Grüne nach Gewalttaten: Neonazis immer selbstbewusster Zwei Fälle von rechter Gewalt in der Bahn in Berlin werden bekannt. Der Sprecher der Grünen für Strategien gegen rechts zeigt sich erschüttert."
kukki
: "Geheimes Gutachten zur AfD veröffentlicht
Über tausend Seiten
2021 stufte der Verfassungsschutz die Partei als "rechtsextremistischen Verdachtsfall" ein. Nun wurde der Bericht veröffentlicht, auf dem die Einstufung fußte.
Verfassungsschutz: Menschenverachtende Positionen in der Partei"
die Linken, Marxisten, Stalinisten, BSWler nicht mehr im zukünftigen Bundestag sind und Links-Grüne auf die Oppositionsbank müssen. Angst vor Verlust des Bürgergeldes und das Arbeiten müssen. Der Politik wechsel muss kommen, die Ampel ist für einen Wechsel nicht in der Lage.
CDU zieht nach Angriffen Konsequenzen: Landesverband sagt Infostände ab.
Nach Farbangriff auf CDU-Zentrale: Hamburger Verband sagt Infostände aus ?Sicherheitsgründen? ab Das Fass zum Überlaufen gebracht hat wohl ein Farbangriff auf die CDU-Zentrale in Hamburg am Freitag (31. Januar), gab zuletzt Partei-Chef Dennis Thering bekannt. Zudem wurde ein Banner mit dem Schriftzug ?Hier sitzen die Straftäter ? CDU raus? über dem Eingang der Parteizentrale der CDU am Leinpfad aufgehängt. Deswegen entschied sich die Partei laut eigenen Angaben aus ?Sicherheitsgründen? für die Absagen.
Auch der Parteichef selbst sei bereits attackiert worden. Er wurde demnach ?auf dem Isemarkt von einer aufgebrachten Frau mit einem Einkaufsbeutel und Schimpftiraden belästigt?, wie ein Parteisprecher mitteilt. Verletzt wurde der CDU-Politiker dabei aber nicht.
über die Sicherheit des Landes nach, 3 Jahren lange alles verhinderte das unsere Sicherheit verbessert hätte, 3 Jahre lang erfolgreich Abschiebungen und Grenzkontrollen verhindert. Und nun aus purer Verzweiflung ein 10 Punkte Plan, den man als 10er Mogelpackung abhacken kann.
Ist es ein gutes Zeichen, wenn der Ton sogar bei Markus Lanz in einer ZDF-üblichen Talkshow schroffer wird? Oder ein schlechtes? Robert Habeck sitzt im Studio in Hamburg-Bahrenfeld im Sessel und sagt 19 Tage vor der Bundestagswahl als Wirtschaftsminister und als Kanzlerkandidat der Grünen, das Problem sei nicht die Migrationspolitik und die Gesetzeslage: ?Das Hauptproblem, das wir bei uns Deutschland haben, ist die Regeldurchsetzung.? Lanz fragt, noch höflich: ?Das ist Ihnen jetzt aufgefallen? Oder wissen Sie das schon länger??
Habeck spricht über Aufnahmeländer, Abschiebebescheide, Haftbefehle und die schwierige und störende Realität. Lanz sagt, schon schärfer: ?Das hören wir seit zehn Jahren.?
Im Machtkampf um die K-Frage stellte sich die SPD-Spitze hinter den Kanzler. Doch intern verfolgte Parteichef Lars Klingbeil einen anderen Plan. Das zeigen Recherchen von t-online und "Tagesspiegel".
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Olaf Scholz nach gemeinsamen Recherchen von t-online und "Tagesspiegel" wiederholt nahegelegt, auf eine erneute Kanzlerkandidatur zu verzichten. Nach übereinstimmenden Angaben mehrerer Quellen in der SPD sowie im Umfeld der Partei wurde Klingbeil deshalb mindestens zweimal bei Scholz vorstellig.
Er trug damit den Bedenken der engeren SPD-Führung sowie mächtiger SPD-Landesverbände Rechnung, die intern für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius als beliebtestem deutschen Politiker plädierten. Nach dem Bruch der Ampelkoalition im November 2024 und angesichts schlechter Umfragewerte des Kanzlers wurden die Chancen auf eine Wiederwahl von Olaf Scholz parteiintern als zunehmend unwahrscheinlich bewertet.
Trump will Palästinenser zur Umsiedlung aus Gazastreifen bewegen.
US-Präsident Donald Trump hält die umstrittene Umsiedlung von Palästinensern aus dem vom Krieg gezeichneten Gazastreifen in arabische Nachbarländer für die beste Lösung. "Ich denke, sie sollten ein gutes, frisches, schönes Stück Land bekommen, und wir finden Leute, die Geld geben, um es aufzubauen und es schön zu machen, und lebenswert und angenehm", sagte Trump im Weißen Haus.
Israel ist dabei, eine der wichtigsten Erdgas-Exportnationen zu werden. Eine politisch sensible Sonderrolle spielt dabei ein kleines Gasfeld vor der Küste des Gazastreifens. Der Wert des gesamten Vorkommens liegt laut Schätzungen irgendwo zwischen 450 Milliarden und zwei Billionen US-Dollar, abhängig von der Gaspreisentwicklung. Deutlich an Wert gewonnen haben die Vorkommen durch den Ukraine-Krieg und die Suche Europas nach neuen Gas-Lieferländern.
SARASOTA
: @börsenfurz: das Ego von Zwergen ist riesig.
Trifft für Habeck ebenso zu, der sich lieber bei Lanz zur Wahlkampfsendung setzt anstatt zur EU Wirtschaftskonferenz zu reisen. Der ist doch noch Wirtschaftsminister ?
Im Januar ist der Absatz von Elektroautos des US-Konzerns Tesla in mehreren europäischen Ländern eingebrochen. In Frankreich ging der Absatz um 63 Prozent zurück.
MEHT
: Aussage Louis Klamroth zu Gruppenvergewaltigungen
"Können auch australische Austauschstudenten sein": Klamroth nach Aussage bei Hart aber Fair in der Kritik.
"Nur, woher die kommen, das weiß man nicht. Das können Flüchtlinge sein, das können aber auch australische Austauschstudenten sein", sagte Klamroth gegenüber von Storch.
Viel Kritik an Klamroth nach falscher Aussage - "können auch australische Austauschstudenten sein"
SARASOTA
: die Bundesausländerbeauftragte veröffentlichte:
Von 1971 bis 2000 ist die Zahl der Ausländer in Deutschland von 3 Millionen auf etwa 7,5 Millionen gestiegen. Die Zahl der erwerbstätigen Ausländer hat sich jedoch nicht bewegt: Sie blieb bei rund 2 Millionen. 1973 (dem Jahr des Anwerbestopps) waren 65 Prozent der Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt beschäftigt, ein Jahrzehnt später waren es nur noch 38 Prozent. Ein Großteil der Zuwanderung nach Deutschland, die seit dem Anwerbestopp hauptsächlich ungesteuert über Familienzusammenführung erfolgte, ging also nicht in den Arbeitsmarkt, sondern in die Sozialsysteme.
Nach der Domplatz-Massenschlägerei: Wie geht's in Limburg weiter? | hessenschau DAS THEMA.
Sie sind mit Holzlatten und Messern aufeinander losgegangen. Rund 30 Männer haben sich brutal geprügelt. 6 wurden verletzt. Passiert ist das am helllichten Tag auf dem Domplatz in Limburg. Was da los war und wie sicher sich die Menschen in Limburg jetzt fühlen. Das seht ihr heute bei DAS THEMA, euren exklusiven YouTube-News aus Hessen.
Grüne häufigstes Ziel von Angriffen ? AfD vor allem Opfer von Gewaltdelikten.
Beleidigungen, tätliche Angriffe, beschmierte Gebäude ? Politiker und Parteien werden immer häufiger Zielscheiben für Angriffe. Vor allem die Grünen stehen im Fokus. Die AfD ist am häufigsten Ziel von Gewalt.
SARASOTA
: Das Hauen und Stechen bei der SPD beginnt.
Früher als von mir prognostiziert schon knapp 2 Wochen vor der Wahl. Die Partei wurde von Olafs Ego in Haft genommen und deren Mietglieder werden am 24 Februar fast 50% ihrer Sitze im Bundestag verlieren. Für die SPD eine drohende Katastrophe, für die Scholz allein Verantwortlich ist. Anscheinend hatte er die Verantwortung verkannt oder er hat auf sie gepfiffen und es reichte seinem Ego einfach nur Kanzler zu sein. Warum ein Lindner diesen Herrn 3 Jahre lang zuschaute, zumal es die Folge hatte, dass die Grünen die Regierung übernahmen, sollte er mal öffentlich erklären.
"Nach den USA hat auch Argentinien den Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angekündigt. "Präsident Javier Milei hat Außenminister Gerardo Werthein angewiesen, Argentinien aus der WHO zurückzuziehen", sagte Regierungssprecher Manuel Adorni auf einer Pressekonferenz. Als Grund nannte er tiefgreifende Differenzen in Bezug auf das Gesundheitsmanagement während der Corona-Pandemie. "