Dresden - Er könne seiner Fraktion ?derzeit nicht empfehlen, im Landtag einem möglichen Nachtragshaushalt mit einem Notkredit von 150 Millionen Euro zuzustimmen?, sagte CDU-Fraktionschef Steffen Flath am Mittwoch in Dresden.
Die Tür sei damit nicht zugeschlagen, erklärte Flath in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz. Er fordere Landesregierung nicht auf, die gerade aufgenommenen Verhandlungen über einen Darlehensvertrag mit dem Freistaat abzubrechen. Nötig sei aber ein stärkeres Engagement des Qimonda-Mutterkonzerns Infineon, der Bundesregierung und der EU. Es gehe nicht nur um Qimonda mit seinem Werk mit 3.000 Beschäftigten in Dresden, sondern um den wichtigsten europäischen Mikroelektronikstandort.
Am Vortag waren die Regierungsparteien CDU und SPD von der Regierung über den aktuellen Stand unterrichtet worden. Flath sagte dazu, seine Bedenken seien ?nicht kleiner? geworden.
Nach bisherigen Plänen soll Qimonda mit einem 325 Millionen Euro-Paket vor drohender Insolvenz gerettet werden. Enthalten ist darin neben dem Kredit aus Sachsen auch ein Darlehen von Portugal über 100 Millionen Euro. Von Infineon selbst sollen 75 Millionen Euro kommen. Außerdem wird nach Angaben der Landesregierung in Dresden eine Bund-Länder-Bürgschaft von 280 Millionen Euro vorbereitet. (AP)
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