Tabaksteuer steigt um einen Euro pro Schachtel
Gestern noch wollte das Finanzministerium nichts von Plänen zur Erhöhung der Tabaksteuer wissen, jetzt verkündet SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Klar, sie kommt. Ein Euro mehr sollen Raucher künftig nach dem Willen der Koalition für eine Schachtel Zigaretten zahlen.
Berlin - Scholz sagte nach einer Koalitionsrunde in Berlin, zur Diskussion stehe eine Anhebung um einen Euro pro Schachtel. Eine Schachtel mit 19 Zigaretten wird damit um rund ein Drittel teurer. Damit solle die Einnahmesituation der Krankenkassen verbessert werden. Scholz kündigte weiter an, dass das Mutterschaftsgeld künftig aus Steuermitteln finanziert werden soll. Sterilisationen und künstliche Befruchtungen sollten komplett aus dem Leistungskatalog der Kassen gestrichen werden.
Es bleibe bei der Absicht, dass die Beiträge für das Krankengeld von den Versicherten selbst getragen werden sollen, teilte Scholz weiter mit. Er bezeichnete die beschlossene Anhebung der Tabaksteuer als maßvoll auch im internationalen Vergleich. Davon verspreche man sich auch eine positive gesundheitspolitische Wirkung.
Was für eine bodenlose Heuchelei! Hier gehts doch nur ums abkassieren!
Die Raucher bezahlen schon für Afghanistan, jetzt sollen sie auch noch fürs Mutterschaftsgeld bezahlen!
Damit diese gnadenlose Abzocke aufhört, gibts nur eins: Die Raucher müssen streiken!!
Dann platzt der Traum von den Mehreinnahmen wie eine Seifenblase und die Sozis stehen
da mit dicken Backen!
aber denen fällt sicher dann sicher etwas neues ein...im Abkassieren waren die Sozis schon immer Spitzenreiter!
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