Volksverhetzung: "Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder"...
"Volksverhetzung" theoretisch ja, aber ob mit seiner einmaligen Bemerkung bei Ariva nun den öffentlichen Frieden gestört hat, dass wage ich zu bezweifeln, bzw. das wäre zu beweisen. Dafür ist er bisher diesbezüglich nicht in Erscheinung getreten und seine Motivation bezieht sich wohl eher aus einer einmaligen Grenzsituation(persönliche Betroffenheit durch Absage Rock am Ring). Seine Rede scheint mir wie eine wütende, emotionale Einmalgeschichte, Volksverhetzung ist eine geplante, regelmäßig durchgeführte Aktion mit einem nachhaltigen Ziel, diese Motivation kann ich hier nicht erkennen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendein Gericht eine einmalige emotionale Aktion als Volksverhetzung beurteilen würde. Ich hätte das natürlich so nicht gesagt, ich kenne auch nette Muslime die nur mäßig auf den Westen schimpfen, einer darunter ist ein richtig feiner Typ.
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