Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und neuerdings Kanzlerkandidat warnt erneut vor der Macht der sozialen Netzwerke ? und bringt den Sieg Donald Trumps mit ?Algorithmen? auf X in Verbindung. Die Reaktionen bleiben nicht aus. Musk selbst äußerte sich auf X zu Habecks Äußerungen.
zu Papierspenden für die Bundesrepublik Deutschland aufgerufen, um die Papierknappheit für die Neuwahl zu beseitigen. Ob man auch Klopapier spenden darf ( natürlich unbenutzt )?
Die CDU/CSU liegt bei der aktuellen Wahlumfrage zur Bundestagswahl vorn. Das geht aus einer INSA-Umfrage vom 09.11.2024 hervor. 32 Prozent würden die Partei den Umfragen zufolge wählen. Sie läge damit 13 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 19 Prozent auf Platz zwei kommen würde. In der Wählergunst auf Platz drei läge die SPD mit 15 Prozent, die Grünen kämen aktuell auf 10 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht wäre mit 7 Prozent im Parlament vertreten. Die Linkspartei läge den aktuellen Prognosen zufolge bei 4 Prozent und würde somit an der 5-Prozent-Hürde scheitern. https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/...02813d053&ei=27
'der designierte Präsident Donald Trump ?wird scheitern?, wenn es darum geht, den Mehrfrontenkonflikt in der Region zu beenden.'"
Mal abwarten , lacey, ich bin da nicht so sicher. Globale Machtkämpfe werden weiterhin nicht ausbleiben. Die Spirale der Gewalt und Zerstörung von Mensch und Natur muß jedoch beendet werden !
Der @UN Sicherheitsrat #UNSC sollte #Israels Einsatz von Waffengewalt gegen die Souveränität, territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit von @Palästina_UN - unter Verstoß gegen das Aggressionsverbot, einer zwingenden Norm des Völkerrechts - dem Internationalen Strafgerichtshof vorlegen. 6:53 AM · Nov 10, 2024 https://x.com/EpshtainItay/status/1855489036078444965
///Kriegsverbrechen sind schwere Verstöße gegen das Kriegsrecht. Das Schießen auf Personen, die eine weiße Fahne tragen, das Schießen auf Zivilist*innen und das Schießen auf ein Krankenhaus stellen Verstöße gegen die im Kriegsrecht verankerten Verbote dar. /// ... ..In der Definition des Verbrechens wird die Art und Weise seiner Ausführung aufgezählt: systematischer Mord, Aushungern und Entzug grundlegender Lebensbedingungen ....https://www.rosalux.de/news/id/51288/im-krieg-ist-nicht-alles-erlaubt
SARASOTA
: Die Aggression ging erstmal von den Palästinenser
aus, wenn sie die Geißeln freilassen und den Raketen Beschuss auf Israel stoppen, ist auch der Krieg aus. Das selbe gilt für die Hisbollah. Der Überfall der Hamas war genau am Geburtstag Putins, Zufall?
"Techmilliardär Elon Musk bezeichnet nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf der Plattform X auf Deutsch als "Narr"."
"Musk kommentierte unter einem Beitrag der Meme-Seite Wall Street Silver auf X: "Habeck ist ein Narr." In dem Post von Wall Street Silver wird Habeck als "radikaler Linker" bezeichnet."
Für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland wird viel grüner Strom benötigt. Vattenfall plant hierzulande Milliardeninvestitionen. Neben Wind- und Solarparks hat der Energiekonzern noch weitere Bereiche ins Visier genommen.
Die Debatte um den Wahltermin gerät zur Posse. Dabei würde es ausreichen, wenn alle Beteiligten ? insbesondere der Kanzler und die Bundeswahlleiterin ? einfach nur das Grundgesetz lesen. Zwar überlässt die Verfassung die Wahlgesetze selbst dem einfachen Gesetzgeber. Die Frage aber, wie eine vorgezogene Bundestagswahl eingeleitet und wann in diesem Fall gewählt werden muss, ist abschließend geregelt
?Scholz sollte jetzt keine weiteren Nebelkerzen werfen, sondern zügig die Vertrauensfrage stellen?, sagt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU) zu BILD. ?Dazu sind keine weiteren Absprachen notwendig. Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen.?
den Termin seiner Vertrauensfrage an Merz und Mützenich ab. Anscheinend vertraut er diesen Beiden, was die mit ihm machen werden. Hoffentlich nichts Schlimmes.
Sie scheitert an ihren eigenen Ansprüchen, sagt Politikwissenschaftler Veith Selk.
..."Mit dem Begriff ?Demokratie? beschreiben wir eine Vielzahl von Regimen, die demokratische Eigenschaften haben. Selbst wenn die Zukunft ihren schlimmsten Verlauf nimmt, werden einige von ihnen überleben. Aber ja, ich denke, dass diese Entdemokratisierungswelle nicht enden wird."...