Hohmann-Rede im Schaufenster
I n Recklinghausen hat ein CDU-Ratsherr sich auf provokante Art und Weise als Hohmann-Fan geoutet und damit einen Eklat ausgelöst. Wie der CDU-Stadtverband am Mittwoch bestätigte, hängte der Ratsherr Hans Knoblauch die antisemitische Rede von Martin Hohmann im Schaufenster eines Wahlkreisbüros aus. Der Zusatz lautete: ?Man darf in Deutschland nicht mehr die Wahrheit sagen.? Stadtverbandschef Thomas Recker kündigte Konsequenzen für Knoblauch an. Der Ratsherr wollte sich zu dem Vorfall nicht äußern.
?Netter Kerl? bleibt wohl bis zuletzt
Die CDU-Bundestagsfraktion rechnet nicht damit, dass Hohmann seinem Rausschmiss durch einen freiwilligen Rückzug zuvorkommt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion Volker Kauder (CDU) sagte am Mittwochmorgen im ZDF, es gebe zwar Hinweise, dass der wegen rechtslastiger Äußerungen untragbar gewordene Bundestagsabgeordnete sich das überlege, ?aber wir haben da keine Signale?. Zwar werde der Hesse von vielen Kollegen als ?netter Kerl? empfunden. Von seinen Ideen habe sich Hohmann aber nicht verabschiedet.
Wie Kauder geht auch der Unions-Fraktionsgeschäftsführer Eckard von Klaeden (CDU) von einer deutlichen Zustimmung bei der Abstimmung über Hohmanns Ausschluss aus der Fraktion an diesem Freitag aus. ?Ich bin sehr sicher, dass wir eine große Mehrheit bekommen werden?, sagte Kauder. Von Klaeden erklärte, er rechne nicht mit Gegenstimmen.
Hohmann steht zu ?Geist und Inhalt?
Der Noch-CDU-Bundestagsabgeordnete hatte seine umstrittene Rede vom 3. Oktober am Dienstag erneut verteidigt und für die Union damit sein Schicksal endgültig besiegelt. Hohmann habe ?die letzte Chance vertan?, sich von seinen ?unsäglichen Ausführungen? zu distanzieren, so von Klaeden. Er sei nicht bereit gewesen zuzugestehen, dass seine umstrittene Rede antisemitische Ressentiments enthalte.
Problem mit der ?Kollekivschuld?
Der Fuldaer Parlamentarier, der Juden in einen Zusammenhang mit dem Begriff ?Tätervolk? gebracht hatte, wurde von Fraktionsmitgliedern mit den Worten zitiert, wenn er seine Äußerungen zurücknehme, handele er inkonsequent und werde unglaubwürdig. Er bleibe bei ?Geist und Inhalt? seiner Rede.
Er habe auch Probleme mit dem ?ständig wabernden Schuldvorwurf?, zitierte ein Teilnehmer Hohmann. Kritisch soll er sich auch zu der These einer ?Kollektivschuld? der Deutschen geäußert haben.
Parteichefin Angela Merkel habe diese Worte mit der Bemerkung gekontert, genau da lägen die Unterschiede zwischen ihr und ihm. Kein Fraktionsmitglied setzte sich offenbar für Hohmann ein. Lediglich die Verfahrensweise, wie es zu dem Ausschlussverfahren kam, sei vereinzelt hinterfragt worden, hieß es.
Merkel hatte in ihrer Begründung für den Ausschlussantrag Passagen von Hohmanns Rede und Äußerungen in einem ZDF-Interview zitiert. ?Diese Äußerungen haben antisemitischen Charakter und sind unter keinen Umständen hinnehmbar?, heißt in dem Ausschlussantrag. ?Sie (die Äußerungen) verstoßen gravierend gegen die Grundsätze der Fraktion und haben ihr in der Öffentlichkeit schweren politischen Schaden zugeführt?, heißt es weiter.
Bei Gesprächen habe Hohmann auf die Frage, ob er das von ihm Gesagte für völlig abwegig und falsch halte, betont, dass er das so nicht erklären könne. ?Dadurch ist das Vertrauensverhältnis zwischen der Fraktion und dem Abgeordneten Hohmann zerstört worden, so dass als letzte Konsequenz nur sein Ausschluss aus der Fraktion übrig bleibt?, heißt es in der Merkel-Begründung abschließend.
Lob für Hohmann aus Fulda
Öffentliche Kritik am Vorgehen gegen Hohmann kam aus dessen Wahlkreis Fulda. Oberbürgermeister Gerhard Möller (CDU) sagte, Hohmann habe sich von seinen Aussagen distanziert und eine ?Bewährungszeit? erhalten. ?Für mich sind im Augenblick keine plausiblen Gründe für diese Kehrtwende ersichtlich.? Der Fuldaer Kreisvorsitzende und Landrat Fritz Kramer lobte Hohmann als ?zuverlässig und geradlinig?. 12.11.03, 11:05 Uhr So long (oder doch besser short?) Kalli
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