Grossbritannien hält Türen weiter offen
Nach der IAEA-Resolution zum Atomstreit mit Iran will Grossbritannien die Tür zu Verhandlungen weiter offen halten. Ein Krieg gegen den Iran sei unvorstellbar, sagte Aussenminister Jack Straw am Mittwoch dem Rundfunksender BBC.
Am Rande des Parteitags der Labour Party in Brighton sagte Straw, er hoffe nach wie vor, dass sich der Konflikt auf diplomatischem Wege lösen lasse. Der Verlauf des Konflikts sei von fundamentaler Bedeutung und könne die geopolitische Landschaft auf Jahre hinaus prägen. Auch die amerikanische Aussenministerin Condoleezza Rice habe deutlich gemacht, dass ein Militärschlag gegen Iran nicht auf der Tagesordnung stehe.
Bemühungen gescheitert
Grossbritannien hat zusammen mit Deutschland und Frankreich vergeblich versucht, die iranische Regierung zu einem Verzicht auf die Urankonversion zu bewegen. Dabei wird Natururan in Uranhexafluorid umgewandelt, das Ausgangsprodukt für die Urananreicherung mit Hilfe von Zentrifugen. Vom Grad der Anreicherung hängt es ab, ob das entstehende Material als Kernbrennstoff für die Stromgewinnung oder für den Bau von Atomsprengsätzen verwendet wird.
Auf Vorschlag der EU verabschiedete die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Samstag in Wien eine Resolution, die den Streit vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringen könnte. Die Regierung in Teheran hat diese Entschliessung abgelehnt.
Das iranische Parlament setzte am Mittwoch die Debatte über eine Gesetzesvorlage an, mit der die Regierung zur Einstellung der IAEA-Inspektionen veranlasst werden soll. Diese sind in einem Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag verankert. Der Vorstoss setzt der Regierung eine Frist von zwei Wochen, dem von Hardlinern dominierten Parlament einen Bericht zur Umsetzung des Atomwaffensperrvertrags vorzulegen.
Ärger über Indien
Auch soll die Regierung Rechenschaft ablegen über die Wirtschaftsbeziehungen zu Staaten, die die IAEA-Resolution unterstützt haben. Verärgert ist der Iran vor allem über die Stimmenthaltung von Indien. Der iranische Botschafter in Neu-Delhi, Sijawasch Sargar Jaghubi, traf am Mittwoch mit Aussenminister Shyam Saran zusammen, um diesem die Enttäuschung seiner Regierung zu erläutern.
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