"Kakistokratie - Regierung durch die am wenigsten

 

Probleme mit der Demokratie - weil sie eben nicht die Mehrheit haben.  

wird nichts nachhaltig ankommen beim Bürger, insbesondere die Mehrwertsteuersenkungen werden die Unternehmen durch Preiserhöhungen abschöpfen, die 300 Euro Familienbande versickern binnen Monatsfrist. Mal hier was mal da was. Kleinteilige Kompromissklauberei also. Der große Wurf? Fehlanzeige, bzw. nur in Bezug auf die (ineffektiven) Gesamtkosten.
:(  

Nur für e Fahrzeuge...

Und die Grossfamilien feiern fett  !!!  

Ziel eines Konjunkturpakets ist die Erhaltung bzw. Steigerung der Beschäftigung, nicht das Geldverteilen mit der Giesskanne.
Insofern kommt beim Bürger direkt nichts, indirekt aber sehr viel an, weil er einen Job hat oder (wieder) bekommt und weil er dadurch in der Lage ist, ein Einkommen zu erwirtschaften.  
Ist das jetzt was oder ist das nix ??  

spürbar Arbeitsplätze gesichert würden... total nicht... dazu hätte man mal besser weniger Corona-Panik verbreiten sollen. Die Aufrechterhaltung und Fütterung der Corona-Panik war der Riesen-Fehler und sitzt als Trauma in der Bevölkerung.  

Die Koalition verteilt im Kampf gegen die Pandemie 130 Milliarden Euro. Ein großer Teil davon geht an die Kommunen, auch Familien erhalten Unterstützung. Die heftig umstrittenen Kaufprämien für Pkw soll es nicht geben.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise auf ein milliardenschweres Konjunkturpaket geeinigt. Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) umfasst es in den Jahren 2020 und 2021 rund 130 Milliarden Euro. Davon entfallen 120 Milliarden Euro auf den Bund, sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin nach zweitägigen Beratungen der Koalitionsspitze über ein Konjunkturpaket. ?Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen", sagte Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

Das Paket sieht unter anderem eine Senkung der Mehrwertsteuer vor. Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden. Die Verbraucher sollen die Senkung in den kommenden Monaten auch im Portemonnaie spüren.  

Deutschen ist, dass sie meinen, alles und jedes mit Geld erkaufen zu können. Das beste Konjunkturprogramm wäre zum Beispiel die Abschaffung der unsäglichen Maskenpflicht per sofort, dazu die von Herrn Spahn ja bereits angekündigte Entschuldigung für die vielen Regierungsmissgriffe.  

wäre Abwrackprämie für bestimmte Politiker.  

Ich wollte wissen, wie es dem Opfer der Gewalttat
(16. Mai, Stuttgart) heute geht?
Leider kaum Infos in den Medien.

Hier nochmal der Artikel vom 18.05.2020 dazu:

https://www.tag24.de/thema/coronavirus/...inke-toetungsdelikt-1519826

Bin nach langer Suche fündig geworden,
...der 'breiten Öffentlichkeit' wird es verschwiegen:

https://sezession.de/62889/solidaritaet-mit-andreas-ziegler


Die selbe Tat von "anderer Seite",
es hätte Sondersendungen gegeben!
(ARD-Brennpunkt usw.)

Die Medien in Deutschland, insbesondere die "öffentlich-rechtlichen", sind mittlerweile "öffentlich-linke Medien":-((

Neutralität, Objektivität, Mitgefühl...? Fehlanzeige!

Gewalt ist Gewalt,
einseitige Berichterstattung ist ....?Zum Kotzen!  

warum keine "seriöse" Quelle als Link genannt wurde...

Wo sind sie denn, die seriösen Tageszeitungen, Journale, bzw. ihre Onlineportale??

Die drücken sich vor der Wahrheit!

 

Welle auf jeden Fall vor einem wirksamen Medikament und Impfstoff kommt? Nee, brauchen wir nicht.  

 

zitat
Die Regierung in Washington will chinesischen Fluggesellschaften Passagierflüge in die Vereinigten Staaten bis auf Weiteres verbieten. Die Regelung soll ab dem 16. Juni gelten, wie das US-Verkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Sie ist als Vergeltungsmaßnahme gedacht und gilt für Air China, China Eastern Airlines, China Southern Airlines und Hainan Airlines Holding.

Die USA werfen China vor, eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs von amerikanischen Airlines in die Volksrepublik zu verhindern. Chinesischen Fluggesellschaften werde erlaubt, die gleiche Anzahl planmäßiger Passagierflüge durchzuführen, wie die chinesische Regierung den US-Fluglinien erlaubt, schreibt das Ministerium in einer Mitteilung. Vorerst sind das also keine. Vor der Pandemie gab es rund 325 Passagierflüge pro Woche...
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so macht man das !!!!

 

und warum neue Schulden schöner sind als alte?.

MERKEL UND MACRON. SCHLIMMER GEHT`S NIMMER !

Chronologie der Ereignisse . Erst fielen die EU-Außengrenzen! Nachdem Merkel erklärte, Deutschlands Grenzen nicht schützen zu müssen/können, fielen auch die Binnengrenzen. Jetzt - im Schatten von Corona - fällt die letzte Grenze, die rote Linie wird überschritten, die Deutschland vor dem endgültigen Aus schützen sollte. Die Vergemeinschaftung der EU- Schulden wurde klammheimlich , mit den 750 Milliarden Deal , auf den Weg gebracht.

Nun stellt sich von der Leyens Kreditvergabe  als Komplott heraus. Das Argument der von-der-Leyen-Kommission, das Geld würde aus dem Haushalt der EU zurückgezahlt, ist eine bewusste Täuschung. Denn dann müsste der EU-Haushalt gewaltig erhöht werden. Dies ist jedoch nur durch eine Steigerung der Beiträge der Mitgliedsländer, also auch der Nehmerländer, möglich, die sich dem garantiert verweigern werden.

Macron  hatte schon lange den Plan verfolgt, Deutschland zu zwingen, gemeinsame Schulden der EU zu akzeptieren. Macron kann das, weil er innerhalb der EU stärker respektiert wird als Merkel. Macron ist innerpolitisch geschwächt nun ist sein Ziel, die ?Verschuldungs-Kapazitäten?  der EU nicht nur in eine neue Dimension zu treiben, sondern ein für alle Mal Deutschland an eine französisch dominierte EU zu fesseln. Damit wäre es gelungen, Deutschland an die EU zu ketten und unserem Land nur noch die Möglichkeit zu lassen, durch immer größere Zahlungen und Bürgschaften den Kollaps der gesamten EU zu verhindern.

Merkel vertraut diesem Macron unendlich, ansonsten würde sie die drohende Gefahr erkennen und evtl. anders handeln. Es kann natürlich sein, dass die Freundschaft zu Macron ihr mehr bedeutet als das Schicksal der Deutschen. Somit wäre ihre unmögliche Zustimmung zu den 750 Milliarden Deal dennoch sinnstiftend .

Zitat :

Haben wir das alles verschlafen? Die Bombenangriffe, die Sirenen, die donnernden Geschosse der Panzer und Haubitzen? Wir wissen es nicht mehr. Aber es muss furchtbar gewesen sein. Weshalb sonst will die EU 500 Milliarden Euro bei ihren Mitgliedstaaten eintreiben für einen sogenannten ?Wiederaufbaufonds". Nur gewaltige Zerstörungen machen so viel Geld nötig, um alles ?wiederaufzubauen".Oder nicht? Ach was, in Wahrheit wissen wir natürlich, dass gar nichts bombardiert wurde. Den Eurokraten ist nur nichts Besseres eingefallen, womit sie ihren neuesten Beutezug etikettieren können. ?Wiederaufbau" klingt so herrlich heldenhaft, gemahnt es doch an die entbehrungsreiche Zeit nach dem Weltkrieg. Damit bekommt das Ganze eine moralische Note: Wer möchte als der kaltherzige Geizhals dastehen, der den vom Corona-Krieg Niedergeworfenen jetzt die Hilfe beim ?Wiederaufbau" verweigert?Wie immer kam es zu einem heftigen Ringen darum, wer wie viel hineinzahlen und wer wie viel herausbekommen soll. Nur dass Deutschland netto das meiste zahlt, darüber war man sich recht zügig einig. Alles andere hätte uns auch schwer erschüttert. Wozu hat uns die EU denn? Zitat Ende.
https://paz.de/artikel/grenzenlos-begrenzt-a939.html

Esken und ANTIFA , ist doch klar!
Zitat : Am Pfingstwochenende taten sich mehrere Führungsfiguren der SPD durch steile Forderungen hervor: Franziska Giffey etwa will Konjunkturhilfen für Unternehmen von einer Frauenquote abhängig machen, während Parteichefin Saskia Esken der Antifa applaudiert. Kein Wunder, dass die Corona-Krise den Niedergang der Sozialdemokraten beschleunigt.Zitat Ende.
https://www.cicero.de/innenpolitik/...2qlkk112Y1asstghrIM905gPDLH7WRc

? Esken zählt sich zur Antifa ? Kritik an mangelnder Differenzierung?

Esken ist Parteichefin der SPD und sollte eigentlich mit beiden Beinen auf dem Boden von Recht und Gesetz stehen. Doch weit gefehlt, denn sie bekennt sich selbst ganz offen zur ANTIFA - eine teilweise radikale Gruppierung, die mit Gewalt, Abfackeln v. Autos und Randale von sich immer wieder Reden macht. Für mich ist diese Esken das  Sinnbild einer völlig von Maß und Mitte entrückten ehemaligen Sozialpartei , die kaum noch das Wohl Deutschlands im Sinn hat, sondern ausschließlich eine ideologisch motivierte, linke Agenda verfolgt. Diese Partei läuft mit Esken vollkommen aus dem Ruder  und sollte in keiner Koalition mehr Platz nehmen dürfen.  

Zitat:    Beobachtung durch Verfassungsschutz
Trotzdem spielt Gewaltakzeptanz und Gewaltbereitschaft für einen Teil der autonomen Antifa-Szene eine wichtige Rolle. Die Infragestellung des staatlichen Gewaltmonopols und die Verbindung von Antifaschismus mit Antikapitalismus führen zur Beobachtung eines Teils der Szene durch die Verfassungsschutzbehörden. Dies führt zum Vorwurf der Kriminalisierung antifaschistischen Protests. Wer wird beobachtet, wer nicht? Der Deutschlandfunk fragte beim Bundesamt für Verfassungsschutz nach, wie die Behörde zwischen ?Antifaschismus? als Aktionsfeld von Linksextremisten und Antifa-Gruppierungen generell unterscheidet. In der Stellungnahme heißt es.Zitat Ende .
. https://www.deutschlandfunk.de/....724.de.html?dram:article_id=463089
https://www.welt.de/politik/deutschland/...z4oHPRoGqH28XF06kWtdXplyW8

Erwartet werden im Juli bis zu 20.000 Passagiere pro Tag

https://www.morgenpost.de/berlin/article229244614/...ember-offen.html  

inflationären Begriff verkommen.  ?EU einigt sich auf Corona-Wiederaufbaufonds. In einer zügigen Video-Konferenz haben sich die EU-Regierungschefs auf eine finanzielle Lösung für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie verständigt. Die Details aber sind weiter offen.?

Der sogenannte ,,Recovery-Fund?? - zu deutsch: ,,Wiederaufbau-Fonds?? - wird im EU-Jargon als ,,Akt der Solidarität?? gepriesen. Es zeigt sich dabei erneut, dass nach dem Verständnis der EU-Kommission Solidarität eine Einbahnstraße ist.Im Folgenden eine Auflistung ? oben die größten Profiteure (von 1-16), unten diejenigen, die zahlen müssen (in Milliarden Euro):

1. Spanien: +82,2
2. Italien: +56,7
3. Polen: +36
4. Griechenland: +33,4
5. Rumänien: +21
6. Portugal: +20,1
7. Kroatien: +12,1
8. Bulgarien: +11,7
9. Slowakei: +9,9
10. Ungarn: +7,3
11. Litauen: +4,1
12. Lettland: +3,6
13. Slowenien: +1,2
14. Zypern: +1,1
15. Estland: +0,7
16. Malta: +0,1
17. Tschechien: -0,6
18. Luxemburg: -3,4
19. Finnland: -7,7
20. Dänemark: -12,2
21. Belgien: -13,5
22. Österreich: -14
23. Irland: -15,7
24. Schweden: -16,6
25. Niederlande: -31
26. Frankreich: -52,3
27. Deutschland: -133,3

https://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/...nd-der-kommission/
https://www.dw.com/de/...sich-auf-corona-wiederaufbaufonds/a-53227156
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/wiederaufbau-plan-101.html

für jeden persönlich eine Viren/ und Bakterienschleuder, weil fast niemand sie vorschriftsmäßig rein hält,  und sie rauben noch dazu 30 % der Sauerstoffzufuhr, sind also doppelt gesundheitsschädlich, vor allem demnächst im Sommer bei 30 Grad im Schatten. Mist also. Wie bei Grippen hindern sie nicht das turnusmäßige Wiederauftreten des Virus, im Volksmund auch Grippewellen genannt. Da macht Corona keine Ausnahme, bloß weil man Alibi-mäßig mit diesen ruck-zuck schmuddeligen Textilfetzen herumrennt. Wenn man meint, man könne die Leute noch ewig mit diesen Masken drangsalieren, hat man sich geschnitten. Die Leute haben von dem Masken-Gefusselt sprichwörtlich die Schnauze voll.  

was mich zu Mehrkonsum veranlassen könnte, ist die wie ich finde konsequente Prämie von 6000 Euro für E-Autos bis 31.12.2021. Diese plus der ab Januar 2021 eingesparte Soli könnten mich durchaus veranlassen, Ende Dezember 2021 ein E-Auto zu kaufen.  

?Anna Gallina Jura-Greenhorn wird Hamburgs neue Justizsenatorin ?.

Der Witz dabei ist, dass diese GRÜNE Gallina kein unbeschriebenes Blatt ist. Nachdem Gallina in 2019 Extremismus-Vorwürfe gegen zwei ehemalige Abgeordnete erhoben hatten, ermittelt nun  Hamburgs Staatsanwaltschaft unter anderem gegen diese GRÜNE.

?Der Vorwurf im Raum steht: Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihren ehemaligen Lebensgefährten Michael Osterburg. Der Ex-Fraktionschef der Grünen aus Hamburg-Mitte soll zehntausende Euro an Fraktionsgelder veruntreut haben. Was sagt die künftige Justizsenatorin dazu??.

Na, das nenne ich mal einen guten Start als Hamburger - Justizsenatorin. Wer so qualifiziert ist hat den Posten echt verdient.

Zitat:

Gott sprach: Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen. Und ich lächelte und ich war froh und es kam schlimmer!? Dieser launige Spruch macht aktuell bei Hamburgs CDU die Runde ? und gilt frotzelnd der neuen Justizsenatorin. Anna Gallina (Grüne) übernimmt künftig den Job und hat viel Arbeit vor sich. Zitat Ende.
https://www.mopo.de/hamburg/politik/...enLJp-k5vFcaxuDIek8nrqISnC2BlA

AfD wirkt !

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...KaZu6iwgUkFK0-ap2  

Polizeigewalt und Rassismus hat es auch unter Obama gegeben. Anscheinend sogar in einem
besonders starken Ausmaß. Vermutlich wird sie es auch unter dem nächsten US-Präsidenten
geben. Insofern ist zu vermuten, dass das Ganze hochgeschaukelt wird im Interesse der
US-Demokraten für die Wahl in 5 Monaten.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/...e.html?dram:article_id=369926

Der erste afroamerikanische US-Präsident wollte ein Versöhner sein, der die Rassenspannungen im Land mildert. Stattdessen haben sich diese Konflikte dramatisch verschärft. Tödliche Polizei-Einsätze gegen Schwarze lösten immer wieder wütende Proteste aus.

 

Abbau von Bürokratie: Fehlanzeige! Förderung des Strukturwandels: Fehlanzeige. Investition in Bildung und Forschung: Fehlanzeige. Dafür ein halbes Jahr Mehrwertsteuersenkung, die einen Riesenaufwand bei Steuerabteilungen und Unternehmen verursacht! Entrümpelung des Steuer- und Abgabensystems: Fehlanzeige. 130 Mrd. Weg, Schulden in Rekordgeschwindigkeit nach oben und nichts sinnvolles für die Zukunft. Das gibt uns nach Corona den Rest!

Die Frage, die sich mir unweigerlich stellt ist: "Wozu wähle ich die Union, wenn ich dann Rot-Grüne Politik bekomme"?

Die Splitterpartei SPD hat sich  in allen Punkten durchgesetzt.

Sternzeichen  

dafür muß das Geld für die Kinder als Familienzuschuß natürlich versteuert werden.

Ich finde es auch äußerst gnädig, dass der heilige Herr Drosten nach Wochen damit beginnt, die Kinder in den Fokus zu stellen und mal anfängt, darüber nachzudenken, wie der Virus die Kinder bedrängen könnte.

Die Selbstbeweihräucherung der Politiker ist m.E. auch fast nicht mehr auszuhalten.

Urlaub kann bald wieder gestartet werden, die Kinder aber nur 1 x pro Woche in die Schule. Die Kitas mal ganz aussen vor. Von den Regeln und Maßnahmen mal ganz abgesehen.

ES FEHLT SEIT WOCHEN EIN VERNÜNFTIGER PLAN:

Aber ich denke, denen ist der Fußball und alle anderen Sachen wichtiger. Als ich am Wochenende gesehen habe, dass bei Mönchengladbach Pappnasen als Publikumsersatz auf der Tribüne aufgestellt waren habe ich nur gedacht......wie krank ist dieses Land eigentlich. Damit sich die Multimillionäre an Spielern wohl fühlen, darf der Schein und der Applaus nicht fehlen.

Gott sei Dank hab ich noch nicht gefrühstückt...sonst.....

Das Ganze wird mittlerweile alles so unglaublich, dass man denkt, man ist im falschen Film.