Amnesty International hat hinreichende Belege dafür, dass der israelische Staat Genozid an der palästinensischen Bevölkerung im besetzten Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Zu diesem Schluss kommt ein umfassender Bericht der Menschenrechtsorganisation. Der Bericht mit dem Titel "'You Feel Like You Are Subhuman': Israel?s Genocide Against Palestinians in Gaza" dokumentiert auf 296 Seiten, wie Israel nach den von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen verübten brutalen Kriegsverbrechen vom 7. Oktober 2023 im Zuge seiner Militäroffensive absichtsvoll Leid und Zerstörung über die Palästinenser*innen im Gazastreifen gebracht hat. Amnesty International kommt aufgrund der analysierten Belege zu dem Schluss, dass Israel durch seine Handlungen und Unterlassungen einen Völkermord an den Palästinenser*innen im Gazastreifen begangen hat und weiterhin begeht. Die vorliegende Untersuchung zeigt auf, dass Israels Handlungen in den Geltungsbereich der Völkermordkonvention fallen. Israel begeht die in der Konvention definierten Handlungen in der Absicht, Palästinenser*innen im Gazastreifen als Gruppe zu zerstören. Hierzu zählen Tötungen von Mitgliedern der Gruppe, die Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden sowie die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung der Gruppe der Palästinenser*innen im Gazastreifen ganz oder teilweise herbeizuführen. Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Unsere Recherchen ergeben, dass der Staat Israel über Monate einen Völkermord begangen hat und weiterhin begeht, in dem vollen Bewusstsein, dass den Palästinenser*innen im Gazastreifen ein nicht wiedergutzumachender Schaden zugefügt wurde. Dabei ignorierte die israelische Regierung zahllose Mahnungen über die katastrophale humanitäre Lage und setzte sich über rechtsverbindlich angeordnete Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs (IGH) hinweg. Dieser hatte Israel wiederholt aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um unter anderem die humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen sicherzustellen. Der Genozid in Gaza muss enden ? es braucht jetzt einen Waffenstillstand. Alle Staaten sind gemäß Genozid-Konvention dazu verpflichtet, dazu beizutragen, den Völkermord an Palästinenser*innen im Gazastreifen sofort zu stoppen. Notwendig ist ein umfassendes Waffenembargo. Wer weiterhin Waffen an Israel liefert, läuft Gefahr, sich an einem Völkermord zu beteiligen. Das gilt insbesondere für wichtige Rüstungslieferanten wie Deutschland. https://www.amnesty.de/pressemitteilung/israel-gaza-genozid-voelkermord-palaestinenser-innen-amnesty-bericht
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