USBDriver
: 58840p Da hast du recht, aber die Frage ist
Verstößt der Islam nicht mit einer Scharia und seinen internen Aufruf zur Unterdrückung der Frau gegen die deutsche Verfassung und gegen das Grundgesetz? Ich meine ja und bin dafür, dass dies vor Gericht untersucht und beurteilt wird.
.Juergen
: Straßburger Attentäter von der Polizei "neutralisi
Die französische Polizei hat den Attentäter von Straßburg nach Angaben aus Ermittlerkreisen erschossen. Chérif Chekatt wurde demnach am Donnerstagabend bei einer Razzia im Viertel Neudorf südöstlich des Straßburger Zentrums getötet. Dorthin war Chekatt am Dienstag nach dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt geflohen.
Lucky79
: Aha... jetzt fährt man eine neue Strategie gegen
die AfD... man will ihren Themen das Wasser abgraben...!! Das Vorgehen wird raffinierter u. perfider... man merkt, die Parteien haben sich Rat bei Beraterfirmen gesucht... deren Einsatz natürlich der Steuerzahler bezahlt... ;-) Der Kampf gegen die AfD scheint zum Bauerntheater zu werden... Mal abwarten.
Die Opposition, welche lt. Artikel aus 3 Parteien besteht (Linke Grüne FDP) verklagt die Bundesregierung... Halt moment mal.. fehlt da nicht noch eine Oppositionspartei..?
USBDriver
: N Gesetz behindert EU-Bürger bevorteilt Migranten
Man kann auch knall hart sagen, dass die Bundesregierung Rassismus gegenüber den ROMA damit ausübt. Berichtet wird das vom Migrationsmagazin. Tautologische Neuregelung im Entwurf für das Fachkräfteeinwanderungsgesetz Betrachtet man den Wortlaut der geplanten Neuregelung, wird ihre Tautologie deutlich. Danach sollen Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten von Beschäftigungserlaubnis und Ausbildungsduldung ausgeschlossen sein, wenn der Asylantrag ?abgelehnt oder zurückgenommen oder ein Asylantrag nicht gestellt wurde?. Der Tatbestand ist immer erfüllt. Denn was für eine Möglichkeit bleibt, wenn der Asylantrag nicht abgelehnt, zurückgenommen oder gar nicht erst gestellt sein darf? Klar, die positive Bescheidung des Asylantrags. Aber dann ist die Norm, die nur für Geduldete gilt, gar nicht anwendbar. Im Ergebnis handelt es sich somit um Tatbestandsmerkmale, die gar keine sind. Sie schränken die Rechtsfolge (das Beschäftigungsverbot und den Ausschluss von der Ausbildungsduldung) in keiner Weise ein. Genauso gut hätte man schreiben können, dass Personen ausgeschlossen sind, die ?minderjährig oder volljährig? sind oder die ?ledig, verheiratet, verwitwet oder geschieden? sind. Es macht keinen Unterschied. Ausgeschlossen sind im Ergebnis alle Menschen, die aus einem sicheren Herkunftsstaat kommen. Die Sanktion knüpft nicht mehr an ein irgendwie geartetes Verhalten an, sondern nur noch an die Herkunft. Der Ausschluss lässt sich auch nicht damit rechtfertigen, dass man unabhängig vom Asylverfahren die unerlaubte Einreise bzw. den unerlaubten Aufenthalt sanktionieren möchte. Denn nach dieser Logik müsste man die Beschäftigungserlaubnis und die Ausbildungsduldung (die eine vollziehbare Ausreisepflicht voraussetzen) insgesamt ausschließen. Ein Anknüpfen an die asylrechtliche Kategorie der sicheren Herkunftsstaaten ist nicht nachvollziehbar. Die Konsequenz: Weitere Entrechtung von Roma
seltsam
: Deutschland, oder besser die Deutschen, sind jetzt
im Arsch... War Deutschland immer wieder. Aus welchen (gerechtfertigten) Gründen auch immer. Aber es hat sich errappelt. Immer wieder. Von der Bauchlage auf die Knie, bis zum eigenständigen Laufen. Immer wieder. Bis zum "Reichtum" für alle Deutschen. Nun soll es auch dafür zahlen? Danke, "Deutsche" Regierung. Danke, deutsche Wähler.
Doch wenn der deutsche Motor nicht mehr läuft...??
waschlappen
: Düstere Prognose in der ?New York Times?:
Nach Merkel ist ?Deutschland am Ende?
Die Zukunft Deutschlands sieht alles andere als rosig aus - zumindest wenn man einem Kommentar in der ?New York Times? Glauben schenkt. Der Autor gilt als renommierter Wissenschaftler.
New York - Der in Basel lehrende Soziologe Prof. Dr. Oliver Nachtwey ist ein deutscher Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaftler. Seine Schriften werden in zahlreiche Sprachen übersetzt, sein Buch ?Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne? erhielt mehrere Preise. Jetzt hat er einen Kommentar in der ?New York Times? verfasst, der aufhorchen lässt.
Warum wurde Chekatt von den französischen Behörden als Radikaler geführt, <<<<<<<aber nicht von den deutschen?<<<<<<<<<<< Die Schwelle für eine Speicherung in der französischen Datei ?Fiche S? für Radikale ist deutlich niedriger als für vergleichbare deutsche Datenbanken. Während die deutschen Behörden zur Zeit rund 760 sogenannte islamistische Gefährder zählen, sollen aktuell rund 20 000 Personen in Frankreich gespeichert sein.
Da stellt sich doch die Frage warum in DE eine viel höhere Schwelle besteht als in Frankreich? und wir dadurch nur angeblich "760" Gefährder haben? Anscheinend wird das innenpolitisch auch so befürwortet ansonsten wäre es ja nicht so. Bedeutet das vielleicht - wenn wir nach französischen Maßstäben gehen würden- das wir anstatt 760 Gefährder in Wirklichkeit eine weitaus höhere Anzahl hätten? von vielleicht 10 000? 15 000? oder sogar noch mehr? Was würde denn die deutsche Bevölkerung dazu sagen wenn wir vielleicht 15.000 Gefährder statt 760 hätten? (nach franz.Maßstab klassifiziert). Bestünde dann nicht "die Gefahr" das AfD einen weitaus höheren Zuspruch bekäme? respektive das es ein starken Druck nach Maßnahmen und Veränderungen geben würde? - die man ja bisher gar nicht so möchte?
----------- Für die Einhaltung der Menschenrechte Charta Art.19 (Meinungs/Informationsfreiheit).
Könnte mir vorstellen, dass der Anschlag auch die Wahlentscheidung der CDU Delegierten beeinflussen hätte können.
Merz hätte in dem Fall einen Vorteil gehabt.
Merz gibt noch nicht auf... ein zweites Mal von Merkel abserviert zu werden wird er sich nicht gefallen lassen. Zumal die Ernennung Ziemiaks ein Schlag ins Gesicht der Merzanhänger war.