Faeser (SPD) auf der Flucht durch Krankheit

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-auf-der-flucht/

Es handelt sich offensichtlich um eine spontane ministerielle Arbeitsunfähigkeit, denn gestern noch hatte Faeser topfit Wahlkampf in Hessen gemacht. Da will sie nach den anstehenden Landtagswahlen bekanntlich Ministerpräsidentin werden. In Frankfurt am Main präsentierte sie putzmunter neue SPD-Wahlplakate. ...Für Faeser könnte die ganze Sache aber noch alles andere als lustig werden. Denn sie hat den damaligen Chef der Cyber-Abwehr, Arne Schönbohm, in einem disziplinarischen Vorverfahren vom Verfassungsschutz ausforschen lassen. Das ist nur dann erlaubt, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für ein Dienstvergehen vorliegen.

 

Zum geplanten Ausländerwahlrecht:

https://www.focus.de/politik/deutschland/...hlimmer_id_209489902.html

"... Es spielt überhaupt keine Rolle, ob ein Ausländer sechs Monate oder sechs Jahre in Deutschland lebt. Ein Ausländerwahlrecht ist schlicht und einfach verfassungswidrig. Und zwar, weil das ausschließliche ?Legitimationssubjekt? des deutschen Staates das deutsche Staatsvolk ist. So steht es im Grundgesetz, im Artikel 28. Und auf dieser Basis hat das Bundesverfassungsgericht bereits vor ziemlich genau 40 Jahren, 1983, entschieden, dass ein Ausländerwahlrecht verfassungswidrig ist."

"... Die Spitzenkandidatin Faeser geht mit einer wichtigen ausländerpolitischen Forderung in den Wahlkampf, die sie in ihrer Rolle als Bundesinnenministerin als verfassungswidrig einstuft."  

Die ist genauso unfähig wie der Rest der Regierung.  

 

Bespitzelung Schönböhms scheint Faeser reingewaschen. Aber nur scheinbar, denn verdächtig
ist der lange Zeitraum, in dem Faeser mehrmals nicht persönlich vor dem Innenausschuss
erschienen ist. Ist in dieser Zeit von ihr die Verteidigungsstrategie mit Haldenwang vom
Verfassungsschutz abgesprochen worden? Wenn tatsächlich eine Bespitzelung stattgefunden
hat, dann wäre das für beide, für Faeser und auch für Haldenwang höchst nachteilig gewesen.
Deshalb wäre es auch auch aus diesem Grund nicht verwunderlich, wenn Haldenwang
Faeser reingewaschen hat, auch um sich selbst zu schützen. Hier sollte die CDU nicht
locker lassen, einen Untersuchungsausschuss gegen Faeser beantragen und auch andere
Beamte des Verfassungsschutzes unter Eid befragen.

 

scheinen sich die Mobbing-Vorwürfe gegen Faeser im Zusammenhang mit Schönbohm bestätigt
zu haben. Auch Abgeordnete von FDP und Grünen fragten sich, wie so ein Verhalten von Faeser
in der Regierungskoalition möglich sei.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...en-und-FDP-auf-Kritik.html
Faeser musste sich zwar neben massiver Kritik von Union, der AfD und der Linken auch klare Vorwürfe von den Koalitionspartnern FDP und Grünen anhören. Die gingen so weit, wie das im Rahmen eines Regierungsbündnisses möglich ist. ?Es wäre gut gewesen, wenn wir diese Auseinandersetzung heute hätten früher haben können?, sagte der Grünen-Innenpolitiker und Vizefraktionschef Konstantin von Notz mit Blick auf die zwei Ausschusssitzungen, zu denen Faeser trotz Einladung nicht erschienen war.
Zur Ablösung von Schönbohm erklärte er: ?Der Vorgang ist unbestritten sehr unglücklich gelaufen. Der Umgang mit Behördenleitern ist nicht zimperlich.? FDP-Innenpolitiker Manuel Höferlin sagte: ?Da ist menschlich viel Porzellan zerschlagen worden.? Das Vorgehen bei der Abberufung des ehemaligen BSI-Chefs sei so ?nicht wünschenswert?.

 

der in Pressekonferenzen vor allem als subalterner Beamter erscheint, der brav die Stichworte
von Faeser abnickt, muss allerdings ebenfalls mit einer Entlassung rechnen, falls er einmal
aufmucken sollte, denn Faeser ist gegenüber ihren Beamten nicht zimperlich, wie sich
aus # 53 ableiten lässt. Schönbohm ist hierfür das augenfälligste Beispiel. Für nicht zimperlich
kann man auch mit einem Wort ausdrücken: autoritär. Rechtsstaatliche Grundsätze wie rechtliches
Gehör scheinen für Faeser keine große Bedeutung zu haben. Damit ist Faeser 
ungeeignet für den Posten der Innenministerin,

insbesondere wenn sich auch noch herausstellt, dass sich die Rufmordschädigung Schönbohms

als eine konzertierte Aktion mit dem Komiker Böhmermann herausstellt.

 

ist heute Abend um 22:15 Uhr im ZDF bei Maybrit Illner zu sehen. Ich meine nur, wer sich das antun möchte. Thema ist wohl "Migration".

Ich weiß noch nicht, ob ich mir das ansehe, und wenn ja wann ich auf den Aus-Schalter drücke.....

https://www.tvspielfilm.de/tv-programm/sendung/...2954516a7dafba.html  

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/...203118.bild.html

Affäre um Gastbeitrag
Faeser verweigert Auskunft zu Antifa-Verein
CDU-Politiker Alexander Throm (53) wollte von Faesers Ministerium wissen: Teilt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Meinung der Bayerischen Verfassungsschützer, dass der Antifa-Verein ?VVN-BdA?, für den Faeser geschrieben hatte, ?eine bundesweit agierende, linksextremistisch beeinflusste Organisa­tion? ist? Antwort des Ministeriums: Man werde sich nicht äußern, eine Aussage könnte die Sicherheit Deutschlands gefährden! ?Im Hinblick auf den Verfassungsgrundsatz der wehrhaften Demokratie (...) hält die Bundesregierung die Informationen der angefragten Art für so sensibel, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens unter keinen Umständen hingenommen werden kann.?

 

wäre der Gedanke beunruhigend, dass eine Innenministerin, die zugleich Verfassungsministerin
ist, linksextreme  Positionen billigt, indem sie z. B. für eine linksextremistisch beeinflusste
Organisation schreibt, für die Auslegung und Interpretation des Grundgesetzes verantwortlich
ist. Dies gilt um so mehr, wenn sie sich mit einem duckmäuserischen Beamtentum umgibt
und Aufmucken von Spitzenbeamten mit Absetzung bestraft.

 

was für eine merkwürdige Kandidatur Faesers in Hessen stattfindet: Sie will nur in Hessen
bleiben, wenn sie Ministerpräsidentin wird. Das nährt den Verdacht, dass es Faeser
in erster Linie gar nicht um Hessen geht, sondern in erster Linie um ihre eigene Karriere.

 

ein riesiger Popanz veranstaltet mit einer Ministerin als Spitzenkandidatin. Aber nach der
Wahl wird voraussichtlich nichts davon übrig bleiben, weil Faeser schnell wieder nach
Berlin entschwindet. Man muss sich fragen, inwieweit das nicht auch Wählertäuschung ist.  

Der frühere Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, verklagt Nancy Faeser und das Innenministerium auf Schadensersatz. Der Vorwurf: Mobbing. Die 18 Seiten lange Klage umfasst teilweise brisante Dokumente.

Das berichtet ?Bild? unter Berufung auf eine Richterin des Kölner Verwaltungsgerichts.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...-faeser_id_203329604.html
 

Durch zwei Seiten langen Brief erhärtet sich böser Verdacht gegen Faeser

Zweieinhalb Jahre ist es her, da wurde Ex-BSI-Präsident Arne Schönbohm noch für seine Arbeit gelobt. Der Brief, der FOCUS online vorliegt, bringt Bundesinnenministerin Nancy Faeser erneut in Erklärungsnöte.

https://www.focus.de/politik/deutschland/...-faeser_id_213321880.html
 

und bei Verurteilung in den Knast  

Alle Gemeinschaften werden verboten wie.z.Bsp. Rocker und ander Gruppen,damit kein Gemeinschaftsgefüge besteht,derweil die Vernetzung von Gästen ja weiterhin in Ordnung ist.
Bin gespann wann Kegelclubs und Kaffeekränschen verboten werden?
Hat sich Frau Faeser schon geäußert über die
Betonpoller auf den Weihnachtsmärkten?
wozu,weshalb warum??  

wenn man z.B. Rockergruppen und Rechtsradikale mit Kegelclubs und Kaffeekränzchen vergleicht.
Kommt wohl immer auf die eigene Einstellung an.  

Rockergruppen
auch nicht gegen Kegelclubs noch gegen Kaffeetanten und andere nette Vereinigungen..
Ich habe was gegen Politiker die unseren Land schaden statt schützen!  

im Freibad(mittlerweile gehe ichnicht mehr)pöbelnde oder raufsüchtige Reichsbürger gesehen.
Habe auch noch nie mit Messer fuchtelnde Stiefrltragende  Glatzköpfe erlebt?
Das mal zur Wahrnehmung..
Frau Faeser sollte sich mehr kümmern ,das Zugfahren sicherer wird,msn sich wieder vor Rolltreppen oder Bahnhofsgleise stellen kann  

das Nancy in Hessen bleibt..
die ist noch um Klassen schlechter als de Maisziere und Seehofer