in einer Geschlossenen ? ...wäre nun wirklich ein krasses Mittel. Übertreibst da nicht etwas? Für was nochmals ? Bisher für psychisch schwer Verwirrte.
Fremdenfeindlichkeit und Ablehnung von Fluchtmigration oder auch des Christentum oder des Islam oder Reliogion allgemein, oder auch Ablehnung von Kapitalismus, sind weder Straftaten noch Krankheiten.
Verbreiten und Anheizen von Hass oder Anstiftung zu illegalen Handlungen sind jedoch Straftaten. Das ist aber einem grossen Interpretationspielraum ausgesetzt, auch was die Schhwere des "Verbrechens" anbelangt.
Jeder hat wohl schon oft was geschrieben, was man einschliessen könnte, wenn man es wollte (in einer Dintatur), sowie wohl jeder Autofahrer schon mal Bussen bezahlte, also Straftaten beging. Die kommen nicht gleich in Geschlossene und so wird man für Meinungsäusserungen, welche als Straftat beurteilt werden, allenfalls mal gebüsst, wenn jemand wiederholt weiter macht mit seinem Krieg gegen was auch immer und wenn tatsächliche Straftaten oder Gewalt stattfinden, dann gibts irgendwann mal strengere Massnahmen.
Aber die Gesetze schützen eben auch diejenigen, welche Gesetze auch in Frage stellen, das macht doch politische Opposition aus. Wer die Gesetze ändern kann, hat aber somit die Macht Opposition ein Stück weit zu kriminalisieren. Bisher kann sich aber die AfD diesbezüglich nicht wirklich beklagen, es landete noch keiner in einer Geschlossenen oder im Knast meines Wissens.
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