wären wir jetzt im bereich urheberrecht, müsste das gericht klären, ob eine sogenannte schöpfungshöhe erreicht wird. dann wäre ein schutz und eine unterlassung durchsetzbar. bsp. ich erstelle ein logo für einen fussballverein, dass u.a. einen ball zeigt. jetzt kommt ein zweiter verein, ebenfalls mit ball im logo und klagt. keine chance auf klage, da einen ball zu illustrieren die schwelle zur schöpfungshöhe nicht überschreitet
cells beruft sich auf patente, auf die sozusagen jeder solar-diplom-ing selbst kommen kann das im fall jinko (u.a.) patente verletzt wurden, hat ein us gericht verneint (ich glaube das war im sommer). also bin ich vorerst entspannt ...
*keine empfehlung zum kauf oder verkauf*
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