ehrlich zu doof, aber dieser immer wiederkehrende Schwachsinn mit dem sog. Hausrecht veranlasst mich doch zu diesen Zeilen: Die Löschung von Postings oder das Sperren von Threads kann keinesfalls mit einem Hausrecht begründet werden. Dies schon allein deshalb, weil das hier kein Haus (!) ist und auch kein befriedetes Besitztum, sondern eine öffentliche Plattform zum Meinungaustausch, die angemeldeten Usern die Möglichkeit eröffnet, auch eigene Beiträge zu verfassen. Wer eine solche Plattform zur Verfügung stellt, ist uneingeschränkt an die Einhaltung der Grundrechte gebunden, insbesondere an die Meinungsfreiheit und den Gleichbehandlungsgrundsatz (Art. 3 GG). Wer also umgekehrt im Rahmen des geltenden Rechts von der ihm durch den Betreiber der Plattform eingeräumten Möglichkeit Gebrauch macht, kann eine durch die Grundrechte geschützte Rechtsposition geltend machen und wird im Verwaltungsrechtsweg jederzeit mit Sicherheit Recht bekommen, wenn er/sie im Klagewege gegen unrechtmäßige, auf ein angebliches "Hausrecht" gestützte Löschungen der von ihm verfassten Beiträge (die im Übrigen sein/ihr geistiges Eigentum sind und bleiben) oder willkürliche Sperrung der von ihm/ihr eröffneten Threads vorgehen würde. Es macht nur in der Regel keiner. Aber in dem hier dargelegten Zusammenhang von einem sog. Hausrecht zu fabulieren, ist einfach der reine Unsinn! Dies hier sind keine umfriedeten privaten Räumlichkeiten, dies hier ist ein öffentliches, für jeden grundsätzlich zugängliches Internet-Forum. (Es gibt im Übrigen bereits die eine oder andere entsprechende Gerichtsentscheidung hierzu). Dieser andauernde Hausrechtsverweis passt 1:1 in die denkschwache, willkürliche Links-grüne Scheinwirklichkeit nach dem Motto: Ich mach' mir die Welt widde-widde-wie-sie-mir- gefällt. Noch gibt es aber Gerichte insbesondere des öffentlich-rechtlichen Zweiges, die Recht und Gesetz zutreffend auslegen und anwenden und der Willkür entgegen treten. Copyright dieses Beitrages: Van Holmenolmendolmen
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