshaushalt als wahrscheinlichste Option am Dienstag beschlossen haben - wenn alle Bedingungen von Qimonda erfüllt worden sind.
Flath sieht dies allerdings anders: ?Unser Votum stärkt die Verhandlungsposition der Regierung.? Jurk und Unland hätten einen sehr guten Job gemacht bislang. Aber: ?Es darf für Infineon nicht nur eine Formsache sein, sich im Landtag die Stimmenmehrheit abzuholen.?
Bislang will Infineon 75 Millionen Euro zur Rettung beisteuern. Der Freistaat 150 Mio. Um seinen Eigenanteil zu erhöhen, holte Infineon das Land Portugal mit weiteren 100 Mio. Euro ins Boot. Die CDU erwartet aber, dass die Firma Geld aus der Wirtschaft besorgt. Flath: ?Von Leuten, die von der Zukunft der Firma überzeugt sind.? Infineon müsse endlich zeigen, dass es selbst an Qimonda festhalten wolle.
Die SPD nahm den Flath-Vorstoß gestern irritiert auf. Fraktions-Chef Martin Dulig: ?Der Kabinettsbeschluss steht und wir tragen ihn auch mit. Wir wollen Tausende Arbeitsplätze damit retten. Die Haltung der CDU-Fraktion hat sicher interne Gründe und nichts mit Qimonda zu tun.?
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