der ist fest davon überzeugt, dass alles was nicht seine Meinung ist, rechtsextrem sei!
Er kann nicht erkennen, dass er damit der Demokratie einen grossen Schaden zufügt.
Wenn nun die Gerichte, auch
noch so freundlich gegen "nicht-deutsche " Täter entscheiden, weil einfach so, ohne direkte Beeinflussung, dann kann man sich vielleicht vorstellen, wie ein Unrechtsstaat, grundsätzlich sich ausbreiten kann.
Ganz einfach, so hat es sich wohl auch zur Nazi-Zeit entwickelt.......
Aber eine Nazizeit wird es nie wieder geben - dafür haben wir heiko Mass.
Nur Recht und Unrecht und Demokraie wie auch eine Freie Meinungsäusserung sind niemals eine Frage der politishcen Gesinnung- egal ob rechts oder links!
Auch wenn wir eine rechte Diktatur, oder besser ein Unrechtsregimie hatten, kann es auch ein ganz andres Unrechtsregime geben, es musss nicht automatisch rechts sein.
Wenn solche Brüche, mit vorherigen Selbstverständlichkeiten- das man posten kann, was man will (ausser gegen Gesetze), wenn die Justiz schon nicht mehr bei allen Menschen gleich entscheidet, dann werdne die Grundlagen des Rechtsstaats gebrochen.
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