Teles winkt mit Dividende

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wie bereits in unserem Forum zu den Auseinandersetzungen um die skyDSL-Patente bewährt, stellen wir Ihnen im Folgenden sämtliche Verfahren im Zusammenhang mit unseren IntraStar-Patenten übersichtlich "auf einen Blick" dar. Dabei gelten wiederum für jede Beklagte bzw. Gemeinschaft von Beklagten die in den darunter folgenden Spalten aufgeführten Feststellungen, wobei im Hinblick auf die Übersichtlichkeit solche Informationen, die für mehrere Beklagte gleichsam gelten, in übergreifenden Spalten zusammengefasst wurden.

Wir hoffen, Ihnen damit den ersten Überblick erleichtert zu haben und freuen uns auf Ihren Beitrag!

Mit freundlichen Grüßen

Klagen der TELES AG bezüglich der Verletzung der Patente INTRASTAR (Internet Telefonie)

Sehr geehrte Damen und Herren! Im Folgenden haben wir uns bemüht, die Auseinandersetzungen um die skyDSL-Patente für Sie "auf einen Blick" übersichtlich darzustellen. Unter Ziff. I. werden die wichtigsten Daten der initialen Verletzungsklage in ihrer ersten Instanz sowie - nach Urteilsfindung in den Verfahren gegen Tellique und Plenexis - der Berufungsinstanz abgebildet. Für jede Beklagte bzw. Gemeinschaft von Beklagten gelten die in der darunter folgenden Spalte aufgeführten Feststellungen, wobei der Übersichtlichkeit halber solche Informationen, die für mehrere Beklagte gleichsam gelten, in übergreifenden Spalten zusammengefasst wurden. In gleicher Weise werden unter Ziff. II. das für die Auseinandersetzungen derzeit zentrale Gebrauchsmuster- löschungsverfahren sowie unter Ziff. III. und IV. die Einspruchsverfahren gegen unser deutsches und europäisches skyDSL-Patent dargestellt. Wir hoffen, Ihnen damit den Einstieg in die Materie erleichtert zu haben und freuen uns auf Ihren Beitrag! Mit freundlichen Grüßen Prof. Dr.-Ing. Sigram Schindler Vorstandsvorsitzender TELES AG Madeleine Fink TELES Corporate Development Zuständig für die rechtliche Betreuung der Patentverfahren I. Klagen der TELES AG bezüglich der Verletzung der Patente INTRASTAR und skyDSL 1. Instanz Beklagte DTAG / SES Astra Tellique Plenexis Vertreter Klaka Rechtsanwälte Eisenführ, Speiser & Partner CMS Hasche Sigle Gericht LG Mannheim LG Mannheim LG Mannheim Gerichtliches Az. TELES ./. SES Multimedia S.A. und Deutsche Telekom AG 7 O 255/02 TELES ./.Tellique 7 0 311/02 TELES ./. Plenexis 6 U125/03 Klagegegenstand Verletzung folgender Schutzrechte: a) Deutsches Patent Intrastar (DE 196 45 368) & b) Deutsches (DE198 60 756) und europäisches (EP 0998 093 B1) skyDSL-Patent & c) Deutsches skyDSL-Gebrauchsmuster (299 24 199.8) Stand: Verfahren ruht bis zur Entscheidung des Gebrauchsmuster- löschungs- verfahrens Berufung Berufung Klage eingereicht am 22.08.2002 08.10.2002 01.10.2002 Urteil ergangen am - 06.06.2003 23.05.2003 Verurteilung des Klagegegners: Verurteilung bzgl. Schutzrechte b) + c) zu - Unterlassung - Auskunfterteilung - Schadensersatz dem Grunde nach Klageabweisung bzgl. Schutzrecht a) Vollstreckung Nach Sicherheitshinterlegung ist Urteilsvollstreckung durch TELES erfolgt Berufung Berufungskläger Beide Parteien Beide Parteien Vertreter Oppenländer CMS Hasche Sigle Berufungsgegenstand TELES AG bzgl. Abweisung hinsichtlich Schutzrecht a), Gegenseiten bzgl.Stattgabe hinsichtlich Schutzrechte b) und c) Gericht OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe Gerichtliches Az. 6 U 136/03 7 O 307 / 02 Stand Nach außergerichtlicher Einigung am 25.07.04 Rücknahme der Berufung durch beide Parteien; damit Rechtskräftigkeit des erstinstanzlichen Urteils Nach außergerichtlicher Einigung am 19.01.04 Rücknahme der Berufung durch beide Parteien; damit Rechtskräftigkeit des erstinstanzlichen Urteils Urteil ergangen am - - Verurteilung des Berufungsgegners: Vollstreckung II. Gebrauchsmusterlöschungsverfahren Antragsteller DTAG / SES Astra Tellique Vertreter Joppich Eisenführ, Speiser & Partner Entscheidende Stelle Deutsches Patent- und Markenamt Amtliches Az: Gbm 299 24 199 Lö I 171/02 Gegenstand Deutsches Gebrauchsmuster 299 24 199.8 vom 15.10.99 Stand Letzter Schriftsatz von TELES vom 17. bzw. 22.06.04; Erwiderung durch DTAG/SES Astra wurde aufgrund des parallelen Einspruchsverfahrens vor dem Bundespatentgericht (siehe unter III.) bis zum 10.12.04 zurückgestellt Nach außergerichtlicher Einigung am 25.07.04 hat Tellique ihren Löschungsantrag zurückgenommen Antrag vom 26.11.2002 13.03.2003 Entscheidung ergangen am - - Stattgabe / Abweisung III. Patenteinsprüche gegen deutsches skyDSL-Patent Antragsteller DTAG / SES Astra Tellique / Plenexis Vertreter Joppich Eisenführ, Speiser & Partner Entscheidende Stelle Bundespatentgericht Amtliches Az: 20 W (pat) 335/03 Streitgegenstand Deutsches Patent 198 60 756 Stand Ergebnis der mündlichen Verhandlung am 26.04.04: Auf Grundlage der ihm bisher vorliegenden Unterlagen würde das Bundespatentgericht das skyDSL-Patent mit einigen Klarstellungen und Präsizierungen als patentfähig ansehen und die Einsprüche zurückweisen. Die Gegenseite erhält allerdings bis zu einer weiteren - voraussichtlich für den 01.12.04 angesetzten - mündlichen Verhandlung Gelegenheit, ihren Widerspruch noch weiter zu begründen Nach außergerichtlichen Einigungen mit Plenexis am 19.01. und Tellique am 25.07.04 haben beide Parteien ihren Einspruch zurückgenommen Antrag vom 27.05.2003 28.04.2003 Entscheidung ergangen am - - Stattgabe / Abweisung IV. Patenteinsprüche gegen europäisches skyDSL-Patent Antragsteller DTAG / SES Astra Tellique / Plenexis Vertreter Joppich Eisenführ, Speiser & Partner Entscheidende Stelle Europäisches Patentamt Amtliches Az: 099250 365.6/0998093 Streitgegenstand Europäisches Patent 0998 093 Stand Formale Antragszustellung am 02.02.04; Einspruchserwiderung durch TELES mit Schriftsatz vom 06.08.04 Nach außergerichtlichen Einigungen mit Plenexis am 19.01. und Tellique am 25.07.04 haben beide Parteien ihren Einspruch zurückgenommen Einspruch vom 09.10.2003 28.04.2003 Entscheidung ergangen am - - Stattgabe / Abweisung