Ypsilanti und Beck
Bankrotteure der SPD
Von Berthold Kohler
07. März 2008 Zehn Gerechte waren es nicht, die sich in der hessischen SPD zu Wort meldeten, um die Ursünde ihrer Landesvorsitzenden Ypsilanti zu verhindern. Doch manchmal reicht dafür schon eine. Der direkt gewählten Darmstädter Deputierten Dagmar Metzger waren die eigene Glaubwürdigkeit und die ihrer Partei, mithin also deren Zukunft, wichtiger als der Ministerpräsidentenposten für Frau Ypsilanti. Frau Metzger machte ihrem Namen, der in der Sozialdemokratie seit Generationen für Aufrichtigkeit und Standhaftigkeit steht, alle Ehre. Aber auch ihrer Partei, die sich unter Frau Ypsilanti anschickte, hessisches Roulette zu spielen, und dem Ansehen der Politik in diesem Land leistete sie einen großen Dienst.
Der Wählerbetrug ist verhindert, die Selbstauslieferung der SPD an die Linkspartei jedenfalls in Hessen gestoppt. Das Projekt Rot-Rot-Grün in Wiesbaden kam zu einem Ende, bevor es begann. Der innere Widerstand der SPD, dem Frau Metzger ihre Stimme lieh, war zu groß, als dass Frau Ypsilanti diesen Weg weiterverfolgen konnte. In der hessischen SPD tritt in dramatischen Wendungen jene Zerrissenheit zutage, welche die ganze deutsche Sozialdemokratie quält, seit die Linkspartei als ernstzunehmender Konkurrent auf den Plan getreten ist. In Hessen kämpfen jene zwei Seelen der Partei gegeneinander, die auch in den Führungsgremien der SPD in Berlin miteinander ringen (und weiterhin ringen werden). In der einen sind Machthunger und Defätismus beheimatet, in der anderen Grundsatztreue und Selbstbewusstsein. In Hessen hat, obschon spät und knapp, die alte SPD obsiegt. Das wird vielleicht mittelfristig etwas von dem Schaden wettmachen können, den Frau Ypsilantis Gewaltmarsch vom Versprechen in die Lüge der ganzen Partei zufügte.
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Selbstdemontage
Frau Ypsilanti hat hoch gespielt und noch mehr verloren, als sie selbst einsetzte. Das Desaster, in das sie die SPD führte, ist ein politischer Bankrott, dessen Ausmaß sie offenbar noch nicht erfasst hat. Sonst hätte sie gleich zurücktreten müssen. Die angebliche moralische Siegerin der Wahl hat sich selbst demontiert, indem sie politisch unmoralischen Angeboten der Linkspartei nicht widerstand. Als Parteiführerin, auch über die Grenzen ihres Landesverbandes hinaus, ist sie nach diesem Debakel erledigt. Die SPD, der rot-rot-grünen Option, aber auch insgesamt der Initiative beraubt, muss nun wieder über eine große Koalition nachdenken, die Frau Ypsilanti so willentlich ausgeschlossen hatte. Wenn die SPD Pech hat, sitzt der hessische Igel, die Grünen, schneller vor dem Bau der CDU (und der FDP). Den einzigen anderen Ausweg, eine vorgezogene Wahl, hätte die SPD dank ihrer Vorsitzenden derzeit mehr zu fürchten als jede andere Partei.
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Vielleicht riet aber auch mancher Parteifreund Frau Ypsilanti vom Rücktritt ab, weil der Sog ihres Untergangs auch die Schlagseite des SPD-Vorsitzenden bis zum Kentern verschärfen würde. Beck hat, als er den Kurs der Hessin billigte, denselben Wortbruch begangen wie sie. Von Frau Ypsilanti und der SPD-Linken getrieben, stellte er sich lieber an die Spitze der Bewegung, die die Öffnung zur Linkspartei verlangt, als von ihr überrollt zu werden. Damit schadete er sich und seiner Partei schwer. Schneller und tiefer als die Werte der SPD fallen in den Meinungsumfragen nur noch die Werte Becks. Dem hasenfüßigen Doppelbeschluss der Parteiführung, einerseits Frau Ypsilanti in Hessen freie Hand für die Liebelei mit einer vom Verfassungsschutz beobachteten Truppe von Linksextremen zu lassen, andererseits aber vor den Risiken eines solchen Bündnisses zu warnen und die Verantwortung dafür allein der Parteifreundin anzulasten, ist kaum jemand auf den Leim gegangen. Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen lautet ein derzeit häufig zitiertes Sprichwort. Die SPD freilich hört es nicht gerne.
Becks Glaubwürdigkeit verloren
Schon vor dem Wiesbadener Debakel hat die SPD sich fragen müssen, ob sie mit einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl ziehen kann, dessen politische Glaubwürdigkeit innerhalb und außerhalb der Partei in Zweifel gezogen wird. Die Frage darf jetzt als beantwortet gelten. Sollte die SPD dabei bleiben, im Bund nicht mit der Linkspartei zu kooperieren, dann muss sie mit einem anderen Spitzenkandidaten antreten. Beck jedenfalls kann nicht mehr erwarten, dass man seinen Schwüren zur Linkspartei glaubt - es sei denn, er spräche sich im Sinne der Parteilinken offen für das Paktieren mit ihr aus. Das aber dürfte die SPD, siehe Hessen, derzeit noch zerreißen.
Wenn Beck aber wegen des selbstverschuldeten Verlusts an Glaubwürdigkeit nicht als Kanzlerkandidat antreten kann, wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob er als Parteivorsitzender nur geringeren Ansprüchen gerecht werden muss. Schon wieder hat sich ein SPD-Chef bei dem Versuch verschlissen, einer an sich selbst zweifelnden und nach der zeitgemäßen Form ihrer historischen Mission suchenden Partei durch einsame Beschlüsse Halt zu geben. Selbst ein alter Fahrensmann wie Beck macht dabei Fehler. Die SPD schuldet einer Frau von sozialdemokratischem Adel Dank, deren Gewissensentscheidung zwar die Partei erschüttert, das Schlimmste aber verhindert hat.
Text: F.A.Z., 08.03.2008, Nr. 58 / Seite 1
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