Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

"'You got a win. Take the win',, sagte Biden zu Netanjahu und warnte, dass die USA keinen israelischen Gegenangriff gegen den Iran unterstützen werden."
https://www.axios.com/2024/04/15/...-iran-attack-missiles-retaliation  

 

Hört, hört ... hört jemand auf Scholz?  

https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/...llen/bip-bubbles.html
Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 4,121 Billionen Euro im Jahr 2023 ist Deutschland nach den Vereinigten Staaten und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ....
Economic Key Facts Germany
https://kpmg.com/de/en/home/insights/overview/...y-facts-germany.html  

 

 

'Die israelischen Strafverfolgungsbehörden behandeln den Libanon als ?Feindstaat?.[1]
Israelischen Staatsbürgern oder anderen Personen, die einen von Israel ausgestellten Reisepass mit Stempeln, Visa oder Siegeln besitzen, ist die Einreise in den Libanon strengstens untersagt und sie können zur weiteren Kontrolle festgenommen oder inhaftiert werden.[2] ' ........

Israel?Lebanon relations
https://en.wikipedia.org/wiki/Israel%E2%80%93Lebanon_relations

Israel, Libanon schließen Seeabgrenzungsdeal ohne gegenseitige Anerkennung ab
https://www.reuters.com/world/middle-east/...-border-deal-2022-10-27/

 

'Man liest ja sogar, dass sie alle möglichen Parteien, inklusive der USA drei Tage vor und dann auch noch mal unmittelbar vor ihrem Schlag auf Israel, gewarnt und ihre Schläge angekündigt hatten.
Sie werden gehofft haben, dass so viele wie möglich von ihren Raketen heruntergeholt werden können und eben nicht auf israelischen Boden einschlagen. Hätten sie mehr Schaden anrichten wollen, dann hätten sie a) wohl darauf verzichtet, ihr target vorher darüber in Kenntnis zu setzen und b) auch noch...'

Man liest aber auch: 'Die US-Regierung dementiert Angaben des Irans, wonach deren Führung die USA über Zeitpunkt, Ablauf und Umfang seines Angriffs auf Israel informiert habe. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der US-Regierung, John Kirby, wies entsprechende Berichte zurück. "Die Vereinigten Staaten haben weder vom Iran noch von irgendjemand anderem Nachrichten erhalten, die Aufschluss über einen bestimmten Zeitpunkt, bestimmte Ziele oder Waffentypen, die sie abfeuern würden, gaben", sagte er. Berichte darüber, dass das "spektakuläre und peinliche Scheitern" des Iran beabsichtigt gewesen sei und der Iran eine Frühwarnung abgegeben habe, um Israel bei der Vorbereitung seiner Verteidigung zu helfen und den potenziellen Schaden zu begrenzen, seien alle "kategorisch falsch"'

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-12/...israel-gaza-krieg-live

.....................
Der jordanische Außenminister @AymanHsafadi sagt mir, nach dem iranischen Angriff vom Wochenende " besteht Druck auf Israel, nicht zu eskalieren".
https://twitter.com/BeckyCNN/status/1779782560458920199

IAEO-Chef besorgt, Israel könnte iranische Nuklearanlagen angreifen
https://www.jpost.com/middle-east/iran-news/...lear-facilities-797314

Erdogan spricht mit Emir von Katar, ruft zur Kooperation auf, um israelische Angriffe zu stoppen
https://www.jpost.com/breaking-news/article-797282
 

Muffensausen und das zurecht. Angeblich war der Angriff mit 300 Flugobjekten, bestückt mit Sprengstoff, nicht ernst gemeint und vorher angekündigt. Eine dreiste Lüge wie sich jetzt heraus stellt, auch wenn sie ganz in das Konzept unserer Appeasement-Politik-Jünger gepasst hat, so wie auch nach dem dem Überfall auf frühere Sowjetrepubliken durch Russland (2008 Georgien, 2014 Ukraine, ..). Wichtig sind unsere Geschäfte - die müssen laufen und Israel? Sie haben im Religionsunterricht aufgepasst und meinen:

?Widersteht nicht dem, der böse ist, sondern wenn dich jemand auf deine rechte Wange schlägt, so wende ihm auch die andere zu?

Israel muss eben prinzipiell bei derartigen Schlägen staad bleiben und auf die Aufrechterhaltung der Abschreckung verzichten, meinen diese Jünger. Ob Israel damit überlebt ist ihnen total unwichtig.

Wenn Israel überleben will muss es jedoch die Abschreckung aufrecht erhalten und dabei spielen Völkerrecht und speziell die UNO eine untergeordnete Rolle.  Es wird also sehr wahrscheinlich zu einem Gegenschlag kommen und das gegen das Territorium des Irans. Da können sich jetzt auch nicht mehr die USA dagegen auflehnen und man wird auch nicht darüber verhandeln - Abschreckung ist nicht verhandelbar denn sonst ist sie keine mehr! Kollateralschäden könnte es dabei sehr wahrscheinlich auch geben und hier kann man sich dann wieder über die Verluste unter den "unschuldigen" Zivilisten klagen?
 

So wie in der Ukraine will er nicht dass der Angegriffenen sich wirksam wehrt. Seine andauernden roten Linien in der Ukraine stärken nur die Russen und schwächen die Ukraine. Er will eben die typische deutsche Politik: Unruheherde ewig am köcheln halten und nichts  zu Ende bringen, nicht mal darüber nachdenken.

Bezüglich des Irans beide Augen vor dem Atomprogramm und dem Vernichtungswillen gegen Israel verschließen. Den Terror bei den Kindern im Gaza auch mit deutschem Geld schulen und immer wieder die Zweistaatenlösung runter schwurbeln. Bei der russischen Aggression gegen seine Nachbarn und im Innern (Tschetschenien) Nordsteam II bauen.

Wie soll es denn jetzt in der Ukraine weiter gehen? Russland darf nicht verlieren, die Ukraine soll nicht verlieren und das ukrainische Volk soll leiden? Israel wird laufend stärker durch vom Iran gesteuerten Terrororganisationen umzingelt und soll diesen unbedingt ein unabhängiges Aufmarschgebiet (Zweistaatenlösung) zur Verfügung stellen? Deutsche Friedenspolitik eben. Und Israel ist böse weil es militärisch so stark ist und darf deshalb diese Stärke nicht mal zur Verteidigung nutzen?

Wenn das die richtigen Worte sind ist es besser zu schweigen.  

Mit dem Nachweis ihrer militärischen Chancenlosigkeit haben sie die Kriegsoption eigenhändig vom Tisch genommen.  Die Drohung mit einer Eskalation hin zum 'Flächenbrand' sowie das Erpressungspotential einer solchen Dohung haben nun keine glaubwürdige Grundlage mehr.  In der Haut eines Mullahs möchte man derzeit also nicht stecken. Faktisch hat Israel militärisch jetzt freie Hand weil sein Verhalten welches auch immer nicht sanktioniert werden kann. Sein strategisches Ziel sollte jedoch nicht Vergeltung, sondern die nachhaltige Minimierung des militanten antisemitischen Bedrohungspotentials für seine Bewohner sein. Dafür muss es sich an die Proxies halten.  

militanten antisemitischen Bedrohungspotentials für seine Bewohner sein

Und wie erreicht es das? Nicht durch streicheln bis die Terroristen ohnmächtig werden sondern dass die Palästinenser einsehen dass sie in ihrem unsinnigen Kampf laufend verlieren werden und dass es nicht wirklich eine wirksame Unterstützung durch ihre "Alliierten"  gibt. Nur wenn sie friedlich werden gibt es eine Hoffnung auf Frieden und Wohlstand. Die letzte Hoffnung der Palästinenser in ihrem "Krampf" war, nachdem Ägypten, Jordanien und große Teile der sunnitischen Welt sich abgewandt haben, die schiitische Führungsmacht Iran mit ihren vorgelagerten Terrororganisationen. Wenn diese Führungsmacht im notwendigen Umfang zurecht gestutzt wird gibt es eine Chance auf eine bessere Entwicklung. Wird noch dauern.

Der Antisemitismus in der rechtsradikalen Ecke und der internationalen linken Szene wird bleiben und nur zeitweise in Deckung gehen. Dass nicht wenige Migranten mit muslimischem Hintergrund die z.B. auch bei uns dem Antisemitismus frönen ist unser Problem und das haben wir zu lösen.

Die Stellvertreter des Irans in der Region gehen ohne die Unterstützung seitens des Irans zu Grunde. Trotzdem muss man sich auch jetzt mit ihnen weiter und stärker beschäftigen. Denn als erstes wird es wahrscheinlich nur einen Warnschuss gegen den Iran selbst geben. Die daraus potentiell resultierenden Folgen sind reine Spekulation und haben im Bereich der Abschreckung nichts verloren.  

"Gäbe es kein Israel, müssten die Vereinigten Staaten von Amerika ein Israel erfinden, um ihre Interessen in der Region zu schützen."
Biden says the U.S. would have to invent an Israel if it didn?t exist. Why?
https://theconversation.com/...an-israel-if-it-didnt-exist-why-210172   25 juillet 2023
'   ..........'   Die Tatsache, dass Israel ein Siedler-Kolonialstaat ist, der Apartheid praktiziert, ist durch wissenschaftliche Experten und Menschenrechtsorganisationen gut belegt. Diese grundlegenden Fakten lassen sich nur schwer widerlegen, weshalb der israelische Staat den Vorwurf des Antisemitismus benutzt, um solche Kritiken zum Schweigen zu bringen und zu zensieren.  '...........
'    Wenn wir die Dinge in diesem Licht sehen, beginnen wir zu erkennen, dass das, was diese beiden Regierungen fürchten, in Wirklichkeit eine echte Demokratie ist,...Auch wenn die politische Klasse der USA dieses Ergebnis fürchtet, beginnt sich die öffentliche Meinung in den USA in diese Richtung zu bewegen.'  ......................


 

Settler Colonialism by Definition:

'Settler colonialism occurs when foreign settlers arrive in an already inhabited territory to permanently inhabit it and found a new society. Intrinsically connected to this is the displacement or elimination of existing residents and destruction of their society.[1][2][3] Some scholars describe the process as inherently genocidal, considering settler colonialism to entail the elimination of existing peoples and cultures,[16] and not only their displacement'

https://en.wikipedia.org/wiki/Settler_colonialism

Also 'elimination of existing peoples and cultures and not only their displacement'. In der historischen Realität hat sich die Bevölkerung der palästinensischen Araber in der Westbank und in Gaza nach 7 Jahrzehnten ununterbrochenen 'Genozids' mindestens verfünffacht:

"Der Siedlerkolonialismus ist ..... ein Phänomen der globalen europäischen Expansion in der Neuzeit. "
....
"Die Entkolonisierung stellte eine existenzielle Bedrohung für die weißen Siedlerminderheiten dar,
in Afrika kämpften nationale Befreiungsbewegungen in Guerillakriegen gegen die Kolonialmacht
und ihre Siedler. Nach der Unabhängigkeit verließen die meisten europäischen Siedler und ihre Nachkommen die ehemaligen Kolonien, weil sie ihre privilegierte Stellung verloren und zum Teil die Vergeltung der nun herrschenden Mehrheitsbevölkerung fürchteten.[3]

https://de.wikipedia.org/wiki/Siedlungskolonie  

'  Lawfare ist der Gebrauch von Rechtssystemen und Institutionen, um einen Gegner zu schädigen oder zu delegitimieren oder oder um eine Person davon abzuhalten, von ihren gesetzlichen Rechten Gebrauch zu machen. .[1][2][3][4]     ..... Der Begriff ist eine Wortverschmelzung... aus den Wörtern
" LAW/Gesetz " und "WARFARE/ Kriegsführung ".
"Das westliche Rechtssystem ist übermäßig rational geworden und behandelt Personen wie Objekte"
im Vergleich zum so genannten " Common Law ", das mehr auf Menschlichkeit und Intuition basiert.
Dunlap definiert Lawfare als
"den Gebrauch des Gesetzes als eine Kriegswaffe", .. "eine Methode der Kriegsführung, bei der das Recht als Mittel zur Erreichung eines militärischen Ziels eingesetzt wird"[6].
Dunlap betrachtet Lawfare als ?zynische Manipulation der Rechtsstaatlichkeit und der humanitären Werte, die sie vertritt?.[6]   https://en.wikipedia.org/wiki/Lawfare

 

Nur um das nochmal festzuhalten: Die unter Zuhilfenahme auch brachialer Methoden durchgeführte illegale völkische Siedelei in der Westbank ist nichts was man irgendwie gutheissen könnte. Und das wird ja auch ausserhalb des nationalistischen bzw ultraorthodoxen Spektrums in Israel selbst von niemanden auf der Welt gutgeheissen. Die palästinensische Mehrheitsbevölkerung hat sich jedoch dafür entschieden, dass ihnen der eliminatorische Antisemitismus und der damit verbundene Märtyrerkult über alles geht und allemal wichtiger ist als das kleinkarierte Gezänk um einen winzigen Flecken Land. Die antikoloniale Attitude ist etwas, mit dem man die linke antisemitische Internationale bespielen kann, aber nichts was im Islamofaschismus irgendwie ernst gemeint wäre.  

April 15, 2024
Zeugen und medizinische Beamte sagten, israelische Truppen hätten das Feuer eröffnet und fünf  getötet, unter den Scharen vertriebener Bewohner, die versuchten, zu Fuß zu ihren Häusern in der verwüsteten  Gegend zurückzukehren.
Das israelische Militär hat Palästinenser erneut gewarnt, nicht in den Norden des Gazastreifens zurückzukehren
https://abcnews.go.com/International/wireStory/...-war-torn-109233432
'Israel sagt, es hat im Krieg mehr als 12.000 Kämpfer getötet, hat aber keine Beweise vorgelegt, um diese Behauptung zu belegen.'  

nichts was man irgendwie gutheissen könnte.

Was daran völkisch sein soll ist mir schleierhaft. Die jüdischen Siedler stammen aus allen möglichen Völker. Ihr Vorhaben ist primär religiös und nationalistisch.

Im Gaza hat Israel, zum Teil mit  militärischer Gewalt, die eigenen Siedler entfernt und den Gaza in vollkommen eigene Verwaltung entlassen. Seitdem hat es dauernd unter Terror aus dem Gaza leiden müssen, bis zum 7. Oktober 2023, an dem es höhere Verluste hatte wie die USA durch arabischen Terror jemals seit dem 2. Weltkrieg (proportional) akkumuliert. Die Reaktionen der USA sind bekannt. Und das soll sich Israel weiter gefallen lassen? Nur weil sie mehrheitlich Juden sind? Und wie ist es jetzt mit den Geiseln? Sind sie unwichtig geworden?

Aus der Westbank gab es einen derartigen massiven Überfall nicht u.A. weil die Siedler eine Entwicklung wie im Gaza verhindern würden. Viele Israelis sind deshalb froh, dass es die Siedler gibt, weit mehr als noch vor Jahren. Sie hatten noch nie eine so große Unterstützung über Parteigrenzen hinaus.

Und egal was hier formaljuristisch rum geschwurbelt wird, auch der Gaza wird diese Kolonialisierung erleben. Entweder durch eine militärische  Besetzung mit Verwaltung aus eine multinationalen Koalition oder, wenn diese sich nicht findet, durch das israelische Militär und jüdische Siedler.

Ein palästinensisch-iranisches Aufmarschgebiet im Sinne einer 2-Staatenlösung wird es nicht geben.  

'Aus der Westbank gab es einen derartigen massiven Überfall nicht u.A. weil die Siedler eine Entwicklung wie im Gaza verhindern würden. Viele Israelis sind deshalb froh, dass es die Siedler gibt, weit mehr als noch vor Jahren'

Israel hält die Westbank seit dem 67'er Krieg  besetzt und übt dort die militärische Kontrolle aus. DAS ist der Grund eine Entwicklung wie in Gaza weitestgehend ausschliessen zu können. Die Siedler haben sich im Windschatten der Besetzung sukzessive eingenistet und tragen dazu bei diese zu legitimieren, weshalb sie vom israelischen Staat  trotz notorischer Rechtsbrüche bei der Landnahme regelmässig im nachhinein legalisiert werden.  

'Was daran völkisch sein soll ist mir schleierhaft. Die jüdischen Siedler stammen aus allen möglichen Völker. Ihr Vorhaben ist primär religiös und nationalistisch.'

Das 'Volk' als ethnisch homogenes Kollektiv ist eine soziale Konstruktion weil es sowas in freier Natur nicht gibt. Eben deshalb braucht es zu seiner Konstituierung zumindest initial die gewaltsame Exklusion von denen die nicht dazu gehören sollen. Ein ' Volk' besteht demnach aus Leuten mit Volk im Kopf, ganz gleich welche verschlungenen migrantischen Wege die eigene Abstammungs-geschichte tatsächlich aufweist. Die völkischen Siedler von der West Bank bilden idS gerade keine Ausnahme.  

sehr stark über die Zeit. Momentan ist sie wieder wesentlich erhöht. In "ruhigen" Zeiten ist sie manchmal sehr dünn und da stehen die Palästinenser eben unter Beobachtung von den Siedler. So konnte schon öfters vor wachsenden Waffenlagern, sogar in Moscheen gewarnt werden und die Armee dann die Lage bereinigen.

Manche meinen sogar die Palästinenser in Ostjerusalem wären im recht wenn sie dort die legalen jüdischen Siedler ablehnen. Dabei hätte nach ursprünglichem UNO-Vorhaben das britische Mandatsgebiet in 3 Teile zerfallen sollen: Israel, Palästina und Jerusalem. Im Krieg mit der Ausrufung des Staates Israel änderte sich dann etliches:

Der Krieg endete mit einem eindeutigen militärischen Sieg Israels. Dieses schloss 1949 unter Vermittlung der UN Waffenstillstandsverträge mit seinen arabischen Kriegsgegnern ab. Nur der Irak zog seine Truppen ohne Vertrag zurück. In diesen Abkommen wurden Waffenstillstandslinien geschaffen, die etwa 75 Prozent des vormaligen Mandatsgebiets Israel überließen und das israelische Territorium im Vergleich mit dem UN-Teilungsplan um ein Drittel vergrößerten. Ein Streifen an der Südküste, der sich von Gaza bis zur ägyptischen Grenze erstreckte (Gazastreifen), kam unter ägyptische Verwaltung. Das östliche Palästina ging als Westjordanland an Jordanien. Jerusalem wurde zwischen Israel (Westjerusalem) und Jordanien (Ostjerusalem) aufgeteilt. Viele Staaten erkannten die Teilung Jerusalems offiziell nicht an.
https://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinakrieg

Jerusalem wechselte also faktisch mehrmals den Besitzer und ist inzwischen von Israel ganz annektiert. Die sogenannten Siedler siedeln mehrheitlich in (Ost-) Jerusalem. In der Westbank sind es im wesentlichen vorgeschobene Posten wobei anzumerken bleibt, dass schon vor der Staatsgründung von Israel es jüdische Gemeinden auf der Westbank gab wo dann später Palästinenser versuchten diese zu vertreiben, auch ein Grund für die Siedlungen in der Westbank. Die Geschichte vom britischen Un-Mandat hat eben eine lange Geschichte an irrsinnigen Aktionen der Palästinenser die immer nach Hinten los gingen. So hat die Neuansiedlung von radikalen Juden in der Westbank in Hebron begonnen als Rache auf den 1929 begangenes palästinensisches Massaker an jüdischen Einwohnern Hebrons.

Zu Glauben man käme mit herbei gedichteten formaljuristischen Argumenten weiter muss man schon Bearbock heißen. Über die Jahrzehnte hat sich die Lage der Palästinenser durch eigenes Verschulden laufend verschlechtert und ihr Territorium laufend verkleinert. Auch die jetzige Terroraktion der Hamas wird dazu führen dass sich der Gaza mindestens um einen Sicherheitsstreifen verkleinert egal was irgendwelche oft israelfeindliche politische Couchpotatoes in Europa, den USA oder der UNO diskutieren.

Ein gutes Beispiel dazu ist das Schrumpfen des Deutschen Reiches über die Jahrzehnte.  Alles was man tut hat eben Folgen. Es hat auch keinen interessiert ob Deutschland die Gebietsverluste anerkannt hat oder sonst irgendwelche Vereine.

 

Ost-Jerusalem
Der politische Status Ostjerusalems und die Siedlungsproblematik sind weiterhin ein zentraler Punkt des Nahostkonflikts (Jerusalemfrage).  
Ost-Jerusalem
https://de.wikipedia.org/wiki/Ostjerusalem

' Israel hatte den Ostteil der Stadt 1980 annektiert. Die Annexion wird international nicht anerkannt.'
https://www.dw.com/de/erinnerung-an-annexion-ost-jerusalems/a-57902722
'Erst im Mai war es zu schweren Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern in Ost-Jerusalem gekommen. Die Krawalle mündeten in eine elftägige Gewalteskalation zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas. Dabei wurden mehr als 270 Menschen getötet, die meisten der Opfer waren Palästinenser.'

 

"Semitische Völker oder Semiten ist ein veralteter Begriff
für eine ethnische, kulturelle oder rassische Gruppe[2][3][4][5], die mit Völkern des Nahen Ostens in Verbindung gebracht wird, einschließlich Arabern, Juden, Akkadiern und Phöniziern.

Die Terminologie ist heute außerhalb der Gruppierung "semitische Sprachen"  in der Linguistik[6][7][8] weitgehend ungebräuchlich."

https://en.wikipedia.org/wiki/Semitic_people
Semitic languages
https://en.wikipedia.org/wiki/Semitic_languages