Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

So eine Sehnsucht - mal alles einreissen und dann schauen was kommt - ist auch menschlich verständlich. Geht uns doch allen so. Gott sei Dank hat man mit dem gegelten Kurz den richtigen dafür gefunden, wer sonst könnte als massgeblicher Minister der Vorgängerregierung das Neue besser verkörpern. Damit konnte der die Konservativen sogar fast auf Merkelniveau katapultieren. Nur in Wien ist man zurückgeblieben. Dort hatte die SPÖ im Gegensatz zu Rumpfösterreich ihren Vorsprung ausbauen können, obwohl die sich gerade dort mit ihrer Ausländerverliebtheit doch eigentlich hätte unmöglich machen müssen.  

Wien verurteilt Wahlkampf-Angriffe auf Sozialsystem

https://www.wien.gv.at/presse/2017/09/28/...angriffe-auf-sozialsystem

 

die Brille angeschlagen ist oder will man nur das heraus lesen was einem gefällt?

In meinem Post habe ich unterschieden zwischen Asyl für persönlich Verfolgte (2%) und anerkannten Flüchtlingen. Wenn man allerdings alles in einen Topf schmeißt, kommen selbstverständlich andere Zahlen heraus. Ein Mensch der dem subsidiärem Schutz unterliegt gehört nicht zu diesen Kategorien. Man sieht hier nur aktuell keine Abschiebemöglichkeit. Diese Tatsachen ändern sich allerdings täglich und so hatte man gestern noch subsidiären Schutz und sitzt heute schon im Flugzeug. Unstrittig ist allerdings, dass diese Menschen illegal hier sind.  

illegale migration nicht mit illegalen migranten gleichzusetzen. erstes ist phänomen, zweites sind menschen. menschen sind grundsätzlich nicht illegal, nur ihr handeln, ihr status kann als illegal bezeichnet werden. es ist die undifferenziert pauschalierende wortwahl, die ein anliegen zur hetze werden lässt, man könnte sagen, ein legitimes anliegen verliert durch den illegitimen vortrag seine ursprüngliche relevanz. es ist nur die emotion, die den menschen demaskiert.

es ist nicht mangel an wissen, es ist mangel an verstand, der kategorie menschlichkeit keinen vorrangigen platz in seiner geistesghaltung einzuräumen. die würde des menschen ist unantastbar, ein sogenanntes gesetz für alle bedauernswerten, denen es keine selbstverständlichkeit ist.

verbrechen gegen die menschlichkeit beginnen schon bei der wortwahl.
 

 

Das Recht unterliegt noch nicht der Grün-Linken-Wortzensur, lieber gnomon und liebe gnomoninnen  

" Wer beispielsweise ein Haus in der Familie halten will, sollte bedenken, dass Hartz-IV-Empfänger ererbtes Vermögen zunächst "verbrauchen" müssen. Eine nicht selbst genutzte Immobilie müsse daher verkauft und der Erlös verbraucht werden. Ausgenommen sei lediglich sogenanntes Schonvermögen, also beispielsweise ein selbst bewohntes Haus.
Zwar könne ein Hartz-IV-Empfänger eine Erbschaft theoretisch auch ausschlagen, heißt es. Er müsse dann aber mit Leistungskürzungen rechnen und verliere obendrein alle Ansprüche am Nachlass. Und auch wenn er ganz enterbt werde, stehe ihm dennoch sein Pflichtteil zu, das dann auf den Träger der staatlichen Hilfe übergeht...."

https://www.abendblatt.de/wirtschaft/finanzen/...ist-zu-beachten.html

da ich in ähnlicher Situation bin ,kenne ich die Rechtslage .Das Jobcenter kann auch nachträglich zurückfordern, wenn der Erbe die Mitteilung versäumt. Er darf aller dings eine selbstbewohntes Haus bis zu einer Grösse- ich glaube es waren 120 qm und ca 60qm bei einer Wohnug- behalten und erhält dann kein Wohngeld mehr
Da er hier auf Steuerzahlers Kosten schmarotzt ,sollte die Gemeinde ,die ja die Wohnkosten zahlt. sich Schritte überlegen  

ausgerechnet Leute wie Katja Kippinger und Riexinger, die wenig Unterstützung unter den Linken haben, stänkern gegen Wagenknecht und Bartsch, deren Wiederwahl jetzt ansteht

https://web.de/magazine/politik/wahlen/...-machtkampf-linken-32582542

"..Allen Grund nachzudenken hat DIE LINKE trotz ihres guten Ergebnisses darüber, dass nur 11 Prozent der Arbeitslosen sie unterstützt haben ? weniger als SPD (23 Prozent), AfD (22 Prozent) und Union (20 Prozent) und gerade mal etwas mehr als FDP und Grüne (je 7 Prozent) ? und nur 10 Prozent der Arbeiter (Union 25 Prozent, SPD 24, AfD 21). Das sind zwei Prozent mehr als bei der FDP(!), die von acht Prozent der Arbeitern gewählt wurde.
Der Schlüssel für diese mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befinden, ist die verfehlte ?Flüchtlingspolitik?. Dieser Vorwurf trifft nicht nur DIE LINKE, sondern alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien, weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde...."  

das patent auf menschlichkeit? dann sollten malko und malkoninnen sich um eine lizenz
bemühen, zumindest aus optischen gründen sich vom braunen mob ein wenig abzusetzen.

im übrigen, mein kompliment an die bemerkenswerte ignoranz, die mich und die meinen in eine bestimmte politische ecke abschieben will. poltik ist ein drecksgeschäft, das mich noch nie interessiert hat, aber offenbar fehlt es an analytischer begabung einen solchen standpukt
auch nur im ansatz erkennen zu können.

es gibt allerdings auch bretter, die ein individuum dazu zwingen menschlichkeit konditionell mit politischer einstellung in verbindung zu bringen, ziemlich dicke bretter.  

Eine gelingende Revolution setzt neues Recht. Die Revolutionäre sind danach Helden und Gesetzgeber, keine Straftäter.

Eine scheiternde Revolution hingegen stellt die Revolutionäre unter Strafe des bestehenden Rechts. Sie kommen in den Knast, und das Recht bleibt.

Recht ist also nicht für ewige Zeiten in Stein gemeißelt. Wer auf "geltendes Recht" pocht, bewegt sich damit unweigerlich in den Zwängen und Widersprüchen des bestehenden Systems, was durchaus reaktionäre Züge annehmen kann.

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Ich möchte damit keinesfalls zum Ausdruck bringen, dass ich die aktuelle Flüchtlingspolitik in irgendeiner Form für revolutionär halte. Sie ist aus Kapitalsicht sogar rückschrittlich und bestandssichernd, z. B. indem sie genügend neue Hilfsarbeiter für den andernfalls leergefegten Arbeitsmarkt bereitstellt. Hauptbeweggrund ist keinesfalls grenzübergreifende Solidarität, wie Merkel sie vorheuchelt und wie sie mancher Linke erträumt. Es geht vielmehr vor allem darum zu verhindern, dass die sich auftuende demographische Lücke das mühsam von Schröder "erkämpfte" deutsche Lohn-Dumping zunichte macht.
 

"  Auf den Zetteln, die der Bürgermeister von Berlin-Mitte im Kummerkasten für Mitarbeiter fand, las er Widerwärtiges: ?Sie füllen Flaschen mit ihrem Urin und spritzen ihn auf uns.? Oder: ?Sie greifen Kollegen an.? Dieselben Leute hätten auch schon Schwäne erschlagen, gebraten und gegessen. Die Beschwerden stammten von Angestellten des Grünflächenamts des Bezirks. ?Sie? sind osteuropäische Obdachlose, die seit Monaten zu Dutzenden im Berliner Tiergarten kampieren....die Situation im Tiergarten hat eine bisher ungekannte Dimension erreicht. Auch früher gab es im größten Grün der Hauptstadt immer ein paar Obdachlose. .. Das war kein großes Problem. Wurden sie von Beamten des Ordnungsamts aufgefordert zu gehen, taten sie das fast immer. Doch die Zeiten sind vorbei.....mittlerweile könnten es fast zehntausend sein..."

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...tiergarten-15246464.html

unter ihnen sind etwa 50 besonders agressive Osteuropäer schreibt die FAZ ,und deren Abschiebung hatte der grüne Bürgermeister von Dassel gefordert, gerade auch nach dem Mord an der Schlossherrin durch einen 18jährigen Tschetschenen, der jetzt in U-Haft in Moabit sitzt und
der  sich vermutlich hier illegal aufhielt s.Foto bei FAZ von S-Bahnbögen

ist doch zumindest bemerkenswert, dass ich dafür 2 Tage Sperre erhielt wegen Diffamierung von osteuropäischen Obdachlosen im Tiergarten an der S-Bahn beim Zoo
 

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...tiergarten-15246464.html

" Viele Migranten aus Afghanistan und Pakistan versuchen auf diese Weise, an Geld für Drogen zu kommen. Auf manch kleinem Pfad des riesigen Areals lässt es sich nachts lange durch ein Spalier junger Männer laufen, die Sex anbieten. Im Juni wurde eine Frau auf dem Weg vom gemütlichen Lokal ?Schleusenkrug? zum Bahnhof Zoo erwürgt ? die Entfernung beträgt gerade mal 350 Meter. "

http://www.tagesspiegel.de/berlin/...titution-abdriften/19685260.html
"Die direkte Umgebung der Kaiser-Friedrich-Gedächtniskirche zum Beispiel. Oder das Gebüsch in der Nähe eines Spielplatzes. Hier stehen sie, junge Männer, die Sex gegen Geld anbieten. Eine ganze Szene hat sich entwickelt, sie besteht zum Großteil aus Flüchtlingen. Und sie ist relativ neu. ?Seit Frühjahr 2016 gibt es dort einen massiven Anstieg von Männern aus dem arabischen und mittelasiatischen Raum, die  anschaffen?, sagt Rötten. ?Der Tiergarten ist zum Hot Spot geworden?..... ?Unter Flüchtlingen hat sich dieser Ort rasend schnell herumgesprochen, sagt Rötten. Das haben die fünf Mitarbeiter von ?subway? ebenso schnell registriert. 2015 hatten sie im Tiergarten noch 50 Kontakte zu männlichen Prostituierten, darunter auch Flüchtlinge. 2016 schnellte die Zahl der Kontakte auf 382 hoch, darunter sehr viele Flüchtlinge..."

da sollte man sich schon fragen, warum das so schief läuft: Prostitiuton, Drogenverkauf, Diebstähle, Raub...Massenschlägereien..
und auf Dänemark blicken, wo es Sprachunterricht und Sozialstunden für Flüchtlinge als ständige Pflichtaufgaben gibt, nicht erst als Auflage nach Raub wie hier
http://www.paz-online.de/Peiner-Land/Stadt-Peine/...ach-mit-Messer-zu  

Nur musst du dann auch die illegale Migration über die EU-Außengrenzen ganz anders thematisieren, als du es tust - sie ist nämlich kein Naturereignis.
Als solches wird es aber gerade auch von dir mit größter Vehemenz verkauft, wieso?  

Das deutsche Sozialamt ist nicht für Afrika und Asien eingerichtet worden, so wenig wie unsere Arbeitsmärkte in den Industrien und Dienstleistungen - sie sollen primär uns selbst dienen. Darüber hinaus können, sollen, müssen wir in dem Rahmen als Staat helfen, den wir für sinnvoll halten, nur kann es eben schlichtweg nie ein Recht auf illegale Zuwanderung geben.

Nebenher - sogar das Recht auf legale Zuwanderung muss aus verschiedenen Gründen zahlenmäßig unbedingt  begrenzt sein.  

" ...Wiederholt war er zuvor mit Vorschlägen zur Erneuerung der Grünen gescheitert. Pilz steht für eine linke Form des Populismus. Für ihn ist der Stammtischler nicht der Feind, sondern potenzieller Wähler. Und mit dieser Strategie hatte er Erfolg. Während die Grünen im künftigen Nationalrat erstmalig seit 1986 nicht mehr vertreten sind, gelang der Liste Pilz der Einzug im ersten Versuch. ...Pilz steht für klassische linke Positionen wie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Liberalisierung von Cannabis, andererseits aber auch für eine restriktive Migrationspolitik. Ein von seiner alten Partei lanciertes internes Diskussionspapier, das Pilz verschickt haben soll, trägt den Titel ?Österreich zuerst!?. Sein aktuelles Buch heißt ?Heimat Österreich ? ...."

http://www.tagesspiegel.de/politik/...he-des-peter-pilz/20463544.html  

" Am Ende standen rund 15 Polizisten, zwei Mannschaftswagen, ein Notarzt und ein Krankenwagen auf dem Columbiadamm in Neukölln, ein paar Meter vom Sportplatz des BSV Hürtürkel entfernt. .. Mindestens ein Spieler von Hürtürkel sowie mehrere Anhänger des Vereins hatten Spieler von Wannsee attackiert. Der Torhüter des Klubs erhielt einen Schlag aufs Ohr und in den Nacken und kam sicherheitshalber zur Untersuchung ins Krankenhaus.. Christine Lenzen, die Betreuerin von Wannsee, sowie der Vater eines Wannsee-Spielers erklären übereinstimmend, dass die Gewalt von Seiten Hürtürkels ausgegangen sei. ... In der Berliner Fußball-Szene ist Hürtürkel wegen seiner Aggressivität seit Jahren berüchtigt...?Wir haben Eltern, die lassen ihre Kinder nicht mehr zu Hürtürkel-Spielen fahren, weil sie Angst haben.?

http://www.tagesspiegel.de/berlin/...spiel-in-neukoelln/20463336.html
sollen sich aber gebessert haben ...  

um die sicht auf das ganze zu ermöglichen, wie z.b die tatsache, dass flüchtlingen zu helfen nicht bedeutet, daraus irgendwelche vorteile oder zumindest keine nachteile erwarten zu dürfen, sondern sich unweigerlich auf länger andauernde opfer- und verzichtsbereitschaft einstellen zu müssen. daran mögen manche kein interesse haben, aber zumindest sollte begriffen werden, dass altruistische denkweisen am ende noch nie ein schlechtes geschäft waren.

menschlichkeit kann man nicht kaufen, sie nicht erzwingen, wer sie ausschliesslich zum vorteil persönlicher interessen marginalisiert zählt für mich zum menschlichen abschaum. ein urteil welches ich mir z.b. gegenüber poitischen extremisten auf grund deren geringer bedeutung nicht abringen würde.  

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/...ert/20464410.html

Alkohol, Drogen, Gewalt: Wie düster geht?s am Alex zu?
http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/...-wie-duester-gehts-am-alex-zu

".. Die dramatische Entwicklung am Alex, jenseits der allgemeinen Verwahrlosung, zeigt die Statistik: Wo im Jahr 2008 noch gut 4000 Delikte registriert wurden, sind es 2016 schon 7820 gewesen. Bis Ende Juni dieses Jahres waren es 3492. Taschen- bzw. Ladendiebstahl und Körperverletzungen sind für die Polizei das größte Problem auf dem Alexanderplatz. Letztes Jahr registrierte die Behörde 564 Körperverletzungen ? 1,5 Fälle pro Tag!...Am auffälligsten sind die Harmlosen. Obdachlose und Bettler, die mit gesenktem Blick und ausgestreckter Hand durch die verzweigten Bahnhofsgänge schleichen oder unter den Brücken hinter Bettelschildern hocken..."
 

Na, das ist aber auch kein Kunststück, wenn man die Weltenläufte von rechtsaussen oder in der Froschperspektive des Wutbürgers betrachtet. In der Sicht ist eigentlich alles linksgrün. Seehofer, Merkel, Soros, Draghi, Katholische Kirche und der Bundesverband der deutschen Industrie - alles klassisch links. Gleichzeitig will rechtsaussen selbst natürlich keinesfalls in die rechte Ecke gestellt werden. Das berühmte Problem mit der eigenen Identität eben. Insofern würd ich mir da keinen Kopf machen.  

aufgenommen, insofern ist deine Philosophiererei in die Zukunft immer sehr luftig und unbestimmt. Flüchtlingshilfe geht nämlich auch anders, und unsere Aufnahme wird derzeit durch Wirtschaftswachstum, Fachkräfte, Vermögen, Industrie und unsere eigene Demographie begründet.
Deine ständigen Abschaum-, Hass- und Kriegserklärungen sind meist sehr vorschnell und wichtigtuerisch, sie begründen nichts. Hass ist nämlich kein Grund, daraus kann gar nichts werden.
"altruistische denkweisen am ende noch nie ein schlechtes geschäft" - hm.
Klingt am Ende dann ja doch  ...irgendwie egoistisch ;-o)  
na klar, und so soll es auch sein, wenn man unter Egoismus auch die positive (soziale, wirtschaftliche, friedliche, ökologische...) Entwicklung unserer weltweiten Nachbarländer fasst.

Das ist allerdings kein religiöses Wunschkonzert, sondern die Geschichte der nächsten 100 Jahre.  

Viele Flüchtlinge wenden sich mit Hinweisen zu möglichen Terroristen an die Sicherheitsbehörden. Auch vor dem Berlin-Attentäter Amri soll ein Asylbewerber gewarnt haben:

...das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat nach eigenen Angaben zahlreiche Hinweise auf Islamisten von Asylbewerbern bekommen. "Wir gehen davon aus, dass es sich in vielen Fällen um echte und wahre Hinweise handelt, denen nachgegangen werden muss", sagte der Präsident des BfV, Hans-Georg Maaßen, der Deutschen Welle. Die Behörde erreichten "viele Hundert Hinweise"....Eine Warnung soll ein Asylbewerber nach einem Bericht des ZDF-Magazins Frontal 21 auch auf den späteren Berlin-Attentäter Anis Amri ausgesprochen haben. Demnach soll der Syrer Mohamed J. Amri bereits im Herbst 2015 gegenüber dem Sozialarbeiter seiner Flüchtlingsunterkunft und später...

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/...er-verfassungsschutz  

es gibt keine menschliche bewusste willensbildung, die nicht ausschliesslich rein egoistischen ursprungs ist. altruismus ist nur die schönste form des egoismus.  

Die Polizei ist am islamistischen Terrorismus schuld  ;-o) für den Verschwörungs-Anarchisten völlig klar. Wird im Polizeistaat BRD ja auch jeder bis ins Schlafzimmer überwacht, also hat man sie mit Absicht von der Leine gelassen, die Terroristen. Vom tiefen Staat. False Flag. Vehicel der Geostrategie... wir hören dieses kurzschlüssige, insuffiziente Denken hier wahrlich zur Genüge.  

hätte er nicht ein loses mundwerk.  

lien
" Die Berliner Polizei führt den Bahnhof als besonders von Kriminalität belasteten Ort. Deutlich über 3000 Straftaten werden rund um den S-Bahnhof Hermannstraße jährlich begangen. Täglich kommt es zu Körperverletzungen, Laden- und Taschendiebstahl sowie Drogendelikten. Uringeruch und Polizeisirenen prägen den Eindruck des Bahnhofs. Anwohner berichten von täglichen Pöbeleien.
Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sind diese Pro­bleme bekannt: "Drogenverkauf und -konsum im und um den Bahnhof, die Vermüllung sowie die Einschränkungen, die sich daraus für die Anwohner ergeben", seien die drängendsten Herausforderungen...."

https://www.morgenpost.de/berlin/article212258483/...ossfamilien.html

Drogenreport Neukölln:
" Der zunehmende Drogenhandel und -konsum zeigt sich durch immer mehr Spritzenfunde auf Spiel- und Parkplätzen, in Hausfluren und Grünanlagen.
Neuköllns Jugendstadtrat, Falko Liecke (44, CDU), zieht Konsequenzen. An Standorten mit hohem Drogenkonsum wurden sechs spezielle Abfalleimer montiert. Sie haben einen Metallzylinder für Spritzbestecke. Der Einwurf ist so konstruiert, dass keine Hände, auch nicht die von Kindern, hineingreifen können..."
http://www.bz-berlin.de/berlin/...drogentoten-gibt-es-in-berlin-mitte

statt gegen die Drogendealer vorzugehen und sie abzuschieben wie in Hamburg macht man spritzensichere Abfalleimer ...

" Im Fokus der Abschiebe-Ermittler (von GERAS in Hamburg) sollen neben Intensivtätern insbesondere jene Frontdealer auf St. Pauli, in St. Georg und im Schanzenviertel stehen, denen die Polizei längst mit einer eigenen Task Force den Kampf angesagt hat. Auf St. Pauli, wo auch der Innensenator wohnt, wird die Dealerszene von Schwarzafrikanern beherrscht. Laut Polizei sind aber auch Syrer, Afghanen, Kurden und Türken im Geschäft...So seien allein im dritten Quartal dieses Jahres 28 Straftäter direkt aus der Strafhaft abgeschoben worden. ?Besonderes Augenmerk liegt aber auch auf jenen Straftätern, die noch nicht inhaftiert sind. Sie stehen ganz oben auf der Liste der Abschiebungen.?.."

https://www.welt.de/regionales/hamburg/...minelle-Auslaender-vor.html


 

Afrika und Asien eingerichtet worden, so wenig wie unsere Arbeitsmärkte in den Industrien und Dienstleistungen - sie sollen primär uns selbst dienen."

Das mit den Sozialamt kann ich ja verstehen, nur mit der Argumentation unsere Arbeitsmärkte in den Industrien und Dienstleistungen muss man als Exportnation schon aufpassen!

So mancher Staat könnte ja auch anführen, dass "seine Absatzmärkte" tendenziell ihm bzw seiner Bürger zugute kommen sollen. Dann wären wir wieder bei bekannten Nationalökonomien und das Wirtschaftswachtum der Globalisierung würde Rück-Abgewickelt.

Freue mich schon auf die wachsende Zahl von Suppenküchen!