Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 17.04.21 13:12
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 26481
neuester Beitrag: 17.04.21 13:12 von: Lucky79 Leser gesamt: 921916
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19.09.20 14:47
67

18197 Postings, 4249 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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26455 Postings ausgeblendet.

17.04.21 07:21
11

2607 Postings, 1402 Tage 1 SilberlockeAm Samstag gilt in ganz Stuttgarter Innenstadt....

                                                                 ,,Maskenpflicht"
 

17.04.21 08:20
11

8956 Postings, 2996 Tage SternzeichenDie folgen für ein Verfassungsfeindliches Gesetz.

Schon im Februar verfolgte die Bauverwaltung 1545 Anzeigen von Mieter die das verfassungsfeindliche Gesetz der Linken, Grünen und der SPD für echt hielten, davon allein 281 in Friedrichshain-Kreuzberg.

Außerdem folgten 59 Prozent der Berliner den Lockruf des "Schlaraffenland" Berlin sich über das Bundesgesetz zu stellen. Aber gleichzeitig feierte Rot-Rot-Grün den Mietendeckel als Großtat wohl wissend das sie Bundesgesetz brechen werden.

Und als das Gesetz von Berlin vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde landet auf einmal im ganz tiefen rechten Reck die CDU, FDP mit AfD bei den Nazis mit der NPD mit einer Demonstration von 10000 Unterstützer in Berlin  die es richtig finden Verfassungsgesetz zu brechen.

Man wusste bisher noch nicht bewusst das es soviele Verfassungsfeinde im Land und sogar massiv konzentriert in der Hauptstadt gibt.

Der Berliner Senat ist an sturer Selbstüberschätzung gescheitert und reißt für den eigenen Vorteil weil ja auch die Abgeordneten in ihren Mietwohnungen profitiert mehree Hunderttausend in den finanziellen Abgrund wohl wissend  das sie Verfassungsbruch machen werden wie es ihre eigenen Gutachter vorhergesagt haben.

Wenn eine Regierung dieses Vertrauen fahrlässig oder sogar mutwillig beschädigt, wird aus schlechter Politik gefährliche Politik. Da sich von der Regierende für das scheitern niemand verantwortlich zeigt kann man das so bewerten das dieser Senat von vielen Verfassungsfeinde besetzt ist. Es wurden sogar Vermieter verflogt sie nichts getan und sich an die Verfassung gehalten die Anzeigen kamen von den Verfassungsgegner und die Berliner Behörden haben dann einseitig verfolgt wohl wissend das sie Verfassungsbruch begehen werden.

Den Kollateralschaden des institutionellen Vertrauensverlusts nimmt der Senat dabei in Kauf. Dazu gehört die giftige Frage nach den Wohn- und Eigentumsverhältnissen der Verfassungsrichter, die unwidersprochen Zweifel an ihrer Urteilsfähigkeit und Unabhängigkeit sät, dazu gehört der Vorwurf der ?Klassenjustiz?. Da ist es nur noch ein kurzer Weg zum Lager der Verschwörungsschwurbler.

Die Parole ?Deckel drauf mit Rot-Rot-Grün? als Vorzeige Phallus weckt wieder neue Erwartungen ohne tragfähiges Fundament. Teile der SPD, auch im Umfeld von Kanzlerkandidat Olaf Scholz, setzen eher auf Neubau, nicht auf einen Mietendeckel wie in Berlin

Eine Mietendekel die Linke, Grüne und SPD fordern wird den  kleineren Orten oder auf dem Land, die  haben sie ganz andere Probleme: Da stehen Wohnungen leer, da verfallen Häuser, und auch die Eigentumsquote ist eine andere als in Berlin, den Rest geben.

Das Mietverhältnis das bereits am 1. Januar 1900 geregelt wurde ist durch diesen Fauxpas mehr als gestört. Mieter die ihre Vermieter angezeigt haben würde auch ich sofort das Mietverhältnis kündigen weil man muss sich ja nicht um jeden preis als rechter Aluhutträger beschimpfen lassen oder sogar noch schlimmere Beleidigungen.

Mieter sollten das Gespräch mit ihren Vermietern suchen das halt ich für unmöglich wenn man meint mit der Keule der Anzeige einen Verfassungsbruch zu rechtfertigen. Ab kommenden Montag kommt viel Geschäft auf Anwälte und Gerichte zu.

Es bleibt dabei und erst recht für Berlin: Wer günstigen Wohnraum schaffen will, muss bauen, Genehmigungsverfahren beschleunigen und teure Auflagen absenken. Mit klassenkämpferischen Parolen lässt sich die Not der Mieter jedenfalls nicht wegzaubern.

Die Dummen sind die Mieter, die dem falschen Spiel von Grünen, Linken und der SPD auf den Leim gegangen sind und die das zu verantworten haben, haben auch keinen Charakter die Verantwortung dafür zu übernehmen.

Sternzeichen













Quelle der Zahlen: https://www.bild.de/regional/berlin/...-nachzahlen-76078866.bild.html



 

17.04.21 08:25
9

8956 Postings, 2996 Tage Sternzeichen#26481 Kein Problem!

Für mich ist die gesamte Innenstadt von Stuttgart bereits ein "No go Area"!

Man muss ja nicht eine diktatorische Umfeld ja auch noch belohnen für ihre Fehlverhalten.

Sternzeichen

 

17.04.21 08:28
10

8833 Postings, 4013 Tage mannilueUnd da denkt man..in D sind´se gaga !

Achtung:
In Daytona Beach (Florida) ist es untersagt, öffentlich Mülleimer sexuell zu belästigen.

Kein Scherz !

Bleibt also besser zu Hause.  

17.04.21 08:41
10

2520 Postings, 1033 Tage FlaschengeistArm ist anders.

Quelle:
steht im Bild  
Angehängte Grafik:
img-20210416-wa0036.jpg (verkleinert auf 92%) vergrößern
img-20210416-wa0036.jpg

17.04.21 09:02
11

8833 Postings, 4013 Tage mannilueKlare Worte

Keine Stimme im September an die Parteien.. die für das Ermächtigungsgesetz stimmen!

Nicht eine einzige!

 

17.04.21 09:37
6

8833 Postings, 4013 Tage mannilueNegativzinsen

17.04.21 09:46
6

4991 Postings, 246 Tage 123p@mannilue: Negativzinsen 09:37 #26487

17.04.21 09:47
7

29803 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

Merkel hat sich selbst ermächtigt und selbst geimpft? Es läuft wie geschnitten Brot!:((  

17.04.21 09:51
7

4991 Postings, 246 Tage 123p"So sollen die Länder entmachtet werden"


stramm in den Reset

Zitat:
So sollen die Länder entmachtet werden
Um einen bundesweiten Lockdown durchsetzen zu können, will die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Kompetenzen von den Bundesländern an den Bund übertragen. Denn die Länder würden es mit der Bekämpfung der ?Dritten Welle? nicht ernst genug nehmen.
Zitatende
Quelle: https://www.wochenblick.at/...o-sollen-die-laender-entmachtet-werden/  

17.04.21 09:57
6

4991 Postings, 246 Tage 123pGuten Tag 😃


Eichhörnchen beim Nestbau

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/c/c7/...hhoernchen_nest.jpg

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Eichhörnchen

 

17.04.21 10:33
7

8981 Postings, 3748 Tage farfarawayMeine VT zum Weekend

Meine VT geht so: es zeigt sich, dass diese mRNA Impfungen kaum was bringen, in der Summa eventuell mehr Nachteile als Vorteile.

Vorteile für die Impfpass Inhaber (es gibt schon viele Gefälschte, wieder ein neues Geschäftsmodell) ist eine "erspritzte" Freiheit, die uns eigentlich sowieso vom GG garantiert ist. Nachteile könnten für alle die dadurch neu entstehenden Mutanten sein, die bei RNA Viren rapide entstehen.

Was macht man? Man schließt die Nicht geimpften ein, ihr Immunsystem wird weiter darunter schlechter (soziale Distanz, Maskenzwang, zu wenig Sonne etc, Stigmatisierung, weiterhin Verarmung weiter Teile der Bevölkerung). Die Faksinierten können dann unter sich bleiben, tauschen ihre neuen Mutanten aus.

Irgendwann wird man auch den Nicht Geimpften ihre Freiheiten zurück geben müssen, und dann werden sie, mit ihrem gestressten Immunsystem den Mutanten ausgesetzt. Massensterben vorprogrammiert?

Alles läuft darauf hinaus, dass es zu einem Abzocker Fest der Big Pharma kommen wird: Impfen bis der Arzt tot umfällt.  

17.04.21 11:00
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18197 Postings, 4249 Tage Linda40Schönen Samstag gewünscht

Da habe ich doch eben ein Video geteilt, wo so ein  - na, sagen wir mal "Teppich-Auf-die-Knie-fall-Beter zig-Mal an Tag"  einen kleinen Jungen ( ich nehme an sein Kind ) mit einem Stock durch einen ganzen Raum schlägt, dass der Kleine fast das Bewußtsein verliert.

Und...was glaubt ihr....es hat noch keine 30 Sekunden gedauert, da war das gelöscht. Da sieht man, wie man unter Beobachtung steht.

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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten

17.04.21 11:04
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18197 Postings, 4249 Tage Linda40Ebenfalls habe ich gestern gesehen, dass Dieter B.

Werbung mit seiner Carina für seine "Camp David"-Klamotten macht, die für 12,-- Euro bei Lidl bald zu finden wären.
ääähhhmmm....

Ich wette, er läßt die Shirts hier in Deutschen Tuchfabriken ( sollte es noch welche geben ) herstellen und nicht in...na, ihr wisst schon, genau wie die Casting-Mama Klump, die das ja auch macht.
IRONIE AUS..

Wie sagte meine Oma immer: JE MEHR ER HAT - JE MEHR ER WILL


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17.04.21 11:11
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18197 Postings, 4249 Tage Linda40Corona-Corona-Corona

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17.04.21 11:13
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18197 Postings, 4249 Tage Linda40Lästige Logik...

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17.04.21 11:13
5

29803 Postings, 1298 Tage damir25 ArDemos

Die ganzen willkürlichen Maßnahmen, haben den Zweck die Bevölkerung zu verarmen
und psychischen Druck auf hohem Niveau zu halten, dass man sich freiwillig die Giftspritze
setzt. Und es funktioniert auch relativ gut. Geübt ist geübt!:((
Wer schon über die Impfung nur nachdenkt, ist verloren. Die Apokalypse steht so vor
der Tür!  

17.04.21 11:15
5

18197 Postings, 4249 Tage Linda40Wenn man Politikern in der Not erlaubt,

das Gesetz zu brechen, dann werden sie ständig einen Notfall erzeugen, um das Gesetz brechen zu können.
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17.04.21 11:19
5

18197 Postings, 4249 Tage Linda40#461 Flaschengeist...da muss ich ich ja wohl

doch sehr protestieren: American Billionaires

Wo bleibt verflixt nochmal die Frauen- bzw. Gentenquote. ???

( Kleiner Scherz )

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17.04.21 11:31
4

2607 Postings, 1402 Tage 1 Silberlocke,,Die Leute mögen uns doch"


https://www.wochenblick.at/...-sich-tv-intendanten-gegen-gez-senkung/

Gestern ein wenig die Trauerfeier für Hans Küng angeschaut, zwei drei Redner.
OB Palmer hat sehr gut gesprochen. Um 13.55 uhr erscheint die Ansagerin auf
dem Bildschirm und blöckt dazwischen ohne jeglichen Anstand ,,Wir müssen jetzt
Platz machen für die Nachrichten ", davor kam dann noch 4 Minuten Werbung.
Und die wollen mehr Geld , bringt den Moderatoren erstmal  richtiges Benehmen bei.
 

17.04.21 11:39
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18197 Postings, 4249 Tage Linda40Sollte natürlich Genderquote heißen

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ich_bin_dann_mal_weg.jpg
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17.04.21 12:46
2

1728 Postings, 592 Tage Leonardo da VinciLaschet vs. Söder

Ich hätte da einen Vorschlag um aus der Nummer ohne Gesichtsverlst zu kommen:

Das gute alte Duell!

https://de.wikipedia.org/wiki/Duell


Schönes Wochenende!


LdV  

17.04.21 13:09
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50033 Postings, 2518 Tage Lucky79Wusste gar nicht, dass auf den Intensivstationen

so gute Laune geherrscht hat... dass einem zum Tanzen zu Mute gewesen sein hätte können...

https://www.profil.at/oesterreich/...tok-tanzvideo-sponsern/401344286

Während diese Herrschaften tanzten.... starben in den Zimmern dahinter wohl Menschen.

Schrecklich... Freud u. Leid so nahe beisammen...!

 

17.04.21 13:12

50033 Postings, 2518 Tage Lucky79#26479 ist aber verboten....

aber wie wärs mit Armdrücken...
oder Wettlauf...?  ;-)
oder ein Boxkampf...
oder Kirschkernweitspucken...
ein Ratequiz... eine Scharade...?




 

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