Der Hugo Chavez Thread
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* Sozialismus
* staatliche Großkonzerne, die die staatlichen Bodenschätze ausbeuten
* private Großkonzerne, die staatliche Bodenschätze ausbeuten
* private Großkonzerne, die private Bodenschätze ausbeuten
Alles dreht sich um die Frage des Eigentums an den Bodenschätzen (oder anderer Ressourcen)
Wirtschaftswissenschaftlich ist das alles abgefrühstückt und verstanden ("Tragedy of the commons").
Es bleibt die prinzipielle Frage "Wem gehören neu entdeckte Ressourcen?"
Da kann man durchaus verschiedener Meinung sein.
Ein sehr gutes Beispiel, was passiert wenn sie niemandem gehören, ist die Überfischung der Nordsee. Wären die Fischfangrechte privat, käme niemand auf die Idee alles leerzufischen; wären die früheren Wälder privat gewesen, ebensowenig. Nachhaltigkeit ist die Folge von langfristigem Profitstreben.
Die einzig offene Frage ist, wer würde die Rechte bekommen (wenn man z.B. die Nordsee "entdeckt") und was müsst er wem bezahlen.
Und über die Effizienz von Staatsbetrieben sollte es ja eigentlich keinen Diskussionsbedarf mehr geben.
Grüße
Apfelbaumpflanzer
«Strategische Allianz» beschworenIrans Präsident Ahmedinejads zu Besuch bei seinem Kollegen Chávez in VenezuelaVenezuela und der Iran haben ihre Zusammenarbeit beim Kampf gegen einen fallenden Ölpreis und ihren gemeinsamen Hass auf die USA beschworen. Beim zweiten Staatsbesuch des iranischen Präsidenten Ahmedinejad bei seinem Kollegen Chávez innerhalb von vier Monaten wurde die «strategische Allianz» mit neuen bilateralen Abkommen gestärkt. (sda/dpa) Nach einem Treffen mit Irans Präsident Ahmedinejad am Samstag in Caracas sagte sein venezolanischer Kollege Chávez, die USA hätten den Einfluss des Öl-Kartells Opec untergraben, um den Ölpreis zu drücken. Gemeinsam mit dem Iran werde man jedoch «den Preis unseres wichtigsten Produkts schützen». Beim zweiten Staatsbesuch des iranischen Präsidenten in Caracas innerhalb von vier Monaten wurden am Samstagabend elf neue bilaterale Abkommen und auch eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Folgen des fallenden ÖlpreisesDer Iran ist der viertgrösste Öl-Exporteur der Welt, Venezuela ist nach amerikanischen Angaben von Platz fünf auf acht gefallen. Beide Staaten sind Opec Mitglieder. Der Öl-Preis ist in diesem Jahr um 15 Prozent gefallen, unter anderem wegen eines milden Winters in Teilen der USA. Fonds für den Anti-ImperialismusZu den neuen Abkommen zählen nach Angaben aus Caracas Verträge zur Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Industrie, Handel und Wohnungsbau. Beim letzten Besuchs Ahmedinejads war die Gründung eines bilateralen Fonds in Höhe von zwei Milliarden Dollar beschlossen worden. Die beiden Präsidenten erklärten jetzt, die Schaffung des Fonds «zu beschleunigen». Mit diesen Geldern sollen nach den Worten des Linksnationalisten Chávez auch Investitionen in jenen Ländern getätigt werden, die sich vom «Joch des Imperialismus» befreien wollten. Chávez und Ahmedinejad sagten sich ausserdem gegenseitige Unterstützung in der Aussenpolitik zu. Am Sonntag fliegt Ahmedinejad nach Nicaragua weiter, bevor er seine Südamerikareise in Ecuador beendet. | |
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das gilt genauso für europa.
wenn es sowas wie wettbewerb in diesem sektor noch geben würde, wäre es ja noch erträglich.
aber über die derzeitigen zustände sollten die ami-hörigen mal nachdenken, bevor sie weiteren quark in ihrer schminkmurmel produzieren.
g n8 allerseits...
Also nicht das ihr meine Intention hier falsch versteht.
Ich seh es genauso wie Talisker. Mir gehts einfach um die voreingenomme Verteufelung von allem was auch nur ansatzweise mit "sozialistisch" verbunden wird.
Eine Sache an Talisker aber noch. Du hast recht. Viele leute waren damals von Castro enttäuscht, aber genauso war Castro beispielsweise 1959-1961 von den USA und der Kirche enttäuscht. Castro war damals streng gläubiger Katholik und durchaus kein Freund der Sowjetunion. Wer die Fakten kennt, weiß das Castro zuerst Kontakte mit Eisnehower und Nixon aufegnommen hat, aber damals in den USA noch ein Klima der "Kummnistenhetze" herrschte. So wurden auch Che und Castro als solche Kommunisten eingestuft und abgewiesen. Später kam die Invasion in der Schweinebucht. Erst dann nahm Kuba konkrete Vertragsverhandlungen mit den Sowjets auf.
Muss man auch mal sagen!
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Sonntag 14. Januar 2007, 09:56 Uhr
Venezuela und der Iran haben sich für neue Kürzungen der Förderquoten in der Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) ausgesprochen, um den Absatzpreis des Rohstoffs zu sichern. Venezuelas linkspopulistischer Staatschef Hugo Chávez und der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad übten in Caracas den demonstrativen Schulterschluss: Venezuela und der Iran würden wie bisher weiter mit einer Stimme sprechen, sagte Chávez beim Besuch seines iranischen Kollegen.
"Wir sind übereingekommen, unsere abgestimmten Bemühungen im Kreis der OPEC und darüber hinaus bei den großen Produzenten zu vervielfachen, um die Preise für unsere Rohstoffe zu sichern," sagte Chávez. Gemeinsam würden sie Entscheidungen zur Kürzung der Förderung unterstützen. Diese Botschaft richte sich an alle Staatschefs der OPEC-Länder.
Seit Jahresbeginn ist der Ölpreis um 14 Prozent gesunken. Rohstoffhändler spekulieren deshalb bereits mit der Möglichkeit einer Stützung der Notierungen durch die OPEC. Ahmadinedschad und Chávez sind beide ausgewiesene Gegner der US-Regierung.
CARACAS - Das venezolanische Parlament hat einen wichtigen Schritt in Richtung auf den von Hugo Chávez propagierten Sozialismus getan. Es billigte in erster Lesung ein Gesetz, das dem Staatsschef zahlreiche Sondervollmachten gewährt.
Mit diesen Dekreten will Chávez nach eigenen Worten in den kommenden 18 Monaten den Rahmen des neuen Wirtschafts-, Politik- und Gesellschaftssystem bestimmen. Das Gesetz, das von Chávez erst am Samstag beantragt worden war, soll nach Angaben des Parlaments am nächsten Dienstag verabschiedet werden.
Die Parlamentsdebatten über die Sondervollmachten für Chávez galten ohnehin als Formsache, da in der Nationalversammlung wegen des Oppositions-Boykotts der Parlamentswahlen Ende 2005 nur Chávez nahe stehende Politiker sitzen.
Der Gesetzentwurf sei einstimmig gebilligt worden, erklärte Parlamentspräsidentin Cilia Flores.
Die Opposition kritisierte die Regierungspläne scharf. Mit den Sondervollmachten wolle die Regierung die Macht, die sie ohnehin schon habe, noch weiter erhöhen, sagte Luis Planas, Generalsekretär der sozialdemokratischen Traditionspartei "Copei".
Er kündigte einen Protestmarsch der Opposition für den 23. Januar an. Das Land sei nur "einen ganz kleinen Schritt vom völligen Totalitarismus" entfernt.
Nach den Vorstellungen von Chávez sollen unter anderem die Finanz- und Steuersysteme, das Bankwesen, die nationale Sicherheit und die Landesverteidigung neu definiert werden.
In den nächsten Monaten will Chávez auch eine Reform der Verfassung von 1999 durchsetzen, die unter anderem auf die unbegrenzte Wiederwählbarkeit des Staatspräsidenten sowie auf eine neue Definition des Privateigentums und der Streitkräfte zielt.
Venezuelas Präsident Hugo Chavez hat US-Botschafter William Brownfield damit gedroht, ihn des Landes zu verweisen. Der Diplomat hatte Entschädigungen für Unternehmen gefordert, die die Linksregierung in Caracas verstaatlichen will.
Der Sitz des venezoelanischen Telekommunikations-Marktführers CANTV in Caracas.
HB CARACAS. In einer Rede über den Sozialismus sagte Chavez wörtlich über Brownfield: ?Wenn er sich weiter in venezolanische Angelegenheiten einmischt, die ihn nichts angehen, dann könnte er zur Persona non grata erklärt werden und müsste das Land verlassen.?
Auslöser der Äußerung des Botschafters war offenbar die geplante Verstaatlichung des größten venezoelanischen Telekommunikationsunternehmens CANTV, an dem der US-Telekommunikationskonzern Verizon die Mehrheit hält. Zwar hatte Telekommunikationsminister Jesse Chacon erklärt, die Übernahme der Aktienmehrheit durch den Staat werde durch einen Kauf erfolgen. Chavez äußerte sich jedoch vor wenigen Tagen weitaus zurückhaltender zu einer solchen Abfindung.
Der links-populistische Präsident Hugo Chavez will mit Verstaatlichungen seine sozialistische Revolution vorantreiben. Sie soll die Erträge aus dem Ölgeschäft gerechter verteilen. Obwohl Venezuela einer der größten Erdölexporteure der Welt ist, lebten 2005 nach Angaben der Vereinten Nationen 37,1 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Im vergangenen Jahr hatten sich die Beziehungen der USA und Venezuelas schon einmal dramatisch verschlechtert, als beide Seiten Vertreter der jeweils anderen des Landes verwiesen.
http://www.handelsblatt.com/news/Politik/International/_pv/_p/200051/_t/ft/_b/1215774/default.aspx/chavez-droht-us-botschafter-mit-ausweisung.html
Chávez enteignet Privatflughafen
Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez hat im Rahmen der angekündigten Verstaatlichung "strategischer Wirtschaftssektoren" den Privatflughafen Charallave enteignet. Er rechtfertigte die Maßnahme mit "Gründen der Gemeinnützigkeit". Charallave soll nun den überlasteten Flughafen Maiqueta entlasten.
Gefeierter Demagoge
Wie venezuelanische Medien am Freitag berichteten, wurde die Enteignung des Flughafens von Charallave südlich von Caracas vom zuständigen Gouverneur Diosdado Cabello verkündet. Experten sollten nun den Wert des Flughafengrundstücks ermitteln, um die fällige Entschädigung festzulegen.
Die Maßnahme löste heftige Proteste aus. "Die Enteignung des Flughafens bedeutet den Anfang vom Ende der zivilen Luftfahrt in Venezuela", meinte Flughafen-Geschäftsführer Henry Vásquez. Die rund 200 Aktionäre des Flughafens äußerten ihr Unverständnis. Viele Angestellte befürchten laut Medien den Verlust ihres Arbeitsplatzes.
Chávez droht US-Botschafter
Chávez drohte außerdem, US-Botschafter William Brownfield des Landes zu verweisen. Er wirft dem Diplomaten vor, sich in innenpolitische Angelegenheiten einzumischen. Der Botschafter hatte am Donnerstag venezolanischen Medien zufolge Entschädigungen für Unternehmen gefordert, die die Regierung in Caracas verstaatlichen will. Im vergangenen Jahr hatten sich die Beziehungen beider Länder schon einmal dramatisch verschlechtert, als beide Seiten Vertreter der jeweils anderen des Landes verwiesen.
In einer Rede über den Sozialismus sagte der linksgerichtete Chávez wörtlich über Brownfield: "Wenn er sich weiter in venezolanische Angelegenheiten einmischt, die ihn nichts angehen, dann könnte er zur Persona non grata erklärt werden und müsste das Land verlassen." Chávez hatte sich am Sonntag zurückhaltend zu Entschädigungen bei der geplanten Verstaatlichung des größten Telekommunikationskonzerns geäußert. Das in den USA ansässige Unternehmen Verizon hält einen Mehrheitsanteil an dem venezolanischen Konzern CANTV.
Chávez ist ein ausgewiesener Gegner der USA und Freund des kubanischen Staatschefs Fidel Castro. Er will in Venezuela ein sozialistisches System installieren. Zu Beginn seiner neuen Amtszeit vor wenigen Wochen kündigte er deshalb auch Verstaatlichungen im fünftgrößten Öl produzierenden Land der Welt an. Die Opposition wirft ihm einen diktaturähnlichen Regierungsstil vor.
SPIEGEL ONLINE - 20. Januar 2007, 15:59
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,458006,00.html
UKRAINE
Als Stalin die Menschen zu Kannibalen machte
Von Fanny Facsar
Erst aßen sie Baumblätter, dann Hunde und Katzen, einige wurden sogar zu Menschenfressern. Vor 70 Jahren peinigte Stalin die Ukraine mit einer Massen-Hungersnot. Millionen starben, doch der "Holodomor" war jahrzehntelang ein Tabu - bis jetzt.
Budapest - Als sie das Wort "Holodomor" hört, bricht sie in Tränen aus. Natalia Mikitiwna Nidzelska, eine 86-jährige, kleine und zerbrechlich wirkende Frau aus dem westukrainischen Dorf Pilipi, zeigt auf ihr Herz und schreit in tiefster Trauer: "Es schmerzt hier sehr, dass Menschen so qualvoll sterben mussten!" Holodomor - das ist das ukrainische Wort für die Hungerkatastrophe, das zufällig ähnlich wie Holocaust klingt -
Sie aßen die Blätter und Knospen von den Bäumen, vertilgten ihre Hunde und Katzen, verdorbene Kartoffeln und stritten sich um Aas - am Ende gar um das Fleisch toter Menschen: Wer die Hungerstragödie in der Ukraine von 1932 bis 1933 überlebte, erinnert sich an viele grauenhafte Details. Doch die Überlebenden durften bisher nicht öffentlich darüber sprechen.
Natalia Mikitiwna Nidzelska hat den Holodomor erlebt. Sie ist 1991 nach Ungarn emigriert, dort konnte sie frei über die Hungersnot sprechen - in ihrer ukrainischen Heimat dagegen war dies bis vor kurzem "aus Angst vor den Kommunisten" nicht möglich, sagt sie. Nidzelska kann nicht vergessen, wie sehr sich die Menschen damals für einen Bissen Brot geschunden haben, wie sie täglich um das nackte Überleben kämpfen mussten, wie es in der Nachbarschaft zu Fällen von Kannibalismus kam.
Das Grauen steckt noch in der Erinnerung der Opfer, der ungarische Historiker Miklos Kun weiß das: "Das kollektive Gedächtnis kann nicht zerstört werden. Es war eine bewusst und systematisch durchgeführte Ermordung von Millionen Menschen, während Stalin am Schwarzen Meer Urlaub machte", sagt er. Seit mehr als zwei Jahrzehnten erforscht er weltweit in Archiven Gründe und Folgen der Tragödie, um den Zynismus "der Kommunisten in Russland und der Ukraine zu brechen, die den Holodomor weiter als Naturkatastrophe verbuchen".
Massensterben nach Massenenteignung
Dokumente aus dem ukrainischen Archiv belegen, worauf viele Historiker und Überlebende seit Jahren hingewiesen haben: Die Hungersnot wurde von Stalins Regime aus Moskau regelrecht organisiert und von lokalen Aktivisten - gekauften armen Ukrainern - ausgeführt, um den Widerstand der ukrainischen Bauern gegen die Zwangskollektivierung und drohende Enteignung zu brechen.
Russland negiert offiziell die Existenz der Hungerskrise und nimmt zu Stalins Rolle keine Stellung. Es habe eben eine schlechte Ernte gegeben, heißt es lapidar. Historiker Kun: "Das ist blanker Hohn. Die Ukraine hat als Agrarland stets weite Teile der Sowjetunion versorgt und ist bekannt für gute Böden."
In der Ukraine muss die Wahrheit nicht länger tabu bleiben. Präsident Viktor Juschtschenko hat Ende 2006 einen Gesetzentwurf im Parlament vorgelegt, in dem die Verleumdung der Hungersnot unter Strafe gestellt wird. Das Strafmaß steht noch nicht fest, doch das Gesetz ist ein Meilenstein in der ukrainischen Politik: Das Massensterben infolge der kollektiven Enteignung, die vor 75 Jahren begann, ist nun vom Parlament als Genozid am ukrainischen Volk anerkannt.
Die Leidensjahre begannen in einigen Regionen schon ab Ende 1930, in manchen Quellen ist vom Jahr 1929 die Rede. Damals beschlossen Moskaus Kommunisten die Kollektivierung in der Ukraine. Sie sollte binnen zwei Jahren vollzogen werden, damit die Sowjetunion ihre Industrialisierung auf Kosten der enteigneten Bauern schneller vorantreiben konnte.
Der 44-jährige Juri Krawtschenko, dessen Großvater die Katastrophenzeit in Petriwka in der Südukraine überlebt hat, erzählt, was damals geschah: "Zunächst waren die Kulaken (die reichen Bauern) dran. Später auch die Dorfarmen. Wer nicht freiwillig in Kolchosen (sowjetische Großbetriebe) eintrat, galt als Staatsfeind, erhielt keine Arbeit und wurde zwangsenteignet." Sieben Geschwister von Krawtschenkos Großvater starben im Holodomor. "Wer freiwillig in die Kolchosen eintrat, erhielt ein bisschen Geld, später nur noch eine Handvoll Essen."
Petriwka existiert heute nicht mehr. 90 Prozent der rund 300 Einwohner verhungerten qualvoll.
Kinder jagten Kaulquappen und Spatzen
Natalia Nidzelskas Familie gehörte vor den Schicksalsjahren zur Mittelschicht. "Wir aßen dreimal pro Tag. Mein Vater war der einzige Schmied in Pilipi und hatte genug Arbeit", erinnert sich Nidzelska. "1931 kamen die ersten Aktivisten und umzingelten die Dörfer. Jeder musste das Ackerland abgeben und in Kolchosen eintreten. Später nahmen sie das Vieh und sämtliche Nahrungsvorräte, bis wir gar nichts mehr hatten. Mein Vater musste auch seine Werkzeuge abgeben." Besonders Dörfer wie das 1500-Seelen-Dorf Pilipi in der Westukraine und im Süden, wo sich die Bauern am stärksten gegen die Zwangkollektivisierung wehrten, waren von der Hungersnot betroffen. Selbst Petroleum und Streichhölzer wurden konfisziert.
Nidelszkas vier Geschwister und ihre Eltern überlebten nur, weil sie noch genug Kraft hatten, um zu arbeiten. "Meine Brüder versuchten Spatzen zu schießen und sich von Kaulquappen zu ernähren. Meine Schwester und ich konnten nicht jagen. Unsere Beine waren vor Hunger fast so fest wie Beton. Unsere Mutter hat uns heimlich ein bisschen mehr Brei gegeben als den Brüdern. Dann wurden wir aufs Feld geschickt, um zu arbeiten", erzählt Nidzelska. Auf dem Heimweg aß die damals Zwölfjährige ihren Tageslohn - ein streichelholzschachtelgroßes Brot - in kleinen Krümeln, damit sie von hungrigen Nachbarn nicht überfallen wurde. "Meine Mutter musste den wenigen Brei aus Kartoffelschalen und Wasser in der Nacht kochen, weil die Nachbarn den Rauch sonst gesehen hätten", sagt sie mit zitternder Stimme.
Die Situation schien besonders für Großfamilien ausweglos. 1933 wurde sie noch schlimmer. Die Dokumente aus dieser Zeit beweisen, dass Stalin und der spätere russische Außenminister Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow die Flucht der Bauern in die Städte verboten hatten.
Viele Eltern setzten ihre Kinder seinerzeit in Kiew und der damaligen Hauptstadt Charkow aus - in der Hoffnung, jemand würde ihnen ein wenig Essen geben. Doch Aktivisten transportierten sie zurück. Und setzten sie auf Feldern aus, wo dann viele qualvoll starben.
Auch der Handel mit Kleidung und versteckten Wertgegenständen war verboten. Doch viele riskierten lange Reisen auf Zugdächern, um in entlegenen Kleinstädten restliches Gut gegen ein Stück Brot einzutauschen - so auch Nidzelskas Mutter. Ihr Vater hielt Mähdrescher in Stand, um einige Körner aus den Spalten der Maschinen für die Familie zusammenzukratzen, obwohl darauf die Todesstrafe stand.
"Mütter aßen ihre Kinder"
Vom Massensterben waren auch die entlegenen kleinen ukrainischen Siedlungen in Sibirien betroffen. Krawtschenko erinnert sich an die Erzählungen seiner Urgroßmutter: "In den Dörfern wurden die Sterbenden mit den Toten auf Karren geschmissen und in Massengräber geworfen." Unter Stalin galt der Ukrainer "als Feind der Sowjetunion", der das sowjetische "Gemeingut" verschwendete. Die Zahl der Toten wird auf sieben Millionen geschätzt - drei Millionen davon waren Kinder.
Schließlich zerstörte der Hunger die letzte Moral etlicher Menschen. Einige Mütter aßen ihre toten Kinder oder brachten sie vor Hunger um. Nidzelska erinnert sich an einen Fall von Kannibalismus in ihrem Dorf. "Ich hatte große Angst, als ich hörte, dass unsere Nachbarin ihre beiden Kinder tötete und aß, während ihr Ehemann in Sibirien als Holzfäller arbeitete. Ihr Hunger war mächtiger als ihr Mutterinstinkt. Sie hat trotzdem nicht überlebt."
Jahrzehntelang wurde der Horror totgeschwiegen. Der "Hungerholocaust" - wie Überlebende die Not bezeichnen - war tabu. "Es wurde zu lange geschwiegen", sagt Historiker Kun, "während die Verfolgung der Juden unter der Nazi-Herrschaft weltweit bekannt ist, wissen die wenigsten über den Holodomor Bescheid". Und Juri Krawtschenko hofft, dass die offizielle Ankerkennung des Schicksals vieler Ukrainer dazu führt, dass auch Russland seine Archive über die Hungersnot öffnet - "damit die ganze Wahrheit ans Licht kommt".
Niemeyer (99) plant Bolivar-Statue für Chavez
zurückDer brasilianische Stararchitekt Oscar Niemeyer entwirft für Venezuela eine Statue des südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers Simon Bolivar.
Ein entsprechendes Angebot habe der 99 Jahre alte Niemeyer Präsident Hugo Chavez bei dessen Besuch vergangene Woche in Brasilien gemacht, hieß es heute in mehreren Medienberichten.
Größer als Freiheitsstatue
Chavez will das Denkmal auf dem Berg Avila errichten lassen, der die Hauptstadt Caracas überblickt. Damit würde es Erinnerungen an die berühmte Christus-Statue wecken, die auf Niemeyers Heimatstadt Rio de Janeiro herabblickt. Das Bolivar-Monument wäre mit einer Größe von mehr als 100 Metern größer als die Freiheitsstatue in New York.
Im Weg könnte den Plänen ein Hotelhochhaus auf dem Avila stehen. Chavez hat jedoch bei der Bekanntgabe seines Denkmalvorhabens erklärt, die Regierung werde das Hotel übernehmen. Er verstaatlicht derzeit mehrere Unternehmen.
Vorbild von Chavez
Bolivar (1783-1830) führte in vielen südamerikanischen Ländern Kriege gegen die spanischen Kolonialherren. Der linksorientierte Chavez zitiert den "Befreier" fast in jeder Rede als Vorbild.
Der kommunistisch orientierte Niemeyer war am Bau der Hauptquartiers der Vereinten Nationen in New York beteiligt. Am bekanntesten sind seine Regierungsgebäude in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia, die zum Weltkulturerbe gehört.
http://news.orf.at/...http%3A%2F%2Fnews.orf.at%2Fticker%2F242627.html
Sozialismus oder Tod predigt er,wie ich solche Phrasen hasse,unser unseliges Nazipack trommelte ähnliche Sprüche erst im Endstadium im Berliner Bunker....
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Nach seiner Wiederwahl als Präsident der bolivarischen Republik Venezuela Anfang Dezember hat Hugo Chávez nicht lange gewartet mit den nächsten Schritten seiner permanenten Revolution. Mit der Ankündigung von Nationalisierungen in strategischen Sektoren der Wirtschaft - vorab im Erdöl- und im Telekommunikationsbereich - hat er vor drei Wochen bereits den Weg vorgezeichnet, den Venezuela gehen wird. Dass er einen oppositionellen privaten Fernsehsender mit Lizenzentzug knebeln will, deutete in dieselbe Richtung. Nun hat das Parlament dem Präsidenten mittels eines Gesetzes, der «ley habilitadora», umfassende Vollmachten erteilt. Chávez darf in den nächsten 18 Monaten per Dekret schalten und walten, wie er will. Er wird in elf entscheidenden Bereichen Gesetze nach eigenem Gutdünken erlassen und Venezuela seinen «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» aufprägen.
DIE LEGISLATIVE DANKT AB
weiter gehts hier:
http://www.nzz.ch/2007/02/02/al/kommentarEVWIX.print.html
MfG
quantas
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Am Ende der Geschichte zahlt dann nicht Chavez die Zehe, sondern die Menschen in den Slums mit ihrem eigenen Blut!
Das vom Parlament auf Antrag von Chávez gewählte Verfahren ist verfassungskonform.
Die Abgeordneten können dem Präsidenten mittels eines Ermächtigungsgesetzes befristet legislative Kompetenzen in bestimmten Materien übertragen.
Die Vorgänger von Chávez genossen ähnliche Vorrechte; diese sollen einem neuen Staatsoberhaupt die Chance geben, seine Vorstellungen umzusetzen.
Chávez ist jedoch seit 1999 im Amt und hat Venezuela längst nach seinen Ideen geprägt. Daher - und weil er längst alle Institutionen beherrscht - erscheint das Ermächtigungsgesetz als Schritt zur Diktatur.
MfG
quantas
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Nach Sondervollmacht
Chávez\' ölige Pläne
Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez hat angekündigt, dass er im Rahmen seines Verstaatlichungsprojekts ausländischen Ölfirmen die Kontrolle über Fördergebiete im Orinoco-Streifen entziehen wird. "Was wir wollen, sind Verhandlungen. Aber ich habe schon Anweisungen erteilt, damit am Morgen des 1. Mai alle diese Felder unter unserer Kontrolle sind", sagte der Linksnationalist in Caracas. Die Unternehmen, die mit den venezolanischen Plänen nicht einverstanden sein sollte, hätten das Recht, aus dem Land zu gehen, meinte Chávez.
Der Präsident will nach eigenen Worten im Rahmen der ihm diese Woche vom Parlament gewährten Sondervollmachten entsprechende Gesetze verabschieden. Er versprach, dass Arbeiter und Angestellten der ausländischen Firmen auf keinen Fall in Mitleidenschaft gezogen werden sollen. "Wenn wir die Kontrolle über diese Felder übernehmen, werden die Betroffenen in den Arbeitnehmerlisten von (der staatlichen Ölgesellschaft) PDVSA sein", beteuerte er.
"Strategischer Vereinigungen"
Die extraschweren Rohölreserven im Orinoco-Becken im Westen des Landes werden zur Zeit noch im Rahmen so genannter "strategischer Vereinigungen" mit PDVSA, die alle in den 90er Jahren unterzeichnet worden sind, von den US-Gesellschaften Exxon Mobil, Chevron und Conoco-Phillips sowie von der französischen Total, British Petroleum und Statoil aus Norwegen ausgebeutet. Die Gesamtförderung in dem Gebiet beträgt zurzeit 600.000 Barrel (je 159 Liter) pro Tag. In allen Vereinigungen hat PDVSA noch eine Kapitalminderheit.
Größte Reserven der Welt
In einem 600 Kilometer langen und 70 Kilometer breiten Streifen parallel zum Orinoco-Fluss werden die größten Ölreserven der Welt vermutet. Die Regierung in Caracas spricht von 1.370 Milliarden Barrel. Derzeit verfügt Venezuela über bestätigte Reserven von gut 80 Milliarden Barrel. Die Produktion des Orinoco-Beckens wird als Orimulsion, ein Gemisch aus Wasser und Orinoco-Schweröl vermarktet.
Chávez hatte bereits Anfang des Jahres anlässlich des Beginns seiner neuen Amtszeit bis 2013 Verstaatlichungen im Öl-, Strom-und Telefonsektor angekündigt. Rund 20 ausländische Ölfirmen hatten im vergangenen Jahr bereits die Umwandlung ihrer Aktivitäten im südamerikanischen Land in Joint-Venture-Firmen mit PDVSA akzeptiert, bei denen die venezolanische Gesellschaft nach einem neuen Gesetz ausnahmslos die Kapitalmehrheit hat.
Unter der Prämisse, Menschen seien vernunftbegabte Wesen, hätte mit der Berliner Mauer auch das marxistische Weltbild endgültig zusammenbrechen müssen. Sogar für ganz besonders verbohrte Spätzünder hätte seit 1989 sonnenklar sein müssen: Sozialismus kann nicht funktionieren, weil er das Individuum und die Produktionskräfte auf eine Weise fesselt, die unweigerlich in den Bankrott führt.
Umso erstaunlicher ist es, dass nicht einmal 20 Jahre später ein Präsident in Venezuela den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" verkündet und dafür auch in Europa als neue linke Ikone gefeiert wird. Ein ordentlicher Professor der Universität Wien konnte unlängst im Spectrum der "Presse" seine hagiografische Begeisterung kaum mehr im Zaum halten, als er dem Petro-Populisten beinahe heilende Kräfte attestierte.
Es wird die Bewunderer vermutlich nicht weiter stören, dass Chávez nun sein autoritäres Gesicht immer ungeschminkter zeigt. Wenn jemand unliebsame TV-Sender verbietet, Unternehmen verstaatlichen will und sich von einem hörigen Parlament (zunächst einmal) für 18 Monate Vollmachten geben lässt, per Dekret zu regieren, dann sollte ersichtlich sein, wohin der Reise geht: in Richtung sozialistischer Diktatur.
Seine Apologeten werden trotzdem menschenfreundliche Argumente dafür finden. Das war schon immer so, wenn es galt, den Sozialismus zu verteidigen.
http://www.diepresse.com/...px?channel=p&ressort=pk&id=615509
Die Ami`s haben das Land ja ausgesaugt bis zum Gehtnichtmehr und jetzt fliegen sie Hochkant rauß, kommt mir vor wie damals in Kuba, auch da haben sie gemacht was ihnen gefiel, bis der Fidel kam!!
Ich finde die Entwicklung nicht gerade gut, allerdings sind das die Folgen der amerikanischen Handlungsweise in dieser Region und wurden in dieser Weise provoziert!!
Notwehr!!
Servus, J.B.
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"One should count each day a separate life." (Seneca)
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Die Mittelschicht flieht vor dem Albtraum
In Scharen verlassen die Menschen das Land, seit Präsident Chavez Anfang Dezember wiedergewählt wurde. Mehr als eine Million Menschen haben Venezuela bereits wegen des autoritären Regimes verlassen. Dabei war der Staat einst ein Einwanderungsland. Von der Schrumpfung besonders betroffen ist die jüdische Gemeinde.
Von Sandra Weiss
Caracas - "Die Wohnung ist wunderschön, mit Blick auf die Bucht von Key Biscaine." Wendy Sosa rückt die Designer-Sonnenbrille zurecht, nippt an ihrem Eistee und versucht, sich selbst Mut zu machen. Ihre Freundin blickt skeptisch. Das Café im wohlhabenden Ostteil der Hauptstadt Caracas ist an diesem sonnigen Januartag gut besucht. Üppig grün leuchtet die Vegetation des nahe gelegenen Avila-Bergs. Sieht man vom Verkehrschaos ab und von den vier Polizisten, die wegen der grassierenden Kriminalität am Eingang Wache schieben, könnte man die Stadt fast für idyllisch halten. Doch Sosa hat dafür keinen Blick mehr. Den Entschluss, ihr Heimatland Venezuela zu verlassen, hat die 35jährige am 4. Dezember gefasst - dem Tag, nachdem Hugo Chavez erneut für sechs Jahre zum Präsidenten gewählt worden war. Seither ist sie mit den Umzugsvorbereitungen beschäftigt, kümmert sich um Visa und Führungszeugnisse.
Sosa gehört der venezolanischen Mittelschicht an, die das Land in Scharen verlässt, seit der narzisstische Ex-Putschist mit seinen sozialistischen Ideen das Erdölland umkrempelt und die Armen zu Protagonisten seiner Politik gemacht hat. Dieses Wochenende war sie mit ihrem Mann - einem Importeur von Auto-Ersatzteilen - und den beiden Kindern im Alter von sechs und elf Jahren in Miami im US-Bundesstaat Florida auf Wohnungs- und Schulsuche. "Die Kinder haben den Aufnahmetest an der katholischen Privatschule bestanden, und das Apartment ist wirklich traumhaft", schwärmt sie nun ihrer Freundin vor, die sich bisher noch nicht zum Auswandern entschlossen hat.
Es sind nicht die Geschäfte, die Sosa und viele ihrer Landsleute zum Auswandern bewegen. "Letztes Jahr wurden 300 000 neue Wagen zugelassen; mein Mann verkauft so viel, wie seit zehn Jahren nicht mehr", räumt die aparte, dunkelhaarige Frau ein. "Aber es ist die grassierende Kriminalität und diese Unsicherheit, denn keiner weiß, was Chavez nach Steueroffensive und Wechselkurskontrollen noch einfällt, um uns zu schikanieren."
Erst vor einigen Tagen hat die Regierung Auto-Ersatzteile als Luxusgüter abgestempelt, für die keine Devisen mehr zugeteilt werden. Besonders aber fürchtet Sosa die sozialistische Bildungsoffensive des burschikosen Staatschefs und seines Bruders Adan, amtierender Erziehungsminister und überzeugter Marxist. Seit diesem Schuljahr stehen zwei Wochenstunden "bolivarische Vaterlandserziehung" auf den Stundenplänen der höheren Klassen, eine Art ideologisch-historische Gemeinschaftskunde. Viel mehr ist bisher nicht geschehen, aber die venezolanische Mittelschicht fürchtet ein zweites Kuba, einen totalitären Staat mit Reisesperre und staatlicher Einheitserziehung. Wegen Chavez antiklerikaler Offensive hat die katholische Schule, auf die Sosa ihre Kinder schickt, den Religionsunterricht bereits vorsorglich vom Stundenplan gestrichen..
weiter hier:
http://www.welt.de/data/2007/02/06/1201474.html
