Europarat rügt Deutschland

Europarat rügt Deutschland

Fremdenfeindlich und antisemitisch

Der Europarat in Straßburg hat sich in einem aktuellen Bericht besorgt über die wachsende Zahl antisemitischer und fremdenfeindlicher Gewalttaten in Deutschland geäußert. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass sich das Problem nicht auf das Gebiet der ehemaligen DDR beschränke, sondern auch im Westen akut sei. Die Kommission des Europarates kritisiert auch den von der CDU geprägten Begriff der deutschen Leitkultur. Dieser basiere auf der Idee einer relativ homogenen deutschen Identität und der Angst vor dem Einfluss anderer Kulturen. Der Europarat, dem 43 Staaten angehören, setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte und der Demokratie ein. Er veröffentlicht regelmäßig Berichte über seine Mitgliedsländer