Herr von u. zu Guttenberg: ein Leichenfledderer?

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neuester Beitrag: 19.02.11 12:38
eröffnet am: 06.12.09 12:46 von: Rubensrembr. Anzahl Beiträge: 616
neuester Beitrag: 19.02.11 12:38 von: Minespec Leser gesamt: 25652
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16.12.09 19:38

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtDie Rechtfertigung für den Afghanistan-Krieg

ist höchst fragwürdig.

http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/...270&em_loc=1231
Aber auch im Übrigen ist bisher nicht erwiesen, dass wegen 9/11 ein Fall der "Verteidigung" vorlag. Im Hinblick auf Art. 87a GG müssten in jedem Falle die Voraussetzungen des Art. 51 GG materiell erfüllt (gewesen) sein. An einem solchen überzeugenden Nachweis fehlte es jedoch ? und fehlt es bis heute.

Der Frage, ob die Darstellung der Bush-Regierung zu den Hintergründen von 9/11 widerspruchsfrei und überzeugend ist, soll hier nicht näher nachgegangen werden. Sie ist bis heute weltweit Gegenstand heftiger Kontroversen.

Jedenfalls aber lässt sich feststellen: Die ausweislich des offiziellen US-Untersuchungsberichts zu 9/11 mutmaßlichen rund 20 Attentäter in den vier gekaperten Flugzeugen, die offenbar ganz überwiegend aus Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten sowie aus Hamburg, also anscheinend gerade nicht aus Afghanistan kamen, haben die Anschläge nicht überlebt. Von ihnen konnte damit kein weiterer Anschlag oder Angriff verübt werden.

Soweit man weitere Tatverdächtige oder Hintermänner in Afghanistan ("safe haven") vermutete, hätte man ? bei Vorliegen entsprechender konkreter Beweise ? ihre Auslieferung betreiben müssen, um sie vor Gericht zu stellen. Denn Art. 2 Nr. 3 der UN-Charta sieht ausdrücklich vor, dass alle Staaten ihre internationalen Streitigkeiten, also auch diejenigen etwa über eine Auslieferung von Tatverdächtigen, ausschließlich durch friedliche Mittel beizulegen haben.  

16.12.09 19:39
1

8584 Postings, 8571 Tage RheumaxLöschung


Moderation
Zeitpunkt: 17.12.09 12:18
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: beleidigend

 

 

16.12.09 20:35

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiidie FR schreibt Kwatsch. Es wurde damals der

sog. "Nato-Verteidigungsfall" festgestellt, übrigens zum ersten Mal in der Geschichte des Bündnisses, und zwar weil die USA angegriffen worden waren.  Und das löste Bündnispflichten aus.
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16.12.09 20:39
1

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtVon wem denn?

Von Afghanistan? Die Attentäter stammen doch gar nicht aus Afghanistan.  

16.12.09 21:13

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiiOb es Afghanen oder Saudis oder Hamburger sind,

spielt keine Rolle.
Afghanistan diente mit seinen Terroristen-Camps als Ausbildungsbasis und ist damit als für diese Form des Terrorismus haupt-verantwortlicher Staat zur Rechenschaft gezogen worden.


"Der Das nordatlantische Bündnis stellt nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 förmlich fest, der kollektive Verteidigungsfall sei eingetreten: ?Die im Washingtoner Vertrag enthaltene Verpflichtung zur gemeinsamen Selbstverteidigung wurde eingegangen unter Umständen, die sich sehr von den heutigen unterscheiden; aber sie bleibt heute nicht weniger gültig und nicht weniger wichtig, in einer Welt, die der Geißel des internationalen Terrorismus ausgesetzt ist."

http://www.focus.de/politik/ausland/tid-13810/...fall_aid_385392.html
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16.12.09 22:03

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtWarum wird dann nicht die BRD angegriffen?

Insbesondere Hamburg, die den Terroristen Wohnraum zur Verfügung ge-
stellt haben (Hamburg-Harburg)?  

16.12.09 22:03
1

8584 Postings, 8571 Tage Rheumax"Kwatsch" schreibt ein Anderer

"Bündnispflichten" hätte das Attentat nicht auigelöst.
Die Herren in USA haben das nach der Klatsche in NY aber so vehement und selbstverständlich gefordert, dass damals  keiner der Vasallen aufzumucken gewagt hat.  

16.12.09 22:06

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtGenau,

erst einmal drauf hauen, und dann wird auch noch eine hanebüchene
Begründung gefunden.  

16.12.09 22:11
2

29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimKann es vielleicht sein

das bei all dem ganzen gedöns darum,wer was wann genau oder weniger genau gewußt und wem weiter zugetragen hat,der dann womöglich aus wahltaktischen Gründen so getan hat,als wüßte er nichts...daß es außer des Wahlkampfs (denn das scheint sicher) noch einen zweiten,gewichtigen Grund gibt für das Verwirrspiel an Informationen und Nicht - Information ?

Irgendwie wird meiner Meinung nach viel zu wenig über das KSK geredet oder die mögliche Beteiligung dieser Einheit im Vorfeld des Angriffs im weitesten Rahmen der "Aufklärung vor Ort" (denn Meldungen von KSK Soldaten, auch einzelnen da 'hinter den Linien',ein großes Maß an Vertrauen entgegenzubringen,das erscheint mir angesichts des Status der KSK Truppe nur logisch)
Waren KSK Soldaten da involviert oder nicht,wenn ja,wäre das Verwirrspiel für mich nachvollziehbarer,weil man sich da bestimmt keine Blöße geben will.
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16.12.09 22:21

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtMerkwürdige Marchen vom Nachrichtendienst

Inzwischen scheint die Bundesregierung eine Rechtfertigung für den Angriff
eingefallen zu sein. Klein soll so unter dem Eindruck der Informationen
des Nachrichtendienstes über die Taliban und ihren Dreistufenplan gestanden
haben, dass er glaubte, diese Pläne würde mit der Entführung der LKWs
gerade umgesetzt. Deshalb habe er den Angriff veranlasst.
Die Missachtung der Regeln erklärt das aber nicht gerade, insbesondere nicht
sein aktives Verhalten zur Behinderung von Ermittlungen nach dem Anschlag.

Aber was solls, man kann ja noch mal versuchen, andere Nebelkerzen
zu werfen.

Vor allem ist nicht verständlich, warum mit diesen Informationen erst jetzt
einige Monate nach dem Vorfall herausgerückt wird.

Wer soll denn dieses Marchen noch glauben?  

16.12.09 22:39

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtKibbuz,

das ist wahrscheinlich eine wichtige Überlegung, inwieweit KSK-Soldaten betei-
ligt waren.
Außerdem wäre es interessant zu wissen, ob diese KSK-Soldaten den gleichen
Regelungen unterliegen wie die anderen Soldaten.  

16.12.09 22:45
1

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtKSK erklärt so einiges

http://nachrichten.rp-online.de/article/...von-Kundus-beteiligt/61263
"Sollte dieser Einsatz vom KSK geführt worden sein, wird plötzlich auch klarer, warum die Informationen schlecht, falsch, auf jeden Fall unzureichend waren", kritisierte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Er hält es für möglich, dass die Beteiligten des Luftangriffs die Taliban-Führer töten wollten und dabei den Tod von Zivilisten in Kauf genommen haben.

Das Verteidigungsministerium erklärte lediglich, die Obleute des Verteidigungsausschusses seien über diesen geheimen Gefechtsstand in Kundus unterrichtet worden. Unklar ist aber, ob dabei das KSK erwähnt wurde.  

16.12.09 22:46

29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimIch mein ja nur deshalb

weil es zu den originären Aufgaben der Truppe gehört,da vor Ort Aufklärung zu betreiben,
und bei der "Geheimniskrämerei" um die Jungs vom KSK im allgemeinen einerseits und dem Ansehen,daß das KSK unbestritten auch im verbündeten Ausland besitzt....


Alles in allem darf man zumindest ein wenig gespannt sein,wie sich die Geschichte noch entwickelt,zumindest solange,wie die Presse der Regierung durch Berichterstattung vorgibt,wo es durch Widersprüchlichkeiten hakt.
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16.12.09 22:50

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiinaja, auch unsere Politiker müssen das "Krieg-

Führen" auch erstmal (wieder) lernen...

Wir sind da seit 60 Jahren etwas im Nachteil gegenüber anderen...
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16.12.09 22:53

29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimIst was dran

wie man am Beispiel Mittelmeer Einsatz sieht,ist das allerdings kaum zu erwarten,daß sich da noch was "proffessionalisiert",in Sachen De-Informationspolitik allerdings haben sie keinerlei Nachholbedarf zu lernen,
wie man mal wieder sieht.
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16.12.09 22:58

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiivielleicht können wir ja etwas abschauen von dem

kleinen Land am östlichen Ende des Mittelmeers...
Militärisch ham die jedenfalls einiges mehr "drauf"... (ob verschleierungstechnisch auch, kann ich nicht beurteilen...)
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16.12.09 23:01

29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimVielleicht habt ihr ja neulich im Mittelmeer

bei zugekuckt,wie man effektiv Waffenschmuggel aufdeckt und unterbindet,
aber machen wir uns nix vor,
und bei allem Respekt,ist ja auch besser so;
der Abstand,der bleibt....
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16.12.09 23:03
4

8584 Postings, 8571 Tage RheumaxDas werden wir wohl nie erfahren

denn alles um die KSK ist sowas von geheim, dass wir auch nicht mitbekommen, wenn da welche ins Gras beissen.
Hinter dem Siegel "geheim" läßt sich prächtig vertuschen.
Aber ist das wirklich relevant?

1.) Hat lange gedauert, bis von Deutschen Soldaten wieder ein Massaker verübt wurde.

2.) Damit dies gelingen konnte, hat ein gewisser Oberst Klein sogar amerikanische Piloten belogen (angebliche Feindberührung) und um möglichst viele Bombenabwürfe gebettelt.

3.)Dieser Oberst ist immer noch im Dienst, mit ausdrücklicher Rückendeckung seines obersten Dienstherrens, während der höchste Offizier und ein als äußerst korrekt und penibel geltender Staatssekretär vom gegelten Baron gefeuert wurden.

4.) Unsere Soldaten sind nach wie vor in Afghanistan, um Aufbauhilfe zu leisten. Eine gezielte Liquidierung von Taliban-Kämpfern will niemand angeordnet haben.

5.) Der Verteidigungsminister hatte zu wenig Informationen, darum hat er nix gewußt.

6.) Die Kanzlerin muss erst den Untersuchungsausschuss abwarten, um zu wissen, was sie gewußt hat.


Ist doch ganz einfach?  

16.12.09 23:03
1

51986 Postings, 6087 Tage RubensrembrandtInsgesamt ein geheimer KSK-Einsatz?

Deshalb die Missachtung von Regeln? Falsche Angabe einer Feindberührung
gegenüber US-Piloten? Behinderung der Aufklärung? Wissentlich falsche Be-
urteilung durch Guttenberg? Täuschung der Öffentlichkeit? Gelten für die
Killer vom KSK keine Regeln? Operieren sie deshalb im Geheimen?

http://www.tagesschau.de/inland/kundusluftangriff108.html
Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise und -Berichte gemeldet, im deutschen Feldlager Kundus sei der gesamte Einsatz - vom ersten Hinweis eines afghanischen Informanten bis zur abschließenden Entscheidung, zu bombardieren - aus einem Kommandostand der geheimen Einheit "Task Force 47" (TF 47) geführt worden. Während des Einsatzes sei der verantwortliche Oberst Klein zugleich auch der Verantwortliche für die TF 47 gewesen. Auch diese Angaben bestätigte das ARD-Hauptstadtstudio mittlerweile.  

16.12.09 23:11

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiikeine Ahnung, ob jemand zugeguckt hat;

aber alles ist ein Frage der Übung (und daran fehlts uns hat etwas...)
und ausserdem ist das kleine Land nicht in der Nato und entscheidet selber, was es wie tut...
(man wird allerdings gelegentlich auch kritisch beäugt...vermutlich nicht völlig ohne Grund - genau wie bei uns in Kundus)
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16.12.09 23:13
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29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimDu lenkst mal wieder ab

bei dem Thema hier gehts ja unter anderem auch darum,daß die der Bundeswehr und Bundesregierung sehr wohl gesonnen USA sogar den Einsatz heftig kritisiert und die Verantwortlichen quasi an den Pranger gestellt haben.
Das hätten die kaum in dieser Form getan,wenn da nicht gleich mehrfach richtig dämlich gehandelt wurde.
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16.12.09 23:20

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiidas seh ich nicht so

Die USA (in Person von Herrn Crytsal) haben in einer Weise blödsinnig reagiert, daß es dafür nur die Erklärung gibt, sie wollten für den Bombenabwurf am Ende nicht verantwortlich gemacht werden, falls es doch zivile Opfer geben würde.  
Da wir dort keine eigenen Flieger haben, sind wir auf die der USA angewiesen. Sie hätten den Abwurf verweigern können, was dann aber zu ziemlichen Mißstimmungen geführt hätte. Aber auch so lief es scheiße; man bringt nicht den Reporter der Wash.Post mit zum Lokaltermin... So oder so - es wird unseren Abzug dort beschleunigen, und das ist auch gut so.
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16.12.09 23:22
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129861 Postings, 7621 Tage kiiwiiDie BW ist mit gutem Grund immer als Verteidigungs

-armee konzipiert gewesen - und dabei hätte man es auch belassen sollen.
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16.12.09 23:24
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29411 Postings, 6422 Tage 14051948KibbuzimEine sehr exklusive Sicht der Dinge # 347

aber stimmt,es beschleunigt das ohnehin unvermeidliche,
und das dumme Geschwätz von mehr Ausbildung für korrupte Bullen oder die Stärkung "humanitärer Projekte" etc. kann man sich dann auch endlich sparen.


KSK wie auch Einsätze per Luft aber werden noch für eine längere Zukunft aktuell bleiben,sobald sich im unregierbaren Afgahnistan die Lage wieder allzu bedrohlich verschiebt.

Mal kucken,wohin es den Karsai ins Exil verschlägt...
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16.12.09 23:28

129861 Postings, 7621 Tage kiiwiiwir ham ein schönes Hotel für ihn

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