hokai
: #74 Naja, wenn von den restlichen Parteien nix
kommen würden, wäre wir wohl nicht da wo wir sind, sondern im chaotischen Zustand der Anarchie. Aber klar, kannst schreiben von denen kommt nix was Deiner Auffasssung entspricht. Ansonsten wird nämlich täglich Politik, trotz dem Wahlkampfgetöste, gemacht.
Termin und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart. Die Tagesordnung wird den Mitgliedern des Bundestages, dem Bundesrat und der Bundesregierung mitgeteilt. Sie gilt, wenn kein Widerspruch erfolgt, mit dem Aufruf des 1. Punktes als festgestellt.
steht auf einem anderen Blatt, da wurde aber schon ganz viel umgesetzt:
Für die aktuelle Studie wurden 296 Versprechen aus dem Koalitionsvertrag überprüft. Dabei zeigte sich, dass der kleine Koalitionspartner SPD in dem Vertrag vom März 2018 mehr Ziele einbringen konnte als die Union. Etwa ein Viertel aller Versprechen (73 von 296) des Koalitionsvertrages finden sich ausschließlich im Wahlprogramm der SPD. Elf Prozent (32 von 296) gehen auf das Wahlprogramm von CDU und CSU zurück. 46 Vorhaben sind in beiden Programmen.
Die Bilanz zur Umsetzung der Ziele ist ausgeglichen. So wurden laut der Studie von den unionsgeprägten Versprechen bisher 44 Prozent, von den SPD-geprägten 45 Prozent umgesetzt. Im Vergleich der Bundesministerien legte sich das Innenressort mit 49 auf die meisten Einzelziele fest und hat demnach 26 Punkte bereits vollständig umgesetzt. https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/...pd-halbzeit-100.html
clever und reich
: #73 Der Erfolg der AfD ist "nur auf die "Region" D
begrenzt, stimmt. In fast jedem Bundesland wächst die AfD von Wahl zu Wahl, der Unterschied ist alleine eine differierende Ausgangsbasis. Wer die AfD als ostdeutsches Phänomen abtun will, der hat überhaupt nicht verstanden was gerade passiert. Alle anderen demokratischen westlichen Länder betreiben immer schon oder seit kurzer Zeit lupenreine AfD Politik, damit ist alles gesagt. Die Verzweiflung einiger kann man förmlich spüren, erkennt man auch an den wirklich hilflosen Argumenten.
Angehängte Grafik: denkzettel.jpg (verkleinert auf 49%)
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02.09.19 12:49
clever und reich
: #85 Wähler von CDU, CSU, Linke wollen demnach
wohl auch keine AfD Politik? Interessant. Vielleicht sollte man das einmal Wagenknecht, Lafontaine, Seehofer, CDU Werteunion etc. erzählen. Sätze wie "2015 wird sich nicht wiederholen" könnte sich z.B. Frau Merkel im Wahlkampf dann eigentlich auch sparen, macht sie aber nicht. Komisch.
"Parteien sollten für ihre Ideale werben, Überzeugungen zur Wahl stellen. Aber welche Ideale vertreten heute CDU und SPD? Sichtbar war nur eine politische Willensbekundung, welche sich alle etablierten Parteien zueigen gemacht haben: die Abgrenzung von der AfD." https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...-hamsterrad-der-abgrenzung/
ein Geheimniss? Du und Nurmalso seit doch zufrieden mit dem Parteiprogramm der AFD, dann müsst ihr es ja kennen, wie stellt sich die AFD die Neustrukturierung der Rente vor?
tollen "Inhalte" gewählt und nicht weil deutsche Medien ein Weltuntergangsszenario malen...Warum sind die Grünen eigentlich nur in Deutschland so populär? Warum tourt Greta lieber durch Germany als durch ihr Heimatland Schweden? Wer weiß es? (-: