Deutschland ist de facto eine Diktatur

witzig  

Durch einen Anruf aus der Szene habe er eine oder zwei Wochen nach dem Untertauchen erfahren, dass Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt geflohen seien. Er habe dann begonnen, Geld für die drei aufzutreiben, zunächst bei Stammtischen und auf einem Konzert. Die Spenden seien jedoch nach einiger Zeit versiegt, aber es habe weiter Geld gegeben, "das der Freistaat Thüringen gespendet hat. Sechs, sieben Mal so...". Er meinte damit Zahlungen des Verfassungsschutzes an ihn.

Auf die Nachfrage des Vorsitzenden Richters, ob das Geld tatsächlich ausdrücklich für die Weitergabe an das Trio bestimmt war, antwortete Brandt: "Soweit ich mich erinnere, war das direkt für die Weitergabe."

http://www.focus.de/politik/deutschland/...iert-haben_id_3993729.html  

Medienauftritte immer stärker.

ZDF-Moderator Claus Kleber beklagt die mangelnde Bereitschaft von Politikern, für Interviews zur Verfügung zu stehen. Im Gespräch mit dem SPIEGEL sagte Kleber: "Es ist viel schwerer geworden, sie überhaupt vor die Kamera zu bekommen. Angeführt von der Kanzlerin macht sich in Berlin eine Zurückhaltung breit, sich überhaupt solchen Interviews zu stellen. Dabei würde es einer Demokratie gut anstehen, wenn die Mitglieder ihrer Regierung bei wichtigen Anlässen Rede und Antwort stehen. Gerade, wenn's schwierig wird."

http://www.spiegel.de/kultur/tv/...deutschen-politikern-a-981978.html  

Dieser "Dienst" soll uns vor was noch gleich beschützen?  

 

Juncker warf den Regierungen Versagen vor: "Wir haben hier ein echtes Demokratieproblem. Die Regierungen haben die Kontrolle über ihre Geheimdienste verloren, die normalerweise nicht in einem rechtsfreien Raum operieren dürfen und die sich auch gegenüber den Regierungen verantworten sollten."

http://derstandard.at/2000002997089/...ischen-Deutschland-und-den-USA  

im Internet.

Der britische Nachrichtendienst GCHQ verfügt einem Medienbericht zufolge über die technischen Möglichkeiten, Inhalte im Internet verfälschen zu können. Der Dienst könne unter anderem Online-Umfragen und Besucherzahlen von Internetseiten manipulieren [...].

http://www.sueddeutsche.de/digital/...tinhalte-manipulieren-1.2047132

Über diese Möglichkeit verfügen bekanntlich auch der ADAC, das ZDF und weitere Organisationen - zumindest bezogen auf die eigenen Umfragen.  

über das "Freihandelsabkommen".

CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach sprach sich für eine Pause aus. "Ich bin nicht dafür, dass wir jetzt sämtliche Verhandlungen abbrechen, aber ich bin dafür, dass wir sie zunächst einmal unterbrechen und dass wir ein neues Kapitel aufschlagen unter der Überschrift Datenschutz und Datensicherheit", sagte er Reuters TV.

http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKBN0FH0I120140712

Das wäre dann wohl das Kapitel in dem der Titelheld stirbt. Listig von Bosbach.  

ich geile mich auf wenn Kinder und Frauen, unschuldige Männer abgeschlachtet werden.
Es lebe der Dollar hurra

alles klar

 

 

Das FBI soll seit Jahren Personen zur Vorbereitung von Terrorismus angestiftet, bezahlt und ausgerüstet haben, um dann spektakuläre Verhaftungen vornehmen zu können. Die Folge sind sehr lange Gefängnisstrafen für Menschen, die von alleine nie zu Terroristen geworden wären. Diese Vorwürfe erhebt Human Rights Watch (HRW) in einem Bericht.

[...]

HRW hat mehrere Fälle aufgedeckt, in denen Geständnisse erpresst worden sein dürften.

[...]

Aber nicht nur psychische, auch körperliche Folter dürfte zu Geständnissen geführt haben.

[...]

Dazu kommt, dass bei Terror(bezug) automatisch das höchstmögliche Vorstrafenregister angenommen wird, selbst wenn der Verurteilte unbescholten war.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/...et-Terroristen-2264070.html

An den Bosten-Anschlägen sieht man, dass die US-Behörden trotz Massenüberwachung nicht in der Lage sind Terroranschläge auf ihrem Gebiet zu verhindern, wenn sie diese nicht selber anberaumen.

Mit Blick auf Deutschland: Zum Beispiel wurde die "Sauerland-Gruppe" von einem Mann [Mevlüt K.] aus der Türkei geführt, der Recherchen zufolge für den türkischen Geheimdienst MIT sowie die CIA arbeitete und der anders als seine in Deutschland lebenden Gefolgsleute nicht verhaftet wurde.

Das BKA ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts, bei der Beschaffung und Übergabe von 26 Sprengzündern an die "Sauerland-Gruppe" eine zentrale Rolle gespielt zu haben. K. soll zudem Kontakte zu hochrangigen al-Kaida-Mitgliedern und tschetschenischen sowie iranischen Mudschahidin haben.

[...]

Aus abgehörten Gesprächen geht hervor, dass Mevlüt K., der mutmaßliche CIA-Informant, für sie "der Chef" war, von dem die jeweiligen Anweisungen kamen.

[...]

Doch Mevlüt K., der mutmaßliche CIA-Mann, lebt nach stern.de-Informationen in der Türkei als freier Mann.

http://www.stern.de/panorama/...her-cia-mann-war-der-chef-653678.html

In Deutschland sind autonom-agierende, gefährliche Terroristen seit Jahrzehnten ausgestorben, d.h. es gibt hier ohne staatliche Einfädelung/Unterstützung kaum besondere Anschläge bzw. die Möchtegernterroristen sind auf sich allein gestellt zu ungeschickt diese zustande zu bringen. "Terrorgruppen" werden aber immer wieder neu von staatlichen Akteuren aufgebaut, um Scheinermittlungserfolge vorzuführen, um die Privilegien und Kosten des Sicherheitsapparats vorgeblich zu rechtfertigen und unsere Bürgerrechte weiter zu beschneiden.  

Uli Hoeneß sitzt seine Haftzeit in einer Privatklinik ab, mutmaßlich auf Steuerzahlerkosten.

Wenn der Eingriff so kompliziert ist, dass der Gefängnisarzt ihn lieber an eine externe Einrichtung weiterreicht, was durchaus vorkommen kann, dann müsste Herr Hoeneß jetzt in einer öffentlichen Klinik liegen. Die Staatskasse kommt nämlich für die Behandlungskosten auf, ist also an Preisökonomie interessiert. Dem Vernehmen nach liegt Herr Hoeneß aber in einer Privatklinik am Starnberger See. So etwas ist in diesem Zusammenhang absolut außergewöhnlich. Ich frage mich: Wer trägt denn da die Kosten?

[...]

Erst die Intervention des Ministerpräsidenten, dann die Unklarheiten über den Zeitpunkt des Haftantritts, später die Krankschreibung und jetzt der Aufenthalt am Starnberger See. Einen solchen Prominentenbonus hat es noch nie gegeben. Diese Vorzugsbehandlung ist einmalig in der deutschen Justiz.

http://www.welt.de/sport/fussball/bundesliga/...ung-ist-einmalig.html

Hieße er "Uli Mollath", würde es genau andersherum laufen. Wenigstens ist es kein üblicher Fall von politischem Amtsmissbrauch zugunsten eines Spezis/Amigos, sondern nur ein außergewöhnlicher. Die Opposition im bayerischen Landtag hat wohl kein Problem damit, verhält sich jedenfalls ziemlich still.  

einschüchtern.

Die Botschaft des anwaltlichen Informationsschreibens ist unmissverständlich einschüchternd: "Zusammenfassend sei bemerkt, dass eine Berichterstattung über Dr. Hubert Haderthauer nicht zulässig ist", steht als "Fazit" auf Seite vier der Ausführungen der Medienrechtskanzlei Rehbock.

[...]

Begleitet wurde die Geschäftstätigkeit der Haderthauers von juristischen Auseinandersetzungen mit Mitgesellschaftern über Beteiligungen und Zahlungen und letztlich staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung, deren juristische Aufarbeitung sich bis heute hinzieht.

http://www.welt.de/politik/deutschland/...alisten-einschuechtern.html  

Gegenspionage ist (nach langer Planung) jetzt endlich in aller Form angesagt.
Sehr schön. As you like it. *gg*  

unterscheiden.  

des Balkans.

"Vollstes Vetrauen, keine Einschlüchterung mehr!"

Was zu erwarten war: Seehofer hat das Einschüchterungstheater satt und trumpft auf, nachdem er zuvor spaßeshalber auch ein wenig den Schüchternen gespielt hat.
Und die Opposition darf demnächst nicht nur in Sachen Dr. Schottdorf in einem Untersuchungsausschuß Platz nehmen, sondern nun auch in Sachen Ehepaar Haderthauer in einem zweiten. Besonders die Grünen wird das freuen, zumal die Maulkörbe für beide Veranstaltungen schon angefertigt sind (Stichwort: Persönlichkeitsrechte) und somit die schwarz-grüne Option kaum größeren Belastungen ausgesetzt sein dürfte.
http://www.sueddeutsche.de/bayern/...tig-hinter-haderthauer-1.2059837

Und auch die zuvor eingeschüchtert aufschreienden Rundfunk- und Presseleute wirken jetzt nicht mehr eingeschüchtert, sondern "irgendwie zufrieden", wie beispielsweise Herr Kister von der h. "Süddeutschen":
http://www.sueddeutsche.de/bayern/...dienst-ist-privatsache-1.2059444
Nur die Tippsen bei SZ-online wirken noch etwas nervös (s.o. Überschrift, aber das legt sich bald.  

inzwischen Balllast abgeworfen, das "Vetrauen" wirkt noch dünnhäutig, scheint aber auf einem guten Wege.

#715. Ich nicht, ich drehe an solchen Begrifflichkeiten nach Belieben, solange die zu diskutierenden Inhalte das vertragen. Aber wenn du meinst - lies mein Wort "Gegenspionage" meinetwegen als "Spionageabwehr", und die Suppe ist ausgelöffelt.
Oder lass das Posting löschen, nichts dagegen. As you like it. *G*  

als Teil der Spionageabwehr.

Was ich eigentlich meinte: Es ist ein Unterschied, ob man fremde Agenten im eigenen Land überwacht oder ob man selber in fremden Ländern (zurück-)herumspioniert. Es ist gut, wenn der deutsche Staat ein halbwegs realistisches Bild von seinen "Freunden" hat und diesen dementsprechend in Deutschland über die Schultern schaut. Leider dürfte sich dieser Eifer nicht auf den Schutz der Rechte deutscher Bürger erstrecken, sondern nur auf von der deutschen Bürokratie ausgebrütete Dokumente.  

Der eine oder andere Irrtum im Verlauf eines Verständigungsprozesses gehört nicht nur dazu, sondern wirkt mitunter sogar als Katalysator.

Im übrigen zeigt sich eifriges und übereifriges Sich-gegenseitig-über-die-Schulter-schauen auch in bürgerlich geprägten sozialen Zusammenhängen, angefangen bei Betriebsgemeinschaften, Vereinen, Verbänden, Genossenschaften, Netzforen usw.usf. (nicht zu vergessen die politischen Parteien), ferner an Stammtischen, in Freundeskreisen, in Nachbarschaften(!), und es geht letztendlich bis hinein in die Familien, bzw. kehrt in dieselben  und somit an ihren Ursprung zurück.

Wenn dieser gesamtgesellschaftliche Prozess sich auch auf die Bürokratie erstreckt und u.a. auch in die von dieser nicht "ausgebrüteten", sondern mit routinierter Beiläufigkeit erstellten Papiere Eingang findet, lassen sich die vermeintlich überschießenden  Effekte des elenden Papierkrams auf Bürger, die demgegenüber auf im Grunde vage bestimmten Rechten beharren und sich untereinander zwecks Wahrung von mehr eingebildetem als real existierendem Schutz und Trutz ins Benehmen setzen, bei näherer Betrachtung nicht einmal als Rückkoppelungseffekt definieren.

In Wirklichkeit schauen die Bürger in ihrer überwältigenden Mehrheit sich vorzugsweise gegenseitig über die Schultern und gelegentliches Schulterklopfen ändert daran nicht allzu viel. Uff.  

Einträgen.

Ein von der Enthüllungswebsite "The Intercept" veröffentlichtes Geheimdokument zeigt, wie leicht Menschen ins Visier der US-Terrorfahnder geraten können. Bereits ein nicht näher zu begründender "angemessener Verdacht" reicht demnach aus, um auf eine Liste potenzieller Extremisten gesetzt zu werden.

[...]

Ein Gerichtsprozess zeigte jüngst, dass seither etwa 1,5 Millionen zusätzliche Namen gelistet wurden.

[...]

Bürgerrechtler kritisieren die Datenbank als willkürlich. Die US-Regierung mache Menschen ohne die nötigen Beweise zu Verdächtigen, erklärte etwa Human Rights Watch (HRW). Die American Civil Liberties Union (ACLU) warf der US-Regierung vor, ein "umfangreiches System" geschaffen zu haben, das auf der fehlerhaften Annahme beruhe, Terroranschläge voraussagen zu können. Die ACLU-Expertin für Sicherheitsfragen, Hina Shamsi, prangerte an, dass Betroffene keine Möglichkeit hätten, sich von dem "Terrorismus-Stigma" zu befreien.

http://www.focus.de/politik/ausland/...-norwegen-sein_id_4016234.html

Wenn einmal alle Bürger auf der Liste sind, kann man vielleicht über die Abschaffung der Liste diskutieren.  

US-Grenzbehörden.

Ein US-Journalist wollte von der Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP wissen, welche Daten sie über ihn gespeichert hat. 76 Seiten lang war die Liste, die er bekam.

[...]

Was die US-Behörde CBP demnach alles über Jahre hinweg speichert, überraschte Farivar. Postadressen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern, die er nutzte, fanden sich in den Daten. Dazu kommen IP-Adressen, die er für den Kauf von Flugtickets verwendet hatte, sowie die genutzte Sprache und die Anrufe bei Fluggesellschaften ? selbst wenn nur ein Sitzplatz geändert werden sollte.

[...]

Normalerweise sollen die Daten nur für fünf Jahre vorgehalten werden. Farivar Daten sind hingegen deutlich älter, mit dem ersten Eintrag vom März 2005. Die CBP konnte ihm nicht erklären, wieso die Daten so alt sein konnten.

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2014-07/...-record-kreditkarte

Daten werden also nicht wieder gelöscht.  

Der (Hans-Jürgen Papier) sagt, dass diese - Deiner Meinung nach - "vage bestimmten Rechte" sich aus Artikel 1 GG herleiten. Siehe #610: Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung leitet sich aus der Menschenwürde-Garantie des Grundgesetzes her. "Das sind Menschenrechte. Die stehen jedermann zu."

Und #718 war nicht in erster Linie Bürokratiekritik, sondern eine Bezugnahme darauf, dass die Regierung das - die Wortwahl kannst Du nachher so zitieren - Treiben der Amerikaner nur dort als Problem wahrnimmt, wo Verwaltungsdokumente ausspioniert werden, während gleichzeitig neue Abhöranlagen auf deutschem Boden entstehen, die sich gegen die Bürger des Landes richten.  

aber ich komm darauf gerne die Tage zurück, wenn du das wünschst.
Wenn nicht, macht mich das auch nicht unglücklich.

Im Moment bin ich etwas wirr im Kopf, nicht nur weil ich heute Abend von einem Moderatoren usw. gehetzt worden bin, sondern auch, weil ich gestern, in Bezug auf #721 mir eine ca. ein bis zwei Wochen alte, also nicht mehr ganz frische Glosse im "Neuen Deutschland" angesehen und aus Versehen auswendig gelernt habe.
Vielleicht kannst du mir ansatzweise aus meinen nach wie vor enormen Verständnisschwierigkeiten heraushelfen, Evermore (?)...

Ich darf zitieren:
"Ibo. lesen Stuss ganzen den Menschen gutwillige auch sondern, Spione böswillige
nur nicht dass ,Gefahr dringende die besteht es und Redaktionsschluss zum bis Verschlüsselung der mit nicht das klappt sonst ,Kalauern dem mit machen Schluss aber wir müssen jetzt ,So .nimmer vorwärts ,immer Rückwärts :formulierte salopper etwas Prophet späterer ein es wie ,Oder ».Letzten die Ersten die und sein Ersten die Letzten die werden So« :verkündigte einst da der ,Jesus Kryptologen des Technik unübertroffenen dato bis der folgen Wir .kriegt Neidpickel Krypto-Handy jedes dass ,ist verschlüsselt dermaßen heute ab die ,anfangen Stelle dieser an wir müssen ,verkörpert exemplarisch Höchstempfindlichkeit diese Toto pro Pars links unten und steht oben ganz Empfindlichkeitsskala der auf deutschland neues Da .handeln zu gezwungen wir auch sind Gesellschaft hochempfindlichen unserer Bereichen hochempfindlichen in US-Spione neue täglich über Horrormeldungen neuen täglich der Angesichts"
*schwitz* *gg*


 

die Geschichtsbücher, um den Leuten in 100 Jahren vor Augen zu halten wie "damals" (Anfang des 21. Jahrhunderts) das Thema Datenschutz nicht ernst genommen wurde. Von diesem Medium würde ich das aber auch gar nicht anders erwarten, da in diesen Kreisen gewöhnlich die Staatsgläubigkeit 100% beträgt und man den Staat nicht mächtig genug haben kann, nur möchte man den Staat gerne selber steuern. Ulbricht: "aussehen Es demokratisch muss ,alles in haben aber der wir Hand müssen."  

Nun muss ich nicht länger glauben, ich stehe im Wald und habe Tomaten vor den Augen!
Hätte ich eigentlich selbst draufkommen können. Ist mir fast etwas peinlich jetzt.
Sie lieben uns alle. Und auf uns allen ruht die schützende Hand der Staatsgewalt und wacht über uns und behütet unseren Schlaf.

Dem haben sie´s aber gegeben! Inzwischen ist er längst alle, und “seinen” Marx hat er auch nicht gelesen, “Das Kapital” schon gar nicht. Den ersten Band nicht, den zweiten erst recht nicht, ganz zu schweigen vom dritten. Alles pure Prokrastination, vertagt bis zum Sanktnimmerleinstag! Allenfalls ein paar Sätze aus dem "Manifest der Kommunistischen Partei" konnte er herunterbeten, dieser wasserköpfige Tropf.

Gut, dass wir jetzt solche Leute wie den Prof.Vogl und die Schirrmacher(Gott hab ihn selig) - Willemsen - Clique haben, die haben wenigstes "ihren" Marx gelesen. (Bei Bedarf kiiwii fragen, der kennt sich aus!)

Für mich ist das jetzt beinahe wie eine Bekehrung.....aber man soll´s ja nicht übertreiben.
Nochmals Danke jedenfalls, Evermore!