ecki
: Immerhin ein Iran-Arier, der Migranten abknallte
Die Ausländer Feinde Deutschlands können sich ihre Nacheiferer halt nicht raussuchen. Nur dass sie auf Flüchtlinge hetzen, wenn ein in Deutschland an Führers Geburtstag geborener Arier, im Nacheifern des Rassisten Breivik, möglichst Türken abknallt, das bleibt doch unverständlich. Er ballert halt die weg, die nach AFD Meinung nicht hierher gehören.
Wieviel Verantwortung trägt die AfD angesichts solcher Äußerungen (s.u.), die so oder in ähnlicher Weise auch in der Vergangengeit getätigt worden an den Münchner Vorkommnissen?
vollkommen uninteressant, weil sie nicht in der Regierung sind und auch demnächst nicht sein werden. Wer sich so auf diese Leute fokussiert, zeigt nur, was er eigentlich vorhat, nämlich Diffamierung.
aktuelle Äußerung. Und was mit anderen Aussagen ist, kann niemand einschätzen.
Ist aber auch völlig egal. Denn dieses ist ein freies Land (noch), wo jeder das Recht hat, politische Forderungen aufzustellen. Und in einem freien Land muss man sich nicht darum scheren, ob sie irgendwelchen Leuten passen. Die Alternative wäre Anpassen - da kann man aber gleich zum Islam übertreten.
Dazu passt es dann auch perfekt, dass beispielsweise mit einer Anetta Kahane jemand in die erste Riege der Gedankenpolizei aufgestiegen ist, der bereits zwischen 1974 und 1982 unter dem Decknamen ?Victoria? bei der DDR-Staatssicherheit umfängliche Erfahrung im Denunzieren und Gesinnungsverrat sammeln durfte.
Seine hoheitlich organisierte private Facebookzensur, die er durch eine gewisse Frau Kahane und ihren wenig transparenten Apparat mit hochdotierten Privataufträgen ausgestattet ausführen lässt, ist recht grenzwertig, um es vorsichtig auszudrücken. Für die Strafverfolgung sind die Innenressorts zuständig, nicht das Bundesjustizministerium. Die Facebookzensur wegen Hetze oder Volksverhetzung usw. ist der Sache nach Strafrechtsprävention und eine recht zweifelhafte Variante davon. Das Justizministerium ist kein Hygieneministerium.
Sogar Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) demonstrierte bereits Seit' an Seit' mit den Linksextremisten. Auf die Frage der "Welt", wie er einerseits Pegida vorwerfen könne, Rechtsradikale in ihren Demonstrationen zu dulden, und zugleich mit Linksradikalen zu demonstrieren, antwortete Maas: "Wieso, wo sind denn welche?" Er könne schließlich nicht jeden kennen, der neben ihm marschiere.
Die linksextreme Szene sieht sich in offener Gegnerschaft zum Staat. Folglich pflegen Autonome und Antifa eine offene Feindschaft zur Polizei.
"Ganz schön heiß in Berlin, oder?" lautet die erste Frage des "taz"-Redakteurs Felix Lee, und Tim Laumeyer, Sprecher der "Antifaschistischen Aktion", kurz "Antifa", sagt einfach: "Ja."
Dann wird er doch noch gesprächiger. Die Leute hätten "keinen Bock" auf den "ökonomischen Verwertungsdruck" des Kapitalismus und wehrten sich mit "verschiedenen Formen", die eben nicht immer legal seien.
"Findest Du brennende Autos politisch?" hakt der Moderator nach. "Warum sollten sie es nicht sein?", gibt der Antifa-Genosse zurück. Der Effekt sei politisch: "Die Leute, die viel Geld haben, überlegen sich jetzt zweimal, ob sie sich ein Haus oder eine Eigentumswohnung in Kreuzberg kaufen."
Selbst der ?Freitag?, herausgegeben vom Salon-Bolschewiki Jakob Augstein fragte sich: ?Welches Bild von Demokratie hat Heiko Maas?? Nun, ein für die Demokratie ziemlich gefährliches. Der Justizminister-Anzug ist ihm jedenfalls ein paar Nummern zu groß. Dafür sitzt ein anderer passgenau. ?Cicero? nannte ihn treffend den Weltanschauungs-Minister.
Als solcher versteht er es, geschickt Pawlowsche Medien-Reflexe zu nutzen. Heiko Maas führt mit missionarischem Eifer seinen Lieblingskampf: ?Gegen rechts?. Mit der Kraft seines Amtes zwingt er Facebook zur Zensur gegen ?rassistische Kommentare?, die mit Hilfe von Bertelsmann gesucht und gelöscht werden sollen. Täglich droht er ?Pegida? und AfD. Und er vergisst auch alte Juso- und Antifa-Kampfgenossen nicht, wo er jetzt an den Fleischtöpfen der Macht sitzt.