Eines muss man Edmund Stoiber lassen: Auch wenn er mit seinem Gestammel bei öffentlichen Auftritten gelegentlich beinahe Mitleid erregen könnte - der Bayer hat das Zeug, als Totengräber der großen Koalition in die Geschichtsbücher einzugehen. Mit seiner relativierenden Bemerkung über Reichweite und Bestand des gestern Verabredeten öffnete Stoiber abermals das Einfallstor für all jene aus Union und SPD, die auch fürderhin ihre Kritik an der Gesundheitsreform vorbringen und die dadurch Merkels Autorität weiter empfindlich schwächen werden. Hatte Stoiber nicht gleich zum Start der großen Koalition die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin in Zweifel gezogen? Wie recht er damit hatte, zeigte sich kürzlich, als Merkel mit einem Machtwort bloß drohte, wohl wissend, dass sie es nie ungestraft aussprechen dürfte.
Für Deutschland ist das Wirken der beiden großen Parteien, die vor nicht einmal zwölf Monaten angetreten waren, mit vereinten Kräften die dringend notwendigen Reformen des Landes anzupacken, ein blankes Desaster. Während Horrormeldungen über technologisch-ökonomische Fehlleistungen bei Transrapid, Siemens und Airbus die Angst der Bürger vor dem sozialen Absturz steigern, geht es Union und SPD längst nur noch darum, sich für den nächsten Bundestagswahlkampf in Stellung zu bringen. Gut möglich, dass sie dann ihren Status als Volksparteien endgültig einbüßen werden. Berliner Zeitung, 06.10.2006 und das ist noch nicht alles LOL Sie haben sieben Stunden verhandelt und am Ende Sätze wie diesen beschlossen: "Der Höchstangleichungsbetrag von 100 Millionen Euro wird jeweils auf das Land mit der höchsten absoluten Belastung bezogen, hiervon abgeleitet werden die Ausgleichsbeträge der anderen Ländern jeweils im Verhältnis der Be-/Entlastungen zum absoluten Wert des Referenzlandes ermittelt." Nicht zu vergessen: Grundpauschalen, Zusatzbeiträge sowie alters- und risikoadjustierte Zuschläge. So soll er also funktionieren, der von der großen Koalition erdachte Gesundheitsfonds,
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