alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Redner:
Eberhard Linckh, Robin Wood Stuttgart: "Brief an die Aktionär*innen von HeidelbergCement"
Dr. Hans-Jörg Jäkel: "Gutes Konzept statt Notlösung für S21: Oben bleiben"

ein YouTube Video

Die StZ berichtet über die neue SSB-Haltestelle Staatsgalerie, die ab 11.September 2020 in Betrieb genommen werden soll. Über die neue Haltstelle werden vorerst nur die U-Bahn-Fahrten Richtung Charlottenplatz laufen. Die Stammstrecke Richtung Hauptbahnhof bleibt weiterhin gesperrt. Die StZ erwähnt in der Meldung , dass direkte Fahrten zum Hauptbahnhof wieder frühestens Ende 2022 möglich sein werden.
Nicht bekannt ist, wie die Anwohner des Kernerviertels während der S21-Bauarbeiten die neue SSB-Haltestelle erreichen können.

Übergang an der B14 neben der Baustelle?

Das Wohnhaus Kernerstraße 30, dessen stark beschädigter Anbau nun abgerissen werden soll, ist nicht der einzige Gebäudeschaden im Kernerviertel. Auch Eigentümer in der Werastraße und der Kernerstraße meldeten der Bahn Risse, die sich jetzt im Zuge der Untertunnelung gebildet haben. Die Sorge um mögliche Bauschäden durch den Tunnelbau treibt inzwischen auch Anwohner im Kernerviertel um, die nicht unmittelbar unterfahren werden, wie beispielsweise rund um den Schützenplatz. Die Eigentümer und Mieter sind verunsichert, was noch auf sie zukommt.

Netzwerk Kernerviertel fordert Infoveranstaltung

Die Stadträte der Grünen-Fraktion im Gemeinderat haben heute eine Anfrage an die Stadt Stuttgart zu den Gebäudeschäden im Kernerviertel gestellt. Auch aus ihrer Sicht wirft der Hausabriss im Kernerviertel und die Einschätzung der Bahn Fragen auf. Die Projektgesellschaft soll die offenen Fragen des Netzwerks Kernerviertel in einer  Informationsveranstaltung beantworten und die betroffenen Anwohner transparent informieren. In dieser Anfrage beantragen die Stadträte daher:

Gebäudeschäden im Kernerviertel

Bleibt es bei den Kosten von höchstens 8,2 Milliarden Euro und der Eröffnung Ende 2025?
Davon gehen wir derzeit aus. Aktuell sehen wir weder weitere Termin- noch Kostenrisiken. Sorgen bereitet uns jedoch die Entwicklung der Baupreise, die es auch bei anderen Projekten der Infrastruktur gibt.

Deutsche Bahn-Vorstandschef mit Optimismus für die Zukunft

Am Sonntag, 26. Mai 2019, findet die Europa-, Regional- und Gemeinderatswahl auch in Stuttgart statt.

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Stuttgart von 2014:

CDU 28,3
Bündnis 90/Die Grünen 24
SPD 14,3
FDP 5,9
SÖS 5,4
Die Linke 4,5
AfD 4,7

Da darf man schon darauf gespannt sein, welchen Einfluss auf das Ergebnis die Neuwähler haben.

Redner:
Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von 'LunaPark21'

ein YouTube-Video

Der 1. FC Union Berlin hat den Favoriten VfB Stuttgart in die Zweitklassigkeit gestürzt und sich den Traum vom ersehnten ersten Aufstieg in die Fußball-Bundesliga erfüllt. Die Eisernen aus Köpenick erzitterten sich am Montagabend im Relegations-Rückspiel auch dank des Videobeweises ein 0:0 und besiegelten vier Tage nach dem 2:2 im ersten Duell damit den dritten Abstieg der Schwaben.

Tor aberkannt

Schon am  Dienstag, 10. Februar 2015 konnte man im Postillon lesen:

VfB zu peinlich: Neckarstadion wird als Projekt "Stuttgart 17" unter die Erde verlegt

Der VfB folgt der Haltestelle nach unten oder wie die Befürworter von S21 gerne sagten: Tu ihn unten rein

Geredet werden soll nur noch darüber, was die Herrschaften von Bahn, Bund, Land und Stadt beschlossen und als Beschluss auf ihre Grabplatten gemeißelt haben wollen. Die Bürger sollen ihn lesen und in Andacht versinken, als lebten sie noch im Königreich Württemberg. Denn, so behaupteten die großen und kleinen Regenten, es sei das bestgerechnete Projekt Europas. Beim Rechnen ist ihnen, wie bekannt, mancher Fehler unterlaufen. Der schlimmste aber war der Mensch. Ihn hatten sie einfach vergessen.

Der Rechenfehler

Das Ergebnis der Kommunalwahlen in Stuttgart von 2019:

CDU 19,4
Bündnis 90/Die Grünen 26,3
SPD 11,6
FDP 7,9
SÖS 4,4
Die Linke 5,3
AfD 6,1

Wie hat Ihr Stadtbezirk gewählt?

Seit zwölf Jahren hebt sich die Altstadt von Staufen im Breisgau ? als Folge misslungener Geothermie-Bohrungen. Neu aufgetauchte Dokumente legen nahe, dass die Katastrophe mit Millionenschäden an Häusern und Gasleitungen hätte vermieden werden können. Der Bürgermeister hat Warnungen ignoriert.
Kurz nach den Bohrungen hob sich die Staufener Altstadt monatlich um bis zu zehn Millimeter. Aktuell beträgt die Hebungsrate an einem Messpunkt noch 1,6 Millimeter pro Monat, an den meisten anderen Messpunkten ist sie auf einen Millimeter gesunken. Ob Staufens Bürgermeister eine Mitschuld an der Katastrophe sieht? "Nein", ist seine knappe Antwort.

Vorsichtiges Bohren wäre teurer, aber besser gewesen

Die Stuttgarter Situation ist einzigartig in Deutschland: grüner Oberbürgermeister, grüner Ministerpräsident, grüner Regierungspräsident. Grüner Gemeinderat, grüne Regionalversammlung. Da gelten keine Ausreden mehr!

Werner Sauerborn: "Glückwunsch zum (noch) unverdienten Wahlerfolg der Stuttgarter Grünen! Das eigentlich Spektakuläre am Ausgang dieser Wahlen ist die absolute Priorität, die die WählerInnen dem Thema Klimaschutz eingeräumt haben. Die Grünen profitieren sensationell von ihrer in Oppositionszeiten erworbenen Reputation als Umweltpartei. Wer Klimaschutz wollte, wählte grün ? obwohl die grüne Klimapolitik vor Ort kaum mehr als eine kraftlose Anpassung an angebliche Sach- und Koalitionszwänge war.
Ursel Beck: "Die Stadt muss aufhören, die Profitinteressen privater Investoren zu bedienen, sie muss stattdessen alle ihre Mittel einsetzen, um gegen Wohnungskonzerne wie Vonovia und andere Spekulanten vorzugehen.
Gerhard Pfeifer: "Der BUND Baden-Württemberg hat Forderungen erarbeitet, wie eine Kommune handeln kann und muss im Sinne des Umwelt- und Naturschutzes und im Sinne der Gesundheit der Menschen: Flächen schützen statt verbauen ...
Marco Trotta: "Als urbane Gesellschaft stehen wir vor der Aufgabe, gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben für alle zu ermöglichen.

Grüne Mehrheiten auf allen Ebenen

Der Souverän hat sich ungebührlich verhalten. Das fand zumindest Thomas Bareiß von der CDU: "Wenn die Erstwähler mal ihr eigenes Geld verdienen und spüren, wer das alles bezahlen muss, sieht die Wahl vielleicht anders aus. Ich bin sicher, dass schlussendlich die Vernunft siegt", twitterte am Montag der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. "Und überhaupt, solange sie noch ihre Füße unter unserem Tisch?"? nein, das twitterte Bareiß nicht. Der Shitstorm kam auch so. Und Bareiß hatte en passant seiner Partei die Ursachenforschung bezüglich des Wahlergebnisses etwas erleichtert: "Arrogant" und "abgehoben" sei die Aussage, so ein Tweet.
Und bei den Kommunalwahlen konnten die Grünen sogar als Stimmenkönige mehrmals die 30-Prozent-Marke knacken: In Tübingen (34,6 Prozent), Karlsruhe (33,6 Prozent) und Heidelberg (31,9 Prozent). In sechs der acht Großstädte des Landes (Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Ulm, Reutlingen) sind sie die stärkste Fraktion, wobei sie sich diesen Platz in Mannheim mit den ? muss man sagen ? noch erstaunlich starken Sozialdemokraten teilen (beide 23,5 Prozent). Und in den vier größten Städten sind rechnerisch ökosoziale oder ökolinke Mehrheiten aus Grünen, SPD, Linken und kleineren, ortsspezifischen Wahlbündnissen möglich, die komfortabelste in Karlsruhe ? ausgerechnet in der Stadt, in der immer wieder Nazi-Aufmärsche stattfinden.

Stuttgart: Eher Kontinuität als Zäsur

Während am Dienstagabend im dritten Stock des Rathauses das vorläufige Endergebnis der Gemeinderatswahl verkündet wurde, entschied der Aufsichtsrat der Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) AG unter Leitung des Vorsitzenden, OB Fritz Kuhn (Grüne), in der Etage darüber über den neuen Finanzvorstand.

Kuhn vertröstet das Kontrollgremium auf Ende Juni

Die SWR-Landesschau berichtete vorgestern über den Abriss des bei den Hebungsinjektionen stark beschädigten Zwischenbaus in der Kernerstraße 30 (nicht 20) und Rissen in weiteren Nachbarhäusern, die im Zuge der Vortriebsarbeiten aufgetreten sind.
Dabei wird das Wohnhaus Kernerstraße 47 nicht einmal unterfahren. Sondern es haben sich während des Tunnelbaus Risse aufgrund des Senkungstrichters gebildet.
Die Eigentümer der Wohnhäuser rechts und links vom Tunnel sind zwar im Kernerviertel in der Beweissicherung, waren jedoch mangels Unterfahrung nicht berechtigt mit der Bahn einen Gestattungsvertrag einschließlich Haftungsklausel abzuschließen.

Verursacht durch Stuttgart 21

Die Grünen warnen vor einer neuen Kostenexplosion bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21 und der Schnellbahnstrecke nach Ulm gewarnt. Nach einem Gutachten des Münchner Ingenieurbüros Vieregg & Rößler steigen die Kosten für die neue ICE-Trasse auf 5,3 Milliarden Euro. Die Gutachter Karlheinz Rößler und Martin Vieregg sagten, vor allem die Kosten für die Tunnelarbeiten beim Albaufstieg schlügen viel stärker zu Buche als die Bahn bisher annehme. Im ungünstigsten Fall könne die Trasse sogar zehn Milliarden Euro kosten.

Mit Mappus hatte die CDU alle Türen für eine Zusammenarbeit mit den Grünen zugeschlagen

Und wie sieht die Realität heute aus? Man nennt diese Praxis auch gern Parteiendiktatur. Und das hat mit Demokratie gar nichts mehr zu tun. Auch nicht mit der Repräsetativen!

Kostenprobleme bei Stuttgart 21 werden von der Bundesregierung einmal mehr elegant umschrieben und verharmlost. Auf den Fildern muss nach wie vor befürchtet werden, dass die Züge der Gäubahn die S-Bahnen aus dem Takt bringen. Die Aussage der Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion, ?Es sind Preissteigerungen zu verzeichnen?.

Kosten von S21 und Probleme auf den Fildern im Fokus

Die neue Schwarz/Grüne Regierung (GroKo der Parteiendiktatur) in Berlin wird es schon richten. Damit ist S21 bis zum bitteren Ende finanziert! Und das ganz ohne Opposition.

Das Video der 467. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 am 03.06.2019

Nach Informationen des SPIEGEL hatten Landesbeamte aus Baden-Württemberg auf Grundlage von Bahn-Unterlagen Gesamtkosten von mindestens 4,9 Milliarden Euro kalkuliert. Für wahrscheinlicher hielten sie sogar einen Endbetrag von bis zu 6,5 Milliarden. Das geht aus der internen Kostenrechnung und einem ausführlichen Vermerk aus dem damals zuständigen Innenministerium von Herbst 2009 hervor.
Der damalige Ministerpräsident und heutige EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) verbat sich daraufhin weitere Berechnungen: "Auf Wunsch des Herrn MP" solle derzeit von einer "neuen Kostenberechnung abgesehen werden". Entsprechende Zahlen seien "in der Öffentlichkeit schwer kommunizierbar".
Die Mitarbeiter äußerten zudem Bedenken, die ebenfalls zu den Bahnhofsbefürwortern zählende SPD über die neuesten Berechnungen zu informieren. Es sei damit zu rechnen, "dass die SPD bei Bekanntwerden der Kostenentwicklung von dem Projekt abrücken wird". Die mit der Bahn vereinbarte Kostengrenze für Stuttgart 21 betrug 4,5 Milliarden Euro.

Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen (6.11.2011)

So zeigt sich die noch existierende GroKo in einem etwas anderen Licht. Wenn man untereinander schon Daten verheimlichen muß - und der Steuerzahler finanziert diesen Wasserkopf auch immer noch. Wann ist endlich Schluß mit dem "weiter so"? Weg mit den Parteien. Die Parteiendiktatur zeigt sich als des Übels Wurzel. Denn es gibt Alternativen!

25 Jahre nach der Idee für Stuttgart 21 kommen die entscheidenden Protagonisten von damals auf der Baustelle zusammen. Sie mahnen an, dass die Verwirklichung von großen Infrastrukturvorhaben deutlich schneller werden müsse.

Ehemaligentreff an der Kelchstütze

in diesem Zusammenhang:

Ein Jubiläum der besonderen Art

Die Deutsche Bahn wird bis 2025 rund 250 Millionen Euro in das Hauptbahnhof-Empfangsgebäude investieren, das sind 50 Millionen Euro mehr, als das Dorotheen-Quartier von Breuninger gekostet hat. Vom denkmalgeschützten Bonatz-Bau bleibt nur die Hülle. Reise- und Servicezentrum sowie eine Wartehalle und damit alle bisherigen Dienstleistungen im Bonatz-Bau werden bis Anfang 2020 in drei separaten Gebäuden am Nordausgang des Bahnhofs gruppiert.

Bahn schafft Provisorien rund um Bonatz-Bau

Beim Projekt Stuttgart 21 explodieren wegen der Preissteigerungen in der boomenden Baubranche die Kosten. Die Bahn will deshalb an die Reserven des Vorhabens. Der Aufsichtsrat solle in der Sitzung am 19. Juni genehmigen, den finanziellen Puffer in Höhe von 495 Millionen Euro freizugeben. Das Unternehmen verspricht dennoch: "Die DB hält weiter an der Kostenprognose in Höhe von maximal 8,2 Milliarden Euro fest."

Kostenexplosion bei S21

Die Deutsche Bahn will wegen Preissteigerungen im Baubereich des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 einen Risikopuffer von rund einer halben Milliarde Euro nutzen. Matthias Gastl, der bahnpolitische Sprecher der Grünen im Landtag, übt an den jüngsten Entwicklungen deutliche Kritik. ?Das kann niemanden wundern. Verwunderung auslösen kann höchstens, dass die Deutsche Bahn erklärt, der zuletzt festgesetzte Kostenrahmen von 8,2 Milliarden Euro solle nicht überzogen werden?, sagt der Bundestagsabgeordnete.

Grüne fordern Offenlegung der Kostenentwicklung

Der Risikopuffer wurde von Pofalla im vergangenen Jahr bereits wohlweislich eingerichtet, weil sich die Kostensteigerungen abzeichneten. Jetzt stehen noch weitere Verträge mit Baufirmen im Volumen von 1,4 Milliarden Euro an. Bei der Bahn macht man sich deshalb bereits auf heftige Preisaufschläge gefasst, die von den Unternehmen eingefordert werden. Die Fertigstellung des Projekts im Jahre 2025 soll davon nicht beeinflusst werden, heißt es aus Aufsichtsratskreisen.

Heftige Preisaufschläge erwartet