Tritt Wulff heute zurück?
11 Uhr Erklärung im Schloss Bellevue +++ Merkel spricht 11.30 Uhr +++ DPA berichtet aus „Kreisen“: „Deutscher Bundespräsident Wulff vor Rücktritt“
Die Kanzlerin und ihr Bundespräsident – beide wollen sich heute äußern
Foto: dpa 17.02.2012 — 09:34 Uhr
Die (Eil-) Meldungen zu Christian Wulff überschlagen sich!
11 Uhr will er sich im Schloss Bellevue erklären, 11.30 Uhr tritt die Kanzlerin vor die Presse. Ihre Reise zu Italiens Premier Mario Monti nach Rom hat sie abgesagt.
Der Hintergrund: Gestern Abends hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Die Affäre flammt wieder auf!
Stimmt der Bundestag dem Antrag der Staatsanwälte zu, wird gegen Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsnahme ermittelt. Im Blickpunkt der Ermittler: seine Beziehung zu dem Filmunternehmer David Groenewold.
Christian Wulff
Bundestag gefordertStaatsanwaltschaft will gegen Wulff ermitteln Ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik!
Tritt Christian Wulff zurück? Oder klammert er sich weiter ans Amt?
Ein Feuerwerk in der Presse. „Den Zeitpunkt, sich in Würde aus seinem Amt zu verabschieden, hat Christian Wulff längst verpasst”, schreibt die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung”.
Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“: „Ein Bundespräsident muss, ohne dass jemand kichert, ans Podium treten und zum Beispiel vor einer Gesellschaft warnen können, in der jeder immer nur an seinen eigenen Vorteil denkt.”
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9.43 Uhr – Bundespräsident kurz vor Rücktritt: Die Nachrichtenagentur dpa meldet aus „Kreisen“: „Deutscher Bundespräsident Wulff vor Rücktritt.“
9.33 Uhr – Merkel sagt Reise ab: Die Kanzlerin disponiert um! Sie wird nun doch nicht wie geplant nach Rom zu Mario Monti fliegen. Ihr Statement 11.30 Uhr will sie in Berlin abgeben.
+++ EIL +++ EIL +++ 9.22 Uhr – Merkel erklärt sich: Die Kanzlerin wird sprechen! Für 11.30 Uhr hat sie eine Stellungnahme angekündigt, so das Bundespresseamt.
9.03 Uhr – Merkel fliegt nach Rom: Sie wird ihre Reise nicht absagen! Die Bundeskanzlerin will wie geplant 9.30 Uhr nach Italien zu Ministerpräsident Mario Monti fliegen. Rückflug: 15.30 Uhr. Gestern Abend tagte nach BILD-Informationen eine Krisenrunde im Präsidialamt. Dabei hatten Wulff und seine engsten Vertrauten zeitweilig auch telefonischen Kontakt zur Kanzlerin. Die soll dem Vernehmen bestürzt über die neue Entwicklung gezeigt haben. Man sei sich einig gewesen, dass sich die Lage dramatisch verschärft habe. Die Entscheidung über einen möglichen Rücktritt liege aber weiter beim Bundespräsidenten selbst, heißt es in Regierungskreisen.
Bundespräsident WulffStaatsanwaltschaft will Aufhebung der Immunität
Quelle: Reuters EIL +++ EIL +++ 8.51 Uhr – Wulff kündigt Erklärung an: Der Termin steht! 11 Uhr will sich der Bundespräsident im Schloss Bellevue erklären. Kommt der Rücktritt?
8.23 Uhr – SPD pocht auf Rücktritt: Das politische Berlin bebt. Die SPD fordert den Rücktritt des Bundespräsidenten, wirbt für einen überparteilichen Kandidaten. Im ARD-Morgenmagazin fordert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Kanzlerin auf, die „untragbare Situation“ zu klären. Nahles. „Das heißt aus meiner Sicht, dass Christian Wulff heute in der Pflicht ist, diesen Schritt zu gehen.”
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8.07 Uhr – Unions-Fraktionsvize erwartet Immunitäts-Aufhebung: Die ersten Stimmen aus der Union zu Wulff sind da. Fraktionsvize Michael Meister erwartet, dass der Bundestag die Immunität des Bundespräsidenten aufheben wird. Er gehe davon aus, dass der Immunitätsausschuss und das Plenum dem Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover zustimmen würden, wenn dieser ein Aufklärungsbedürfnis hinreichend deutlich mache, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.
Foto: dpa 19.40 Uhr +++ EIL ++++ Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität: Diese Eilmeldung bringt ALLES ins Rollen. Die Staatsanwaltschaft Hannover beantragt die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung von Medienberichten gebe es nun einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung. Jetzt muss der Bundestag entscheiden, ob gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden darf.
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