Im Westjordanland unterliegen Palästinenser israelischem Militärrecht, während israelische Siedler dem israelischen Zivilrecht unterliegen. Dieses duale Rechtssystem wird kritisiert, weil es zu einer apartheidähnlichen Situation führt, in der Palästinenser vor Militärgerichte gestellt werden, mit einer Verurteilungsquote von nahezu 100 %, was oft zu Verständigungen im Strafvervahren auf Grund der Schuldvermutung und des Charakters dieser Gerichte führt, bei denen die Richter Militärs sind. Israel nutzt die Verwaltungshaft, die eine unbefristete Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren ermöglicht, was bei den jüngsten Freilassungen von Gefangenen im Rahmen von Waffenstillstandsabkommen deutlich wurde. .........
Verschiedene Berichte und juristische Analysen.... haben das System als diskriminierend beschrieben und auf Praktiken hingewiesen, die als Apartheid im Sinne des Völkerrechts angesehen werden könnten, aufgrund der systematischen Unterdrückung und Vorherrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere.
|