Deutschland ist de facto eine Diktatur

"Pegida ist noch nicht am Ende, aber die Friedlichkeit, für seine Meinung und die Meinungsfreiheit zur Demo auf die Straße zu gehen. Was in der Nazi-Zeit einst die Schläger der SA-Truppe niedergeknüppelt haben, das machen ihnen heute die radikalen Extremisten der linken Politikszenerie nach. Sozialisten eben. Auch die Nazis waren welche, nannten sich doch ebenfalls so, werden aber heute als politisch Rechte hingestellt. Die Neo-Nazis von heute, die sich als Antifaschisten (?Antifa?) geben, haben den friedlich demonstrativen ?Abendspaziergang? der Pegida-Bewegung am Montag (9. März) in Frankfurt in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand versetzt.
..."
http://ef-magazin.de/2015/03/13/...en-gegen-pegida-kein-aufregerthema

Und den Polizisten wird dabei hinterhergebrüllt: Auf dem rechten Auge blind.  

https://www.youtube.com/watch?v=jQSjIXdS1qk
zB gibt es in den militärischen Hoheitsgebieten der Siegermächte keine dt.Rechtsprechung, sondern nur Militärgerichte, mit den entsprechenden Möglichkeiten der totalen Willkür.
Die NSA-Affäre wurde zu einem reinen Ablenkungsmanöver von diesen in D grundlegenden Fakten genutzt.

Die dt. Souveränität wurde durch die 1990er 2+4-Verträge nicht geschaffen, sondern für weitere 99 Jahre manifestiert.

Hier auch noch das Interview mit A.v.Bülow, MdB zur Untermauerung dieser Thesen und zur Herstellung der grossen Zusammenhänge mit 911 u.a.
https://www.youtube.com/watch?v=O4wixHbLUNU

Das sind keine VT, sondern die bundesdeutsche Realität, die durch unsere ÖRR-Zwangsdauerberieselung rosa übertüncht wird, ganz abgesehen von den am. Qualitäts-Ballerfilmen, die unsere Kinos und oskarprämiert vorsetzen.
Gewalt und Terror ist unser neuer Gott der bundesrepublikanischen Freiheit.  

sollte es heißen.  

ce schwurbelei pour une belle conspiration  

kann alles so bleiben  

 

Der deutsche "Sicherheitsapparat" beseitigt noch schnell die letzten Zeugen.

Eine Zeugin im NSU-Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags ist am Samstag aus noch ungeklärter Ursache gestorben. Der Lebensgefährte habe die 20 Jahre alte Frau am Abend in ihrer Wohnung in Kraichtal (Landkreis Karlsruhe) gefunden, während sie an einem schweren Krampfanfall litt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Sonntag mit. Die Ärzte konnten das Leben der jungen Frau nicht mehr retten.

[...]

Für den Sonntagabend ist eine Obduktion der Leiche geplant. Bei der Toten handelt es sich um eine ehemalige Partnerin von Florian H., einem früheren Neonazi, der im Herbst 2013 in einem Wagen in Stuttgart verbrannt war. Florian H. soll gewusst haben, wer die Polizistin Michele Kiesewetter 2007 in Heilbronn getötet hat.

Die 20-Jährige hatte im NSU-Ausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung ausgesagt, weil sie erklärt hatte, sie fühle sich bedroht.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/...-aufgefunden-13513056.html

"Es gibt nichts zu sehen, gehen Sie weiter." - Wie beim Oktoberfest-Anschlag und im Fall Dutroux in Belgien haben die Zeugen im Fall NSU eine seltsam niedrige Lebenserwartung.  

Kosten der Parteienbewirtung bei Koalitionsverhandlungen auf das Parlament und damit den Steuerzahler abgewälzt.

Es stellt sich allerdings die Frage, warum die Fraktionen überhaupt an den Kosten beteiligt wurden. Schließlich sind Koalitionsverhandlungen formal nur Gespräche zwischen den Parteien. Die Fraktionen sind staatlich finanziert, durch den Kostenausgleich ist also staatliches Geld an die Parteien geflossen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/...n-aus-der-staatskasse-1.2427990  

der Gewaltenteilung nicht deutlich machen, als am Geldbeutel (Parlament - Regierung - Partei).

Wie sagte einst ein vermeintlich böhmischer Amtsvorgänger Merkels? - "Die Partei ist der Staat, und der Staat ist die Partei."  

Führende Politiker von CDU und CSU kritisieren die Arbeit der Bundesverfassungsrichter. Um den Einfluss der von ihnen selbst gewählten Verfassungsrichter zu beschränken, fordern sie eine Grundgesetzänderung, damit nicht so viele ihrer Gesetze verworfen werden können.

http://www.mesh-web.de/...rderung-nach-grundgesetz%C3%A4nderung-17496

Die Union will bei Wahlen weiterhin per Gesetz die Stimmen zu ihren Gunsten umdeuten, die Bürger den Kleinparteien geben. Diese gewissermaßen "Wahlfälschung de jure" hat das Gericht bei solchen Parlamenten für unzulässig erklärt, die überhaupt keine Regierung wählen.

Der Lammert kommt mir schräg vor, wenn er das Wahlrecht als "hoch politische Frage" (der Willkür der Politik ausgesetzt) hinstellt. Es ist doch völlig logisch, dass das Wahlrecht nicht von den Akteuren politisch frei gestaltbar sein darf, welche einen Nutzen daraus ziehen, es zu frisieren - Abgeordnete, die ihren Sitz nicht wieder hergeben wollen.  

Ein Schaubild zeige die Struktur der Drohneneinsätze. Andere Dokumente zeigten den Ablauf von Operationen in Somalia, Afghanistan, Pakistan oder im Jemen. Dabei werde deutlich, dass praktisch alle Drohnenangriffe der Air Force über Ramstein abgewickelt werden.

[...]

Der Stützpunkt ist kein exterritoriales Gebiet. Der Pachtvertrag mit dem Bund enthalte die Auflage, dass die USA dort nichts unternehmen, was gegen deutsches Recht verstößt, heißt es im Spiegel.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/...tein-gesteuert-2612305.html

Entweder die USA verletzten deutsches Recht oder es herrscht in Deutschland ein makaberes Kriegsrecht.

Flotter Spruch: "Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen."  

Der Steinmeier findet "Völkermord" zu hart, wenn es um das Schicksal der Armenier in der Türkei geht. Vor 100 Jahren meinte der damalige türkische Innenminister, der Völkermord "sei auch im Interesse der mit der Türkei verbündeten Deutschen, da die Türkei auf diese Weise gestärkt würde."

https://de.wikipedia.org/wiki/...en_Armeniern#Vorbereitung_und_Ablauf

Das wird offensichtlich im deutschen Außenministerium noch immer so gesehen. Man kann schlicht nicht erwarten, dass alle 100 Jahre eine Neubewertung durchgeführt wird. Eigentlich wäre es jetzt Zeit eine Briefmarke mit Steinmeier drauf rauszubringen: "100 Jahre Wegschauen in der Armenierfrage - Deutschland 2015". Man könnte zum Jubiläum auch ein in Gold gebundenes Gesetzbuch machen, welches "Armeniermordbehauptung" unter Strafe stellt, um Zuspruch der türkischen Regierung zu heischen. Steinmeier könnte es der türkischen Regierung beim nächsten Besuch feierlich überreichen, vor Schülern aus beiden Ländern.

Der Schröder hat ja (mit Steinmeier als Kanzleramtsminister) auch nichts gesagt, als Putin in Tschetschenien Dorfbevölkerungen ausgerottet hat. Und die Bombenangriffe auf Wohngebiete in Dresden waren dringend benötigte Befreiungsversuche der helfenden Amerikaner und Briten - um baldige Wiederholung wird gebeten. Und der Dalai Lama soll endlich die Klappe halten! Geschichte kann in der Rückbetrachtung so einfach sein, wenn man nur den richtigen Politiker fragt.

Folgende Euphemismen fallen mir ein, wenn "Völkermord" die Gefühle der Täter und ihrer Verbündeten zu sehr verletzt bzw. ihr Geschichtsbild unangemessen zu belasten droht:

• Den Bevölkerungsbestand ethnologisch konsolidieren.
• Wertbedachtes Rundumsanieren der verbesserungsbedürftigen ethnischen Situation.
• Stärkung der Gesamtdemografie nach politischen Gesichtspunkten mit wohlbedachter Akzentuierung der [hier Name der Opfergruppe(n) einsetzen]-Frage.
• Stilllegen unbenötigten Humankapitals zur Optimierung der Regierungsfähigkeit.
• Korrekturpotentiale im Bevölkerungsbereich wertorientiert ausschöpfen.
• Konjunkturhilfe für die Beschäftigten der notleidenden Bestattungsbranche.

Oder besonders modern und Jugendsprache-kompatibel (für die Briefmarke geeignet):

• Einspielen einer verbesserten Bevölkerungsversion.

Ich verzichte hiermit auf mein Copyright für die oben aufgeführten Euphemismen und erlaube ausdrücklich die Verwendung in Broschüren des Außenministeriums und in der ihm nahestehenden Presse, sowie allgemein für Zwecke der politischen Bildung.

Wie glaubwürdig doch die Holocaust-Aussagen einer Regierung sind, die für Völkermord selektiv blind ist und zuflucht in Beschönigungen sucht! Und wie verbündet müssen doch die Verbündeten sein, wenn man so Rücksicht nimmt!  

Woher kommt eigentlich das U in Gulag?

https://www.zazzle.com/...t_the_u_in_gulag_t_shirt-235402559133974314  

und Bürger und auch der Justitz seit den 2+4-Verträgen wurde schon mehrfach angesprochen und zitiert; hier ein weiterer Erfahrungsbericht eines Beamten
(aus einem Online-Leserkommentar in http://www.politaia.org/terror/...525-fuer-selber-denker-version-4-1/ )
"...Ich arbeite auch ehrenamtlich im Gemeinderat und habe nach einer offiziellen Anfrage ... bei der für uns zuständigen Stadt erfahren dürfen, dass bereits 1990 (nach der ?Wiedervereinigung? mit Mitteldeutschland) alle Kommunen, Gemeinden und Städte über 40.000 Einwohner offiziell darüber informiert wurden, dass man sich nun als Verwaltungsorgan selbst privatrechtlich organisieren und absichern muss, da sich die Rechtsstellung und Gerichtsbarkeit im Zuge der ?Wiedervereinigung? in der BRD existentiell und grundlegend im Status quo geändert hat. Ab dann lief das lange Zeit unverständliche ?Privatisierungsprogramm? auch in Deutschland auf Hochtouren. Amtswesen, Post, Bahn, Energieversorger usw. etc. pp. wurden sukzessive still und ohne großes Tam-Tam, fast heimlich ?umgestellt? auf Firmenrecht, Handelsrecht frei von jeglichem Staatswesen. Den wahren Grund hat man selbstverständlich gezielt unterschlagen. Der Grund war und ist schlicht und ergreifend, dass mit der ?Wiedervereinigung? von Teilen Deutschlands (quasi alle Gliedstaaten des 1. Deutschen Reiches, Länder wie Preußen, Bayern usw. ? nebst allen Provinzen und Gemeinden ? bis auf Berlin) per sofort wieder ihre volle Souveränität erlangt hatten, frei von jeglichem Besatzungsstatut waren! Ein Kulturschock für mich! Wie gesagt ? bis auf Berlin! Das heißt, dass alle Länder in den Rechtsstand von vor 1918 und in den Grenzen und Gebieten von vor 1937 gestellt wurden. Mangels Information und Organisation der ursprünglichen Gemeinden sind wir nur noch lange nicht alle handlungsfähig. In 2013 war die Gemeinde Neuhaus die erste Gemeinde (Körperschaft), welche es nach Vorbereitungen in 2011 angegangen ist. Es folgten zunächst 2 weitere Gemeinden ? und bis dato arbeiten bereits 550 Gemeinden (Zahl leider noch unbestätigt) an der Wiederherstellung ihrer Selbstverwaltung, kündigen alle Verträge mit der BRiD-Verwaltung. Wir haben am 14.04.2015 die nächste Gemeinderatssitzung zur substitutionellen Vorbereitung nach Legitimitätsprinzip als unabhängige Gemeindeverwaltung, als von Stadt, Provinz und Land oder Staat unabhängige selbstverwaltete Körperschaft. Warum wohl, können seit vielen Jahren sogar Polen und Russen (z.B. aus Königsberg) mit Nachweis ihrer Abstammung in Deutschland aus vor 1914 bei uns Harz 4 beantragen ? und bekommen das Geld auch anstandslos? Einige sind gar so gut informiert, dass sie sich neuerdings sogar auf das alte gültige Recht berufen und bekommen die gültigen Sozialhilfesätze von über 1.100,00 Euro für den ersten Bedürftigen im Monat! Wenn das hier die Runde macht, dann gute Nacht! Doch recherchiere bitte selbst! ..."
Sich persönlich und möglichst direkt zu informieren, ist unumgänglich, wie in allen juristischen, persönlichen Belangen, um zu seinen alten Bürgerrechten zu kommen.

Wer übrigens noch immer glaubt, D würde nur als geeinte Nation gut funktionieren, sollte sich die kulturellen Errungenschaften der Deutschen vor der Einigung 1871 zu Gemüte führen: Technik, Kunst, Musik, alles erreichte einen Höhepunkt, der wohl in der maximalen Freiheit der Menschen in den offensichtlich sehr förderlichen Kleinstaaten eine Ursache haben musste. Eine andere Ursache muss man fairerweise natürlich im Austausch von Wissen durch modernere Verkehrswege und Standardisierung suchen.
 

 

der "Romy"-Preisverleihung auf den österreichischen NS-Opfermythos aufmerksam, indem er davon sprach, den ihm überreichten Preis "heim ins Reich zu führen". Die Gastgeber waren schockiert.

http://derstandard.at/2000014889661/...nd-sein-Heim-ins-Reich-Schmaeh  

Es ist viel Übertreibung und Hysterie im Spiel gewesen, als über angebliche Massenüberwachung und Machtmissbrauch des Bundesnachrichtendienstes geschrieben und geredet wurde. Die Vorwürfe, die jetzt erhoben werden, belegen zwar wiederum, dass es eine Massenüberwachung nicht gegeben hat. Doch das ist nur der harmlose Teil der Neuigkeiten.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...d-spionage-13555612.html

Was?? - Nur für diesen Journalisten ist der Umstand, dass die NSA mithilfe von sogenannten "Selektoren" umfangreich aber gezielt spioniert, ungeachtet aller Snowden-Dokumente ein Gegenbeweis dafür, dass die NSA (gleichzeitig oder zumindest inzwischen) außerdem eine unterschiedslose Massenüberwachung der Bevölkerung durchführt.

Daher plädiere ich für die Einführung von "Logik" als Schulfach, mit zumindest einer Unterrichtseinheit pro Woche. Auch sollte die Fähigkeit zu Denken in jedem Grundstudium behandelt werden. Wir können uns solche Denkfehler als Gesellschaft schlicht nicht leisten.  

Unworts des Jahres hat ausnahmsweise mal was Sinnvolles hervorgebracht.

Diplomaten müssen geschmeidig sein, Ausgleich gehört zu ihrer Berufsbeschreibung. Aber bei Steinmeier wird daraus schon mal Konturlosigkeit. Das zeigt sich zurzeit auf erschreckende Weise in der Armenien-Debatte.

[...]

Wer an den Holocaust denkt, muss deshalb auch über den "Völkermord" an den Armeniern reden. Es wäre schön, wenn das irgendwann auch Steinmeier einsieht.

http://www.sueddeutsche.de/politik/...surde-herr-steinmeier-1.2452850

Was will man von einem Außenminister erwarten, der selber als Kanzleramtsminister KSK-Soldaten zum Foltern (von Kurnaz) für die Amerikaner losgeschickt hat und die BRD heimlich und illegal an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg (auf den Irak) teilnehmen lassen hat (ein Verfassungsverbrechen). Da ist so eine Völkermordleugnung auf Wunsch einer fremden Regierung noch das Allerharmloseste. Ein Gewissen hat Steinmeier sowieso nicht. Aber dass er behauptet, man müsse den Mord an den Armeniern leugnen um Holocaustleugnung einzudämmen, ist geradezu wahnsinnig. Ist es nicht bezeichnend, dass dieser Außenminister, der es dem Ausland immer Recht machen will, trotz eines Jahres an Verhandlungen mit Russland in der Rückbetrachtung keinen Erfolg vorweisen kann? Kann es nicht sein, dass man einen eigenen Standpunkt braucht, um in Verhandlungen voranzukommen? Steinmeier ist somit eine kolossale Fehlbesetzung.

Was Hitler (zitiert in dem Artikel) meinte, war natürlich: Wer redet über Kriegsverbrechen bei Siegern? - Und damit wird der routinierte Massenmanipulator ewig Recht behalten. Das Geschichtsbewusstsein hat in der Regel nur zwei Schubladen parat, da die Menschen schwarz-weiß denken wollen und allen voran Regierungen eine einseitige Geschichtsauslegung betreiben. Menschen wollen zu den Siegern gehören und die Starken idealisieren. Dieser der Wahrheit abträglichen Bestrebung haben wir es zu verdanken, dass Deutschland seit von Weizsäcker als im zweiten Weltkrieg nicht besiegt, sondern stattdessen als "befreit" dargestellt wird. Eine Sichtweise, die im Ausland weitgehend fremd ist und auch nicht den historischen Tatsachen entspricht. Die Alliierten (in Ost und West) empfanden das Kriegsende durchaus als Sieg über Deutschland und arbeiteten nach dem Krieg zunächst an der Bestrafung der Deutschen.  

die jetzt erhoben werden, dass die NSA Vereinbarungen zur Terrorismusbekämpfung für die Wirtschaftsspionage missbraucht(e) und sich somit nicht an Regeln und Gesetze hält. Dadurch erscheint eine Massenüberwachung der Deutschen durch die NSA in meinen Augen nur als plausibler.  

und die Leser werden sich dessen bewußt, kommentieren es auch so. Bitte Kommentare unter dem Artikel lesen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/...at-volksverraeter-13566645.html
"Lügner! Verrat! Volksverräter!
In der BND-Affäre muss die Opposition aufpassen, dass sie nicht zur innerparlamentarischen Pegida verkommt. "

Welche Kraftausdrücke: zur Pegida verkommen. Was für eine Arroganz.
ja, ist ja gut: Die Amerikaner sind unsere Freunde, Lügenpresse ist VT, Einbildung, wenn offenbar Regierung und diese Presse mehr auf Seiten der US-Regierung steht als auf der Seite der Deutschen.

Gleich daneben:
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/...e-krawall-13566414.html
"Krawall
Aus Polizeigewalt und Krawallen darf nicht geschlossen werden, dass Amerika so rassistisch ist wie vor fünfzig Jahren. Das ist sie nicht. Aber es haben sich neue segregierte Lebens- und Erfahrungswirklichkeiten herausgebildet.
29.04.2015, von Klaus-Dieter Frankenberger " , dem Transatlantikbrückenkopf der FAZ.
Diese Farce in unserem Land ist manchmal schon etwas enervierend.

 

"DER VERRAT - BND und Bundesregierung gegen deutsche Interessen."

https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/image/title/SP/2015/19/300

Ob FAZ.NET dazu auch noch was schreibt? Zum Beispiel: "Der Spiegel muss aufpassen die Regierung nicht zu kritisieren. Das wäre nicht schön und würde die Pressefreiheit unnötig strapazieren. Schließlich sind Presse und Regierung aufeinander angewiesen. Eine Aussprache mit der Regierung hinter verschlossenen Türen sollte aus Verantwortung für die Bevölkerung und internationale Partner einem kritischen Pressebericht immer vorgezogen werden."  

einem Interview und wird dafür vom Verteidigungsministerium geschasst.

Das Interview stehe in keinem sachlichen Zusammenhang mit der Wehrübung, er habe als Wissenschaftler seine persönliche Einschätzung geäußert. Die sei von der grundgesetzlich verbrieften Meinungsfreiheit gedeckt und unterliege auch keinerlei soldatischen Einschränkungen, schließlich hatte die Wehrübung noch gar nicht begonnen. Die Entscheidung des Ministeriums offenbare ein groteskes Verständnis des Grundrechts auf Meinungsfreiheit: Einberufungsbescheide für einen Reservisten ständen wohl unter der aufschiebenden Bedingung, sich nicht kritisch über die Ministerin zu äußern.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...Von-der-Leyen-Kritiker.html

Solche Entwicklungen haben wir ja auch beim Wirtschafts- und Finanzministerium gesehen, wenn sich Wissenschaftler kritisch zum Euro äußerten. Die deutsche Politik verzichtet auf die Expertise von kritischen Denkern und bringt die verbleibenden Berater durch Einschüchterung auf Linie, anstatt mit Kritik souverän umzugehen. Die Resultate sind dementsprechend.  

AB-Schaltung.  

kein Problem damit haben, wenn die Öffentlichkeit die sog. "Selektoren" sieht, die den Regeln zuwiderliefen. Schließlich muss es sich dabei um bedauerliche Kopierfehler bzw. unabsichtliche Zahlendreher gehandelt haben. Alles ohne böse Absicht entstanden - zufällige Fehlerchen, wie sie sich nun mal bei unablässiger und harter Arbeit gegen den Terror ergeben können. Geheimhalten würde man diese regelwidrigen Selektoren wohl nur, wenn es dabei um absichtliche Spionage gegangen wäre - aber wir wissen ja von der Bundesregierung, dass keine Erkenntnisse vorliegen, dass die Amerikaner Wirtschaftsspionage gegen Deutschland durchführen. Somit steht einer Veröffentlichung dieser Liste höchst-zufälliger Fehler nichts im Wege.

So wie Skeletor der Gegenspieler von He-Man ist, so ist Selektor wohl der Gegenspieler von uns Bürgern. (Ja ich weiß, aber den konnte ich mir nicht verkneifen.) Dass es den Amerikanern gelungen ist aus etwas so unscheinbarem wie einem Selektor einen einwandfreien Bumerang zu bauen - das macht ihnen so schnell keiner nach!  

Millionen Daten, die scheinbar anstandslos bearbeitet wurden.

Wer kontrolliert diese denn, bitte?