Einwanderungskrise, Griechenlandsubventionen, Bankenhaftung, europäische Transferunion, EU-Bevormundung, Euro nebst Draghi und Negativzins, Daueralimentierung von Migranten aus aller Welt usw. usw. usw.. All das ist ja bekannt. Aber es gibt noch viel mehr mehr was in Deutschland schiefläuft oder der Verbesserung bedarf:
Die Baustellen in Deutschland sind Überversorgung von Beamten, zahlen nicht ins Rentensystem ein vs Armutsrenten - sie spalten die Gesellschaft im Alter.
Hartz-4 und Kindergeldmissbrauch durch Osteuropäer (Bulgaren, Roma)
EU und Draghis inflationierter Euro versus Wiedereinführung der D-Mark (siehe dazu auch England und das britische Pfund)
Energiepolitik und Energiewende (EEG- und Ökosteuerwahnsinn) - die Kosten sind kaum noch tragbar vs. Einführung von Energiegeld für Bedürftige.
Ausgeweiteter Niedriglohnsektor vs Rekordmieten = sozialer Wohnungsbau statt Mietpreisbremse. Lockerung der Baubürokratie.
Selbstbedienung der Politiker bei Diäten und Ehrensold vs. unabhängiges Kontrollgremium, dass die Erhöhung bzw. Anpassung von Diäten und Ruhestandpensionen nach Augenmaß bestimmt und regelt. Politiker dürfen nicht selbst über die höhe ihres Gehaltes abstimmen können! Ebenso ist eine lineare, automatisierte Erhöhung abzulehnen, weil sie Einkommensausfälle und Einkommensabsenkungen der Durchschnittsbevölkerung nicht berücksichtigt.
Außerdem sind Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten während ihrer Amtzeit untersagt (öffnet dem Lobbyismus sämtliche Tore).
Nach der Amtszeit gilt eine 12-monatige Karenzzeit, bei der ausgeschiedene Politiker einflussreiche Jobs nur mit Zustimmung eines Kontrollgremiums annehmen dürfen, um eine nachträgliche Bestechlichkeit einzuschränken.
Die eingesparten Gelder aus obigen Themenbereich könnte man in die Bildung und Fortbildung und Forschung investieren (Umschulungen, Ausbildungen, Nachhilfe etc.).
Des Weiteren wären dann auch Fördergelder für innovative Startup-Unternehmen verfügbar.
Bürokratiehürden für Unternehmensgründer abbauen.
Bürokratieabbau für Ärzte, Dokumentationszwang auf das Nötigste beschränken.
Lehrausbildung bei öffentlichen Arbeitgebern auch nach dem 25. Lebensjahr ermöglichen.
Schulreform:
Teils unnütze, zensurenorientierte und exzessive Allgemeinbildung vs. fehlende Talentförderung
Anpassung der Hartz4-Gesetze:
So ist z. B. unter anderem die sanktionsbedrohte und unsinnige 1,- Euro-Slaverei abzuschaffen.
Anpassung der Gesetze zum Mindestlohn:
So sollte es z.B. für Arbeitgeber möglich sein, Arbeitnehmer auch unterhalb des Mindestlohns zu beschäftigen, wenn diese dem freiwillig und schriftlich zugestimmt haben.
Gerade in Bereichen, wo die wöchentliche Arbeitszeit eine bestimmte Stundenanzahl nicht überschritten wird (geringfügige Beschäftigung = Platzwart etc. pp.).
Im Gegenzug den Mindestlohn auf 11,- Euro anheben. Etliche Arbeitgeber betreiben hier noch Missbrauch und lassen sich ihr Personal durch den Staat subventionieren, insbesondere unter genauer Kenntnis der Sanktionskataloge der Arge.
Justizreform: Sozialstunden für Gewalttaten? Schrecken ungemein ab. Wegen Überbelegungen Haftstrafen vermeiden??
Außerdem, echte Wechselkennzeichen mit KFZ-Steuerersparnis, statt Maut.
Bußgelder nicht als Auffüller für leere Haushaltskassen missbrauchen (Motivation der einkalkulierten Abzocke = Blitz- und Knöllchenmarathon), sondern ausschließlich für gemeinnützige Zwecke verwenden. Für Einrichtungen mit Behinderten, für Obdachlosen-Einrichtungen, für den weißen Ring usw. - nur dort würde es Sinn machen!
Gebührenfreies Parken in Innenstädten ermöglichen, um gefährdete Innenstädte (wegen zunehmenden Onlinehandel) wieder zu beleben.
Verwaltungsreform: Mehr Bürgerrechte und mehr rechtliche Gleichstellung gegenüber Behörden.
echter Bürokratieabbau, Rücklagenbildung bei wirtschaftlicher Hochkonjunktur.
Steuergeldverschwendung bzw. Veruntreuung von Steuergeldern unter Strafe stellen.
Mehr direkte und lebendige Demokratie (Volksabstimmungen).
Rundfunkbeitrag in Zwangsformabschaffen.
Ja zu Bodycams, aber auch eine gut sichtbare Dienstnummer auf den Uniformen der vermummten Beamten.
.... um nur mal einige Beispiele zu nennen ....
Aber im Gegenteil, es wird immer schlimmer!
Es wird Geld für die Rücknahme von Wirtschaftsflüchtlingen gezahlt, die dann illegal wieder nach Deutschland zurückreisen, Verzicht auf strafrechtliche Verfolgung von Migranten, wenn diese Diebstähle begehen, Integrationstoleranz, lasches Einwanderungsgesetz ist geplant,
illegale und unbegrenzte Massenzuwanderung nun auch über das Mittelmeer als alternativlos hingenommen,
Mietpreisexplosion und Wohnungsnot in Ballungsräumen,
existenzielle Arbeitslosensanktionen nun auch rückwirkend möglich,
die Krankenkassen werden weiter ausgehöhlt,
Maut, CO2-Steuer und Diesel- Fahrverbote in Innenstädten sind im Anmarsch.
Und weitere Beschränkungen der Bürgerrechte: (Vorratsdatenspeicherung, gänzlich aufgehobenes Bankgeheimnis, geplantes Bargeldverbot, Zensur im Internet, Netzdurchsuchungsgesetz, Spionage-Software als Alltagsgeschäft etc.pp.).
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