Schily: Allgem. Impfpflicht verfassungswidrig

Seite 1 von 3
neuester Beitrag: 18.01.22 22:00
eröffnet am: 02.12.21 16:21 von: Rubensrembr. Anzahl Beiträge: 75
neuester Beitrag: 18.01.22 22:00 von: Lucky79 Leser gesamt: 7027
davon Heute: 2
bewertet mit 16 Sternen

Seite: Zurück
| 2 | 3 Weiter  

02.12.21 16:21
16

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtSchily: Allgem. Impfpflicht verfassungswidrig

https://www.berliner-zeitung.de/news/...d-verfassungswidrig-li.198254

Der Jurist und frühere Spitzenpolitiker Otto Schily rechnet mit der aktuellen Corona-Politik ab. Schily, der nach eigenen Angaben bereits dreimal geimpft ist, hält eine allgemeine Impfpflicht für ?unverantwortlich? und ?schlicht verfassungswidrig?. ... Es sei ?gewissenslos, die früheren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, einfach über Nacht zu Makulatur zu erklären?....Dies, schreibt der frühere Bundesinnenminister, gelte umso mehr ?angesichts der Tatsache, dass es sich um neu entwickelte Impfmethoden handelt, deren Langzeitfolgen nach einem relativ kurzen Zeitabschnitt der Anwendung keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden können?. ... Schily habe zwar keine Übersicht über gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Aber: ?Soweit mir bekannt ist, besteht durchaus Anlass zur Sorge, dass erhebliche Impfschädigungen in nicht unerheblicher Größenordnung auftreten.?

 

02.12.21 16:24
5

57754 Postings, 2914 Tage Lucky7916:21 exakt so ist die

derzeitige rechtliche Lage...
 

02.12.21 16:34
10

774 Postings, 2161 Tage Der clevere Investo.Lockdown für immer

Ich habe kein Verständnis mehr für Menschen die einer Verlängerung der Maßnahmen (Masken-, Impf-, Testpflicht) zustimmen. Ich vermeide im privaten Umfeld den Kontakt und schließe diese aus.  

02.12.21 16:41
9

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtKommt es vor einer Entscheidung des

Bundesverfassungsgerichts wieder zu einem gemeinsamen Dinner? Das Bundesverfassungs-
gericht merkt anscheinend gar nicht, dass sein Ansehen steil abwärts gerichtet ist. Erheblichen
Anteil daran hat der ehemalige CDU-Abgeordnete Harbarth.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/...th-bundesnotbremse-100.html

 

02.12.21 17:38
9

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtIn der Welt titelt

Schily sogar: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates.

 

02.12.21 17:47
1

Clubmitglied, 48120 Postings, 7919 Tage vega2000Masern Impfung ist auch Pflicht & wenn es um die


Volksgesundheit geht bleibt Verfassungswidrig außen vor!  

02.12.21 18:05
6

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtBei Masern-Impfung

liegen andere Voraussetzungen vor. Wie aus # 1 ersichtlich, können Langzeitfolgen bei
Corona-Impfung  keineswegs abschließend verlässlich beurteilt werden. Masern-
Impfungen erfolgen dagegen schon seit Jahrzehnten.  

02.12.21 18:50
4

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtScholz für allgem. Impfpflicht

die überwältigende Mehrheit der Grünen anscheinend auch.

https://www.stern.de/politik/deutschland/...impfpflicht-30973274.html
https://www.bsaktuell.de/deutschland-und-welt/...-impfpflicht/266804/

Vielleicht sollte Scholz einmal darlegen, wie er die allgemeine Impfpflicht durchsetzen will.
Soll von Haus zu Haus gegangen werden, um sich die Impfbescheinigung vorlegen zu lassen?  

02.12.21 18:55
4

54683 Postings, 4212 Tage boersalinoEndgame

Es gibt kein Entrinnen!

So sad.  

02.12.21 18:55
3

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtImpf-Pranger durch die Grünen?

Bekanntlich kommt von den Grünen der Vorschlag verdächtigte Nichtsteuerzahler anonym
zu melden (an den Steuer-Pranger zu stellen). Ist so etwas auch für Ungeimpfte geplant?
Sollen missliebige Zeitgenossen als  verdächtige Ungeimpfte an den Pranger gestellt werden?  

02.12.21 19:06
4

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtÜberproportional viele Migranten bei

den Ungeimpften, die bei der Diskussion kaum vorkommen!

Darf man darauf hinweisen, dass in den Covid-Stationen überdurchschnittlich viele Migranten liegen? Man muss! In der öffentlichen Debatte wurde der hohe Anteil an Migranten in den Spitälern lange ausgeblendet. Lieber tat man so, als handle es sich bei allen Ungeimpften um hartgesottene Impfgegner. Das könnte sich rächen.

 

02.12.21 19:12
3

54683 Postings, 4212 Tage boersalinoDas könnte sich rächen.

Sicher nicht für die Migranten, Rubens.  

02.12.21 19:13
1

48294 Postings, 5222 Tage RubensrembrandtWie will frau bei Migranten vorgehen,

die gewaltbereit sein könnten? Rückt dann eine Hundertschaft von Polizei an? Ist das mit
den Grünen abgesprochen, die vermutlich sofort von Rassismus sprechen? Oder sind
Migranten von den Impfzwangsmaßnahmen von vornherein ausgenommen? Ein Eindruck,
der sich bereits bei der Diskussion über Ungeimpfte einstellt, denn da kommen Migranten
kaum vor. Herr Scholz informieren Sie uns!  

02.12.21 19:17
2

1094 Postings, 1030 Tage FreigangDen Scholzomat

musste schon direkt anschreiben. :-))  

02.12.21 19:21
5

54683 Postings, 4212 Tage boersalinoHat womöglich die DDR die BRD übernommen?

Ich kenne mich hier nicht mehr aus!


GARTENARBEIT!  

02.12.21 19:44
8

124090 Postings, 8240 Tage seltsamvor irgendwo 10 Jahren haben wir das - #15

spaßeshalber gesagt.
Ich hatte keine Ahnung, daß das wirklich so würde.
Ich will meinen guten, alten Erich Honecker zurück. Über den konnte man wenigsten Witze machen. Kennt jemand Witze über Merkel?  

02.12.21 19:52
9

1094 Postings, 1030 Tage FreigangHi seltsam :-))

Hier ein Witz zu Merkel:

Angela Merkel kommt in den Himmel und wird von Petrus begrüßt.
Sie blickt sich um und sieht eine riesige Zahl von Uhren. Merkel fragt Petrus, was das bedeuten soll.
"Nun, jede Regierung der Welt hat eine Uhr. Wenn die Regierung eine Fehlentscheidung trifft, rücken die Zeiger ein Stück weiter."
Merkel schaut noch einmal in die Runde und fragt dann: "Und wo ist die deutsche Uhr?"
"Tja", meint Petrus, "die hängt in der Küche als Ventilator!"  

02.12.21 19:59

124090 Postings, 8240 Tage seltsamna gut... der eine ...

02.12.21 20:03
1

35415 Postings, 6188 Tage Juto#1

ich schätze den herrn schily.
aber kann er das beurteilen,
ob eine impfpflicht verfassungswidrig ist?
das scheint eine hochkomplexe angelegenheit zu sein.
ich behaupte, er ist nicht in der lage , das zu beurteilen.
da gibts andere experten,
die das schon auf herz und niere überprüft haben.
bevor olaf an die microphone geht.
-----------
der dumme merkt nix, der schlaue sagt nix

02.12.21 20:07
1

57754 Postings, 2914 Tage Lucky79eben... es ist hoch komplex...

02.12.21 20:07
7

15678 Postings, 5605 Tage noideavega

das Problem ist, dass Leute wie Du sich scheinbar nicht umfangreich informieren !

Dieser Impfstoff ist völlig neu und unerforscht im Gegensatz zu Tot-Impfstoffen, welche schon über Jahrzehnten verimpft werden !

Wie also können Politiker hinstehen und behaupten, dass es keine spätfolgen  geben wird !!!!

Das wird sich erst in Jahre feststellen lassen ! Alles andere ist unseriös !
Aber ein Großteil der Bevölkerung  ist aus lauter Angst und Panik gar nicht mehr in der Lage rational zu denken !!!  

02.12.21 20:11
3

20191 Postings, 3356 Tage WeckmannSchily war Anwalt. Anwälte erzählen viel...

Vor allem, wenn sie sich nicht in ihrem Spezialgebiet äußern.  

02.12.21 20:22
3

Clubmitglied, 48120 Postings, 7919 Tage vega2000noidea


das Problem ist, dass Leute wie Du sich scheinbar nicht umfangreich informieren !

https://de.wikipedia.org/wiki/RNA-Impfstoff

mRNA Impfstoffe wurden bereits 1961 beschrieben & 1993 bei Mäusen eingesetzt (siehe Link: Geschichte) & 2002/2003 an Menschen getestet.

BionTec/Pfizer konten dadurch den Impfstoff für Menschen sehr schnell (Weiter)entwickeln.  

02.12.21 20:23

Clubmitglied, 48120 Postings, 7919 Tage vega2000+n

02.12.21 20:49
3

15678 Postings, 5605 Tage noideaVega

und wie viele Mäuse sind daran gestorben ?

Oder warum sonst, kam dieser Impfstoff nicht früher auf den Markt ?  

Seite: Zurück
| 2 | 3 Weiter  
   Antwort einfügen - nach oben

  7 Nutzer wurden vom Verfasser von der Diskussion ausgeschlossen: Agaphantus, Grinch, LachenderHans, qiwwi, Radelfan, SzeneAlternativ, vega2000