SARASOTA
: Was macht der Schampus Max beim Klassenfeind?
FBI befragte AfD-Politiker zu möglichen dubiosen Zahlungen.
"Die amerikanische Bundespolizei FBI wollte vom EU-Spitzenkandidaten der AfD, Maximilian Krah, mehr zu möglichen Zahlungen aus einem russischen Umfeld wissen. Auch in Belgien gibt es Ermittlungen."
Der Atomausstieg ist Augenwischerei Der Atomausstieg vor einem Jahr war falsch. Statt neue Gaskraftwerke braucht Deutschland die Kernkraft und die CO?-Abscheidung für Kohle.
Der Atomausstieg vor einem Jahr war ein Fehler, und er war Augenwischerei. Von Verzicht auf die umstrittene Technik kann keine Rede sein, nur weil die heimischen Erzeuger keinen eigenen Atomstrom mehr produzieren. Seit Mitte April 2023 die letzten drei Reaktoren vom Netz gegangen sind, hat sich die Stromeinfuhr deutlich erhöht ? damit kommt viel Nuklearenergie ins Land. Der wichtigste Stromexporteur nach Deutschland ist zwar Dänemark, das vorwiegend grüne Quellen nutzt. Gleich dahinter aber rangiert Frankreich, dessen Strom zu zwei Dritteln durch Kernspaltung entsteht. In der Schweiz auf Platz vier hinter Norwegen sind es mehr als ein Drittel. Aus Tschechien fließt (neben dreckigem Braunkohlestrom) ebenfalls ausgiebig Atomkraft, deren Bedeutung nimmt dort immer mehr zu.
Durchsuchungen bei AfD in Niedersachsen "Ein Landtagsabgeordneter der AfD in Niedersachsen soll gegen das Parteiengesetz verstoßen haben. Ermittler haben deshalb die Geschäftsräume der Partei durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass Spendengelder nicht unverzüglich weitergeleitet wurden."
Gelöscht wurde ein Teil-Beitrag (und noch einer) eines "nicht genehmen Magazins" in dem die Gründe dargelegt wurden warum Reichelt vor dem Bundesverfassungsgericht recht bekam.
Soll die kleine pitpoe ebenfalls so weit gehen müssen?
Meine Zitate gaben 1 zu 1 den Inhalt der Urteilsbegründung wieder. Sowas zu löschen ist ärbärmlich.
erinnert mich an 40 Jahre DDR, jedes mal wenn ich zu Besuch kam, eine einzige Jammerorgie. Wir haben keine Leute (schon klar sind ja fast alle weggelaufen) oder meine Trabant bekomme ich erst in 17 Jahren, weiter gings dann mit Kaffee, Jeans, Urlaub usw .
Die Richter .... hielten es für "unzumutbar" ..., Reichelt auf das Hauptsacheverfahren zu verweisen. Denn im Hauptsacheverfahren würde schließlich wieder das Kammergericht (KG) entscheiden.
Da dieses im Eilverfahren nicht nur summarisch, sondern ausführlich geprüft habe und der Sachverhalt bereits umfassend aufgeklärt war, sei vom KG keine abweichende Entscheidung zu erwarten.