Donnerstag, 12. Februar 2004
" Größte Gefahr der Menschheit"
Bush warnt vor ABC-Waffen
US-Präsident George W. Bush hat die Welt zu schärferen Maßnahmen gegen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen aufgerufen. " Die größte Gefahr für die Menschheit ist heute die Möglichkeit geheimer und plötzlicher Angriffe mit chemischen, biologischen, radiologischen oder atomaren Waffen" , so Bush.
Vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen über den Atomschmuggel eines pakistanischen Wissenschaftlers setzte sich Bush dafür ein, die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) schlagkräftiger zu machen. Außerdem sollten Länder, die bisher nicht über die Fähigkeit zur Anreicherung von Uran und über Wiederaufbereitungsanlagen verfügten, keine entsprechenden Technologien und Ausrüstungen erhalten.
Die USA würden es nicht zulassen, dass Terroristen und " gefährliche und geheimniskrämerische Regimes" die Nation mit den tödlichsten Waffen der Welt bedrohten, sagte Bush vor der National Defense University. Die US-Regierung werde sich den Herausforderungen mit " offenem Geist und mit Entschlossenheit" stellen. Dazu gehöre es, die Gefahren " an der Quelle" zu bekämpfen, das heiße, sicherzustellen, dass die Waffen nicht in die falschen Hände gerieten.
Bush würdigte die Aufdeckung des vom Wissenschaftler Abdul Qadeer Khan betriebenen Atomschwarzmarkthandels als Erfolg. Der Fall zeige aber auch, dass die bisherigen Schutzmaßnahmen nicht ausreichten. In diesem Zusammenhang hob Bush hervor, dass Pakistans Präsident Pervez Musharraf zugesichert habe, den USA alle Erkenntnisse aus den laufenden Untersuchungen des Atomschmuggels zu übermitteln. Musharraf habe zudem zugesagt, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen werde.
Der US-Präsident appellierte an die internationale Staatengemeinschaft, ihre Zusammenarbeit zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verstärken. Die einzelnen Länder sollten außerdem ihre Exportkontrollen verschärfen und sicherstellen, dass die Weiterverbreitung von Waffen streng geahndet werde. An den UN-Weltsicherheitsrat appellierte Bush, eine entsprechende Resolution zu verabschieden.
Der Präsident wandte sich zugleich gegen den Verkauf nuklearer Technologien an Länder, die sich nicht strengen internationalen Inspektionen zur Überprüfung der friedlichen Nutzung unterwerfen. Außerdem müsse die IAEA mit den nötigen " Werkzeugen" ausgestattet werden, um illegalen Handel aufdecken und Schutzmaßnahmen treffen zu können. Bush schlug vor, zu diesem Zweck einen speziellen IAEA-Ausschuss zu schaffen. Der Präsident kritisierte zugleich, dass Länder wie Iran, die im Verdacht von Verstößen gegen die Nichtweiterverbreitung stünden, im IAEA-Führungsgremium vertreten sein dürften. Das müsse sich ändern
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