Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

und die konservative ÖVP ist zusammen mit den Grünen abgestraft worden. Da konnte auch die vb-Wetterlage mit einhergehenden Überschwemmungen nichts ändern, trotz Anstrengung vieler Medien mit Wetterpropaganda. Die Menschen können sehr wohl zwischen Wetter, Klima und unsinniger Politik unterscheiden. Aber erneut waren die Konservativen zu scharf auf Posten und glaubten mit den Grünen zusammen regieren zu müssen. Die Roten waren ihnen zu rot, was auch stimmt. Grüne sind für Konservative tabu, das sollten sie inzwischen wissen. Man muss nicht zwanghaft an der Regierung sitzen.  

Zitat Malko: Wieso dann diese Schreibe?

Das war eine hypothetische Frage, was wäre wenn.
Mir war aber auch gar nicht bewusst, dass in Deutschland in einigen Bundesländern Kitas für alle gratis sind. Hier sind sie für die Eltern recht bis sehr teuer, einkommensabhängige Tarife. Sie sind für Doppelverdiener, nicht für Asylbewerber die nicht arbeiten, die Schule fängt erst mit dem Kindergarten an. Doch die legale Zuwanderung hat sie auch hier an den Anschlag gebracht.
Diese grosse legale Zuwanderung der letzten Jahre ist auch von der EU mitbestimmt, bzw., den Verträgen bezüglich Personenfreizügigkeit, da lässt die EU kaum Raum für Flexibilität und zeigt auch null Verständnis für die Probleme welche das schafft. Die Schweiz hat da kaum Einfluss, aber Deutschland hätte welchen, aber tut nichts dergleichen Reformen anzuregen, obwohl es selbst viele teuer ausgebildete Fachkräfte an die Schweiz verlor.

Manche Migranten aus der EU sind dann schockiert, was sie hier für die Kitas bezahlen müssen, neben den ansonsten schon sehr hohen Lebenskosten und da sind dann auch oft keine Grosseltern vorhanden die einspringen könnten. Auch hier haben Kitas Probleme das richtige Personal zu finden. Doch sei es bei der Betreuung von Kleinkindern oder der Pflege von Pflegebedürftigen oder in vielen anderen Bereichen, der Fachkräftemangel hat mAn auch mit den hohen Hürden zu tun, welche gestellt werden fast überall.
Doch gibt es viele Bereiche da braucht man mAn keine vierjährige Ausbildung um Aufgaben darin auszufüllen. Zudem bringen mache aufgenommenen Asylanten Qualifikationen mit sich, die aber hier nicht akzeptiert werden, sie fahren dann z.B. Taxi, sitzen an der Kasse im Supermarkt oder putzen,  rüsten oder ernten Gemüse usw., schlecht bezahlte Jobs,  dabei haben manche ein Studium gemacht in ihren Herkunftsländern. Ich fahre selbst nicht Auto, dafür öfter Taxis und lernte so mamche Lebensgeschichten kennen.
Da werden auch menschliche Fähigkeiten verschwendet und alle klagen, sie fänden kein Personal.  

unser Außenministerium inzwischen für die Terroristen im nahen Osten einsetzt. Als gegen alle UNO-Resulotionen durch den Libanon verstoßen wurde, gab es keine Proteste. Als die Hisbollah den Norden Israel terrorisierte und die dortige Wohnbevölkerung vertrieb war alles in Ordnung. Nur jetzt als Israel sich wehrte kam der große Schrei nach Frieden und Waffenstillstand. Die Hisbollah hat als Minderheit den Libanon seit Jahrzehnten in der Kralle. Solange die Hisbollah existiert wird es kein Frieden im und mit dem Libanon geben. Damit sollte allem Friedliebenden klar sein was zu tun ist.

Zündeln tut in dieser Region der Iran und lässt seine Hilfstruppen dort bomben. So lange man das zulässt wird es keinen Frieden geben. Eine Enthauptung der Führung im Iran wäre fällig, auch für das Leben der dortigen Bevölkerung und besonders den Frauen. Frau Baerbock übernehmen sie und führen sie endlich ihre feministische Außenpolitik durch.  

Diese Anti-Koalitionen funktionierten bisher nicht, weshalb sollen sie in Zukunft funktionieren? Eine Mischmaschkoalition, welche viele dann frustrieren muss, welche die beteiligten Parteien wählten.

Auch in Thüringen macht man nun eine Anti.AfD Koalition. Und da bist du ja dann voll dabei mit der Brandmauer, aber in Österreich sollen sie es anders machen?  

dem arabischen, afrikanischem oder asiatischem Raum. Hautfarbe ist mir egal. Aber ich will dass der Staat weiß wer kommt und wie der qualifiziert ist und grob überprüft was seine Vergangenheit ist. Auch sollte er so, wie z.B. in Australien, die Zuwanderer beim Start unterstützen. Präferiert sollten Familien aufgenommen werden und nicht nur junge Männer, respektive ca. so viele Frauen wie Männer. Eine automatischen Nachzug sollte es nicht geben. Der Männerüberschuss führte schon in den frühen 60-ziger mit den "Gastarbeiter" zu Schwierigkeiten. Das Aufenthaltsrecht sollte zeitlich begrenzt sein und man sollte erst über die Zeit sich ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht erarbeiten. Eine derartige Zuwanderung wäre besser als ein Konkurrenz in Europa zwischen den Staaten die alle ähnliche Probleme haben. Mit der Zuwanderung sollte man allerdings nicht notwendige strukturellen Änderungen verschleppen. Die Bürokratie und damit die Beamten gehören gehörig reduziert.

Und dann gibt es noch die armen Opfer von Konflikten (Flüchtlinge) und Verfolgte (Asyl). Die sollte prinzipiell kein Recht haben einfach zu kommen sondern sollte geholt werden so wie früher, in Kontingenten welche der Bundestag beschließt. Denn kein Staat kann für das Elend der gesamten Welt einstehen und damit ist schon aus rein faktischen Erwägungen die Aufnahme begrenzt. Prinzipiell sollten keine Verfolgte wie z.B. Islamisten und deren Anhang aufgenommen werden oder Verbrecher.

Heute haben wir das Problem dass durch die ungezügelte illegale Zuwanderung in die Sozialsysteme die legale Zuwanderung unheimlich erschwert wird. Dafür fehlt es dann an bezahlbaren Unterkünften, guten Schulplätzen, finanziellen Mittel, usw.. Jeder kann Beispiele aufzählen von Einzelfällen die auf einem guten Wege der Integration sind aber es gibt leider wesentlich mehr Fälle die auf Kosten der Steuerzahler rum hängen und in die Kriminalität abrutschen oder verfolgte Islamisten waren. Nur eine geordnete Zuwanderung und eine Verhinderung der illegalen Zuwanderung wird das Land befrieden und die Populisten minimieren. Und oft werden Verträge und Gesetze als Hindernis vorgebracht. Aber wie meinte schon der bayerische Ministerpräsident: Verträge und Gesetze sind durch die Politik gemacht und also kann die Politik sie auch ändern. Gilt übrigens auch für viele EU-Regeln bezüglich Migration und Energieeffizienz. 2027 wir die EU ihr Amagenddon mit den CO2-Zertifikaten im privaten Bereich erleben wie jetzt die Grünen/Ampel mit dem Heizungshammer.  Heute halten sich schon immer mehr Staaten nicht mehr an die Migrationsregeln. Und es werden noch mehr werden. Auch die EU muss sich ändern.  

absoluten Sinne. Bin aber dafür dass die Union nicht mit Grünen (sture Ideologen) und dem BSW und der AfD koaliert. Letztere sind NATO-Feinde und Russlandfreunde. Ich will dass wir im Westen verankert bleiben. Die Schweiz ist diesbezüglich kein Modell für Europa.

Und wenn jetzt eine der obigen Parteien einen sinnvollen Vorschlag einbringt, kann man ohne weiteres dafür stimmen und man sollte eigenen Vorschlage auch nicht zurückziehen weil sie auch von einer dieser Parteien unterstützt werden.

Wäre übrigens auch in Österreich möglich gewesen und ist auch heute noch möglich. Koalitionen führen oft schon im Ansatz zur Blockierung notwendiger Problemlösungen für die im Parlament eine Mehrheit verfügbar wäre. Werden wichtige Problemlösungen über viele Jahre verhindert steigern sie sich und mit ihnen die Populisten. Und Volksabstimmungen sind auch nicht immer die Lösung, besonders in großen Staaten. Wechselnde Mehrheiten sind da effektiver. Und es wäre auch Schluss damit dass eine Partei die nicht mal 10% der potentiellen Gesamtwählerschaft repräsentiert bestimmt wohin es geht.
 

Ohne Krieg am Boden hat Israel innerhalb kürzester Zeit über 3000 Terroristen der Hezbullah incl. ihrer gesamten Führungsebene ausgeschaltet.
So geht das, liebe Antifas.

Die 72 Jungfrauen im islamischen Himmel werden allerhand zu tun haben.
Neuester Zugang: Fath Essharif, der Hamas Chef im Libanon.

Für Lazzarini und seine UNRWA war Essharif nur ein vorbildlicher Lehrer, der sich um die Kinder und die Zukunft Palästinas Verdienste erworben hat.






 

Wann werden diese Helfershelfer der Terroristen angeklagt ?

 

Worüber man nichts liest in westlichen Foren und nichts hört von der Wassermelonenfraktion.

https://www.fdd.org/analysis/2024/09/27/...n-kill-aid-worker-in-gaza/  

 

'Zur Erinnerung an den Zusammenhang..... Israel besetzt illegal und kolonisiert gleichzeitig Palästina, Libanon und Syrien. ... '    
https://x.com/PeruginiNic/status/1840476532424466783

Die Logik und die Techniken des Gaza-Genozids auf den Libanon ausgeweitet: zuerst die Massenvertreibungs-Anordnungen,  dann die Bombardierung ...an ihren Zufluchtsorten.
32 Tote und 59 Verletzte bei der israelischen Bombardierung einer Schutzunterkunft in Saida.
https://x.com/PeruginiNic/status/1840458214007038207
 

Eine Welle israelischer Luftangriffe auf weite Teile des Libanon hat mehr als 1.030 Menschen getötet

BEIRUT ? Libanesische Beamte haben Menschen , die bei den jüngsten israelischen Luftangriffen Angehörige verloren haben,  um DNA-Proben gebeten ,   zum Abgleich mit unidentifizierten sterblichen Überresten
Die libanesischen Streitkräfte für innere Sicherheit riefen am Montag die Einwohner des ganzen Landes dazu auf, mit einem Personalausweis zu Polizeistationen zu gehen, um ihre Proben abzugeben.   ....................
https://www.arabnews.com/node/2573347/middle-east

 

nun, wenn ich z.B. 10 iphone 16 pro illegal in Besitz nehme...
...oder vielleicht meine auf meinem Grundstück die Zäune einige Meter in der Breite & Länge nach Außen versetze - dann nennt man sowas schlicht Raub (bei iphone) - bzw. bei der Grundstück-Vergrößerung Landraub!

Jeder Richter würde es bestimmt genauso gleich beschreiben  

Blockade of the Gaza Strip - Hintergrund
Die Ein- und Ausreise in den Gazastreifen auf dem See- oder Luftweg ist verboten. Es gibt nur drei Grenzübergänge in und aus dem Gazastreifen, von denen zwei von Israel und einer von Ägypten kontrolliert werden.
Israel regelt die Bewegungen der Palästinenser über Erez stark, wobei Anträge nur für eine kleine Zahl von Arbeitern (weniger als 5 % der im Jahr 2000 berücksichtigten Zahl) und aus begrenzten medizinischen und humanitären Gründen berücksichtigt werden[6].
Israels militärische Kooperation mit Ägypten und seine Kontrolle über das Bevölkerungsregister (über das es kontrolliert, wer die erforderlichen Reisedokumente erhalten kann) geben ihm Einfluss auf die Bewegungen durch Rafah.[7]
Importe sind stark eingeschränkt, wobei Güter mit doppeltem Verwendungszweck? nur im Rahmen von Geberprojekten erlaubt sind. Dies gilt auch für Baumaterial und Computerausrüstung. Exporte sind ebenfalls stark eingeschränkt, wobei das Haupthindernis für die wirtschaftliche Entwicklung in Gaza das israelische Verbot praktisch aller Exporte aus dem Gazastreifen ist[8].



 

heute: Das Lindner-Depot

'Hier wird in Aktienfonds, Aktien einzelner Unternehmen und ETFs investiert ? das bedeutet, hohe Verluste sind möglich. Die Garantie des klassischen Riester-Depots auf eingezahlte Beiträge und Zulagen gibt es bei der letzten Variante nicht. Beim Lindner-Depot, wie es in einigen Medien bereits bezeichnet wird, kann man entsprechend hohe Rendite erzielen oder aber kaum das rausbekommen, was eingezahlt wurde. Zertifiziert werden diese renditeorientierten Produkte dennoch, immerhin sollen sie staatlich gefördert werden.

Unbegrenzt gefördert wird aber nicht: Maximal 3.000 Euro Investitionen pro Jahr werden staatlich unterstützt, Förderung gibt es für höchstens 600 Euro. Eltern bekommen etwas mehr, abhängig vom Wert des Aktiendepots und der Anzahl ihrer Kinder. Bis zu 300 Euro pro Jahr und Kind werden gefördert. Nachteilig für Geringverdiener und Hausmänner oder Hausfrauen ist: Der Mindestbetrag steigt mit zehn Euro pro Monat auf das Doppelte im Vergleich zu Riester. Für Menschen mit sehr wenig Einkommen ist aber ein Bonus geplant: Wer ein geringeres Jahreseinkommen als 26.250 Euro hat, erhält 175 Euro zusätzlich an Förderung. Menschen unter 25 Jahren bekommen einen Bonus von 200 Euro. Starten soll die neue private Altersvorsorge ab 2026.' *

*https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-09/...iester-aktien-lindner-depot

So geht Rente also in der Postmoderne. Als Erzählung von der finanziellen Unabhängigkeit durch clevere Spekulation, die  dann mit Bagatellbeträgen simuliert wird. In der Simulation wird man einer 'von ihnen', was ganz sicher für die Armut im Alter und davor entschädigen wird. Eine echte Lindner-Idee.  

 

Die Spatzen pfeifen schon lange von den Dächern was unser Finanzminister für eine sche.... Idee
hat. Nicht ohne Grund steigen die Kurse an der  Börse schon lange, obwohl es doch schon sichtbar ist,
dass es der Wirtschaft nicht besonders gut geht.
Die Reichen sind vorbereitet bez. investiert.
Jetzt darf die Masse Aktien kaufen dann kann der Crash kommen.  

was in einem Börsenboard so zu lesen bekommt...

Ich habe irgendwo auch noch einen ruhenden Riester Vertrag, als Stütze für die Vermögensvorsorge im Alter würde ich den eher nicht betrachten.
Wären in Deutschland weitsichtige Politiker an der Macht gewesen oder wenigstens solche, die sich nicht gescheut hätten, von anderen Ländern zu lernen, dann könnte man heute auf die private Vorsorge und potentere Kassen Dank Anlage am Aktienmarkt blicken. Stattdessen kommt viel zu spät und viel zu kläglich, was jeder kluge Privatinvestor seit langem verstanden hat:
An Aktien führt kein Weg vorbei, will man Vermögen aufbauen und für Sicherheit im Alter sorgen.  

Wieder einmal, will er von allem nichts gewusst haben...Lol.

https://www.timesofisrael.com/...ployee-was-hamass-leader-in-lebanon/  

Zitat Malko: Und Volksabstimmungen sind auch nicht immer die Lösung, besonders in großen Staaten. Wechselnde Mehrheiten sind da effektiver. Und es wäre auch Schluss damit dass eine Partei die nicht mal 10% der potentiellen Gesamtwählerschaft repräsentiert bestimmt wohin es geht.

Das ist eine Steilvorlage für ein Thema welches ich schon öfter thematisierte.

Volksabstimmung ist ein etwas antiquierter Begriff, ich nenne es Abstimmungen.
Die Destabilisierung der Demokratien ist mAn kaum mehr zu übersehen, viele Menschen verlieren wohl den Glauben daran, fühlen sich übergangen und verstehen oft die Zusammenhänge auch gar nicht, was die Probleme verursacht. Ist ja auch hier im Faden zu sehen, man verlegt Diskussionen öfter auf Ministerbashing, als würden die Minister die Probleme verursachen, sie müssen sie managen, was sie nicht immer so gut hinkriegen.

Bei Abstimmungen müssen die Zusammenhänge erklärt werden, es ist auch eine politische Bildungsinitiative. Die Resultate werden übrigens hier selten so umgesetzt, wie es in den Initiativen formuliert wurde, da es auch noch die Gesetze und Verträge gibt, ein komplexes Netz, welches man nicht so einfach ändern kann aufgrund einzelner Abstimmungen, auch die wurden oft durch Abstimmungen legitimiert. Die Gesetze und Verträge machen letzende die Räte, da gibt es dann allenfalls auch Referenden dagegen, dann müssen die Räte neu über die Bücher, doch dass es Gesetze und Verträge braucht ist wohl fast allen klar und auch, dass sie nicht allen gefallen wie sie ausgestaltet wurden, doch lebt es sich ev. leichter damit, wenn nicht Kanzler oder Minister, Politiker alleine dafür verantwortlich sind. So sind Abstimmungen eher eine "symbolische" Richtungsweisung, denn sie können den Lauf der Zeit und der Welt, der Wirtschaft, der Alterung, des Klimawandels, der Probleme usw. kaum beeinflussen.

Wie holt man das angeschlagene Vertrauen in die Demokratie zurück?
In all den ehemaligen und "gegenwärtigen" Monarchien in Europa fürchtet man sich vor Abstimmungen, weil man wohl die Bevölkerung für dumm oder böse hält in der Mehrheit?, man will ihre Stimmen erschleichen mit Versprechungen und zu Ämtern gelangen dadurch, sich damit auch erheben, nicht Staatsdiener sein.

Die Schweiz war bei ihrer Gründung (1848) erst einmal ein hässliches und unterentwickeltes, mehrheitlich sehr armes Schmudelkind Europas, hervorgegangen aus einer desolaten und chaotischen, recht primitiven Eidgenossenschaft, ein Völker- und Staatsgemisch, ohne Meerzugang, ohne Rohstoffe, ohne viel Kunst und zivilisierter Kultur, sehr primitiv in vielen Gegenden, geprägt vom Soldwesen und Kriegen, mit sklavenähnlichen Verhältnissen auf dem Land, mit internen Kolonien, aber ohne viel Adel und dann plötzlich mit direkter Demokratie und Föderalismus, was nicht gleich alles änderte, das dauerte und vieles aus der dunklen Vergangenheit ist noch heute gegenwärtig.  

Aber die Schweiz ist in vielen Belangen ein kleines Muster-Europa geworden mAn, doch dieses rümpft oft noch heute die Nase über dieses gewachsene System, jetzt sind es nicht Armut, Primitivität und Kuhmist die stinken, jetzt ist es der relative allgemeine Wohlstand der anderen stinkt und nun auch die historisch zu begründende und relative Neutralität, mit der die eigne Bevölkerung vor den Traumas der zwei Weltkriege verschont blieben, was man oft auch nur mit den Verfehlungen abwiegt.

Man will keine Abstimmungen mAn, weil man die Menschen in der Mehrheit im Grunde für böse und dumm hält und sich über sie erheben will, das taten wohl auch die Könige und Kaiser und Diktatoren. Demokratie ist jedoch alternativlos mMn. alles andere stinkt und ist primitiv.
In Europa, selbst in der Schweiz, wollen aber wohl viele gar keine Demokratie sobald die Resultate daraus nicht ihre Ansichten spiegeln.  

einigermaßen. Ein Musterländle in der Mitte Europa, das sehr von Europa profitiert und doch auf eine gewisse Eigenständigkeit besteht. Es ist z.B. in allen Bezügen kleiner als Bayern und in Bayern sind auch Abstimmungen zu praktisch allen Themen möglich in denen Bayern die Hoheit hat. Und es wird auch fleißig abgestimmt, allerdings bei weitem nicht so oft wie in der Schweiz.

Organisiert ist Deutschland in einem Bundesstaat. Viele politische Sachfragen brauchen die Zustimmung des Bundesrates (Länderkammer), da reicht der Bundestag alleine nicht. Ein Grund ist auch dass die Länder ihre kulturelle Hoheit behalten können und nicht von Bund majorisiert werden sollen. Und da gibt es so heikle Fragen wie die Landesverteidigung oder der Finanzausgleich. Wie würden wohl Abstimmungen zum Finanzausgleich ausfallen? Sicherlich so dass es den Bund zerreißen würde. Das bedeutet nicht dass Abstimmungen im Bund nicht möglich wären. Aber das Spektrum über das abgestimmt werden dürfte, wäre sehr eng. Es würde unter Garantie nicht das bringen was es in der Schweiz bringt. Die Gesamtlage ist wesentlich komplexer und nicht zu vergleichen.

Und nun zur EU. Die EU ist kein Staat, keine Nation. Es gibt kein EU-Bewusstsein und kaum Interesse daran was wie bei anderen Mitgliedern läuft. Man einigt sich im Ministerrat auf einiges das dann jeweils in nationales Recht überführt werden muss. Bei sehr vielen Fragen ist vorher Einstimmigkeit verlangt. Und das werden die kleinen Staaten nie aufgeben. Sie wollen sich von den Großen nicht unterbuttern lassen. Mit der ersten Abstimmung EU-weit wäre es mit der EU vorbei.

Abstimmungen sind deshalb nicht die Lösung sondern wären der Untergang. Es ist auch nur sinnvoll über das abzustimmen was die Menschen einigermaßen überblicken. Und dabei reicht der Horizont nicht über tausende von Kilometern. Ansonsten könnte man ja auch weltweite Abstimmungen geben. Die Schweiz zu fesseln bekäme in einer derartigen Abstimmung sicherlich die Mehrheit. Demnächst sind wieder Wahlen in den USA. Dabei wird nicht nur über den Präsidenten abgestimmt sondern über alles mögliche über das in der Schweiz nicht abgestimmt wird. Über den Polizeichef, Richter, Staatsanwalt und sehr viele Sachfragen welche die Stadt, den County und den Bundesstaat betreffen. Aber nicht über Bundesfragen. Wieso. Es wäre das Ende der USA.

Die Schweiz ist in Teilen ein vorbildliches Land, aber ein sehr kleines Land in dem viele verschiedene Volksgruppen leben und ihren Nationalstolz historisch aus der Gegnerschaft zu ihren Nachbarn tränken. Es ist aber kein allgemein gültiges Beispiel.  

mit dem massenweise Abschlachten von Israelis und anderen die sich gerade dort aufhielten. Damit war es mit der 2. Staatenlösung endgültig vorbei. Die Autonomie des Gazas in Zusammenarbeit mit den korrupten UN-Organisationen hat bewiesen dass diese angebliche Lösung eine Illusion ist.

Und Israel scheint damals beschlossen zu haben mit den Terrorgruppen des Irans in seiner Gegend aufzuräumen und ist erfolgreich unterwegs. Anscheinend wurde sehr klar nach Washington kommuniziert dass Israel sich einen erneuten Angriff des Irans nicht gefallen lassen würde. Seitdem fabuliert Biden nicht mehr von einem dreiwöchigen Waffenstillstand - wäre den Demokraten bei den Wahlen entgegen gekommen - sondern verstärkt die Truppen in der Region und droht dem Iran. Nur unser Außenministerium scheint noch nicht aktualisiert zu haben, wen wundert es? Der 7. Oktober wäre ein richtiger Tag für einen Enthauptungsschlag im Iran. Um das erstmal zu verhindern scheinen die USA viel versprochen zu haben.  

Dass die Schweiz von Europa profitiert, was soll dieses Argument aussagen?
Europa profitiert in vielem auch von der Schweiz, gerade auch Deutschland und die Verträge werden hauptsächlich in Brüssel gemacht und dann nachverhandelt. Die Schweiz hat zwar ein Handlsbilanzüberschuss weltweit, wie auch Deutschland, doch nicht gegenüber Europa, da hat sie ein Handelsbilanzdefizit, was bedeutet, Europa, profitiert mehr vom freien Handel mit der Schweiz, als dies von Europa, was den Handel anbelangt. Dann die Hunderttausenden von Berufspendlern und Firmen welche hier Aufträge ausführen können aus dem benachbarten Ländern, hier Geld verdienen und es nach Hause in ihre Länder tragen und dort ausgeben, dann z.B. all die Einkaufstouristen aus der Schweiz welche hier verdientes Geld in den benachbarten Ländern ausgeben usw, usw...

Auch hier gibt es übrigens einen Finanzausgleich zwischen den Kantonen, denn das Gefälle ist sehr gross. Ich bin mir z.B. auch sicher, dass eine klare Mehrheit in Deutschland sich auch zur Zugehörigkeit zur Nato bekennen würde, auch aus historischen Gründen, aber auch pragmatischen und dem Gestänker darüber etwas den Stachel ziehen könnte. Oft beenden eben Abstimmungen dann ein Thema mal für eine Weil und man kann sich anderen zuwenden. Doch wären vielleicht auch einige Schnellschüsse verhindert worden, hätte es dazu Abstimmungen gegeben.

Was die Verträge mit der EU anbelangt, so ist es eben schon etwas so, dass diese die gesetzliche Hoheit erlangen will über die Schweiz, auch deshalb sind auch die neuen Verträge noch nicht abgeschlossen. So sind nun auch kürzlich an europäischen Gerichten Urteile gegen die Schweiz und dessen Parlament gefällt worden. Eines betrifft z.B. die Ausweisung eines Drogenhändlers nach Bosnien, was als rechtswidrig beurteilt wurde, ein anderes eine Klage von hiesigen Klimaseniorinnen, die Schweiz verstosse gegen europäische Menschenrechte, das würden alle europäischen Länder bei einer gleichen Klage, aber man müsste quasi hier das Parlament und die direkte Demokratie den europäischen Gerichten unterstellen. Das ist real. Natürlich gehen nun auch ansonsten EU-freundliche Kreise gegen das vor und es wird diskutiert, die neuen Verträge gar nicht zu unterschreiben, man hat z.B. den Export kontinuierlich auch wesentlich ausgeweitet nach ausserhalb der EU.

Wer kontrolliert diese Gerichte, wer legitimiert sie? Um was ging es bei diesen Urteilen wirklich? Das Schweizer System ist aus EU-Sicht subversiv, denn es fordert mehr und nicht weniger demokratische Mitsprache der Bevölkerung und das will die EU eben auf keinen Fall mAn, denn es würde den Grössenwahn in seine Schranken weisen.  

'Stattdessen kommt viel zu spät und viel zu kläglich, was jeder kluge Privatinvestor seit langem verstanden hat: An Aktien führt kein Weg vorbei, will man Vermögen aufbauen und für Sicherheit im Alter sorgen'

16 Jahre Bullmarkt haben den klugen Privatinvestoren das Gehirn vernebelt. Sie glauben das geht jetzt immer so weiter. Im fortgeschrittenen Senium sich zu Top Kursen auszahlen zu lassen ist keine Möglichkeit mit einer nicht definierbaren theoretischen Wahrscheinlichkeit für ihr Eintreten mehr sondern Faktum. Im Immobilienmarkt ist man da längst einen Schritt weiter, da hat die Kur schon begonnen und man erinnert sich wieder daran dass Preise in einer Weise rückwärts laufen können die alle grossen Pläne auf den Kopf stellt.

Dass es keine individuelle materielle Sicherheit geben kann ist gerade der Witz an einer auf Konkurrenz basierenden Gesellschaft, denn das ist es was den Leuten Beine macht und ihnen dazu verhilft sich konform zu verhalten. Jede echte zyklische Krise legt diese Wahrheit auf den Tisch nur um sobald es wieder aufwärts geht erneut vergessen zu werden. Der bürgerliche Staat als allgemeiner Garant vergisst sie nicht. Er weiss dass seine Garantieleistungen gerade dann gefragt sind wenn der Private wieder blank da steht. Und das ist periodisch der Fall.

 

Israelische Bulldozer machen Meile um Meile im Westjordanland platt

https://www.nytimes.com/2024/09/25/world/...east/west-bank-raids.html
Videos aus Tulkarm und Dschenin zeigen Bulldozer, die Infrastruktur und Geschäfte zerstören, sowie Soldaten, die die örtlichen Rettungskräfte behindern.