▶ Maßnahmenpolitik und Aufarbeitung ◀

Ein sehr umstrittenes Thema ist die Maßnahmenpolitik der Regierungen weltweit und insbesondere die der Bundesregierung. Nicht weniger spannend wird dann die Aufarbeitung der ganzen Maßnahmenzeit ab März 2020 sein.

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Hier soll es darum gehen, die Auffälligkeiten zu dokumentieren aber auch zu diskutieren. Kritiker und Befürworter haben verschiedene Argumente und da wäre es interessant zu sehen, ob wirklich die Befürworter der Maßnahmen die "besseren" und "gewichtigeren" Argumente haben.

Bei gegebener Zeit wird dann die ganze Aufarbeitung hinzukommen, wenn es sich zeigen sollte, dass die Maßnahmen unverhältnismäßig waren und wie es dazu kommen konnte, dass es so gekommen ist, wie es derzeit ist (Stand Februar 2021).

Eine Pro- und Kontra-Sammlung der Argumente soll nebenbei den Stand der Argumentation belegen.

Natürlich sind alle dazu eingeladen, an der Dokumentation und der Diskussion teilzunehmen.

LG union

 

19.10.2024.
Gerichtspleiten en masseMilliardengrab Masken-Prozesse! In 2025 droht Lauterbach die nächste Kosten-Schelle. Herber Dämpfer: Trotz Millioneninvestitionen in führende Anwaltskanzleien bleibt die Bundesregierung im Maskenstreit erfolglos und steht weiteren teuren Gerichtsverfahren gegenüber.
Seit über vier Jahren dauern die Klagen zu den Maskenkäufen während der Coronakrise an.
https://www.focus.de/politik/deutschland/...folglos_id_260407285.html
 

Jan Reiners war zwölf Jahre bei der Bundeswehr. Weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte, musste er ins Gefängnis. Er sagt: ?Man hat mir alles genommen.?Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben. Ex-Soldat Jan Reiners musste dennoch am 12. Juli 2024 ins Gefängnis, weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte. Vor ihm lagen 40 Tage Haft in der JVA Lingen in Niedersachsen, wegen Befehlsverweigerung.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/...s-strafe-an-li.2237578  

Der Bundesgerichtshof prüft die Verurteilung des Amtsrichters Christian Dettmar, der in Weimarer Schulen eigenmächtig die Maskenpflicht aufgehoben hatte. Es ist nicht das einzige Verfahren in seiner Funktion als Richter. Überraschung am Bundesgerichtshof (BGH): Neben der Verteidigung beantragte an diesem Mittwoch auch die Bundesanwaltschaft, das Urteil gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar aufzuheben. Dettmar war wegen Rechtsbeugung verurteilt worden, weil er im Frühjahr 2021 in Weimarer Schulen Corona-Schutzmaßnahmen verbot.
https://www.rnd.de/politik/...r-gehen-6RDFJ5MRKVFPHMFO4WA7G746WA.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/...er-weimar-freiheitsstrafe
https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/...n-weimarer-familienrichter/  

21. Oktober 2024.
Mehr als ein Jahr ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation den Corona-Notstand für beendet erklärte. Die Rufe nach einer Aufklärung der Pandemiezeit halten in Deutschland an. Doch unter den MDRfragt-Teilnehmerinnen und -Teilnehmern glauben nur die wenigsten daran, dass das auch passiert: Mehr als 80 Prozent haben wenig bis kein Vertrauen in die Corona-Aufarbeitung der Politik. Das zeigt das aktuelle Stimmungsbild aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit mehr als 22.000 Befragten.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/...ufarbeitung100~amp.html  

Sehr geehrter Herr Minister,
wir sind eine Gruppe von Hochschulprofessoren, die mit großer Sorge das sinkende Ansehen der
Wissenschaft in der Öffentlichkeit beobachtet. Insbesondere während der Coronapandemie
wurden wissenschaftliche Standards mehrfach nicht eingehalten. So hat sich u.a. das Robert-
Koch-Institut (RKI) als wissenschaftliche Einrichtung und Bundesoberbehörde nur unzureichend
an die Regeln guter wissenschaftlicher Praxis gehalten, denen es verpflichtet ist, wie es auch auf
der eigenen Homepage nachzulesen ist.

https://cdn.website-editor.net/s/...__&Key-Pair-Id=K2NXBXLF010TJW  

Im Hause des Deutschen Bundestag fand am 2. und 3. November 2024 das 3. Corona-Symposium statt.
Viele Referenten zeigten anhand Ihrer Erfahrungen und die Erkenntnisse, wie weit der aktuelle Erkenntnisstand ist und wo die Aufklärunsarbeit derzeit steht.

Hier der Live-Mitschnitt vom 1. Tag des 3. Corona-Symposium aus den Räumlichkeiten des Bundestagsgebäudes:

 

Hier der Live-Mitschnitt vom 2. Tag des 3. Corona-Symposium aus den Räumlichkeiten des Bundestagsgebäudes:

 

Vereinigtes Königreich
Kriminalität

Britischer Arzt im Gefängnis wegen des Versuchs, Partner der Mutter mit gefälschter COVID-Spritze zu töten

British doctor jailed for trying to kill mother's partner with fake COVID jab
https://www.reuters.com/world/uk/...r-with-fake-covid-jab-2024-11-06/  

...wenn der das durchzieht, dann werde auch ich ein großer Donald Fan.


 

dass die Republikaner eine Aufarbeitung der politischen Maßnahmen ab 2020 in Gang bringen, auch wenn Sie selbst unter Trump damals mit dabei waren.

Ich sehe trotzdem die Möglichkeit, weil die Republikaner so die von den Demokraten bestimmten Leitmedien darnkriegen könnten. Denn für mich ist ganz klar, dass die Medien mit ihrer Berichterstattung maßgeblich zu der Panik beigetragen haben. Die Medien waren und sind für mich immer noch das "Sprachrohr" der linken Politik.   ... nicht aber der konservativen Parteien, wie die Republikaner.

Diese schwere "Schieflast nach links" der Amerikanischen Leitmedien könnte durch eine intensive Aufarbeitung behoben werden, denn eine Reform der Leitmedien wäre für mich nach der Aufklärung unumgänglich.

Und ich habe sogar die leise Hoffnung, dass das auch bei uns "Schule" machen könnte. Ich sehe bei uns ebenso einen sehr sehr dringenden Bedarft der Reformation der Leitmedien... Ihr wisst genau, was ich meine!

Diese Hoffnung habe ich noch.

LG
union  

Zuckerberg sagt,  Biden-Regierung setzte Meta unter Druck,  COVID-19-Inhalte zu zensieren
https://www.reuters.com/technology/...or-covid-19-content-2024-08-27/

... die Biden-Administration habe das Unternehmen gedrängt, während der Pandemie COVID-19-Inhalte zu "zensieren", und bezog sich damit offenbar auf die Aufforderung des Weißen Hauses, Fehlinformationen über das Coronavirus und Impfstoffe zu löschen.

In einem Brief datiert vom 26. August sagte Zuckerberg dem Justizkomitee des US-Repräsentantenhauses, dass er es bedauere, nicht früher über diesen Druck gesprochen zu haben, ebenso wie über andere Entscheidungen, die er als Eigentümer von Facebook, Instagram und WhatsApp getroffen hatte, um bestimmte Inhalte zu entfernen.

 

"Facebook wurde von der US-Regierung ?unter Druck gesetzt?, Inhalte zu zensieren"

"Im Jahr 2021 setzten hochrangige Beamte der Biden-Administration, einschließlich des Weißen Hauses, unsere Teams monatelang wiederholt unter Druck, gewisse COVID-19-Inhalte, einschließlich Humor und Satire, zu zensieren.'

'Insgesamt hat Facebook mehr als 20 Millionen Inhalte in nur einem Jahr entfernt."

https://time.com/7015026/...ckerberg-covid-biden-pressure-censorship/
 

Die Spatzen pfiffen es schon bereits von den Dächern, nun ist es fix.
Kennedy wird der neue Gesundheitsminister.Er wurde von Trump
nominiert.
https://www.youtube.com/shorts/YSjPZtEngw0

https://www.youtube.com/watch?v=HN39KlNLt7U
https://www.youtube.com/watch?v=gJr5JINQcX0
https://www.youtube.com/watch?v=0m3z1QM5UXk  

Steuerhinterziehung und versuchte Steuerhinterziehung sind unter den Anklagepunkten gegen den 49-jährigen Unternehmer Michael Ballweg. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, keine Steuererklärungen abgegeben zu haben, beziehungsweise verspätet.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/...4905-b31c-82b2570148d6.html  

20. November 2024.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)
D. musste sich wegen Rechtsbeugung verantworten.
https://www.stern.de/news/...familienrichter-von-weimar-35242476.html
https://www.diethueringer.de/justiz/...-zu-corona-masken-fall-2969178
https://www.kurier.de/...ll.27d0eac4-369a-42d0-9b0e-159a0b752148.html  

Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)
https://www.muenchenerpost.de/Gesundheit/...fe-gegen-amtsrichter.html  

Welche Nachrichten tauschte Ursula von der Leyen auf dem Höhepunkt der Corona-Krise mit Pfizer-Chef Albert Bourla aus? Diese Frage beschäftigt seit kurzem das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Die Klage der "New York Times" über die Herausgabe der SMS sorgt nicht nur in Brüssel für Aufsehen ? sie könnte auch weitreichende Folgen für den Umgang mit Transparenz und Kommunikation auf EU-Ebene haben.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...gericht/ar-AA1uf0E1
https://www.aerztezeitung.de/Politik/...-die-heisse-Phase-454436.html
https://www.stern.de/politik/deutschland/...-der-leyen--35229018.html  

Auch wenn die Aufarbeitung noch nicht gestartet ist, so wird es doch irgendwann passieren. Es braucht nur einen Startpunkt, wo angefangen wird, nachzubohren. Und in dem Moment, wo offiziell gebohrt wird... au wei die Katz.

Ich lese seit Jahren die kritischen freien Medien und muss feststellen, dass es eine große Menge an aktiven Menschen gibt, die diese Aufarbeitung komplett durchziehen wollen. Sie haben das Wissen, die Beweise und die Ausdauer, auf den richtigen Moment zu warten und dann bis zum Schluss durchzuhalten.

Das wird eine interessante Zeit und ich bin gespannt, was die Menschen dann sagen werden, die heute noch komplett unwissen darüber sind, was mit ihnen geschehen ist. Also ich tippe auf:

"Wieso hat uns das keiner gesagt?" oder "wie konnte man das zulassen?" oder "wie konnte das bloß passieren?" oder "das ist ja unglaublich, was da passiert ist" oder ähnlich.

Die Geschichtsbücher werden es zeigen.


LG
union  

                            Corona-Impfung ? Warum versagt....

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/...WJjOS1hYzRkMWZkOWJmYmM  

Lauterbach verwehrte dem RKI monatelang, das Corona-Risiko herabzustufen

27. November 2024, 16:59 Uhr
https://www.sueddeutsche.de/politik/...uPfKecWYfjBmYcS74?reduced=true

Wer hat dem #RKI Anfang 2022 verwehrt, die Risikobewertung herunterzustufen?
In den RKI-Protokollen hieß es: das #BMG. Interne Mails zeigen jetzt: Es war @Karl_Lauterbach höchstpersönlich. Recherche mit @m_grill #NDRWDRSZ  https://x.com/ChristinaBerndt/status/1861802555891732683



 

Pentagon tasks Pfizer with radically rethinking vaccine development

By Nick Paul Taylor  Dec 9, 2013 7:24am
'Die Nachricht von dem Projekt wurde bekannt, nachdem die Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) ? der Forschungszweig des Pentagons ? Pfizer einen Dreijahresvertrag über 7,7 Millionen US-Dollar erteilt hatte. Details der Forschung sind rar, aber was die DARPA enthüllt hat, deutet darauf hin, dass sie die Reaktionszeiten auf Pandemie- oder Bioterrorismus-Bedrohungen verkürzen will,
indem sie mehrere der Schritte, die derzeit zur Verleihung der Immunität erforderlich sind, eliminiert.'
 

Das Pentagon beauftragt Pfizer, die Impfstoffentwicklung radikal zu überdenken
https://www.fiercepharma.com/r-d/...ly-rethinking-vaccine-development  

 

des Amerikanischen Repräsentantenhauses:

https://oversight.house.gov/wp-content/uploads/...CP-FINAL-REPORT.pdf  

Rom. Italien will 1,7 Millionen Impfverweigerern während der Zeit der Corona-Pandemie die damals verhängte Geldstrafe von jeweils 100 Euro erlassen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beschloss dazu nun eine Amnestie. Allerdings muss das Parlament dem Erlass noch zustimmen.
https://www.aerztezeitung.de/Politik/...n-Strafe-erlassen-455130.html
https://www.focus.de/politik/ausland/...en-erlassen_id_260557201.html
https://kurier.at/chronik/welt/...afe-erlass-draghi-impfung/402987295