Milliarden - Klage gegen Apple!

Da müssen wir uns daran halten, und Donetta wird da auch nicht eingreifen, bevor das nicht geregelt ist.

Bevor Mai 2014 ist da nix drin, mit der STAY Aufhebung im Trail.
 

moin,

angesichts der Güte der Beiträge war es ganz gut, dass ich in einer der hintersten Ecken Frankreichs ohne Netz verschollen war. So musste ich mich wenigstens nur heute quälen.

Immerhin lagen wir wir mit der Annahme, dass apples Anträge nicht einfach durhgehen nicht shlecht.

Ein ganz dickes fettes Dankeschön an alpine :kiss::kiss::kiss: , der hier so prima und vor allen Dingen auch vollständig informiert hat.

bei der interpretation ist #6885 fast schon abschließend beschrieben.

Mein Eindruck:

1.) Verfahren ist patentierbar, da erstmalig überhaupt Anträge abgewiesen wurden, dies wurde seitens apple ja als trivial im "Donetta"-Verfahren ursprünglich behauptet. Insoweit volle Bestätigung der sightsound-Auffassung

2.) prior art: da das genannte Compusonics Verfahren bereits in der reexamination behandelt wurde (ich hatte dies bislang in der Menge Papier (teilweise parallel in diesen vier Verfahren) noch nicht gelesen), steht aber ja schön in alpines link, dann ist zu klären, ob einzelne claims bereits 1985 prior art von compusonics waren.
Die bisherige examination sagte offensichtlich nein bzw. sagt exiplizit, dass die Verwendung von mehreren bestehender prior-Art Verfahren in einem neuen Verfahren als eigenständiges Verfahren wiederum patentierbar ist. Wobei ich bei den Dingen, die ich gelesen habe, nicht erkennen konnte, das das CompuSonics-Verfahren ein Schwerpunkt gewesen sei.

Bezüglich Abgrenzung § 101 abgelehnt zu 102 hatte alpine dies mit "gewerblich" übersetzt. Ich würde dies eher recht frei als sinnvoll nutzbare (und somit gewerblich verwertbare) Innovation übersetzen. Wenn also bereits 101 nicht erfüllt wäre, dann stellt sich die Frage des 102 erst gar nicht, da es streng genommen dann ja auch keine prior art geben könnte)

Und selbst wenn das PTAB (nochmals) feststellte, dass Teile der Patente bereits 1985 prior art waren: was solls.
Die in den Folgejahre erfolgten "Patentverfeinerungen" (in den nicht angegriffenen claims bzw. den Folgepatentenenthalten) bis 2000 sind sicherlich nicht durch prior art abgedeckt. Apple wird schwerlich behaupten können, dass itunes ab 2001 im wesentlichen auf dem CompuSonics-Verfahren aufbaut. Dazwischen gab es schon noch verfahrenstechnische Entwicklungsschritte; sonst hätte sightsound ja auch keine Folgepatente anmelden müssen.

3.) Donetta hat das Verfahren doch unbefristet ausgesetzt. Wieso fordert sie denn jetzt Stellungnahmen an ...

Doch nicht etwa um ihr Verfahren fortsetzen zu können. Zumindest hat sie jetzt Sightsound quasi eingeladen, genau dies zu beantragen. Und die werden die Einladung sicherlich annehmen.

Wieso dies sie tun könnte, obwohl sie doch so schön pro Verschiebung argumentiert hatte.
a) zwischenzeitlich gab es bei SAP v. Versata stay-Ablehnung eines (übergeordneten) Berufungsgerichtes als Präzidenzfall.
b) Entscheidung des PTAB pro sightsound der grundsätzlichen Patentierbarkeit auch nach neuester Rechtsauffassung.
c) Entscheidung prior art pro apple nur in dem einen !!! Fall, welcher von Donetta im Rahmen ihres Verfahrens bereits eindeutig zurückgewiesen wurde und der somit aus ihrer Sicht insoweit unerheblich für das laufende Verfahren ist. Wenn sie meine obige Argumentation (weitere Claims dennoch gültig plus Folgepatente) genau so sieht, kann sie das Verfahren fortsetzen und eine Urteilsbegründung auch auf eine breitere Claim- bzw. Patent-Grundlage stellen.
d) auch wenn dies nicht sachgerecht sein dürfte, der menschliche Faktor. Donetta hat im bisherigen Verfahren ja mehrfach betont, dass sie bei Zeitverzögerungen, -schindereien "not amused" ist.

Insoweit eigentlich positiver als ich erwartet (nicht jedoch erhofft) hatte.
auf der Zeitschiene würde ich sagen 2:0 für apple (das 1:0 war bereits der Antrag). Nach zwei abgelehnten Anträgen steht es jetzt aber aus materieller Sicht 2:2.

Widerspruch seitens Cruchot, sofern vollständig, durchaus erwünscht, ich konnte bisher ja erst einen Teil dessen durchlesen, was er wohl gelesen hat.

sláinte

midleton  

24.10.2013
ORDNUNG.
Nach der Rücksicht der Positionspapiere abgelegt von den Parteien soll der Aufenthalt bis zur weiteren Ordnung des Gerichtes weitergehen. Angeklagter soll das Gericht bezüglich des Ergebnisses der PTAB Verhandlungen benachrichtigen, als jene Verhandlungen aufgehört haben. Jede Partei kann eine Bewegung ablegen, den Aufenthalt jederzeit vor dem Beschluss der PTAB Verhandlungen zu heben. Unterzeichnet von Richter Donetta W. Ambrose am 10/24/13. Text-Only-Zugang; kein PDF Dokument wird herauskommen. Dieser Text-Only-Zugang setzt die Ordnung des Gerichtes oder Benachrichtigung auf der Sache ein. (fragen Sie) (Eingegangen: 24.10.2013)


Auf Deutsch für mich: " SS und Apple Inc. kann Donetta benachrichtigen, wenn sich die Pateien geeinigt haben ", wenn nicht wartet bis das PTAB entschieden hat. :D:D:D:eek::eek::eek:

zum FRAND-Satz, unter 3 % wird da nix mehr gehen !!! :D:D:D:eek::eek::eek:
Donetta machte ja im Jahre 2003 (inklusive DAMAGES 16 % fest !!! :D:D:D:eek::eek::eek:)

Vergleichverhandlungen wären jetzt von Apple INC. sinnvoll, oder SS will voll Apple Inc. abziehen, kann sein, denn Google, Facebook usw. stehen in der Warteliste. :D:D:D:eek::eek::eek:


Antwort Zitat
Zitat von hellsoe
SS/GE hat offenbar keine Eile. Ob das für den ITN-Kurs neue Tiefststände bedeutet, muss man sehen. So, wie es jetzt aussieht, dreht sich hier vor Mai nicht wirklich etwas. Die Materie wird erneut vertieft, es wird nochmals geprüft, was bereits zweimal geprüft worden ist. Sollte auch diese dritte Prüfung zu Gunsten von SS ausfallen, würde das die Verhandlungsposition bzgl. Frand-Satz m.E. deutlich verbessern. Man muss daraufhin nicht auf jedes x-beliebige Angebot seitens Apple eingehen, man könnte dann klare und entsprechend hohe FORDERUNGEN stellen. Das steht aber alles noch in den Sternen. Mir stellt sich die Frage, ob Apple mit diesen Anträgen bereits das ganze Pulver verschossen hat oder ob noch was kommt, selbst bei positivem Ausgang für SS. Und was mich stutzig macht, ist die Quasi-Aufforderung von Donetta "to file a motion to lift the stay at any time prior to the conclusion of the PTAB-proceedings". Hört sich für mich eigtl. nach nem Wink mit dem Zaunspfahl an...




=== "to file a motion to lift the stay at any time prior to the conclusion of the PTAB-proceedings" ===
eine Bewegung abzulegen, den Aufenthalt jederzeit vor dem Beschluss der PTAB-Verhandlungen zu heben.

Hier sagt Donetta, daß wenn ein Antrag gestellt wird auch ohne Beschluss vom PTAB es weiter gehen kann.
(interpretiere ich das falsch :D:D:D:eek::eek::eek:




Antwort Zitat
Antwort auf Beitrag Nr.: 45.704.409 von Veyron1001 am 28.10.13 00:30:55
oder, wenn die Vergleichsverhandlungen ins STOCKEN kommen, oder abgebrochen werden seitens Apple Inc., einfach Donetta ein Letter schreiben zum fortsetzen des Trail, dann macht Donetta weiter.
In den USA werden ja 80 % bei Gericht di Fälle in Vergleiche enden.
So jetzt aktuell auch bei GE/SS vs. Apple Inc., aber MIT DRUCK von Donetta, eigentlich besser geht nicht. :D:D:D:eek::eek::eek:  

itat von midleton
Hier noch mal die von WoP dargestellte wesentliche Unterscheidung der Patente samt Übersetzungsvorschlag:

Plaintiff points out that Dr. Moorer, one of Defendants' experts, admitted at his deposition that although developers of the Compusonics system "had the intent and desire to offer music in the form of digital audio for pay," the system did not incorporate certain elements that would make obvious the Asserted Claims regarding electronic sales using the control units of the buyer's and seller's computers.

[Sightsound] führte aus, dass Dr. Moorer, eine Zeuge/Experte der Verteidigung [CDNow], während seiner Vernehmung/Befragung zugegeben hat, dass obwohl die Entwickler des CompuSonics Systems die Absicht und den Wunsch hatten, Musik in Form von digitaler Tonübertragung gegen Bezahlung anzubieten, ?dieses System nicht gewisse Elemente, welche die in Frage gestellten claims als offensichtlich qualifizieren würde beinhaltet hat, dies betreffend elektronischer Verkäufe, welche Kontrolleinheiten auf den Rechnern des Käufers und des Verkäufers nutzen.

That is, Dr. Moorer admitted that the Compusonics system was not configured to accept credit card information and transmit it to the seller's mainframe as a preliminary step to downloading the signals. (Plf.'s Brief in Opp. at 23, citing Moorer Depo. at 146-149.)

Dies betrifft, wie Dr. Moorer zugeben musste, dass das Compusonics System keine Einstellung besitzt, um Kreditkarteninformationen anzunehmen und an den Verkäufer weiterzuleiten, als vorausgehenden Schritt vor dem Downloaden des Tonsignals.

Moreover, the Compusonics system could be expected to teach away from integrating a means of copy protection since its entire purpose was to allow the consumer to edit the signals he received.

Weiterhin, könne beim Compusonics System erwartet werden, dass die Möglichkeiten des Kopierschutzes umgangen werden können, da dessen alleiniger Zweck darin besteht, dem Käufer die Bearbeitung der empfangenen Tonsignale zu ermöglichen.

Fazit:

Die technischen Kontrolleinheit auf beiden Rechnern durch die die Daten geleitet werden ist Voraussetzung für:

1.) Die Bezahlung vor Herunterladen der Daten
2.) Voraussetzung für einen effektiven Kopierschutz

welche beide bei dem CompuSonics-Verfahren laut Aussage der damaligen Gegenpartei nicht gegeben sind.
Das war ein so wesentliches Gegenargument, dass dies in der reexamination seitens Napster noch nicht mal mehr als vorrangig aufgegriffen wurde.

Wenn das dann heute nicht wesentlich sein soll, dann weiß ich auch nicht weiter.

sláinte

midleton
(der sich für die Blumen aus unerwarteter Ecke bedankt)


oder anderes gesagt, wegen dem Tonsignal ist das 440 Patent NICHT eingeschränkt, sondern VOLL AKTIV !!! :D:D:D:eek::eek::eek: und für diesen kleinen Mist soll man bis Anfang Mai 2014 brauchen ??? das wird wesentlich kürzer, mal sehen ob SS bei der Conferenz Apple INC. schon die Papiere an den Kopf heftet !!! :D:D:D:eek::eek::eek:

 

http://www.workupload.com/file/feZgPPYf


es besteht aber eine Möglichkeit bis zum 8. Nov. 2013 eine Einigung zu erzielen.

Hier der Text:

4
vorliegenden Verfahren . Patent Besitzer erklärte, dass die Anwälte würden nur
beobachten und würde nicht in das Verfahren in irgendeiner Weise zu beteiligen . Patent
Besitzer behauptete, dass die Anwälte beobachten ist gerechtfertigt , weil sie
sind sich der Rechtsstreit Rekord und Dokumente, die relevant sein können oder
müssen in Entdeckung im vorliegenden Verfahren beantragt werden. Gesuchstellerin
Einwände gegen die beiden Anwälte Beachtung dieser Verfahren , mit dem Argument , dass sie
von damit unter den Bedingungen einer Schutzschicht um in die verbotene
verwandten Amtsgericht Rechtsstreitigkeiten. Patent Besitzer antwortete, dass die beiden
Anwälte würden nicht gegen das protective order durch Beachtung dieser
Verfahren .
Der Vorstand nahm die Sache unter Fachberatung , und ermutigte die
Parteien zusammenarbeiten, um das Problem zu beheben . Der Verwaltungsrat beriet die
Parteien, dass Fragen im Zusammenhang mit Rat Verpflichtungen unter dem schützenden
Auftrag kann nur durch das Landgericht , nicht der Vorstand beschlossen werden. Die Parteien
wird eine Datei von 8. November 2013 , in einer gemeinsamen Erklärung hervorgeht, ob ein
Einigung erzielt wurde über die Anforderung an das zu beobachten
Verfahren .
Bewegung in der Rechtssache CBM2013 -00023 Amend
Patent Eigentümer erklärt, dass es noch nicht festgestellt werden, ob es eine Datei
eine Bewegung in der Rechtssache CBM2013 -00023 ändern. Sollte Patent Eigentümer entscheiden
um einen Antrag auf Änderung einzureichen, müssen Patent Eigentümer verlangen eine Telefonkonferenz und
Rücksprache mit dem Vorstand vor so tun . Siehe 37 C.F.R. § 42.121 (a).
Fall CBM2013 -00020 (Patent 5191573 )
Fall CBM2013 -00023 (Patent 5966440 )
 

Law360, New York (November 07, 2013, 4:00 PM ET) --
Cyrus Morton
Cyrus Morton
According to the Patent Trial and Appeal Board, the range of patents that qualify for a covered business method review (CBM) is still very broad. And based upon prior decisions, and in particular the final decision in SAP v. Versata, the PTAB seemed poised to cancel a great many business method patents under 35 U.S.C. § 101 ? not patentable subject matter. But a recent decision significantly changes the game.

In a CBM filed by Apple Inc. against a patent owned by Sightsound Technologies LLC, the PTAB granted review of a patent directed at the sale and transfer of digital music, but then denied Apple?s §101 challenge, even though the patent owner hadn?t opposed it in its preliminary response![1]

This is disappointing for Apple of course, but great news for patent owners. Now, with the ultimate direction of §101 challenges still resting with the U.S. Supreme Court, the PTAB has demonstrated what, in its view, is necessary to claim a patent-eligible business method. Going forward, CBM challengers will need to carefully consider whether to bring their §101 arguments to the PTAB, and patent owners have a road map for their arguments to save their patents. This article explores these issues further, in the context of the Apple decision.

The America Invents Act created several new proceedings for challenging the validity of patents in the United States Patent and Trademark Office before the PTAB. These proceedings, including CBM and inter partes review (IPR). CBM and IPR have some similarities, especially as to how the proceedings will occur, but there are some significant differences in which one is available to a patent challenger.

One significant difference is that CBM is only available for patents that claim ?a method or corresponding apparatus for performing data processing or other operations used in the practice, administration, or management of a financial product or service.?[2] On the other hand, IPR does not have any specific limitation to the types of patents that may be subject to IPR.

Another significant difference between CBM and IPR is the grounds that one can challenge. In CBM, a petitioner may challenge a patent on Sections 101, 102, 103 and 112 grounds.[3] However, a petitioner in an IPR may only challenge a patent on Sections 102 and 103 grounds related to printed publications.[4] In light of these differences, patent challengers such as SAP and Apple have been seeking to satisfy the CBM standard, so they can bring a §101 challenge to the PTAB.

Any patent directed at the movement of money between financially distinct entities may qualify for review under CBM.

The initial understanding of many in the patent community was that CBM was only available for a subset of patents, and as such, the available grounds to challenge these patents were greater than IPR. However, the PTAB has consistently demonstrated an expansive understanding of what patents satisfy the ?financial product or service? requirement.

In Apple v. Sightsound, the PTAB once again looked to the legislative history of CBM, finding that CBM was ?drafted to encompass patents claiming activities that are financial in nature, incidental to a financial activity or complementary to a financial activity.?[5] In particular, the PTAB rejected an argument that the AIA required a nexus between the claims and a financial service or product. Rather, the PTAB stated ?the legislative history indicates that the phrase ?financial product or service? is not limited to products or services of the ?financial service industry? and is to be interpreted more broadly.?[6] The PTAB ultimately concluded that CBM is available for the patent because ?it does recite electronic movement of money between financially distinct entities, which is an activity that is financial in nature.?[7]

The PTAB?s interpretation of the statute and legislative history regarding what patents are subject to CBM review may swallow the limitation whole. It is difficult to imagine what computer-implemented method patents would not be ?incidental to? or ?complementary to? a financial activity. And neither the bar nor the PTAB has figured out where that line is, if it exists at all.

Taking the PTAB?s pronouncements literally, it would seem that almost every patent is directed to an item or method that is used in commerce. While the patent may not specifically claim the movement of money, it would be fairly simple to argue that the claimed invention could be sold by someone or practiced by someone to create a good that may be sold. But a view that broad does not seem to comport with statute, which provides a definition with the intent of providing some limit on the patents eligible for CBM. For now, it is difficult to understand what computer-implemented methods, much less any patent, would not meet the PTAB?s test.

Once the ?financial? test is met, the PTAB determines whether the claim covers a ?technical solution? that is novel and nonobvious. As long as the claim relies solely on known computing technology, the PTAB seems ready to grant the CBM, and did in this case.

Technical claim limitations, even if well-known, may save a business method patent from a quick death under   101.
§
In Apple v. Sightsound, the PTAB began its analysis by reviewing the Supreme Court and Federal Circuit cases involving § 101.[8] In particular, the PTAB stated that the claim ?must incorporate meaningful limitations to ensure that it claims more than just an abstract idea and is not merely a drafting effort designed to monopolize the [abstract idea] itself.?[9]

With this guidance and framework, the PTAB rejected Apple?s argument that claims were invalid under § 101. The PTAB first noted that the claim was directed at specific components with specific locations that interact in a specific manner to accomplish the claimed method.[10] While these claimed components were known in the art, that argument, according to the PTAB, was not relevant as one must look at the claim as whole.[11] Relying on Ultramercial, the PTAB found that the claim recited specific components that were ?integral? to the performance of the claimed method, and the claimed method was not one that could be done by paper and pen.[12] Thus, the PTAB rejected Apple?s petition on the grounds of   101.
§
It would be an understatement to say that the law related to § 101 is murky. Nevertheless, the PTAB?s ruling in Apple v. Sightsound provides a straightforward analysis for determining if a claim is directed at patent-eligible subject matter. When attempting to determine if a claim is directed at an abstract idea, the PTAB began its analysis looking at whether there were certain components that interacted in a specific way to perform the method. The more specificity in the claims, the farther away the claim gets from being an abstract idea. The rational being that such specificity would limit the claim to those particular components, rather than attempting to claim every conceivable way one could implement the idea.

The PTAB also appears to have rejected the idea that claiming known components supports a § 101 rejection. The analysis for § 101 is not whether the components are novel. It is, as the Supreme Court articulated in Diehr, whether the claim as a whole seeks to claim an abstract idea. This rational makes sense as most claims contain several components that were well known in the art. The appropriate focus is whether the claim as a whole seeks to claim merely an abstract idea, and not parsing out elements that were novel versus those that were not.

Apple v. Sightsound illustrates that while a patent may qualify for CBM because it does not provide a novel and nonobvious technical solution, it may still survive a §101 challenge if it includes enough technical limitations to ensure it does not cover every way of implementing the idea behind the method. This can be hard for even the most experienced practitioner to wrap his or her head around, but the PTAB?s decision provides much more clarity than we had before. While the patent owner here did not oppose the §101 challenge in its preliminary response, patent owners in future CBMs certainly will in light of this decision. The question for petitioners will be whether §101 will work better at the PTAB, or in court.

--By Cyrus A. Morton and Ryan M. Schultz, Robins Kaplan Miller & Ciresi LLP

Cyrus Morton is a partner and Ryan Schultz is an associate in Robins Kaplan's Minneapolis office.

The opinions expressed are those of the author(s) and do not necessarily reflect the views of the firm, its clients, or Portfolio Media Inc., or any of its or their respective affiliates. This article is for general information purposes and is not intended to be and should not be taken as legal advice.

[1] Apple Inc. v. Sightsound Technologies LLC, CBM2013-00019, Doc. 17, dated Oct. 8, 2013.

[2] 77 C.F.R. § 42.301(a).

[3] 35 U.S.C. § 321.

[4] 35 U.S.C. § 311(b).

[5] Apple v. Sightsound, CBM2013-00019 at 10.

[6] Id. at 11.

[7] Id. at 12.

[8] Id. at 16-18.

[9] Id. at 17.

[10] Id. at 18.

[11] Id. at 19.

[12] Id. at 21.  

wichtiger für die Kursentwiklung als Fakten oder gar die Charttechnik war bei ITN schon immer eine entsprechende Publizutät, die über dieses Forum hinausgeht.
Bestes Beispiel dafür war der Beginn des derzeitigen Donetta-Verfahrens. Obwohl das Verfahren bereits lief, in der US-Presse sogar kurz berichterstattet wurde, kam der Kurs erst vom Fleck, als einerseits Donetta konkrete Unterlagen seitens apple anforderte, andererseits ein paar kleine Börsenbriefe den Wert empfahlen. Und auf einmal kamen all die Lemminge, die durch Verfahrensverschiebung plus PTAB plus Klagezulassung nunmehr entnervt wieder ausgestiegen sind.

Aber das selbe Muster wird sich wiederholen, und diejenigen auf dem falschen Fuß erwischen, die dann auch mit Einstiegskursen von 70, 80 oder 90 cent noch Gewinne machen werden wollen.

Ob dies jetzt schon ist, oder ob vorerst keine Folgeartikel wie bei dem FT Artikel 2012 oder bei "honest patent troll" 2013 kommen werden ...

weiß man nicht.

Zumindest steht apple, und damit auch sightsound wie wir heute sehen konnten im Fokus, und da im PTAB-Verfahren sehr strikte Terminfristen vorgesehen sind, gibt es nur wenige Zeitschindemöglichkeiten.

Und daher sind innerhalb des nächsten halben Jahres mit den Verfahrensfortschritten auch entsprechende Presseberichte zu erwarten.

Und der Kursanstieg geht dann ganz schnell. Die Angst etwas zu verpassen treibt dann den Kurs. Ein paar Aktien heute früh waren ja schon für zweistellige Gewinne gut; genauso wie umgekehrt in den letzten Tagen.

sláinte

midleton
 

Aufstellung der Umsätze von Apple INC., diese Zahlen sind FACT !!!


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings

Schätzungen 2013-2018.



6. Sales Projections and Financial Forecasts (SightSound's RFP Nos. 39-41, 52)
Apple must produce, by November 8, 2012, its sales projections and financial forecasts for iTunes and iPods up until the time of the launch of the iTunes Store in April 2003.

Und die verlangten Development cost data für iphone und ipad.

Indem man die verbleibenden 6 Jahre hochrechnet, mit den verschiedenen Frand-Sätzen multipliziert, zeitlich abzinst und daraus ein schönes Gesamtpaket schnürt, wäre die Angelegenheit abschließend geregelt.


Um jetzt zunächst einen möglichen Wertansatz für Sightsound zu ermitteln, rechne ich die möglichen Erlöse bis einschließlich 2018 zusammen.

Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $

jeweils 1 % Frand = 1,8 Milliarden $ - Kosten 200 Mio = 1,6 Milliarden $.
Hälfte für SightSound macht 800 Mio $.

auf den ?-Kurs gerechnet kommt bei dier Ausrechnung mit 1 % eine ITN-Aktie auf 4 ?.
Es ist recht unwahrscheinlich, daß Donetta 1 % Frandsatz macht, denn im Jahre 2003 hat Donetta 16 % Frandsatz geordert, dieser war auch für die Vergangenheit bestimmt.
Aktuell heißt das für uns, rechne mal mit 2,75 % Frandsatz, dann kommen wir auf 12 ?.

Iphone und Ipad fehlen jetzt, was ja Donetta ausdrücklich die Zahlen angefordert hat, dann sind wir schnell bei 312 Mrd. $ US (kein Zukunftsumsatz der Jahre 2013 bis 2018, aktuell muß man ja das Jahr 2013 hinzurechnen, nehme ich mal als Sicherheitspuffer !!! ich rechne jetzt mit 1 % Frandsatz und dann mit 2,75 % Frandsatz

1 % Frandsatz = 7,50 ? ITN-Aktie
2,75 % Frandsatz = 20 ? ITN-Aktie

ALLES OHNE GEWÄHR / ALLES OHNE GEWEHR !!! :D:D:D:eek::eek::eek:
 

moin,

Zusammenfassung der Mitschrift der Telefonkonferenz von 8. November:

Argumentation Sightsound:

da die CBM-Anwälte wegen der protective order keinen Zugriff auf die Dokumente des Donetta-Verfahrens haben, bei dem "discovery closed", sei es nur durch öffentlich zugängliche Unterlagen nicht möglich den nexus zwischen patent und ITMS zu belegen. Unterstellung: "the claimed invention is the reason for the comercial success".
Offene Punkte insbesondere: Ausgestaltung des "financial steps" (den ja apple so stark betonen musste).
Und um den dreh zu prior Art zu bringen führen die Anwälte aus:
"So far the payment is definite one that clearly distinguished us from the prior art. None of of the other cites has a payment step"
Und wenn der payment step Voraussetzung für den wirtschaftlichen Geschäftserfolg von ITMS war (was jetzt ausgeweitet untersucht werden soll), dann kann meines Erachtens im Gegenzug die Erfindungshöhe nicht so gering sein, dass es für "Obviousness" und damit Nichtpatentierbarkeit reicht.

Gegenargumente apples:
Dieser Sachverhalt sei nicht Sache dieses Verfahrens sondern des Donetta-Verfahrens, unterlegt durch Verweise auf andere CBMs, Zeugenbefragung Hair und andere. Weiterhin Disput um die die spitzfindige Juristerei: Untersuchung "infringement" also Patentverletzung, was wohl ins Donetta-Verfahren fällt (siehe Gegenargument Nr. 1 von apple) oder Untersuchung des "comercial success" was wohl auch vor PTAB möglich ist.

Zwischenfrage eines Richters, was den am Ablauf des Herunterladens aus dem Internet so besonders sein könne. Sightsound betont noch einmal, dass der konkrete technische Ablauf des Zahlungssteps nicht öffentlich ist und den PTAB-Anwälten wg. protective order nicht bekannt ist (bzw. aus meiner Sicht nicht bekannt sein darf).

Beschluss des PTAB:
Zulassung, da: "Some of the Things that have been mentioned today, fall under the category of latter". Anträge sollen jedoch so fokussiert wie möglich sein, denn je fokussierter "the more likely it is", dass dies auch angenommen wird.

Als Bonbon für die Zeitplanung ist sightsound bereit auf "claim amendments zu verzichten, Terminvorschlag für die Erwiderung 9.1.2014 (Im script steht zwar 2013: Fehler 1 des Gerichtsreporters).

Noch schön kurz vor Ende:
Der apple-Anwalt Steve Baughman fragt noch mal nach, ob denn nur Termin 7 vom Datum her fix sei, was ja aber eindeutig so im Terminplan steht.

Antwort (zumindest indirekt)
"The Court: Well, you will get together and hopefully agree .." was die Zeitplanung angeht.

Meines Erachtens Erfolg auf der ganzen Linie für sightsound, gehe nun davon aus dass dies entweder so angenommen wird, oder apple auf seine Rechte aus der protective order (teilweise) verzichtet, und durch bereit stellen ja bereits vorhandener Dokumente/Zulassung der gesperrten Anwälte dieser Aspekt anderweitig zugunsten sightsound ausgeht.

wer den zweiten Fehler des Gerichtsreporters noch suchen will muss bis ans Ende lesen:
Ich glaube nicht, dass Donetta mit am Telefon war.

Ansonsten noch Zeugenbefragungen eines Herrn Schwartz, seines Zeichens CompuSonica Gründer am Freitag dieser Woche 22.11.2013.

sláinte

midleton



Termine sind da:

NOTICE OF STIPULATED AMENDMENT OF TRIAL SCHEDULE

Pursuant to the Board?s instructions during the November 8, 2014
Conference Call, the parties have met and conferred, and hereby agree and
stipulate to amend the scheduling order in this proceeding (Paper 15) as follows.

DUE DATE 1: January 3, 2014
DUE DATE 2: March 21, 2014

Consistent with the Board?s instruction, the remaining due dates and trial
date are unaffected by this stipulated amendment.
Dated: November 15, 2013
/David R. Marsh/


restlichen Termine bleiben bestehen!  

Hallo, die Zeitbeschreibung von Midleton ist OKAY, aktuell ist nix los.
Hier nochmals kurz zusammengefaßt, um welche Umsätze es geht, das Iphone ist der Knackpunkt der Berechnung. Donetta hat ja die ausdrücklich die Umsatzzahlen vom Iphone angefordert, also gehört die auch in die Donetta-Berechnung hinein, somit werden es schon 7 Mrd. US $ mit 3 % Frandsatz werden, da lohnt sich das WARTEN !!! :D:D:D:eek::eek::eek:
nächsten Monat kommt ja Weihnachten, aber die ITN-Geschenke kommt wie immer später :laugh::laugh::laugh::D:D:D


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings


ich weiß nur das auch die letztjährige zweimalige Kursverdopplung zu Zeiten begann, als sich geade nichts tun konnte, da ja keine Entscheidung anstand.

ich weiß nur, dass auf Basis kleinerer Sachverhalte, die man sich aus den dockets erarbeiten musste, erkennbar wurde, dass sich einige Aspekt (wobei längst nicht alle) pro sightsound entwickeln.

ich weiß nur, dass hier einige mit dem Finger am Abzug sitzen, die glauben bei positiven Nachrichten noch schnell auf den fahrenden Zug aufspringen zu können.

ich weiß, dass im Dezember eine Entscheidung über additional discovery, sinnvollerweise vor den Zeugenbefragungen kommen wird, die mit etwas Glück Tendenzen über des Gerichtes Meinung zur Frage der Wesentlichkeit des Financial steps enthält. Auch für den Fall, dass dieser Aspekt zurückgewiesen wird mit der Begründung, dass diese "Zusatzaspekt" im Rahmen der Untersuchung der claims berücksichtigt wird.

ich weiß, dass die Fachpresse das neue CBM-Verfahren detailliert beobachtet und bin mir sicher, dass die bislang noch fehlende Wirtschafts-Presse nur auf verbreitungswürdige News wartet.

ich weiß dass in den Zeugenbefragungen auch materiell einiges drin stehen wird, gut wir werden diese wohl eher nicht, teilgeschwärzt, in allgemeinen Auszügen sehen, aber in sightsounds Schriftsätzen Anfang Januar 2014 werden die wichtigen Fakten drinstehen. Öffentlich.

mehr weiß ich aber auch nicht, den Rest muss man sich erschließen, glauben, hoffen wasauchimmer.

sláinte

midleton  

Zitat von midleton
moin (auch nicht provokativ gemeint),

tja tja die liebe Charttechnik,

egal ob sie in einer solchen speziellen Situation aussagefähig ist, immer schön wenn sich die Protagonisten die Argumente so legen, wie sie gerade brauchen können. Und lustig wenn die doch eher kurzfristigen Trader dann mit 10 Jahrescharts kommen; er war doch hoffentlich logarithmisch, so für die Herren Finanzmathematiker, nur wie soll er dann auf Null fallen.

Meist wird in daytrader-foren eher auf (Drei-)Monatsbasis analysiert, da hat es wenigstens einen halbwegs sinnvollen beschreibenden Effekt.

Ansonsten bislang keine Verschiebung der Zeugenbefragungen veröffentlicht, ergo haben sie wohl beide stattgefunden und die Anwälte konnten über die gesamte Bandbreite fragen, inklusive der Gründe für apples Geschäftserfolgs, ohne dass sich die apple-Experten darauf berufen konnten, dies sei nicht Sache dieses Verfahrens.

Ich komme immer mehr zur Erkenntnis, dass sich dieses Verfahren immer mehr zu einem Eigentor für apple entwickelt.
Und frage mich wie die Haltung sightsounds zu der gesamten Entwicklung war.

Als erstmals die Frage prior art bezüglich compusonics et al. aufkam in Pittsburgh, hat sightsound lediglich ganz formal hier gegen argumentiert.
Verspätet vorgetragen (wie akamei-Urteil auf seiten sightsound) und kann daher nicht berücksichtigt werden.
Warum wurde nicht materiell dagegen argumentiert, dass Donetta im summary judgement bei CD-Now diese prior art bereits verworfen hat.
Es war den sightsound-Anwälten bekannt, es war Donetta Ambrose (hierfür spricht auch ihre jetzige Offenheit für stay-Aufhebungs-Anträge) bekannt, daher hätte der Aspekt compusonics/Schwartz doch recht einfach zurückgewiesen werden können. Gut u.U. wäre die weitere prior art die jetzt vom PTAB zurückgewiesen worden ist, noch zu behandeln gewesen, aber die war ja auch nicht so obvious.

Statt dessen ist apple jetzt in die Falle gelaufen, oder man hat sie sogar reinlaufen lassen, indem man die, bei Donetta ja nicht notwendigen Trümpfe erst mal in der Hinterhand gehalten hat, und jetzt vor dem PTAB genüsslich ausspielt.
Und jetzt genau auf diesem Zahlungsstep, der ja der wesentliche Aspekt ist, hinweisen kann, was in Pittsburgh wohl nicht so öffentlichkeitswirksam zu erwarten war.

Falls dies Taktiererei war, natürlich für weitere graue Barthaare verantwortlich, aber wohl alles in allem betrachtet deutlich schneller, als wenn nach einem Urteil von Donetta das PTAB dennoch von apple angerufen worden wäre mit dann wiederum 18 Monaten.

Mit etwas Glück sehen wir nächstes Jahr dann wohl einen Doppelschlag, wenn zuerst das PTAB und bald darauf das summary judgement zugunsten von sightsound ausfällt.

sláinte

midleton


Die Berechnung ist ohne iPhone und iPad, sonst kommen wir auf 75 ? und mehr oder über 135 ? :D:D:D:eek::eek::eek:


Itunes 100 Milliarden $
ipod 80 Milliarden $

jeweils 1 % Frand = 1,8 Milliarden $ - Kosten 200 Mio = 1,6 Milliarden $.
Hälfte für SightSound macht 800 Mio $.

auf den ?-Kurs gerechnet kommt bei dier Ausrechnung mit 1 % eine ITN-Aktie auf 4 ?.
Es ist recht unwahrscheinlich, daß Donetta 1 % Frandsatz macht, denn im Jahre 2003 hat Donetta 16 % Frandsatz geordert, dieser war auch für die Vergangenheit bestimmt.
Aktuell heißt das für uns, rechne mal mit 2,75 % Frandsatz, dann kommen wir auf 12 ?.

Iphone und Ipad fehlen jetzt, was ja Donetta ausdrücklich die Zahlen angefordert hat, dann sind wir schnell bei 312 Mrd. $ US (kein Zukunftsumsatz der Jahre 2013 bis 2018, aktuell muß man ja das Jahr 2013 hinzurechnen, nehme ich mal als Sicherheitspuffer !!! ich rechne jetzt mit 1 % Frandsatz und dann mit 2,75 % Frandsatz

1 % Frandsatz = 7,50 ? ITN-Aktie
2,75 % Frandsatz = 20 ? ITN-Aktie


:D:D:D:D:D:D:D:D:D:D


itunes bis einschließlich 2012 = ca. 32,6 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 103 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)

Da das letzte Patent 2019 ausläuft, gehen meine Schätzungen nur bis 2018.
Da nicht alle Downloads Musik und Filme betreffen, ziehe ich pauschal 25% ab.

Bleiben ca. 24 Milliarden $ bis 2012 plus ca. 76 Milliarden $ bis 2018, insgesamt also ungefähr 100 Milliarden $ anrechenbare Umsätze für itunes.


ipod bis einschließlich 2012 = ca. 60,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei einem momentanen Umsatzrückgang von 15% ca.
20 Milliarden $
Macht insgesamt ca. 80 Milliarden $ für ipod.


iphone bis einschließlich 2012 = ca. 161,5 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 994 Milliarden $
(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 28%)
Macht insgesamt ca. 1,15 Billionen $ für iphone.


Ipad bis einschließlich 2012 = ca. 57,7 Milliarden $
geschätzte Umsätze 2013-2018 bei jährlichen Wachstumsraten von 20% = ca. 390 Milliarden $

(Umsatzwachstum im 1. Quartal 2013 beträgt laut Quartalsbericht 22%)
Macht insgesamt ca. 447 Milliarden $ für ipad.

Quelle der Zahlen bis 2012:
http://investor.apple.com/sec.cfm#filings  

lesen sich doch viel zu gut.

Hört sich eher nach den Träumen aller Jahrtausendwende an.

Bei den paar freien Stücken ist aber nen Zock immer drin, wenn mal Volumen reinkommt.
:-)
 

 

Kursziele? bin bei 1,3 eingestiegen.  

für durchaus Realistisch (7.5/20 Euro) je nach Ergebnis.
Bin kein Pennytrader, aber hier sehe ich verdammt große Chancen.Hab mich intensiv eingelesen.  

für übertrieben.
Wie bereits geschrieben, ein Zock ist bei den paar Stücken die im Umlauf sind, immer drin.
Aber noch nicht einmal das passiert bei diesem Teil so richtig.
Und was die Träumerei bei diesem Wert angeht, kann ich mich noch an einen ganz sicheren
Prozess in Amerika erinnern, da war doch auch alles klar.....
Gruß

A.
 

Zitat von midleton
moin,

als ein Ergebnis des hiesigen wochenendlichen "Meinungsaustausches" kann man, wie ich finde, herauslesen, dass nach sightsounds response (Details in meinem mail von letzten Montag) jetzt auch seitens der Skeptiker akzeptiert wird, dass die Chancen für eine Bestätigung sightsounds recht hoch sind.

Folglich verlagert sich die Debatte Richtung Höhe möglicher Zahlungen, hier sind insbesondere die sogenannte Frand-Regelungen wichtig:

Fair Reasonable And Not Discriminatory.

Diskussion: was ist schon fair, interessant jedoch:

FRAND seems to be preferred in Europe and RAND in the United States.

Dass heißt der Ami legt sein Augenmerk auf Angemessenheit.

"Reasonable refers mainly to the licensing rates. A reasonable licensing rate is a rate charged on licenses which would not be result in an unreasonable aggregate rate if all licensees charged a similar rate. Clearly aggregate rates that would significantly increase the cost to the industry and make the industry uncompetitive are unreasonable. It is worth noting that a licensor which has several different licensing packages might be tempted to have both reasonable and unreasonable packages. However having a reasonable ?bundled? rate does not excuse having unreasonable licensing rates for smaller unbundled packages. All licensing rates must be reasonable."

Nachzulesen auf:

http://itlaw.wikia.com/wiki/F/RAND

Klar kann man auch über den weichen Begriff Angemessenheit trefflich streiten.
Ob nun weniger als 1% wie unser Franzerl oder 16% wie die damals zuständige Richterin Donetta Ambrose im N2K-Verfahren, die sicherlich nicht fachunkundiger als Freund Franzerl ist. Und ebenfalls das District Court Verfahren sightound v. apple leitet.

https://www.casetext.com/case/sightsoundcom-inc-v-n2k-inc-2/

"Both parties offer hypothetical scenarios of what they would or would not have done in 1999 when Defendants launched cdnow.com. (Plf.'s Brief in Opp. at 39-45; Defs.' Brief at 46-50.) At trial, assuming infringement has been found, Sightsound will bear the burden of proving its damages based on "sound economic and factual predicates," not pure speculation. SmithKline Diagnostics, 926 F.2d at 1164; Integra Lifesciences, 331 F.3d at 870. To counter Plaintiff's evidence, Defendants will also present their version of the hypothetical negotiation. Plaintiff has come forward with an expert's report explaining why Sightsound would have been motivated to require an up-front payment from CDNow and why that amount could reasonably be calculated as $16 million. (Plf.'s Brief in Opp. at 40-41; see also Plf.'s Exh. B, Report of Frederic R. Miller, at 12-14.) The jury may not agree with Dr. Miller's inclusion of an up-front license fee or the amount, but that is its decision to make, not the decision of this Court.

Defendants assert that there is no basis in the law for an up-front payment in any amount, and that such payments are usually made only where the license involved a "significant extra element in addition to the bare patent (such as trade secrets or substantial research and development costs) or licensor's past practices established a clear policy of requiring up-front payments." (Defs.' Brief at 49.) As the Federal Circuit Court has pointed out, nothing in the language of 35 U.S.C. § 284 "precludes a jury from including ... an additional amount for an up-front licensing fee or to elevate the damage award above the baseline of a reasonable royalty, so as to compensate [the plaintiff] adequately for [the defendants'] infringement" as long as "reasonable jurors, viewing the evidence as *357 357 a whole, could have found the facts needed to support the verdict in light of the applicable law." Bradford Co. v. Jefferson Smurfit Corp., 00-1511, 00-1546, 2001 U.S.App. LEXIS 25205, *13-*14 (Fed.Cir. Oct. 30, 2001). Reiterating the point made above that the amount of a reasonable royalty is a question for the jury, the district court in LinkCo, Inc. v. Fujitsu Ltd., 232 F.Supp.2d 182, 188 (S.D.N.Y.2002), noted that where the parties disagree on whether lump-sum license fees should be included in the calculation, "a reasonable royalty may be computed in various ways, including a lump-sum royalty based on expected sales or a running royalty based on a percentage of actual sales.... A jury may award damages based on a lump-sum if there is sufficient evidence that lump-sum license structures are common in the industry."

3. Conclusion:

I find that there are genuine issues of material fact surrounding the hypothetical license negotiation between Plaintiff and CDNow. Like the Court in Tec Air, I believe it is premature to deny Plaintiff the opportunity of presenting to the jury evidence to support its claim that the resulting agreement would have included an up-front royalty of 16%. Defendants' Motion for Summary Judgment seeking to find Plaintiff's damages methodology invalid as a matter of law is therefore denied."


Franz sagt, sightsound habe außer einer Idee nichts auf die Beine gestellt, aber immerhin hat das PTAB ohne diesbezügluchen Gegenantrag seitens sightsound die Frage des § 101 (abstract idea) abgelehnt und damit die grundsätzliche Patentierbarkeit bestätigt. Und da prior art (§102) und obviousness (§103) in der reexamination bereits ausführlich behandelt wurden, erwarte ich jetzt auch keine abweichende Entscheidung.

Am ehesten bekommt man in der Mobilbranche noch Anhaltspunkte, hier wurde/wird um Frand-Sätze von 2-2,5% für wesentliche Patente (z.B. SEPs/ 3G-Standard) verhandelt. Aber auch hier offene Verfahren, oftmals stillschweigende Vereinbarungen zur gegenseitigen Nutzung, die aber in unserem speziellen Fall nicht möglich sind.

Weiterhin werden natürlich im Mobilfunkbereich viele Patente parallel genutzt, das heißt eine angemesse royalty muss die weiteren notwendigen Patente mindernd berücksichtigen, denn ein überhöhter Gesamt-Patent-Anteil wäre ja auch nicht reasonable.

Dies wäre beim ebenfalls wesentlichen sightsound-Verfahren anders, da hier nur dieses eine Patent für die Dienstleistung itunes maßgeblich wäre, insoweit also patent royalty erhöhend.

slainte

midleton  

Zitat von midleton
moin Veyron,

eigentlich hast du doch selbst Zugriff:

docket 31:

"Pursuant to the Board?s instructions during the November 8, 2014
Conference Call, the parties have met and conferred, and hereby agree and
stipulate to amend the scheduling order in this proceeding (Paper 15) as follows.

DUE DATE 1: January 3, 2014
DUE DATE 2: March 21, 2014

Consistent with the Board?s instruction, the remaining due dates and trial
date are unaffected by this stipulated amendment

Dated: November 15, 2013"

Da hoffen wir mal, dass jetzt nicht der Kurs runtergeht, wegen einer seit Monaten bekannten "Verschiebung" :rolleyes::rolleyes::rolleyes:


Ja, schön.
Soweit sind wir dann im März 2014, ABER ab April 2014 sind die Termine FEST.
und der ENDTERMIN 6. Mai 2014 ist ebenfalls FEST.
Diese Termine beziehen sich auf das PTAB !!!
Das ist mir wichtig, daß es hier keine Verschiebung oder Verlängerung gibt.

Besten Dank midleton :D:D:D:eek::eek::eek:
AvatarVeyron1001
schrieb am 29.01.14 11:49:24
Beitrag Nr.8338 (46.331.975)
Antwort Zitat
ich meine 12 Mrd. US $ müssen den Aktionären klar gemacht werden.

Rechne mal 300 Mrd. US $ Umsatz mit "NUR" 4 % Frandsatz.

Apple Inc. kommt hier nicht mehr raus, das dürfte selbst der CEO Hook erkannt haben.

Weiter warten !!! auf die nächsten Daten/Fakten: :D:D:D:eek::eek::eek:

Case CBM2013-00020
Patent 5,191,573



DUE DATE 5???????????????????.April 11, 2014
Opposition to motion to exclude
DUE DATE 6???????????????????.April 18, 2014
Reply to opposition to motion to exclude
DUE DATE 7????????????????????May 6, 2014
Oral argument (if requested)



Case CBM2013-00023
Patent 5,966,440

DUE DATE APPENDIX

DUE DATE 5???????????????????.April 11, 2014
Patent owner?s response to observation
Opposition to motion to exclude
DUE DATE 6???????????????????.April 18, 2014
Reply to opposition to motion to exclude
DUE DATE 7????????????????????May 6, 2014
Oral argument (if requested)  

Scott C. Sander............................. 5,343,750(/1/) 11.66% %
Arthur H. Hair.............................. 9,755,884(/2/) 21.28
Christopher J. Reese........................ 121,512(/3/) *
Prophecy Partners L.P.(/6/)................. 3,429,200 7.48
333 Castle Drive
Belle Vernon, PA 15012
Frank J. Biondi, Jr......................... 287,500(/4/) *
Intertainment, A.G.......................... 10,000,000 21.81
Widenmayerstrasse 49
D-80538 Munich
Germany
Charles R. Zappala.......................... 895,000(/5/) 1.95
Jay H. Lustig............................... 7,333,768(/6/) 16.00
Ariel Z. Emanuel............................ 606,166(/7/) 1.32
All directors and executive officers as a
group...................................... 24,456,893(/8/) 55.35
 

sightsound LLC als Patentinhaberin und Klägerin:

Gesellschafter 1 mit 50%: GE-Tochter
wollen die Cash sehen? na was den sonst, als Patentfinanzierer
Gesellschafter 2 mit 50%:sightsound Holding LLC
wollen die Cash sehen? Aber mit Sicherheit

Nun liegen 50% abzgl. Kosten bei der Holding llc.

Gesellschafter intertainment mit 10,6:
will der Cash sehen ...:rolleyes::rolleyes:
die Herren Hair und Sanders und alle sonstigen ehemaligen Mitarbeiter von sightsound mit ich schätze gut 25% :
wollen die Cash sehen :rolleyes::rolleyes:
die Herren Finanzinvestoren:
wollen die wohl cash sehen :rolleyes::rolleyes:
und zu guter letzt möglicherweise Freund Elie Samaha bzw. dessen Insolvenzverwalter. ob die wohl cash sehen wollen :rolleyes::rolleyes: .

Problem ist dann eher, dass alles Geld das bei ITN landet, dort wohl liegen bleiben wird, denn ich glaube nicht das Kölmel Cash sehen will, hat er genug von.
Und wer als Klein-Aktionär dann Cash sehen will kann dann mit fetten Kursgewinnen verkaufen.  

einen Artikel aus Focus Money online

http://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/...rden_id_3638479.html

Vg

A.
 

Würde mich nicht wundern wenn noch weitere 10 jahre ins land ziehen bis es hier zum
Entscheid kommt.
Zweistellige kursziele gehören wohl eher der fabelwelt an.
Hier ist auch das risiko eines direkten totalverlustes bei einem negativem entscheid.
Auch 2bis 3 hundert prozent an einem tag sind beim positivem entscheid locker drinn.
Ob das das risiko eines investments rechtfertigt muss jeder selbst entscheiden.





 

clever_broker so sehe ich den Vorgang!!! :D:D:D:eek::eek::eek:


Leute, wenn ich lese Apple Inc. schießt aus vollen Rohren, dann ist der Schreiber von dem Beitrag ein Apple User und dann noch das 10 bis 15Fache des Kurses von jetzt (0,8 ?) dann höchstens 12 ? pro ITN-Aktie.
12 ? pro Aktie dann kommt ITN AG auf 240 Mio. US $ und das Gesamtvolumen auf 4,8 Mrd. US $.
Apple Inc. hatte einen UMSATZVOLUMEN von den Jahren 2001 bis 2012 von 312 Mrd. US $ davon rechnen wir mal den FRANDSATZ aus von 4,8 Mrd. $ da ist genau 1,55 % FRANDSATZ.
Der Apple Inc. Umatz soll auch für die Zukunft berechnet werden bis ins Jahr 2018, das lasse ich weg.

Donetta die Richterin ist in dem Fall schon mal auf 180, wenn Sie Apple Inc. hört, das spricht auch für eine STRAFZAHLUNG. Die Richter hat schon einen FRANDSATZ von 16 % verhängt im Jahre 2003 gegen CDNow.
Die 16 % dürfte wohl der HÖCHSTFRANDSATZ sein, dann kommt man auf 50 Mrd. $ zu zahlen für Apple INC:, das wäre für uns so 125 ? pro ITN-AKTIE !!!
Ich sage ausdrücklich die 16 % stammen vom Jahre 2003 und einen dreistelligen Kurs (muß nicht sein)!!!

Ich sehe (GLASKUGEL) einen FRANDSATZ von 3,5 %, dann kommt die ITN-Aktie auf 26 ? !!!

Zur aktuellen Problematik ist in der 1. Aprilwoche volles ROHR gegen Apple INC. angesagt.
GE/SS hat ihr Kreuzverhör auf dem Plan und dann kommt noch der 11. April und 18. April und dann endlich der 6. Mai 2014, das PTAB wird RECHT SPRECHEN, sodaß Donetta keine Probleme mehr hat, vergesse nicht, der lange Weg wurde nur gemacht, da Apple INC alles anzweifelt und Donetta macht ?GANZE SACHE? das kann man sehen aus dem Jahr 2003, die Richterin ist mit der Thematik voll vertraut.

Nach dem 6. Mai 2014 sehe ich (GLASKUGEL) so 3-4 ? für das ITN-PAPIER (bei 4 : 0 für SS vom PTAB).


mal sehen, wenn die 1,30 ? Marke fällt :D:D:D:eek::eek::eek:  

da dürften news aus den Rechtsstreitigkeiten anstehen  

und am Freitag steht die Entscheidung an