Bis zum Jahr 2045 müssen alle Wärmenetze in Deutschland klimaneutral sein. Was auf Mieter und Hausbesitzer zukommt, soll über kommunale ...
"Wie Oberbürgermeister Dominik Geißler bei einem Pressegespräch betonte, sei Landau früh dran, denn bezogen auf die Einwohnerzahl müsse die Wärmeplanung der Stadt erst 2028 vorliegen."
"Da gleichzeitig die Grundstücke im neuen Gewerbegebiet D12 an der Autobahn vermarktet werden, laufe ein Parallelprozess."
"Auf 90.000 Quadratmetern möchte die Firma Natürlich Südpfalz eine Heizzentrale für die Fernwärmeauskopplung, eine Lithium-Extraktions-Anlage, ein geothermisches Kraftwerk zur Stromgewinnung sowie eine Umspannstation errichten."
"Für die Bürger ist laut Geißler der Netzbau und ein stabiler Endkundenpreis wichtig."
Gewerbepark "Am Messegelände-Südost, D12"
https://info.landau.de/0001_bi/vo0050.asp?__kvonr=12430Sitzungsunterlagen
https://info.landau.de/0001_bi/getfile.asp?id=175617&type=doSeite 8: "In den geführten Abstimmungsgesprächen kam auch das Thema einer möglichen Beteiligung der Stadt Landau an der NSG auf, welcher die Vertreter der NSG grundsätzlich offen gegenüberstehen."
"Weiterhin ist eine Beteiligung an einem privatwirtschaftlichen Unternehmen nur zulässig, wenn ein öffentlicher Zweck das Unternehmen rechtfertigt (§ 91 GemO)."
"Mit Blick auf die Wärmeversorgung wäre der öffentliche Zweck zu rechtfertigen, jedoch gehört auch die Lithiumgewinnung zu den Aktivitäten der NSG und dies ist nicht als öffentlicher Zweck einzuordnen."
"Die Verwaltung empfiehlt, der Optionsvergabe zuzustimmen."
§91 "Mittelbare Beteiligungen an Unternehmen in Privatrechtsform" GemO
https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-GemORPrahmen/part/XAnlage 1 Sitzungsvorlage 200/367/2023, behandelt im Stadtrat am 27.06.2023
https://info.landau.de/0001_bi/getfile.asp?id=175618&type=doAnlage 2 ? Grunderwerbsplan der Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG (NSG)
https://info.landau.de/0001_bi/getfile.asp?id=175619&type=dorot: Vulcan Energy (planed)
orange: Gewerbegebiet D12
blau: Stadteigentum