Brasilien plant Milliarden-Sparpaket
Anleihen auf Ramschniveau, eine schwächelnde Konjuktur und eine innenpolitische Krise. Nun reagiert die Regierung mit Einschnitten im öffentlichen Dienst und bei den Sozialausgaben.
rasiliens Wirtschaft schwächelt. Die Ratingagentur Standard & Poor's setzte brasilianische Anleihen zuletzt auf Ramsch-Niveau, während Brasilien ohnehin gegen den Abfluss von Kapital kämpft. Die Begründung: Die Haushaltsziele der Regierung waren erneut nach unten korrigiert worden. Weil Staatsanleihen des fünftgrößten Landes und der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt damit nicht mehr als sichere Geldanlage gelten, droht der Abzug von Investoren. Die Staatsfinanzierung kann damit noch schwieriger werden. Derzeit muss Brasilien 5,6 Prozent Zinsen auf Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit zahlen. In Deutschland sind es 0,67 Prozent. Präsidentin Roussef ist daher zu Reformen gezwungen.
Die Einsparungen betreffen auch das Regierungspersonal. So kündigte Planungsminister Nelson Barbosa am Montag in Brasilia an, dass zehn von 39 Ministerien aufgelöst werden sollen. Damit gehen rund 1000 Stellen verloren. Zudem sollen im öffentlichen Dienst Löhne eingefroren werden. So sollen Gehaltserhöhungen von Januar auf August verschobene und einige Ausgaben auf Eis gelegt werden. Außerdem wird es einen Einstellungsstopp geben. Auch soziale Ausgaben etwa im Wohnungs- und Gesundheitsbereich sollen gekürzt werden. Finanzminister Joaquim Levy sprach von ?wichtigen Korrekturen?.
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Noch vor wenigen Jahren galt Brasilien mit seinen hohen Wachstumszahlen als einer der Stars unter den Schwellenländern. Doch die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt rutschte zuletzt sogar in eine Rezession. Die Regierung ging im August davon aus, dass die Wachstumsschwäche sich auch 2016 fortsetzen könnte. Hinzu kommt eine innenpolitische Krise durch einen Korruptionsskandal, der auch Präsidentin Dilma Rousseff zu schaffen macht.
Vor allem die Sozialprogramme sind bisher das Aushängeschild der seit zwölf Jahren regierenden Arbeiterpartei. Die nun verkündeten Einschnitte könnten für Unmut in der Bevölkerung sorgen.
Ziel der Einsparungen im Haushalt ist es, vom derzeitigen Defizit von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im nächsten Jahr zu einem Überschuss von 0,7 Prozent zu kommen. Zudem soll vermieden werden, dass auch andere Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit Brasiliens herabstufen. Rousseff hatte bereits im Mai Milliardeneinsparungen angeordnet, aber die Aussichten blieben düster angesichts eines von der Regierung erwarteten Schrumpfens des BIP um rund 1,5 Prozent in diesem Jahr.FAZ 15.09.2015
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