Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 24.10.20 14:08
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 3543
neuester Beitrag: 24.10.20 14:08 von: Ariaari Leser gesamt: 60954
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19.09.20 14:47
40

16756 Postings, 4074 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
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Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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3517 Postings ausgeblendet.

24.10.20 11:31
6

8320 Postings, 3838 Tage mannilueKommentar: Beleidigung

Also..mir wurde mal vorgeworfen.. das ich eine Beleidigung nicht melden können.. da ich ja nicht betroffen wäre..
von daher Ananas.. hat sich wohl der Söder selbst an Ariva gewandt... weil er.....

kann doch gar nicht anders sein....
ist ihm wohl beim nächtlichen Querlesen deiner Posts..irgendwie..aufgestoßen....

Was will man auch anderes von Hampelmännern erwarten....
Merkel zieht am Strick..und.. dann wird rumgehampelt.

Zeitgeschehen...seit....  

24.10.20 11:42
8

901 Postings, 417 Tage Leonardo da VinciWochenrückblick

Freu mich schon immer auf Samstag!

Wieder Top Beitrag in der PAZ

"Es ist nicht einfach, die Wünsche von Politikern zu deuten, die einerseits alles tun, um Panik zu schüren, um nur einen Satz später schon wieder Sorglosigkeit zu predigen. Was wollen die denn nun?

Das ist relativ einfach zu beantworten. Es ist das, was Politiker immer wollen: eine gute Figur machen. Markus Söder ist um seine Figur besonders bemüht. Daher will er in Sachen Corona rasch viele Kompetenzen von den Ländern auf den Bund übertragen. Für ihn könnte diese Corona-Sache nämlich noch gefährlich werden.

Söders Sorge dreht sich um einen etwas irritierenden Umstand. Der Freistaat des schneidigen Ministerpräsidenten weist so ziemlich die miesesten Corona-Testdaten in Deutschland aus. Der Mann, der den starken Macher markiert und mit steilen Ratschlägen oder strengen Ermahnungen ganz Deutschland beeindrucken will, sitzt also im Glashaus. Eine heikle Sache, über welche die geneigten Medien derzeit noch milde hinwegblicken. Das könnte sich aber ändern, und dann?"

Quelle:

https://paz.de/artikel/haertetest-a1696.html  

24.10.20 11:44
8

901 Postings, 417 Tage Leonardo da Vinci"Ob die alle noch ganz dicht sind?"

Noch ein sehr gutes Zitat aus der Quelle oben (PAZ):

"Gute Frage. Aber wen kümmert das? Denn ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode. Eine Methode, die stramm durchgehalten wird. Etwa bei den Corona-Maßnahmen, wie die Experten um Glaeske aufdecken: Wenn die Maßnahmen nichts bringen, verschärfen wir sie eben. So halten wir es auf allen Politikfeldern. Wenn die Einwanderung auf dem Felde der Integration immer offensichtlicher scheitert, lautet die Forderung: mehr Einwanderung! Wenn die Energiewende schiefgeht: mehr Energiewende! Und seitdem klar wurde, dass der Euro eine Missgeburt wurde, sind sich alle Herrschenden einig, was zu tun ist: mehr Macht für die EZB und mehr Geld für die Rettung des Euro!"


Schönes Wochenende!

Leo d.V.
 

24.10.20 11:45
9

30046 Postings, 5335 Tage AnanasDemokratie?

Verfehlungen unter dem Deckmantel der Demokratie.

Merkel greift auf ihrer Südafrika-Reise in eine Landtagswahl ein.

?Für die Kanzlerin ist Kemmerichs Wahl ?unverzeihlich?

Der FDP-Politikers Thomas Kemmerich  für seine Wahlannahme danach scharf kritisiert und die Wahl Rückgängig gemacht. So ein Vorgang, nur weil die
BÜRGERLICHE AFD ihn gewählt hat, ist nach meiner Rechtsauffassung undemokratisch

https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-Wahl-unverzeihlich.html

Als Merkel 2015 am Parlament vorbei entschied das die deutschen Grenzen offen bleiben, rieb sich so mancher Demokrat die Augen. Nach meiner Einschätzung regiert Merkel viel zu oft autoritär und eigenmächtig. Es gibt Bürger die werfen ihr Rechtsbeugung vor.

https://www.cicero.de/innenpolitik/...nge-die-kanzlerin-und-das-recht

Aus Zeitgründen kann ich nicht weitere ? undemokratische ? Entscheidungen hier posten.

-----------
Wo Angst herrscht verkriecht sich die Vernunft.
Angehängte Grafik:
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24.10.20 11:46
8

8320 Postings, 3838 Tage mannilueominösen Interpretation

von Demokratie und Diktatur.

Ist scheinbar so:

demokratie ist..wie Fliege es sieht!!!

Sorry... aber die Definition von Demokratie in seiner ursprünglichen Form lautet:
Herrschaft des Staatsvolkes.
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie

Wenn man damit dann Zensur und Unterdrückung versucht zu rechtfertigen.... sorry.. dann verläßt man den Boden der Demokratie..bzw hat ihn noch nie betreten.

Aber in einer Zeit..in der man schon als Feind der Demokratie gilt..wenn man halt nicht mainstream denkt....sind Zensur und Unterdrückung wohl als dazugehörig anzusehen.

Mein Verständnis von Demokratie:
Ich werde deine Meinung bekämpfen..wo immer ich die Möglichkeit dazu habe.
aber:
Ich werde mich genauso dafür einsetzen, das du DEINE Meinung vertreten kannst.

Dies ist zZ leider hier und in D nicht gegeben.

.......................
Und zur Liste der Ausgesperrten:
wenn mir jemand in meine Wohnung kackt... nee..den will ich auch nicht mehr in Hause haben.
Oder???

 

24.10.20 11:49
3

10 Postings, 0 Tage Lachflashdie letzten 3 Postings

sind top, unübertrefflich.  

24.10.20 11:51
8

43841 Postings, 4651 Tage RubensrembrandtMerkel regiert hinsichtlich Corona

mit Rechtsverordnungen unter Ausschaltung des Parlaments. Durch die lange Regierungszeit
Merkels und mit Hilfe willfähriger Medien fällt dies schon fast gar nicht mehr auf. Der Regierungs-
stil Merkels mit Personenkult und Kadavergehorsam scheint sich immer mehr dem Regierungs-
stil Putins anzunähern. Es bestehen erhebliche Zweifel, ob die Maßnahmen der Merkel-Regierung
aufgrund von Rechtsverordnungen unter Ausschaltung des Parlaments überhaupt verfassungs-
gemäß sind.

https://www.bpb.de/apuz/314341/verfassungsrechtliche-perspektiven

Parlamentsvorbehalt
Im Kontext der Grundrechtsbeschränkungen durch die Corona-Schutzmaßnahmen drängt sich ein weiteres Problem auf: Nach den grundgesetzlichen Strukturprinzipien von Demokratie und Rechtsstaat im Sinne des Art. 20 GG, die den verfassungsrechtlichen "Wesentlichkeitsgrundsatz" insbesondere bei Grundrechtsbeschränkungen enthalten, sind alle wesentlichen Entscheidungen zur Grundrechtsausübung und -einschränkung durch das unmittelbar durch Wahlen vom Volk legitimierte Parlament zu treffen. Der Gesetzgeber ist in den Worten des Bundesverfassungsgerichts dazu verpflichtet, "in grundlegenden normativen Bereichen, zumal im Bereich der Grundrechtsausübung, soweit diese staatlicher Regelung zugänglich ist, alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen".[5]

 

24.10.20 11:52

10 Postings, 0 Tage Lachflash11.42 11.44 11.45

auch natürlich von Ananas,man kommt mit dem lesen garnicht hinterher.  

24.10.20 11:58
7

26015 Postings, 2828 Tage waschlappenDer Friedensengel "Trump"

Naher Osten:

Weißes Haus: Auch Sudan normalisiert Beziehungen mit Israel

https://www.zeit.de/news/2020-10/23/...ttps%3A%2F%2Fwww.google.com%2F


Kein anderer Präsident hat solches Großes im nahen Osten erreicht!

Danke Mr. President "Trump" und erleuchte Uns in Europa!

 
Angehängte Grafik:
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24.10.20 12:02
6

26015 Postings, 2828 Tage waschlappenBärlin verkommt zunehmends zur öffentlichen EU

Toilette! *Grins

 
Angehängte Grafik:
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24.10.20 12:26
5

1457 Postings, 1227 Tage 1 Silberlocke" Europa - ein Nachruf"

"Die EU ist abgemeldet!" sagt Wirtschafts- und Sozialhistoriker Hannes Hofbauer. Für ihn ist die Europäische Union eine herrschaftliche Einrichtung von oben ohne demokratische Legitimation von unten. Getrieben von ökonomischen Interessen und zersetzt von Zerfallsprozessen.
 

24.10.20 12:28
2

1985 Postings, 1005 Tage yurxAnanas

Wenn du die Erfahrung von Folter, Verhörung, Einsperrung, Hunger in der BRD gemacht hast, wegen deiner Meinung.
Tja dann, ist mein Beitrag wohl wirklich peinlich.
Wenn nicht in der BRD, dann müsstest doch den Unterschied zu schätzen wissen, zu einem gelöschten Beitrag in einem anonymen Forum und das nicht gleichstellen.
Die Regierung wurde von den gewählten Parteien gewählt.
Wenn man in der Minderheit ist, dann ist das so. Doch gefoltert wird wohl kaum jemand hier wegen seinen Äusserungen. Was die Wahl in Thüringen anbelangt, da muss man schon auch die Äusserungen von Höcke einbeziehen, die er gemacht hat und die Angst, dass Deutschland einmal mehr alles in Grund und Boden fährt. Diese Angst habe ich, obwohl ich nicht Deutscher bin und nicht da lebe, wenn ich die Art und Weise sehe, wie man mit der Demokratie umgeht dort, da beziehe ich aber die Regierung und die Medien ein Stück weit mit ein bei dieser Feststellung. Kann also einiges hier schon nachvollziehen, aber nicht teilen. Ich fand das auch nicht richtig von Merkel, Thüringen ist nicht Deutschland und die AfD nicht die NSDAP.

Will vielleicht hier intern dazu anregen, Beiträge nicht einfach unkommentiert zu besternen, die sich versteigen. Denn das wirft ein schlechtes Licht auf alle hier schreibenden. Wenn man dann denkt, das seien insgeheim Nazis, die sich einen Umsturz wünschen, kommt das nicht von Ungefähr.

Das ist nur mein Eindruck. Damit bin ich aber nicht alleine.
 

24.10.20 12:37
7

9163 Postings, 5266 Tage deluxxeNein, liebe Lemmis, es gibt keine Inflation

Spritzkuchen mal eben von 1,- Euro auf 1,25 Euro verteuert = 25%

Reinigung Hemden von 2,50 Euro auf 2,80 Euro verteuert = 12%

Vermutlich ist irgendwo ein Huawei-Smartphone wegen befristet geringerer Mehrwertsteuer von 399,- Euro auf 395,- Euro gesunken.

Nein liebe Wahllemmis. Wenn wir unbegrenzt Geld für uns drucken, steigt die Inflation nicht.

Der Euro ist eine stabile Währung.
Und nun geht brav arbeiten ....  

24.10.20 12:47
4

901 Postings, 417 Tage Leonardo da VinciDie deutsche Schmiergeldindustrie :

Überschrift:

"Korruption in der Politik ? Bundestag verhindert Aufklärung"

Zitat:

"Sie nehmen Bargeldspenden in unbegrenzter Ho?he entgegen. Sie legen ihre Finanzen, ihr Vermo?gen und ihre Schulden nicht offen. Geheimdienstmitarbeiter du?rfen ihnen u?ber Tarnidentita?ten Geld zukommen lassen. Sie setzen sich dafu?r ein, dass sie bestochen werden du?rfen. Die Rede ist nicht von Politikern in einem südamerikanischen Land oder den Familienmitgliedern eines Kleptokraten in Afrika. Sondern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestags."

Interessant: "Die Organisation LobbyControl scha?tzt, dass der O?ffentlichkeit die Spender von 75 Prozent aller Zuwendungen an die politischen Parteien unbekannt sind. Denn Spenden unter 10.000 Euro müssen nicht bekannt gemacht werden."

Weiter:

"Auch bei der internationalen Korruptionsgesetzgebung zählt Deutschland immer wieder zu den Schlusslichtern. Erst wenn die Blamage zu offensichtlich wird, bewegt sich die Berliner Politik"

Und:

"Deutschland fand sich irgendwann in der Gesellschaft von Nordkorea, Somalia, Syrien und Andorra wieder, die die Konvention ebenfalls noch nicht ratifiziert hatten."


Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/id_88722646/...t-aufklaerung.html

 

24.10.20 12:57
5

3418 Postings, 5247 Tage LimitlessSo langsam

geht einem auch der Humor aus...
Es wird nix besser -
Heiko  Maas lässt sich von Enthauptungen nicht einschüchtern !
Sorry ich schon...
Falsche Meinung und -Rübe ab !  Sollen wir uns daran gewöhnen :
 

24.10.20 13:14
4

901 Postings, 417 Tage Leonardo da VinciGesundheitsminister = Super-Spreader?

"Sein Ehemann und vier Mitarbeiter wurden bereits positiv auf das Coronavirus getestet. Nun ist ein weiterer Kontakt von Gesundheitsminister Jens Spahn infiziert. Der Staatssekretär hatte sich am Montag mit Spahn getroffen."

Quelle:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...eger-erkrankt.html

Kommentar spar ich mir!  

24.10.20 13:24
2

8872 Postings, 6939 Tage der boardaufpasserNach Außen wird aber nur vermittelt,

wie einfach es ist sich anzustecken - ABER nicht wie einfach und harmlos der der ganze Pseudo-Spuck ist.


-----------
Napoleon Bonaparte über die Deutschen
(frag' bei google)

24.10.20 13:29
3

1239 Postings, 71 Tage 123p#3529 "Europa. Ein Nachruf" Quelle *

* https://deutsch.rt.com/europa/...europa-nachruf-hannes-hofbauer-uber/


Eine selbständige, unabhängige EU war von Anfang an nicht erwünscht. nmM
Zum historischen Verständnis "The Grand Chessboard" lesen.



 

24.10.20 13:32
2

6307 Postings, 2723 Tage klimaxzu Leonardo #3532


Geheimsache Korruption: Wie die deutsche Schmiergeldindustrie weltweit die Demokratie verrät (Deutsch) Taschenbuch ? 11. September 2020
von Frederik Richter (Autor)

https://www.amazon.de/...chmiergeldindustrie-Demokratie/dp/3948013071
--------------------------------------------------

genauso schauts aus.....das ist realität, traurige realität.......die medien wären die einzigsten, die das
beschränken/verhindern könnten.....aber nix kommt.....es ist zum heulen was hier abgeht.....

ergo: kakis(tokraten) ist die eine "qualität" unserer politiker...und bestechlichkeit/korruptheit die andere.....mit merkel kam der untergang DE.....für mich ist sie eine agentinn, sonst nix....deutlich zu sehen am zittern bei der nationalhymne.....möglicherweise hat irgendein influencer ihre stasi-akte und sie wird damit zu einem gewissen politischen handeln erpresst....möglich auch, daß ihre akte als
sie kanzlerin wurde von gewissen leuten teuer gekauft wurde....und jetzt haben sie merkel vollkommen in der hand...Verschwörungstheorie????   ich halte inzwischen alles für möglich...  

24.10.20 13:37
1

1239 Postings, 71 Tage 123p2. Lockdown ante portas, der Liveticker schreit !

24.10.20 13:42
2

6307 Postings, 2723 Tage klimaxzu corona

kann wie bereits jederzeit und überall auftreten, verbreitung kann gut verhindert werden in relativ
"homogenen" ländern wie japan, korea, taiwan, singapur, ev. auch in totalitären systemen wie china....

besonders dort, wo eine gewisse struktur von multikulti nicht bedeutsam ist....

schwedens weg ist der einzigst richtige.....
Impfstoffen vertraue ich persönlich nicht....  

24.10.20 13:43
3

9163 Postings, 5266 Tage deluxxeWarum die Strompreise steigen ...

Weil die Leute falsch wählen!

Deswegen steigen die Strompreise!

Aber nicht nur die ... !!

https://www.welt.de/debatte/kommentare/...ie-Strompreise-steigen.html

Fazit: Die AfD hat keine TV-Sender, will die Blaue Post nicht jeden Samstag Vormittag kostenlos in den Briefkästen der Bürger als Postwurfsendung verteilen.
Dass heißt, so lange die AfD nicht dazu aufruft, vor den GEZ-Sendestudios zu demonstrieren, damit die Mehrheit der Leute endlich begreift,  was hier primär schiefläuft, ändert sich in Deutschland gar nichts!!
Mit Facebook hat man es 5 Jahre vergeblich versucht.  

24.10.20 13:46
2

6307 Postings, 2723 Tage klimaxparadoxon corona-china

die welt ist furchtbar ungerecht....es ist sehr wahrscheinlich daß china den virus aus den labor entwischen ließ....und ausgerechnet china profitiert relativ gesehen am meisten davon....

sie müßten der welt schadenersatz leisten dass es nur so kracht...stattdessen verdienen die sich dadurch noch eine goldenen nase.....was für eine ungerrechtigkeit...das schreit doch zum himmel.....  

24.10.20 13:53
2

1239 Postings, 71 Tage 123pGrippe wurde noch nie getestet. PCR-Test ungültig

Kary Mullis - Erfinder des PCR-Tests bestägtigt: PCR-Methode ist keine Diagnose für eine Erkrankung!

Interessante Quellen zum Thema PCR-Test/Corona siehe Kommentare zum Clip
https://m.youtube.com/watch?feature=emb_logo&v=S7SdSTFIg7g

 

24.10.20 14:08

5357 Postings, 5498 Tage AriaariPesionen Bsp. Deutsche Bahn ...

Die Deutsche Bahn hat Geldprobleme, die Verschuldung liegt bei ca.  30 Milliarden Euro und erhält vom Bund (also dem Steuerzahler) Milliarden Zahlungen.

Ehemalige Vorstände bekommen weiter hohe fünfstellige Pensionen, monatlich im Schnitt 20.046 Euro. ...

Wo ist der Fehler ?

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...ex-vorstaende.html  

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