Demokratie ist meiner Meinung nach veraltet und meist auch gleichgeschaltet.
Echte Wahlalternativen sind u.U. gar nicht vorhanden.
Allensfalls Protestparteien, die man nur wählt, weil man damit ein Signal setzen will, dass man mit der aktuellen Politik nicht einverstanden ist.
Außerdem kann Demokratie minderheitsfeindlich sein.
Denn die Interessen der Minderheit gehen in den Interessen der Mehrheit meist unter, meist ohne Berücksichtigung der Vernunft. Demokratie heißt: Will die Mehrheit von der Brücke springen, muss es die Minderheit per Gesetz auch tun. Oder die Interessen der Mehrheit werden gegen das Wohl der Minderheit durchgesetzt. Das Abwägen von Interessen kommt zu kurz.
Wie wäre es aber mit einer "Diktatur der Vernunft"?
Diese Diktatur ist nicht mehr eine durch Mehrheit gewählte Regierung aus Berufspolitikern/Abgeordneten, sondern ein
Volksgremium aus 5001 Bürgern dieses Landes,
in dem alle Schichten eines Landes vertreten sind.
Dabei ist jedes einzelne noch so kleine Thema mit mindestens 3 Mitgliedern dieses Bereiches vertreten, die es direkt selbst betrifft. Vom kleinen Bauunternehmer, der schwache Gesetze bei Außenständen bemängelt bis hin zu Häuslebauern, die Erfahrungen mit Baupfusch machen mussten und dann einer insolventen GmbH gegenüber sahen, während der Bauunternehmer eine neue Firma gründet. Jedes einzeln Thema ist vertreten. Alleinerziehende Mütter, Rentner, pensionierte Beamte, Hartz IV Empfänger mit Kindern und ohne Kinder, Richter, Anwälte, Steuerberater, Friseusen, Zeitarbeiter, Manager, Schichtarbeiter, Opfer von Straftaten, Banker und Bankkunden, Autofahrer, Stromkunden, Wissenschaftler aller Art, Ärzte, Krankenschwestern, Altenpflegerinnen, Versicherungskunden mit schlechten Erfahrungen, Mitarbeiter aus der Versicherungswirtschaft, Freiberufler, Börsianer, Handwerker, Studenten, Busfahrer, Väter, Mütter, Lehrer, Polizisten, Justizbeamte, selbst ehemalige Straftäter, Mitarbeiter aus der Landwirtschaft, Unternehmer, Gastronomen, Verkäuferinnen, Piloten, Millitärs, Hausbesitzer und Mieter, ehemalige Botschafter für die Außenpolitik, Autofahrer, private Stromkunden, Feuerwehrleute, Techniker, Forscher, Behinderte, Sozialhilfeempfänger, Multimillionäre, usw. usw. usw.
Wie gesagt, jedes Thema ist mit mindestens 3 Mitgliedern vertreten. Dabei machen die jeweiligen Mitglieder eines Themas in Zusammenarbeit mit erfahrenen Juristen Gesetzesvorschläge, entweder einstimmig oder mit 2 zu 1 Beschluss. Dabei werden auch die Gesetzesvorschläge der "direkten Gegenseite" oder auch von weiteren Gegenseiten gegenübergestellt (überschneidende Interessen) . Beide Seiten (oder mehr) diskutieren es aus und optimieren ihre Vorschläge. Dabei müssen sich die Parteien in die jeweilige Haut des anderen hineinversetzen, um selbst die Vor- und Nachteile zu ergründen). Ggf. kommt dann ein Kompromiss zustande, der dann als Gesetzesvorschlag dem Gremium vorgelegt werden kann. Kommt im jeweiligen Einzelbereich keine Lösung zustande, bei dem die sich gegenüberstehenden Seiten auf ihren Standpunkten verharren, werden die jeweiligen Vorschläge ebenfalls dem Gremium vorgelegt und diese entscheiden dann per Mehrheitbeschluss. Liegt ein Vorschlag vor, kann er von einzelnen Fach-Experten mit Details verbessert werden, ohne aber den Sinngehalt zu ändern. Jedes einzelne Interesse, jeder direkt Betroffene ist vertreten und wirkt aktiv und direkt an den Gesetzen mit.
Die einzelnen Gesetzesvorschläge werden vom Gremium geprüft. Steht dem Vorschlag nichts grundlegendes im Weg, wird er vom Gremium per einfachen Mehrheitsbeschluss zum Gesetz verabschiedet. Ansonsten geht der Vorschlag in den einzelnen Teilbereich mit Hinweisen zur Nachbesserung oder Veränderung zurück. Dabei werden die Interessen des Einzelnen mit den Interessen der Gesellschaft in Einklang gebracht, in Abhängigkeit von sozial zumutbaren und gesamtwirtschaftlich und rechtlich Machbarem.
Einmal erlassene Gesetze haben für 4 Jahre Gültigkeit und können erst danach grundlegend geändert werden = kalkulierbare Politik, planbare Kontinuität. Optimierungen und Erweiterungen sind aber jederzeit möglich.
Mitglied dieses Gremiums wird man auf Zeit - maximal jedoch für ein Jahr. Danach rückt ein Mitglied nach, dass genau dem Fachbereich entspricht. Mitglied des Volksgremiums wird man auf Antrag. Über die Aufnahme bei Erstgründung entscheidet das Los. Ist ein Gremium dann vollständig, wird ein geeigneter Kandidat gewählt, der den Vorsitz des Gremiums übernehmen soll, dazu auch sein Stellvertreter/in (Abstimmung per Mehrheit).
Er übernimmt damit automatisch auch das Amt des Staatsoberhauptes. Mit allen Rechten und Pflichten eines Kanzlers nach außen und nach innen.
Im Teibereich Außenpolitik bestimmen die 3 ehemaligen Botschafter, wer von ihnen die Bundesrepublik nach außen vertritt (mit allen Rechten eines Außenministers).
Steht das Gremium, entscheiden die Mitglieder über die Anträge von Neuaufnahmen (Nachrücker). Nicht das Volk per Wahl.
Scheidet ein Mitglied aus, rückt eins nach. Maximale Mitgliedsdauer ist ein Jahr. Danach automatisches Ausscheiden (die alten 3 fliegen raus und werden durch 3 neue Mitglieder des Bereiches ersetzt). Die Ausnahme ist nur, wenn keine Neuanträge für ein geeignetes Mitglied im einzelnen Fach/Betroffenenbereich vorliegen. Dann bleibt die Mitgliedschaft so lange erhalten, bis ein entsprechender Neuantrag vorliegt.
Das selbe gilt auch für den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bzw. für den Vertreter der Außenpolitik.
Somit ist gewährleistet, dass das Gremium immer frisch bleibt, keine festgefahrenen Strukturen bekommt (sture alte Säcke, Lobbyismus oder mit Leuten besetzt ist, die nur ihren persönlichen Vorteil suchen).
Im Gegensatz zu gewählten Vertretern des Volkes (Abgeordnete) bestimmt das Volk hier selbst und jedes einzelne Interesse bekommt das gleiche Gewicht. Denn bei demokratischen Abgeordneten werden meist nur die Interessen der Mehrheit durchgesetzt, mit all den damit verbundenen Nachteilen.
Durch die hohe Fluktation der Mitglieder bleibt der Zeitgeist gewahrt und da diese direkt aus dem Volk kommen (defacto gestern noch Bäcker) bleibt die Bürgernähe erhalten. Außerdem wird durch die direkte Gegenüberstellung von Interessen, die größtmögliche Vernunft (gesunder Menschenverstand) bei der Ausarbeitung und Optimierung von Gesetzesvorschlägen an den Tag gelegt, insbesondere unter dem Aspekt, dass es Experten ihres Faches und Betroffene selbst ausarbeiten.
Natürlich bleibt es eine Diktatur, da der Bürger keine Möglickeit hat, die Mitglieder selbst zu wählen, zu bestimmen
aber damit wird auch ausgeschlossen, dass eine Mehrheit der Minderheit "ungesunde" Interessen aufdiktieren kann, um es dann kurzerhand süffisant "Demokratie" zu nennen. Zudem entsteht keine abgehobene Regierung, die nur aus Machterhaltungskakül (mit all den damit verbundenen Privilegien) Gesetze der Unvernunft erlässt, um der Mehrheit der Wähler oder der Geldgeber (Lobbyisten) zu gefallen und ggf. quasi ihre eigenen Überzeugungen aufgibt.
Fazit: Lieber eine Diktatur der Vernunft durch das Volk, als eine demokratische Regierung mit Quantitativzwang.
Jeder kann ja mal darüber nachdenken, wieviel Bürgernähe eine Abgeordneter mit 8.252,- Euro Diät mit Zeitarbeitern, Friseusen oder Arbeitslosen noch hat und wie die Berufs-und Gesellschaftsvielfalt der einzelnen Abgeordneten im Bundestag aussieht. Denn die allermeisten Abgeordneten bestehen aus ehemaligen Beamten und Anwälten. Von Ausgewogenheit kann man hier wohl kaum sprechen.
Vorschläge zur Verbesserung dieses Grundgerüstes einer neuen Gesellschaftsform sind hier herzlich willkommen.
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